DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Demokratie auf Abwegen

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juni 2011

Parteienoligarchie – Herrschaft einer Minderheit

Michail Gorbatschow, Reinhard Mohn und Liz Mohn im Foyer der Bertelsmann Stiftung (1992)

als Alibi wird Mutti in Front geschoben ?

Schon Platon (427-347 v. Chr.) definierte „Oligarchie“ als eine gesetzlose Herrschaft der Reichen, die nur an ihrem Eigennutz interessiert sind. Oligarchie ist also die Herrschaft einiger Weniger.</p>

Seit den 1990er Jahren wird der Begriff Oligarch auch in Russland verwendet und bezeichnet damit Geschäftsleute, von denen die Allgemeinheit annimmt, dass diese in einer chaotischen Zeit (nach dem Ende der Sowjetunion) durch unsaubere Mittel zu großem Reichtum und politischem Einfluss gelangten (z. B. der ehemalige Gasmagnat Michail Chodorkowski, der dem russischen Staat zu mächtig geworden ist). Der Begriff wurde in Bezug auf Russland auch von deutschen und internationalen Medien aufgenommen.

Ist es nicht bei uns genauso? Kommen in Deutschland und anderswo nicht auch nur einige Wenige zu großem Reichtum, während die Bürger immer weniger in den Taschen haben? Packt sich keines der europäischen Länder an die eigene Nase?

Beispiele gibt es heutzutage allein in Deutschland genug:

  • Ein Mindestlohn wird seit Jahren von rund dreiviertel der Bevölkerung befürwortet und von den Regierungsparteien verweigert weil dadurch angeblich Millionen Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen würden. In anderen Ländern hat der Mindestlohn dazu geführt, die Binnenwirtschaft wieder anzukurbeln. In Wirklichkeit wollen die Lobbyisten die Arbeitnehmer nur noch weiter ausbeuten.
  • Atompolitik: Nachdem unsere Bundeskanzlerin Merkel ihre Runde bei den Atomkraftwerken gemacht hatte, versprach sie, die Laufzeiten zu verlängern. Schnell war das Gesetz durch den Bundestag. Plötzlich entdeckte unsere Bundesregierung ein Gesetz, wonach nicht einmal der Bundesrat dazu gehört werden musste. Mittlerweile wurde – wegen Fukushima – der Atomausstieg beschlossen. Nun ist die FDP darüber empört (hat sie doch auch von der Atomlobby große Spendengelder erhalten und will ihre Klientel befriedigen) und nicht damit einverstanden. Egal. Notfalls fegt man auch über die Koalitionspartei hinweg.
  • In Baden-Württemberg hat der vorhergehende Ministerpräsident Mappus noch schnell am Parlament vorbei vom französischen Stromriesen EDFein Aktienpaket über Stromanteile von rund 45 % gekauft. Diese Stromanteile wurden mit Hilfe seines Freundes und Bankenmanager der Morgan Stanley, Dirk Notheis, (nebenbei CDU-Vorstand des Landes Baden-Württemberg) für 4,7 Milliarden Euro, einem mit über 1 Milliarde viel hohen Preis zurückgekauft.
  • S-21: Jeder weiß, wie am 30.09.2010 im Schlossgarten in Stuttgart die Polizei gewütet hat und friedliche Demonstranten, unter ihnen auch Schüler, mit Wasserwerfer und Tränengas verletzte. Zuvor hat es im Ministerium noch eine Zusammenkunft zwischen Mappus und dem Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf,             gegeben, um das Vorgehen zu besprechen. Schließlich musste ein Teil Bäume für das Wassermanagement unbedingt weg. Die Gartenbaufirma, die diese Arbeit erledigte – wieder ein Freund von Mappus – musste in der Nacht gegen 1.00 Uhr anfangen, die Bäume zu fällen. Sicherlich hätten diese Gärtner lieber geschlafen, als sich von einem derartig massiven Polizeiaufgebot gegen angebliche Berufsdemonstranten schützen zu lassen.
  • Am 2. Juni 2011, also an Christi Himmelfahrt, war Stuttgart immer noch nicht frei von Pfefferspray und Knüppel. Die schwer bewaffnete Polizei ging wieder auf Jugendliche los, die ihr demokratisches Recht ausüben wollten und gegen PAX Europa, einer fremdenfeindlichen Organisation, demonstrieren wollten. Die Demonstranten haben die Lehren aus der Geschichte Deutschlands verstanden, die Polizei wohl nicht.

Die antike attische Demokratie wurde als erste Verwirklichung einer Demokratie in der Geschichte angesehen.  Nach heftigem Ringen des Adels und der Reichen mit dem einfachen Volk wurde diese errichtet und allen über 20 Jahre alten männlichen „Vollbürgern“ der Stadt Athen Mitbestimmung in der Regierung gewährt. Die Anzahl der Vollbürger durfte nicht mehr als etwa 30.000 bis 40.000 Männer betragen. Wurde die Anzahl zu groß, verlangte man von den dazugekommenen Bürgern, dass diese eine neue Stadt gründeten. Schon die alten Griechen hatten erkannt, dass Demokratie im Großen nicht funktionierte. Wie soll daher eine europäische Demokratie funktionieren? Europa ist zu groß, um demokratisch regiert zu werden. Zwangsläufig entwickelt sich hier mit der Zeit eine Diktatur.

Demokratie bedeutet, es herrscht eine politische Ordnung, die das gesamte Volk zum Träger staatlicher Verantwortung und Funktionen macht, indem sie die Gesamtheit der mündigen Staatsbürger zu Trägern der Staatsgewalt macht. Die Grundsäulen einer Demokratie sind die 1762 von John Locke und Charles Montesquieu etablierte Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen: Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative) und den Gerichten (Judikative) und wird als elementarer Bestandteil eines modernen demokratisch funktionierenden Rechtsstaates betrachtet.

In Deutschland wurde eine repräsentative Demokratie praktiziert, in der die Gesetzgebung durch das Parlament vollzogen wurde. Das ist kein Widerspruch solange die gewählten Volksvertreter bemüht sind, nach dem Willen des Volkes Gesetze zu verabschieden, frei nach deren Gewissen, solange die Gesetze mit der Verfassung übereinstimmen! (Stimmen die Hartz-Gesetze mit unserer Verfassung überein?)

Entwickelt sich ein Staat allerdings zu einer Parteienherrschaft, die ausschließlich den Regierungsvorschlägen oder auch dem Fraktionszwang der Parteien (wie z. B. in Deutschland) folgen müssen, sind die gewählten Politiker nicht mehr frei und ihrem Gewissen unterlegen. Gesetze, die vor Willkür schützen sollen gegenüber der Bevölkerung werden verletzt.

Wirkliche Demokratie und somit Freiheit und Mitbestimmung wird durch Parteien, wie wir sie heute haben, eher verhindert. Sie machen ihre Gesetze nicht mehr nach dem Willen des Volkes oder beschränken durch Gesetze wilden Kapitalismus. Nur noch die Forderungen des Kapitals werden bei der Gesetzgebung beachtet.

Da sitzen dann in den Bundes- und Landesministerien Lobbyisten aus der Wirtschaft an entsprechend hohen Positionen, die dann noch Gesetze, die sehr oft wörtlich übernommen werden, selbst schreiben (z. B.Fraport und Daimler im Bundesverkehrsministerium, die Investmentbranche im Bundes-Finanzministerium, EON im Bundes-Wirtschaftsministerium usw.).

Früher wurden diese Lobbys nur nach der Niederschrift des voraussichtlichen Gesetzes angehört. Wen wundert es also, dass der angeblich endgültige Atomausstieg bis 2022 sehr schwammig und dehnbar ausfällt? Bestimmt haben die Politiker, die damit betraut wurden schon ihre Bezahlung dafür erhalten oder auf den Zeitpunkt nach ihrer politischen Karriere in Aussicht gestellt bekommen, wie etwa einen Vorstands- oder Chefposten in der Wirtschaft.

Lobbyisten sitzen auch auf Betreiben der Bundesrepublik Deutschland in den Büros der EU und wechseln in die Bundesministerien, wenn in der EU ein Gesetzentwurf durchgeboxt wurde. Wen wundert es da, dass die Bürger immer weiter zum Wohle des Kapitals geschröpft werden und die Menschenwürde mit Füßen getreten wird? Keine Gesetze sind in Aussicht gestellt, wonach diesem Treiben Einhalt geboten werden soll.

Da wird dann der Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ zu einer Floskel, die niemand mehr ernst nehmen kann. Außer der europäischen Wirtschaft werden Bürgerinnen und Bürger scheibchenweise entrechtet. Wer sich da noch über die Unruhen in den einzelnen Ländern wundert, hat noch nicht begriffen, dass ein paar EU-Kommissare, zu denen einige Lobbyisten aus der Wirtschaft gehören, das Sagen haben und nicht einmal mehr die einzelnen Regierungen selbst.

Hielt man früher eine Demokratie als Voraussetzung für eine florierende Marktwirtschaft, gerät diese für selbstverständlich gehaltene Theorie immer mehr ins Wanken. Während Parteidiktaturen wie in China und Vietnam wirtschaftliche Erfolge verbuchen können, gerät die deutsche Marktwirtschaft ins Abseits. Eine Bestätigung für unsere Regierenden, um die Demokratie in Europa abzubauen?

Am 02. Juni 2011 erhielt der Chef der europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, als Verteidiger eines „stabilen Euros“ den Karlspreis 2011 überreicht. Dieser  Internationale Karlspreis wurde 1950 erstmals vergeben und erhielt seinen Namen nach Karl dem Großen. Er ist der älteste und bekannteste Preis, mit dem Persönlichkeiten oder Institutionen ausgezeichnet werden, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben. Welche Maßstäbe gelten denn da?

Trichet meinte in seiner Rede, dass der Euro nicht nur ein Zahlungsmittel wäre, sondern ebenso ein friedenstiftendes Symbol. Ist er das wirklich? Man schaue doch mal in Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien, Tschechien usw. in denen sich die Bevölkerungen gegen die soziale Schieflage in Europa auflehnen. Selbst in England, das eine eigene Währung hat, lehnt sich die Bevölkerung ebenfalls gegen die Vorgaben der EU auf.

Trichet verlangte, dass die hoch verschuldeten Euro-Länder noch schärfer herangenommen werden sollen. Er sprach sich für eine zentralisierte Wirtschaft aus, die betroffene Länder beeinflussen dürfen. Tut die EU das nicht mittlerweile zur Genüge und ruinieret damit die Wirtschaft anderer europäischer Länder?

Gleichzeitig brachte Trichet ein für die gesamte Euro-Zone zuständiges Finanzministerium ins Spiel. Das bedeutet, dass die europäischen Länder keine Gewalt mehr über ihre Finanzen und ihre Wirtschaft haben sollen. Was hat das alles noch mit Demokratie zu tun?

Der CSU-Politiker Michelbach fordert eine „Agentur“, die vom IWF und der EU getragen wird und die tief in die griechischen Angelegenheiten hineinregieren soll. „Die Regierung in Athen sollte alle staatlichen Unternehmen und Beteiligungen auf diese Agentur übertragen, die die Verkäufe der Privatisierungen abwickeln soll.

Erinnert uns das nicht unweigerlich an die „Treuhand“, die die Abwicklung und Ausplünderung der DDR organisierte?

Fazit: In Deutschland herrscht schon lange eine Parteienoligarchie. Wir haben es nur nicht sofort gemerkt, weil schrittweise die Transparenz dem Bürger gegenüber abgebaut wurde. Gleichzeitig hat unsere Regierung dafür gesorgt, dass in der EU dieser Missbrauch von Macht übernommen wird. Lobbyisten gehören nicht in die Ministerien und jeder Abgeordnete sollte wieder nach seinem Gewissen und ohne Fraktionszwang abstimmen dürfen. Nur dann kann die Demokratie wieder auf festen Beinen stehen.

Martha Brauch

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AKW mit 3000 Mängel

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juni 2011

Das Misstrauen gegen Merkel wächst –
Blockaden beim AKW Brokdorf

Protest am 18. September 2010gegen die Laufzeitverlängerung

Da die Atomkraftgegner den Plänen der Bundesregierung nicht trauen, rufen sie für Pfingsten zu weiteren Blockaden im besonderen am AKW Brokdorf auf. Das Misstrauen gegenüber die Regierung Merkel ist berechtigt, denn gerade diese Person hat seit Übernahme der Kanzlerschaft eine Wendehalsigkeit gezeigt, welche in der Geschichte der noch jungen Bundesrepublik wohl einmalig ist.

In unserem vereinigten Europa, vereinigt aber nur wenn es um die Abschottung  gegen in Not gekommene Flüchtlinge aus Ländern geht, deren Despoten jahrzehntelang von westlichen Musterdemokratien aus Geldgeilheit mit Waffen und Munition aufgerüstet wurden. Vereinigt auch indem man dem Kapitalmarkt zügellose Freiheiten ermöglichte und mit diesen Machenschaften kleinere Länder der Gemeinschaft an dem Rand, oder schon in den Ruin trieb.

Da nach Deutschland auch schon Länder wie Österreich und die Schweiz ihren AKW Austritt ankündigten, ist zu erwarten dass weitere folgen werden. Damit wäre ohne Wendehälse das große Geschäft mit der „friedlichen Nutzung der Atomkraft“ innerhalb Europas auf Dauer nicht mehr rentabel. Die Karawane der Geldgeier zieht weiter und versucht ihren Schrott außerhalb Europas auf den Markt zu bringen.

So wurde über allgemeine Pressemeldungen verbreitet, dass Saudi Arabien in den nächsten 20 Jahren den Bau von 16 neuen AKW plane. Auch über einen Skandal aus Indien wird berichtet. Dorthin planen die Franzosen ihren Schrott zu vergolden. Vielleicht wurde von Merkel bei ihrem Besuch ja auch die Endlagerung nicht mehr benötigter Brennstäbe in Bayern angeboten? Hier der Bericht:

AKW mit 3000 Mängel

Im westindischen Jaitapur soll mitten im Erdbebengebiet das weltgrößte AKW entstehen.

Noch im abgelegensten Dorf kennt man den französischen Kernkraftkonzern Areva – er ist mit 9,5 Milliarden Euro Jahresumsatz der weltweit größte Atomkonzern – und seinen Europäischen Druckwasserreaktor (EPR). In den Bergen der Westghats, die sich südlich von Mumbai entlang der indischen Westküste erstrecken, sind Begriffe wie Radioaktivität, Plutonium und giftiger Atommüll jedem geläufig. Die atemberaubend schönen Dörfer im Hinterland von Jaitapur im Bundesstaat Maharashtra liegen innerhalb eines „Biodiversitätszentrums“, das zu den zehn wichtigsten der Welt zählt. Genau hier sollen demnächst sechs 1650-Megawatt-Reaktoren von Areva stehen.

Die staatliche Nuclear Power Corporation of India (NPC) hat beschlossen, dass ihr französischer Partner Areva in Jaitapur die größte Atomkraftanlage der Welt errichten soll. Auch wenn das die Entwurzelung von 40000 Menschen bedeutet, deren Lebensunterhalt auf den natürlichen Ressourcen und Produkten des Ökosystems beruht: Reis, Hirse, Linsen, Gemüse, Kräuter, Fische und Früchte, zu denen auch die unglaublich köstliche Mangosorte  Alphonso gehört.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  Protest am 18. September 2010 in Berlin vor dem Reichstag

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Strahlende Lügen

Erstellt von DL-Redaktion am 31. März 2011

Die Mythen der Atomindustrie

File:Button "stoppt die atomindustrie - kämpft für das leben".jpg

Mit dem Vorurteil des  billigen Atomstrom befasst sich Gerd Rosenkranz. Da die AKW aber neben Strom vor allen Dingen sehr teure Abfälle hinterlassen kann, die Kosten/Nutzen-Rechnung nur negativ zu Buche schlagen. Zeugt das Nutzen der Atomenergie nicht allein für einen hohen Grad von Unverantwortlichkeit, weil bis zum heutigen Tag noch nicht einmal eine sichere Endlagerung der Restbestände gesichert ist???

Kostengünstig ist Atomstron nur deshalb, weil die Erzeugung von staatswegen mit Steuergeldern gefördert wurde; d.h. der Steuerzahler wird zweimal zur Kasse gebeten: Einmal über die Subventionierung aus Steuergeldern und zum Zweiten ist er trotzdem der Willkür bei Preiserhöhungen durch die AKW-Betreiber ausgesetzt, die so tun, als hätten sie die Elektrizität erfunden. Das Resultat nach Merkel’scher Rechnung:
Die Gewinne bekommt der Erzeuger und die Kosten werden dem Verbraucher aufgedrückt.

Über die wahren Kosten einer neuen Generation von Atomkraftwerken herrscht Unsicherheit. Es gibt kaum verlässliche Daten. Da die Betreiberkosten in aller Regel von den Herstellern stammen, die Kraftwerke verkaufen wollen, bleibt bei den Kalkulationen vieles unklar. Nicht nur sicherheitstechnisch, auch finanztechnisch, wird Atomkraft auf diese Weise zu einer Hochrisikotechnologie.

Über die Kosten von Atomkraft berichteten wir bereits am 16. 11. 2010 unter „Was Atomkraft kostet“. Ein interessanter Artikel mit diversen Statistiken!

Strahlende Lügen

Die Mythen der Atomindustrie

Zunehmende Ölknappheit, der globale Ressourcenhunger und ein sich beschleunigender Klimawandel lassen seit geraumer Zeit eine Renaissance der Atomkraft befürchten oder erhoffen – je nach Sichtweise und Standpunkt. Und zwar nicht nur in China oder Indien, wo in den vergangenen Jahren einige neue Atomkraftwerke in Betrieb genommen wurden, sondern auch in unseren Breiten, wo Atomkraft von interessierter Seite als wirksames Mittel gegen den Klimakollaps propagiert wird. Dass gleichzeitig der Widerstand aus der Bevölkerung abzuflauen schien, ließ bei den Kernkraftwerks-Betreibern neuen Optimismus reifen. Einige propagieren Atomstrom schon als grüne Zukunftsenergie. Doch offensichtlich sind die Hoffnungen verfrüht. Die jüngsten massiven Proteste gegen die Castor-Transporte haben überraschend kraftvoll den Beweis dafür erbracht, dass der Widerwille in der Bevölkerung gegen die Atomkraft ungebrochen ist. Ein Widerwille, der die Fakten auf seiner Seite hat. Denn bei eingehender Prüfung erweisen sich die angeblichen Vorteile der Atomenergie sämtlich als Chimären.

Tatsächlich ist der Konflikt um die Atomenergie fast so alt wie ihre kommerzielle Nutzung. Die frühen Blütenträume ihrer Verfechter sind verflogen, die hohen Risiken geblieben. Die Klimaerwärmung und die Endlichkeit fossiler Brennstoffe können nicht die großen Sicherheitsprobleme der Atomenergie verdrängen. Der Einsatz der Atomenergie ist nicht zukunftsfähig, weil die nuklearen Spaltstoffe ebenso endlich sind wie die fossilen Brennstoffe. Und weil die Zeiträume, die ihre radioaktive Hinterlassenschaft von der Biosphäre ferngehalten werden muss, so lang sind, dass sie jenseits der menschlichen Vorstellungskraft liegen.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  :

This file is ineligible for copyright and therefore in the public domain because it consists entirely of information that is common property and contains no original authorship.Author Haeferl / Own work

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Rätsel über Reaktoren

Erstellt von DL-Redaktion am 30. März 2011

Rätsel über Reaktoren –Spiel mit der Bevölkerung

Wieviel weiß unser Hosenanzug über die Katastrophe in Japan?  Wieviel an Wahrheit wird sowohl der japanischen als auch unserer Bevölkerung von den Volksvertretern vorenthalten? Da wir zwar keine Fachleute auf dem Gebiet der Atomkraftwerke sind, aber trotz allem eine eigene Meinung vertreten machen wir heute auf den unten verlinkten Artikel aufmerksam.

 Wurde aber nicht in unseren Land eine Dr. Physikerin zur Kanzlerin gewählt? Ihrer Ausbildung folgend müsste sie doch bestens über das Für und Wider der Atomenergie informiert sein? Die Herrschaften düsen doch sonst für jede Nebensächlichkeit in der Welt herum und sei es nur um sich auf Kosten der Steuerzahler irgendwo wieder einen albernen Dr. Titel einzuverleiben. Motto: Wenn es im Kopf fehlt, stimmt wenigstens die Visitenkarte. Wäre nicht jetzt eine Reise nach Japan fällig um vor Ort mit den Bossen der Energieerzeuger genau das zu beobachten was vielleicht auch eines Tages hier in unseren Land abgehen wird? Die Kernschmelze – einmal so aus nächster Nähe beobachten? Ich gehe jede Wette ein: Gebe es die Möglichkeit ein AKW nach Japan zu verkaufen wäre jeder Flieger zu klein um all die Interessenten des Geschäftes dorthin zu bringen.

 Politische Dilettanten zetteln Kriege an, treiben Banken in den Ruin und plädieren für Atomstrom. Der „einfache Bürger“ wird die Sache schon wieder richten, finden sich doch immer wieder welche die bereit sind für diese Mischpoke ihr Leben zu riskieren. Ist es nicht geradezu grotesk dass nur die Angst vor den Verlust der Macht ein „Krankes Gehirn“ zum Umdenken bewegen kann? Wurden die Bürger bis zum Samstag- oder erst ab Sonntag-Abend belogen? Oder stimmt das mit dem Wissen nicht so ganz – Frau DR. Guttenmerkel?

 Rätsel über Reaktoren

 „Three Mile Island, Tschernobyl, Fukushima – wer ist der nächste?“, stand auf dem Plakat, das eine Schar von Atomgegnern am Montag früh um 3.53 Uhr Ortszeit in Harrisburg im US-Bundesstaat Pennsylvania entrollte. Denn dort war vor genau 32 Jahren Block 2 des Reaktors von „Three Mile Island“ außer Kontrolle geraten. Beim ersten großen Unfall der zivilen Nutzung von Atomenergie gelangten damals große Mengen von Radioaktivität in die Umwelt. 140.000 Menschen flohen zeitweise.

 So schlimm der Unfall in Harrisburg war: Für die Lage in Fukushima wäre eine solche Katastrophe inzwischen das bestmögliche Szenario. Denn in Harrisburg schmolz zwar der Reaktorkern, gelangte aber nicht in die Umwelt – was in Fukushima immer noch möglich ist. Am Montag stieg in den Trümmern des zerstörten japanischen AKW die Strahlenbelastung wieder zwischenzeitlich auf die lebensgefährliche Dosis von 1.000 Millisievert. Die Regierung erklärte, es könne „Monate, wenn nicht Jahre dauern“, die durchgebrannten Reaktoren zu sichern.

 Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

 

Hier ein Video welches in erschreckender Weise über die Machenschaften der Atomlobby Auskunft gibt:


[youtube FQEebeuMpAI&feature=feedf]

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Grafikquelle :

Das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld. Die Betonkuppel mit dem Kernreaktor steht zwischen zwei Kühltürmen

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Die AKW – Lüge

Erstellt von DL-Redaktion am 27. März 2011

„Es wird gezielt desinformiert“

In diesem Interview spricht die ehemalige Umweltministerin und Umweltanwältin aus Frankreich Corinne Lepage über die Unsicherheiten der AKW und erwähnt im besonderen das AKW Fessenheim im Elsass nahe der Grenze. Sie weißt dabei auch auf die gezielten Desinformationen durch Politik und Energiekonzernen hin.

Wir müssen uns aber auch bewusst sein, über die Reaktorkatastrophe in Fukushima gezielt falsch informiert und beschwichtigt zu werden. Hierbei wird von einem Teil der Presse gezielt auf die  typisch deutsche Eigenschaft  zur überzogenen Hysterie hingewiesen, der Unterschied der Mentalitäten aber bewusst verschwiegen. Eine der besonderen Eigenschaften im besonderen der Japaner ist der in unseren Augen völlig überzogene Nationalstolz. Innerhalb der Gesellschaft ist es auch heute noch sehr wichtig „sein Gesicht nicht zu verlieren“ wobei mit  Hilfe der Hände beim Reden eventuell sichtbare Gesichtsregungen verdeckt werden sollen.

Frankreichs ältestes AKW ist ein Schrottmeiler, steht in erdbebengefährdetem Gebiet und zudem an der deutschen Grenze. Corinne Lepage klagt auf Stilllegung.

taz: Frau Lepage, Sie verklagen für den deutsch-französisch-schweizerischen Atomschutzverband TRAS das Land Frankreich auf Stilllegung des Kernkraftwerkes Fessenheim. Es steht im Elsass am Rhein direkt an der Grenze, zwanzig Kilometer von Freiburg. Warum muss es abgeschaltet werden?

Corinne Lepage: Zum einen liegt das AKW Fessenheim im erdbebengefährdeten Oberrheingraben. Es wurde in den siebziger Jahren gebaut und ist das älteste Atomkraftwerk in Frankreich. Die Erkenntnisse über die Erdbebenrisiken, die in die damalige Technik einflossen, sind veraltet. Zudem gibt es ein Wasserproblem. Fessenheim liegt tiefer als der Wasserspiegel des Rheins. Es kann also zu Überflutungen kommen.

Erdbeben und Überflutungsgefahr – starke Parallelen zu Fukushima sind das.

Außerdem leitet das AKW Fessenheim unerlaubt chemische Abwässer in den Rheinseitenkanal. In dem Punkt hat mir das Gericht sogar recht gegeben. Es ist die einzige Anlage in Frankreich, wo illegal chemische Abwasser ausgeleitet werden. Und zwar deshalb, weil die Auflagen nicht eingehalten werden könnten.

Warum hat das Gericht die Klage trotzdem abgeschmettert?

In Bezug auf die Erdbebengefahr ist das Gericht der Darstellung des französischen Energiekonzerns EDF gefolgt, dass die Sicherheit ausreicht. In Bezug auf die Wasserprobleme gibt mir das Gericht recht, sagt aber, ich hätte nicht nachgewiesen, dass die Einleitungen so groß sind, dass sie ein Risiko darstellen.

Was dachten Sie, als das Gericht die Klage abwies?

Dass es sich um eine Fehlentscheidung handelt.

Die Klage wurde am 9. März abgewiesen. Zwei Tage später fing die Katastrophe in Japan an. Was ist in Ihnen vorgegangen, als Sie die Nachricht hörten?

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  :Conférence de Corinne Lepage à l‘IEP de Toulouse en février 2007.

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 21. März 2011

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Der Wochenrückblick von Friedrich Küppersbusch:

Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Das fängt heute damit an , dass man nicht weiss, wo man anfangen soll.

Was wird besser in dieser?

Irgendwas davon hört auf.

Die schwarz-gelbe Koalition von Stefan Mappus verliert nach der Atomkatastrophe in Japan an Boden. Wie wahrscheinlich ist ein Machtwechsel in Baden-Württemberg am nächsten Sonntag ?

Baden-Württemberg steht vor einer „Volksabstimmung über Stuttgart 21“ (Merkel), „Volksabstimmung gegen Atomkraft“ (Trittin, Gabriel) und sicher der Karrierefrage über Mappi, das dralle Krokodil. Den Machtwechsel dagegen kann der grüne Winfried Kretschmann entscheiden. Redet er, wie in der „taz“ angekündigt, „in Ausnahmefällen auch mit Mappus“, wird nicht die CDU ein bisschen grün, sondern werden die Grünen ein bisschen gaga. In den tollen Umfragewerten für die Ökos schwingt die überkommene Anmutung einer „Anti-Partei“ mit. Noch sind sie die erste der Post-Parteien. Durch einen Deal mit der Union können sie letzte Altpartei werden.

Gaddafi ist voll des Lobes für Deutschland. Peinlich für die Bundesregierung?

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben Truppen nach Bahrain entsandt, um dort die Demokratiebewegung niederzuschlagen. In den Emiraten regieren Monarchen mit absolutistischer Gewalt. Daneben das Emirat Katar hat laut Verfassung die Schari´a als Grundgesetz und keine Parteien, kein Parlament, kein Frauenwahlrecht. Das sind die beiden arabischen Länder, die den Kriegseinsatz gegen Gaddhafi unterstützen. Möchten wir lieber denen zugehören ? Es ist die Wahl zwischen warmen und kaltem Kameldung. – Sarkozy präsentierte 2007 beim dritten prunkvollen Empfang Gaddhafis in Paris ein 10 Milliarden – Abkommen, wonach Frankreich „Atomkraftwerke, Airbusse und Kampfflugzeuge“ an Libyen liefern werde. Er fliegt gerade Luftangriffe auf das Gedächtnis seiner Wähler.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Schriftenquelle: Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

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Der Weg von Mappus…

Erstellt von DL-Redaktion am 20. März 2011

…zurück in die Zukunft

File:Stefan-Mappus-Julia-Kloeckner-2010.jpg

Stefan Mappus hat sein Land an die Atomkraft gekettet. Jetzt will er, vor den Wahlen da raus und stellt sich damit an die Spitze der Wendehälse. Hatte er noch vor einigen Tagen einen Geheimvertrag mit dem Energiekonzern eingefädelt in dem er von den französischen Besitzern 45 Prozent der Aktienanteile aufkaufte.  Mit diesem Deal hat Mappus sein Land zu einem AKW Betreiber gemacht. Das Geschäft tätigte er im Alleingang mit einem alten Kumpel welcher  jetzt als Banker bei der Investmentbank Morgan Stanley tätig ist. Da er bereits zwei EnBW-Reaktoren abschalten ließ, fallen nun die entsprechenden Erlöse aus, aus denen die Zinsen für den Deal bezahlt werden sollten. Jetzt wird im Zweifel wieder einmal der Steuerzahler zur Kasse gebeten.  IE

In den Stunden, in denen Japan erschüttert wird, steckt Stefan Mappus auf der anderen Seite der Welt im Wahlkampf. Die Fernsehbilder beginnen auf ihn zu wirken. Am Morgen danach telefoniert der Regierungschef des Landes Baden-Württemberg mit der Bundeskanzlerin. Er weiß, dass dieses Ereignis Konsequenzen für ihn hat.

In den Stunden, als die Flutwellen über Japan rollen, feiert Julian Osswald den Geburtstag seines jüngsten Sohnes. Er ist CDU-Oberbürgermeister von Freudenstadt am Rande des Nordschwarzwalds. Und weil er Diplom-Geograf ist, schießen ihm Begriffe wie Feuergürtel und Plattentektonik durch den Kopf. An die Folgen für die Stromversorgung seiner Heimat denkt er erst später.

In den Stunden, als in Japan die Reaktorkatastrophe ihren Lauf nimmt, bereitet der Grüne Franz Untersteller in Nürtingen einen Truthahn zu. Er hat sich auf den Abend mit der Familie gefreut, aber als er die Nachrichten sieht, kann er sich kaum auf das Essen konzentrieren. Der Kampf gegen die Atomkraft ist sein Lebensthema. Er ahnt, dass dieses Ereignis viel ändern wird.

Montag, Schriesheim nördlich von Heidelberg. Auf dem Mathaisemarkt riecht es ein bisschen nach Frühling und stark nach gebratenen Hühnern. Im Bierzelt tröstet sich Stefan Mappus erst mal mit einem Guttenberg-Witz. Er listet die Reihe jener auf, die vor ihm Hauptredner im Göckelesmaier-Zelt waren: Dr. Kohl, Dr. Strauß, Dr. Stoiber, Dr. Merkel. „Meine Damen und Herren“, sagt er dann, „ich arbeite noch an meiner Dissertation.“ Dädäää. Während das Zelt noch wackelt, dimmt er seine Stimme runter.  Dann kommt er auf Japan zu sprechen.

Warum hat Mappus diesen Deal eingefädelt?

Der Ausstieg aus der Atomkraft hat für Stefan Mappus am Morgen begonnen. Der Ministerpräsident telefoniert wieder mit Angela Merkel, sie beratschlagen, wie sie verhindern können, dass aus der Katastrophe in Japan eine Katastrophe der CDU wird. Nun, im Wahlkampfbus, im Zelt, in der Mehrzweckhalle, beginnen seine Sätze stets mit den Worten „Gerade ich“. Gerade er stehe doch angesichts des Unglücks von Fukushima „besonders in der Pflicht“, weil er die Verlängerung der Laufzeiten deutscher AKWs befürwortet habe.
Quelle: Sonntaz  >>>>>  weiterlesen

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Grafikquelle :

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Author Jacques Grießmaye
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Bürger und Politiker

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Januar 2011

„Die Bürger möchten das Monopol
einer parteipolitischen Kaste brechen“

File:Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages (Martin Rulsch) 076.jpg

Das sitzende Monopol

Eine treffende Analyse der politischen Situation in diesem Land. Selbst ernannte Eliten, die vielfach ohne jegliche Berufserfahrung ihr Wissen bei Lobbyisten einkaufen müssen oder blind den Bandenführern ihrer Parteien folgen. Noch sind die meisten Willen- und Ahnungslos und das durch alle Parteien. Das wird sich aber in den nächsten Jahren rapide ändern. Davor hat die  Berufsgruppe der Politiker Angst und versucht mit allen Mitteln die Hoheit über das Internet zu bekommen.

Der Medientheoretiker Peter Weibel glaubt nicht an eine Vertrauenskrise der Politik, er sieht einen Übergang von der parlamentarischen zur performativen Demokratie – und eine neue APO des Mittelstands.

taz: Herr Weibel, neuerdings wollen sich manche Bürger verstärkt in die Politik einmischen. Das kann nicht nur an einem Tiefbahnhof oder einer Laufzeitverlängerung für AKWs liegen. Woran liegt es?

Peter Weibel: Der enorme Wandel der technologischen Kommunikation verändert auch die sozialen Verhältnisse und die politische Ordnung. Das ist auch in Stuttgart so.

Was passiert da?

Der Bürger wächst in einer technischen Welt auf, die dazu geführt hat, dass er eine enorme Macht über seine Umgebung gewonnen hat und sich sein Verhältnis zu dieser Umwelt extrem individualisiert hat. Vereinfacht gesagt: Früher musste er warten, bis die Sonne aufgeht. Heute kann er überall auf einen Knopf drücken und hat Licht. Er muss auch seinen Körper nicht mehr bewegen, um mit jemandem zu sprechen; er drückt auf einen Knopf und jemand antwortet.

Da kann er bei der Politik lange drücken.

Das ist das Problem. Die Leute sind in der technischen Welt ein extrem kurzes Reiz-Reaktions-Verhältnis zwischen ihren Wünschen und der Umwelt gewohnt. Und: In den neuen Medien ist der Mensch zum Sender geworden. In den alten Medien Fernsehen und Radio war er nur Empfänger. Entsprechend haben wir heute eine Zuschauer- und Zuhörerdemokratie, in der der Wille des Volkes zur bloßen Zustimmung wurde. Das Volk darf alle vier, fünf Jahre wählen, also klatschen oder pfeifen, kommunikationstechnisch gesprochen, und damit ist seine Macht zu Ende.

Aber?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Attribution: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0
Source Own work
Author Martin Rulsch, Wikimedia Commons

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