DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Spaniol die neue Oberbürgermeisterin?

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Januar 2014

Barbara Spaniol geht ins Rennen

Begum ( Königin ) of Bhopal

Na, dann ist ja auch diese Kuh vom Eis, ohne von einer Schwarzen Mamba vergiftet worden zu sein. So dachten wir als wir die Neueste Nachricht hörten. Frau Barbara Spaniol will Oberbürgermeisterin der Stadt Homburg werden.

Große Pläne, so wie es sich für ein Mitglied der LINKEN gehört hat sich die Dame da als Ziel gesetzt. Und, wenn das nicht einmal mehr zu einem finanziellen Fass ohne Boden, für den finanzschwachen Landesverband der Linken an der Saar wird? Alles schon einmal gewesen, oder?

Fragen werden sich die Bürger auch welche diesen Neujahrauftritten der LINKEN im Saarland folgen, wer denn nun die Partei repräsentiert. Die Fraktion des Landtag oder die Landespartei samt Vorstand inklusive der Abteilung Bundestag? Festellen möchten wir auch, nun Ende Januar erst den zweiten Neujahrsempfang im Saarland erlebt zu haben. Bis Ende Dezember verbleibt also noch reichlich Zeit für Weitere.

Barbara Spaniol geht ins Rennen

Barbara Spaniol von den Linken tritt am 25. Mai bei der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Homburg an.

Dies kündigte sie im Rahmen des Neujahrsempfangs ihrer Partei am Dienstagabend im voll besetzten Saalbau an. Bis August 2007 gehörte die in Erbach lebende Spaniol den Grünen an, für die sie 2001 schon einmal für das Amt des Homburger Oberbürgermeisters kandidierte. 2007 wechselte sie zu den Linken. Neben Spaniol treten Peter Fuchs (CDU), Rüdiger Schneidewind (SPD) und Marc Piazolo (Allianz der Vernunft) zur OB-Wahl an.

 Die Nachricht des Abends ließ Barbara Spaniol erst am Ende des Neujahrsempfangs ihrer Partei „Die Linke“ aus dem Sack. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Homburger Stadtrat wirft ihren Hut in den Ring und kandidiert am 25. Mai für die Wahl zum Oberbürgermeister. „Ich bin bereit zur OB-Wahl“, erklärte sie. „Die Stadt hat mehr verdient, die Bürger sollen wirklich die Wahl haben“, fügte sie hinzu. „Ich trete für unsere Partei an und ich traue es mir auch zu“, rief sie ihren Anhängern im voll besetzten Platz Kulturzentrum Saalbau unter großem Jubel zu.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Fotograf Bourne and Shepherd

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CDU’ler unterstützten Spaniol

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Oktober 2013

Christdemokraten unterstützten Spaniol

So ist dann also Frau Spaniol von einer CDU Fraktion zu einer „Staatstragengen Person“ gekürt worden. Wie jedenfalls heute die Saarbrücker-Zeitung meldet wurde die Kandidatur von Barbara Spaniol zum Vizepräsidenten-Amt des saarländischen Landtag vor allen Dingen von den Mitgliedern der Erz-Konservativen CDU mitgetragen.

Über die Bräuche und Riten dieser sich selbst „Hohen Häuser“ nennenden Institutionen hatten wir schon berichtet und es fehlt diesen Schranzen des Brauchtum an und für sich nur noch das Kostüm eines Papstes um sich selber auch noch die letzte Weihe zu geben. Sehr schön von der Presse dass hier dann doch darauf aufmerksam gemacht wird, dass auch bei solchen Wahlen die Taktik der persönlichen Vorteilnahme, sprich Partei, die ausschlaggebende Rolle spielt.

Aber geht es hier wirklich für die CDU darum ihren letzten Vasallen, zumindest in der Bundespolitik klein zuhalten? Schafft diese das nicht alleine viel besser und vor allen Dingen nachhaltiger? Zumindest so lange Merkel regiert wird einen Gabriel nichts besseres einfallen als ihr die Füße zu küssen. Ein Erzengel bleibt bei seinen Leisten. Die Argumente einer SPD Schwächung zählt folglich kaum. Zumindest solange diese selbst nicht bereit ist sich wieder auf ihre ureigene Klientele zu konzentrieren, wird von dort kaum eine Gefahr ausgehen.

Auch die Linke zerlegt sich selbst und die Wahl der Barbara Spaniol zur Vizepräsidentin wird sich als Brandbeschleuniger erweisen, da vor allen Dingen die Basis die Bevormundung aus der oberen Parteietage leid ist. Innerhalb des kleinen Kreises im Landtag ist es noch möglich mit 5 zu 3 Stimmen pro Lafontaine zu gewinnen, innerhalb einer breiten Basis allerdings schon nicht mehr. Hier kann die Durchführung des Sommerfest als bestes Beispiel gesehen werden.

Hatten sich doch die KV aus St. Wendel, Neunkirchen, Saarlouis und Saarbrücken zusammen geschlossen um dieses Fest gegen den Willen der „Obrigkeit“ durchzuführen. Hier ist den Widerspenstigen einmal ein großes Lob zu zollen, brachten sie doch den Mut auf ihren Willen durchzusetzen.

Dieser Mut zum einheitlichen Handeln gegen ein Diktat von oben könnte sich auch auf den nächsten Parteitag am 23 November als Möglichkeit erweisen den alten Ballast endgültig abzuwerfen, da der Partei ohne einen entschiedenen Richtungswechsel kaum Überlebenschancen eingeräumt werden. Die Alten haben die Partei in diese fast aussichtslose Situation gebracht und werden nicht freiwillig auf ihre Pfründe verzichten.

Aber gab da nicht etwas in der näheren Vergangenheit der Barbara Spaniol welches die CDU veranlasst haben könnte ihre Stimme dieser Linken Kandidatin zu geben? Die Schulpolitik war doch ihr parteipolitisches Ressort. Waren hier noch Rechnungen zur Begleichung offen geblieben? Der CDU ist die Förderung von Eliten durch die Waldorf Schulen zum Beispiel immer ein besonderes Anliegen gewesen.

Christdemokraten unterstützten Spaniol

Die zerstrittene Linke bemüht sich um Geschlossenheit. Bisher will ihr das nicht recht gelingen. Auch in der Landtagsfraktion gibt es mittlerweile einen Konflikt. Die CDU fürchtet, dass die SPD davon profitieren könnte. (Veröffentlicht am 21.10.2013)

 Gewählt ist gewählt, wird sich Barbara Spaniol gedacht haben, als Landtagspräsident Hans Ley (CDU) am Mittwochmorgen das Ergebnis der Wahl zum Landtagsvizepräsidenten verkündete: Von 50 Abgeordneten stimmten in geheimer Wahl 33 für die Linken-Politikerin, 13 mit Nein, vier enthielten sich. Das ist insofern ungewöhnlich, weil die Fraktionen einem parlamentarischen Brauch folgend bei Präsidiumsposten in der Regel die Vorschläge gegnerischer Parteien unterstützen. Der Linken stand das Vizepräsidenten-Amt nach dem Fraktionen-Proporz zu.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Source http://www.flickr.com/photos/11304433@N00/421599942/
Author Tad Arensmeier

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Mandatsverzicht – Nein Danke

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Mai 2013

Hier eine Pressemitteilung
des Stadtverordneten Dirk Scholl vom 14.05.2013
Mandatsverzicht: Nein Danke!

Trotz mehrfacher freundlicher Aufforderung seiner ehemaligen Parteigenossen der Partei DIE LINKE will Dirk Scholl (DIE PARTEI) an seinem Mandat im Saarlouiser Stadtrat bis zum Ende der Wahlperiode festhalten: „Wenn ich etwas in der Politik gelernt habe, dann ist es Hartnäckigkeit und Durchhaltevermögen!“ In dieser Beziehung würde er sich an seine großen Vorbilder Barbara Spaniol und Pia Döring halten. „Mandatsverzicht ist etwas für Leute, denen ihr Job als Bundesfinanzminister nicht mehr lukrativ genug erscheint.“, so Scholls Einschätzung. An Posten würden sich schließlich auch stellvertretende Schriftführer von Dackelzuchtvereinen oder Fraktionsvorsitzende in europäischen Stadträten erfolgreich klammern.

Er selbst sieht seine Schwächen dagegen noch im gewissenlosen Brechen von Wahlversprechen, dem lustigen Agieren gegen Wählerinteressen und der selbstlosen Aufgabe jeglicher Ideale: „Daran muss ich in der Tat noch etwas arbeiten, doch wird mir das bis zur endgültigen Machtübernahme der Partei DIE PARTEI sicherlich noch gelingen.“ Zu seinen eigenen Ambitionen sagt Scholl bescheiden: „Ich möchte als künftiger Erster Beigeordneter der Stadt Saarlouis diese Festungsstadt in eine blühende Zukunft ohne Festungsmauern und mit Alleenkonzepten für jeden neuen Geschäftsführer führen.“

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Grafikquelle    :    Wahlkampfstand der PARTEI-Hochschulgruppe an der Universität Bremen 2016

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Linke Bildung an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Februar 2013

Spaniol sieht Mangel an Erziehern als Alarm

Ist die Forderung nach den Rücktritt von Frau Schavan nicht unausweichlich in diesen politischen Geschäft? Hat nicht gerade eine Bildungsministerin das vorzuleben was sie von den Schülern erwartet? Wie werden sonst zum Beispiel Abiturenten einmal reagieren, sollten sie beim Schummeln ihrer Arbeit erwischt werden. Was von Anderen erwartet wird, ist von einer Politikerin auch vorzuleben.

Nach letzten Nachrichten ist der Rücktritt gerade geschehen ! Frau Wanka wird die Nachfolgerin.

So sieht die Umfrage in der Bevölkerung dann auch ziemlich eindeutig aus und 59 Prozent der Befragten sprechen sich in einer Umfrage dafür aus, dass Schavan ihren Posten verlassen muss.  Nur 28 Prozent wollen, dass sie im Amt bleibt. In einer weiteren Umfrage fordern sogar 67 Prozent der Befragten einen Rücktritt.

Die Bildung in diesen Land ist natürlich seit Jahren ein großes Problem und mit Sicherheit auch nicht ausschließlich mit den dafür eingesetzten finanziellen Mitteln lösbar. So lässt sich nicht alles in Kultur und Bildung einkaufen und ist auch nicht entsprechend bezahlbar. Eine große Verantwortung tragen hier auch die entsprechenden Lehrkräfte und Politiker welche von einen Großteil der Bevölkerung als Vorbilder gesehen werden möchten. Darum wird Schavan gehen müssen, Schummeleien sind in diesem Gewerbe untragbar, und das ist auch gut so.

Nicht um Schummeleien, sondern viel mehr um die Vorbildfunktion geht es auch bei der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag. So sind wohl die vorgetragenen Forderungen kaum nachvollziehbar, wenn die Sprecherin Frau Barbara Spaniol eine bessere Ausbildung und Qualifikation der Erzieherinnen und Erzieher von der Landesregierung einfordert und ebenfalls einzulösende Vorbildfunktionen verschweigt.

Unverständlich hier auch die Reaktion der Landesregierung welche mit den entsprechenden Hinweisen hinter den Berg hält. Wäre ich als Elternteil meiner Kinder im Saarland wohnend, würde ich es nicht akzeptieren die Frau eines als kriminell zu Bezeichnenden und zu mehr als drei Jahren Haft Verurteilten Ehemann, im Landtag des Saarlandes sitzen zu sehen. Bildungspolitische Sprecherin? Welch eine Wertigkeit genießt da noch die Aussage?

Auf den bundesweiten zweifelhaften  Bekanntheitsgrad dieses Paares lässt sich auch aufgrund eines vorliegenden Urteils vom 25. 02. 2010 zum Medienrecht hinweisen. Das

>>> HIER <<<

verlinkte Urteil in einen Rechtsstreit zwischen der TAZ und dem Kläger ist eindeutig.

In einer gut geführten Partei wäre eine solche Situation der öffentlichen Show – Stellung wohl untragbar und würde auch nicht akzeptiert. Der größte Irrtum wäre es aber nun zu glauben dass dieses ein Einzelfall innerhalb der Partei wäre. Mitnichten, da laufen einige von solchen Exoten herum und die Frage „Warum laufen der Linkspartei die Wähler davon“ erklärt sich so praktisch von selbst.

Ach ja, eine Nachbemerkung noch. Der Sohn der Frau Spaniol besucht laut Informationen aus sehr gut unterrichteten Kreisen gar nicht die von ihr so kritisierten schulischen Einrichtungen des Staates. Sie ist finanziell in der Lage ihren Sohn auf eine Waldorf – Schule zu schicken. Auch eine Art der Wertschätzung ihrer eigenen politischen Forderungen!

Spaniol sieht Mangel an Erziehern als Alarm

Saarbrücken. Barbara Spaniol, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, hat sich zum Erzieherinnenmangel geäußert, den der Geschäftsführer der katholischen Kita-Gesellschaft gegenüber der SZ beschrieben hatte. Spaniol forderte gestern die Landesregierung auf, umgehend bei der Kinderbetreuung in die Offensive zu gehen. „Hier gilt es, mehr Erzieherinnen und Erzieher auszubilden, besser zu qualifizieren und auch besser zu bezahlen“, so die Linke.red

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

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Grafikenqullen    :    Red. DL/Saar – privat  /Aufnahme vom Fernseher – licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Handlanger fürs Kungeln

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Mai 2012

Die Bundesschiedskommission die Linke
lässt Hilde Benjamin regelmäßig auferstehen

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Das der Bundesparteitag seine Schatten vorauswirft sieht man auch an den Aktivitäten der Bundesschiedskommission welche sich damit natürlich für eine Wiederwahl ins Zeug wirft. Ein Sitz in solch einer Kommission muss also schon sehr Ertragreich sein, ansonsten wäre das Bestreben seinen Posten zu behalten kaum so groß. Oder wie sonst ließe sich erklären das selbst alte Schlammtreter krampfhaft an ihren Positionen festhalten, um aus dem Hintergrund weiter kräftig mit mauscheln zu können ? Übersehen werden darf hier auch nicht, dass sich auch durch die BSchk die Richtung in einer Partei beeinflussen läßt.

Gehört nicht schon eine besondere Chuzpe dazu in seiner Freizeit wildfremde Menschen für einseitig vorgebrachte „Vergehen“ Maßregeln zu wollen, welche niemand aus der Distanz fair beurteilen kann? Man stelle sich vor dass das Amtsgericht aus München über Recht oder Unrecht in Schleswig-Holstein entscheiden solle. Wie heißt es doch in der bürgerlichen Rechtsprechung: „Im Zweifel für den Angeklagten.

So liest sich der erstellte Rechenschaftsbericht schon wie eine einzige Huldigung auf die eigene Arbeit. Ein neutraler Arbeitsbericht würde dagegen schon eine ganz andere Wertung an den Tag legen. So lesen wir denn unter 2 folgendes:

„In der Wahlperiode sind insgesamt 314 Verfahren bei der Schiedskommission eingegangen.In 131 Fällen wurden mündliche Verhandlungen durchgeführt. Meist erging eine Entscheidung durch Beschluss. In 21 Fällen konnte eine einvernehmliche Lösung herbeigeführt werden. Einzelheiten über die Verteilung der Verfahren nach Jahren, Streitgegenstand, Verfahrensablauf und Erledigung können der zum Parteitag in Göttingen vorliegenden Statistik entnommen werden. Die Verfahren kamen aus allen Landesverbänden, schwerpunktmäßig aus Bayern (82 Verfahren), dem Saarland (74 Verfahren) und Nordrhein-Westfalen (50 Verfahren)“.

Die hier getätigten Aussagen sagen nichts über die Qualität der geleisteten Arbeit der Kommission aus. Der Versuch eine eingehende Analyse über das warum und wieso zu erarbeiten wird erst gar nicht ins Auge gefasst. Die erste Frage welche hier gestellt werden muss: Wie viele Verfahren entfallen auf dem Osten? Augenscheinlich wurden fast 90 % der Verfahren in den Westländern eingeleitet. Wenn das bekannt ist erübrigt sich an und für sich jede weitere Frage.

Über die Qualität dieser Kommission zu urteilen hieße sicherlich Eulen nach Athen zu tragen.  Erinnern wir uns an Paul Becker einen ehemaligen Leiter der LSK Saarland. Dem wurde einmal auf seinen Vorwurf über die Obrigkeitshörigkeit der BSchk von der BSchk angeraten doch besser die LSK zu verlassen und stattdessen ein Buch zu schreiben. Eine ungeheure Endwürdigung und Entgleisung vor Zeugen welche dieses Vorkommen heute sicher bestätigen würden. Oder mein eigenes Erleben: Der damalige ca. 50 Jahre alte Leiter dieser BSchk versuchte mir, einem 65 Jahre alten Mann zu erzählen ich sei so wie so nicht bereit mein Verhalten zu verändern. Ja warum denn auch, wo doch nachweislich alles lange im voraus abgesprochen war. Diese Type sollte erst einmal gutes Benehmen und Anstand lernen bevor er als Dummschwätzer auftritt. Eine Ruth Kampa und auch Dieter Müller gehörten damals schon der BSchk an.

Weiter lesen wir folgendes:

„Die Mitglieder der Bundesschiedskommission nehmen allerdings für sich in Anspruch, dass sie im Berichtszeitraum trotz bestehender Sympathien für bestimmte Strömungen und/oder Personen in der Partei stets die nötige Distanz zu allen Verfahrensbeteiligten gewahrt haben – auch wenn es sich um Landesvorstände oder den Parteivorstand handelte. Umso unverständlicher ist es, dass die Kommission bzw. einige ihrer Mitglieder nach ,,unpopulären“ Entscheidungen wiederholt im Internet und in den Medien angegriffen und beschimpft wurden“.

Diese Passage alleine ist ein Witz ! Verantwortliche, in einer politischen Institution arbeitend beschweren sich,  in der Öffentlichkeit kritisiert zu werden. Welch eine Arroganz und gleichzeitige Verdummung der Basis. Das ist typisch und ein Hinweis darauf warum sich z.B. im Saarland nichts ändert. Wenn schon festgestellt wird das verschiedene Mitglieder der LS Kommissionen nicht unabhängig sind ist es Aufgabe der BSchk dafür Sorge zu tragen das diese Machenschaften abgestellt werden. Wenn sie dem durch eigene Abhängigkeit nicht nachkommen kann sollten sie Ross und Reiter nennen und zurücktreten.

„Solche Reaktionen sind mit dem Anspruch der Partei an ein solidarisches Miteinander nicht vereinbar. Gleichwohl haben sowohl die Kommission als auch ihre Mitglieder sich nicht provozieren lassen und die nötige Zurückhaltung gewahrt“.

Wäre es nicht anzuraten sich bei solch einer Einstellung gleich einem Kegel- oder Schrebergarten -Verein anzuschließen? Aber dort kann sicher nicht entsprechend verdient werden. Die Unfähigkeit und manipulierende Arbeitsweise vieler Schiedskommissionen sind mit Ursache für die marode Außendarstellung dieser Partei. Wohin, wenn nicht an die Öffentlichkeit sollen sich die zuvor maßlos Entwürdigten wenden? Ein „mea culpa, mea culpa wäre hier wohl angebrachter als falsches Selbstmitleid.

>>> Hier <<< ist der komplette Bericht der Bundesschiedskommission

Neutralität ein sicherlich großes Wort, wovon auch im folgenden die Rede ist::

Postanschrift
Ortsverband
Postfach 1849
66368 St. Ingbert

Partei DIE LINKE
Bundesschiedskommission
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

24.Juni2011
BSchK /25/2011/B  / Ortsverbandsvorstand ./. KV SPK
Einlassung Kreisvorstand vom 31.05.2011

Liebe Mitglieder der Bundesschiedskommission,
in der vorgezeichneten Sache habt ihr uns das schreiben der Kreisvorsitzenden vom 31.05.2011 zukommen lassen, Eingang heute 24.06.2011

Die Stellungnahme ist mit der stellv. Vorsitzenden abgestimmt. Zu den vorgebrachten Argumenten wird wie folgt Stellung genommen:

Die Ausführungen der Kreisvorsitzenden Spaniol sind unrichtig und unwahr. Es handelt sich nicht um die Beschwerde von G. Schillo, sondern um die Beschwerde des Ortsverbandsvorstandes. Dies ist zweifelsfrei der  Beschwerde vom 06.04.2011 zu entnehmen. Falsch ist, dass xxxxx am 08.03.2010 in die Partei DIE LINKE eingetreten ist. Richtig ist, der Eintritt von xxxxx erfolgte am10.09.2008.

In einer Liste ,,beitragssäumiger Mitglieder“ vom KV SPK erstellt und am 05.03.2010 überlassen ist ersichtlich, dass xxxxx als Mitglied geführt wird: eingetreten am 15.12.2008. Das unrichtige Eintrittsdatum 15.12.08  wurde seinerzeit mehrfach von der stellv. Vorsitzenden Meydanci moniert, die zum damaligen Zeitpunkt für die Mitgliederpflege verantwortlich zeichnete.

Liste beitragssäumiger Mitglieder Stand 01.09.2009)
Beweis:  Seite 1 von 2

Weiterer Beweis für den unwahren und unrichtigen Vortrag der Kreisvorsitzenden: Mandatsprüfungsliste für die MV am 21.02.2010, Seite 2 (erstellt vom Kreisvorstand Saarpfalz)

Zur Mitgliederversammlung am 21.02.2010 hatte der KV SPK / LV eingeladen. Vorausgesetzt, die Behauptung der Kreisvorsitzenden Spaniol betreffend Eintrittsdatum ist zutreffend, müsste der Beschwerdeführer auf Grund des jetzigen Sachvortrages von einer Manipulation der Mandatsprüfungsliste durch den KV SPK ausgehen (die vom Kreisvorstand SPK bei der MV in St Ingbert ,,eingesetzten Mandatsprüfer“ hatten am 2I.02.2010 dem angeblichen NICHTMITGLIED xxxxxx eine Stimmkarte ausgehändigt.)

Der Hinweis des Kreisvorstandes SPK auf die Bundesfinanz O wird diesseitig zum Anlass genommen.

Antrag

auf Feststellung zu treffen, dass es zu den Aufgaben eines Kreisvorstandes gehört! in regelmäßigen Abständen – insbesondere vor Wahlen – die Mitglieder auf ihre Beitragspflicht hin zu kontrollieren – im Interesse einer Gleichbehandlung aller Mitglieder – dieser Aufgabe kommt der KV SPK nämlich nicht nach.

Wenn Nichtzahler/Nichtmitglieder aus welchen Gründen auch immer, dann aber auch vielleicht über Jahre hinweg – wie z.B. im KV SPK- vielleicht auch noch in parteiinterne Positionen oder sogar als Kandidaten gewählt wurden und auch andere Mitglieder wählen durften, dann dürfte das eindeutig Satzungsverstöße beinhalten.

Die stellv. Vorsitzende bat eindringlich darum, das beigefügte Schreiben der BSchK zur Kenntnis zu bringen. Das Negieren dieses Schreibens verdeutlicht, dass der KV SPK kein Interesse hat, finanzielle und sonstige Dinge ordnungsgemäß abzuwickeln. Das Negieren weiterer Schreiben durch den KV SPK hat den OV – Vorstand veranlasst, die in Empfang genommenen Mitgliedsbeiträge an die Bundespartei zu überweisen.

Der Schiedsspruch vom 29.01.2011 ist aufzuheben.

Seit dem Juli 2011 ruht dieses im Brief behandelte Verfahren des Ortverband St. Ingbert gegen den Kreisvorstand und gegen das Mitglied M. G. . Hier wird der BSchk aus dem Ortsverband vorgeworfen „Tomaten“ auf den Augen zu haben und die Beschlussbegründung samt Zurückweisung der Berufung „als an den Haaren herbeigezogen“ gewürdigt.

Die Antrags Zurückweisung der BSchk >>> HIER <<<

In der Sache geht es um das Mitglied M.G. Welches laut Spaniol erst am 08.03.2010 in die Partei eingetreten ist. Nachweislich hat M.G. Jedoch aufgrund seiner Mitgliedschaft bereits im Oktober 2008 an der  Listenaufstellung für den Stadtrat St. Ingbert im Januar 2009 mitgewirkt.

Von Spaniol oder dem damaligen Landesgeschäftsführer wurde zur Mitgliederversammlung am 20.02.2010 in St. Ingbert eingeladen auf deren Mandatsprüfungsliste das Mitglied M. G. !! Ordnungsgemäß aufgeführt wurde.

Auf der Grundlage dieser nachweisbaren Tatsachen muss man sagen, dass die Zurückweisung der Berufungsbegründung eine absolute Fehlentscheidung der BSchK ist. Unübersehbar auch hier eine allzu offensichtliche Parteinahme der BSchk zugunsten von Spaniol, einer Person aus dem engsten Dunst – Kreis von Lafontaine. Eine BSchk die sich hier der Unbefangenheit rühmt ? Na, passt doch immer. „Eigenlob stinkt“.

Die Eintrittsmeldung des OV St. Ingbert nach Berlin >>> HIER <<<

Ist es Verwunderlich wenn aufgrund solcher Vorkommnisse mehr und mehr Mitglieder die Partei verlassen? Das sich Anbetracht vorliegender Tatsachen Mitglieder einer BSchk darüber beschweren, in der Presse aufzutauchen ist schon an sich ein Skandal. Der Missbrauch der Basis als Stimm- und Zahl -vieh ist in der Partei nur allzu offensichtlich. Wenn schon in einer mit Juristen besetzten Kommission geltendes Bürgerrecht mit Füssen getreten wird, ist es nur gerechtfertigt hier von einer kriminellen Vereinigung zu sprechen.

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Grafikquelle   :    Fotothek df pk 0000213 002

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Homburger Chaos Tage

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Mai 2012

Die Linke: Probleme über Probleme

Die Nachricht aus Homburg wurde gestern schon in den Kommentaren auf DL verbreitet. Da aber auch wir die Vorgänge in der Partei mit äußerster Aufmerksamkeit verfolgen nehmen wir uns der Sache noch einmal an. Soll später keiner sagen wir hätten den Untergang der Partei verschlafen.

Geht es doch im besonderen um den Saarpfalzkreis dem absoluten, wie wir immer hören, Herrschaftsbereich der Frau Barbara Spaniol. Das gleich drei Mitglieder der LINKEN Stadtfraktion die Partei verlassen ist mit Sicherheit an erster Stelle eine harsche Kritik an die Kreis-Führung. Erinnern wir uns noch daran das vor einigen Wochen rund 15 Mitglieder aus dem OV St. Ingbert die Partei verließen? Dieser OV ist Teil des KV Saarpfalz unterstand also der gleichen Herrscherin. Eine Reaktion oder Stellungnahme von Seiten des Landesverbandes war bislang nicht zu vernehmen und die allgemeine Frage muss dann doch einmal gestellt werden: Was sind die eigentlichen Aufgaben eines Landesverbandes?  Haben sie nicht an erster Stelle dafür Sorge zu tragen das bis hinunter in den kleinsten Verband Politik gemacht wird? Ist es ihnen nicht möglich ihren von den Mitgliedern aufgegebenen Auftrag nachzukommen?

Warum die Wähler einer Partei ihre Stimmen geben sollten welche nicht einmal in der Lage ist in ihren eigen Reihen die Interessen zu bündeln, werden sie genau so wenig erklären können. Wenn drei Mitglieder einer Fraktion davon überzeugt sind außerhalb ihrer Partei mehr für die Bevölkerung erreichen zu können, machen sie damit ihrer ehemalige Partei überflüssig.

Der Ausspruch der Spaniol zu den Verlust der Mehrheit ihrer Fraktion ist so dumm und arrogant wie er nur Politiker über die Lippen kommen kann. „Ich bin sehr überrascht und sehr enttäuscht“, „Ich finde, dass wir als Links-Fraktion gute Arbeit geleistet haben, und wir werden das in Zukunft auch zu zweit tun.“  Sie hat noch nicht einmal bemerkt das sie in der Minderheit spricht, was ein eindeutiger Hinweis auf den Gesamtzustand dieser Partei wirft.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Als ein Zeugnis dass dieses Durcheinander an der Saar schon seit Jahren so und nicht anders geht, hier ein Schreiben an Rolf Linsler aus dem Jahr 2007.

Sehr geehrter Herr Linsler,

bezugnehmend auf den Parteitag unserer Partei DIE LINKE. muss ich zugeben, dass ich über die Wahl von Ihnen noch immer bestürzt bin.

Sie sind erst vor kurzem Mitglied unserer Partei geworden. Und statt uns zu beweisen, dass Sie wirklich zu Ihrem Austritt bei der SPD stehen und unseren Kampf unterstützen wollen, fahren Sie lieber in den Urlaub.
Nun frage ich mich was den eigentlich wichtiger ist, Urlaub oder unsere Ziele umzusetzen?

In unserer Partei gibt es viele Mitglieder, welche von HARZ 4 leben. Diese Leute haben sich für die Ziele der Partei eingesetzt und an vielen Sitzungen teilgenommen, obwohl für solche „Sonderausgaben“ im Regelsatz kein Cent vorgesehen ist und deshalb auf anderes verzichten müssen, um diese zusätzlichen Kosten kompensieren zu können. Die würden auch mal gerne in den Urlaub fahren. Aus Geldmangel geht das aber nicht. Da gibt es zu Hause auch sehr oft Streit. Der resultiert aber aus der Not dieser Menschen heraus.

Wer bei Ihnen zu Hause die Führung hat, haben Sie uns am Sonntag  ja gut erklärt.
Wird das die nächste Zeit auch so sein?
Vielleicht möchte Ihre Frau ja im Jahr 2007 noch mal Urlaub machen.
Dann stehen Sie wieder nicht zur Verfügung.

Auch staunte ich nicht schlecht über den Inhalt Ihrer Vorstellungsrede! Erst müssen Sie mit Frau und Kindern in den Urlaub fahren um den lieben Familienfriedenwillen, später sagten Sie, Sie hätten nur einen Sohn. Haben Sie andere Kinder mit in Urlaub genommen? Evtl. von Hartz 4 Geschädigten? Das wäre lobenswert, ist aber kaum vorstellbar.

Die Wahl haben Sie offenbar nur durch Fürsprache gewonnen und dank der Vorrede von Oskar, was bei vielen einen nachhaltigen Eindruck hinterließ und somit anscheinend später der Blick für das Wesentliche verloren ging.  Nur 69,5 % wollten Sie.

Politiker glauben an das selektive Gedächtnis der Bürger, Gewerkschaftler offenbar auch.

In der Hartz-Kommission saß Frau Isolde Weber-Kunkler, Mitglied des Bundesvorstandes von ver.di.

Wo blieben deren Aufschrei und Ihr Aufschrei als ehem. Landesvorsitzender von ver.di?

Nur in der ersten Reihe zu stehen und mitzugehen, sehr geehrter Herr Linsler, das reicht nicht aus.

Sie waren mit der Politik der SPD angeblich nicht einverstanden.

Wenn dem so ist/war, warum sind Sie erst am 06.08. in die Partei DIE LINKE eingetreten und warum nicht schon früher in die LINKSPARTEI?

Wie sagte Klaus Brittner so schön: Man ist im Herzen links und nicht erst durch ein Parteibuch.

Und dass Sie noch kein LINKER sind, zeigte der Fauxpas „GRÜNE“
Auch war Ihnen der Name Dr. Gregor Gysi, welcher der 2. größte Mann in unserer Partei ist nicht bekannt! Den kennen im Osten schon die Kinder und können ihn auch richtig aussprechen!
Seien Sie gewiss, Ihr Tun und Handeln werden wir in nächster Zeit sehr genau beobachten.

Ich wünsche keine Beantwortung meines Schreibens durch die untere Exekutivebene.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Meydanci

St. Ingbert, den 11. 09. 07

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Grafikquelle    :   DL  –  eigenes Werk  /  CC BY 3.0

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