SWR – Interview – RLP
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 21. Juli 2018
Linke will endlich in den Landtag
Panzerverkäufer mit Mutti auf Geschäftsreie bei Saudis
War er nicht schon immer ein Fan der verschiedensten Sammlungen aller Couleur? Sei es nun als Trittbrettfahrer auf den Lafowagen, wo sich politische Clowns hinter einer Ansammlung verstecken möchten, da sie selber nicht den nötigen Esprit aufbringen eine Ideenlawine ins Rollen zu bringen? Oder nur über Mitreisende bekannt gewordene Reisen mit Rauten-Mutti zu den Scheichs, um als Souvenir voller Stolz eine goldene Uhr vorzeigen zu können? Dieses macht die Mitgliedschaft als Gewerkschafter und einer Partei als Lobbyist in der Linken möglich. Läßt Mensch alle Skrupel zu Hause, fällt es nich schwer an den richtigen Strippen zu ziehen.
Quelle : SWR – Aktuell
Bei der nächsten Wahl endlich in den Landtag einziehen. Das ist das erklärte Ziel der Linken im Land, wie Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Kaiserslautern, im SWR-Sommerinterview sagte.
Damit das gelingt, will die Partei sich wieder mehr auf landespolitische Themen konzentrieren. 2016 war die Linke mit 2,8 Prozent bei der Landtagswahl gescheitert.
„Viele Themen, mit denen die Wähler uns identifizieren, werden leider nicht im Landtag entschieden: ob es um Bundeswehreinsätze geht, gerechteres Steuersystem, Hartz IV oder Mindestlöhne“, bedauerte Ulrich im Gespräch mit SWR-Moderatorin Sandra Hochhuth. Das seien linke Kernthemen. Der Partei müsse es besser gelingen, landespolitisch präsent zu sein.
Bessere Präsenz auf allen Ebenen könnte laut Ulrich die von Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht ins Spiel gebrachte Samlungsbewegung mit SPD und Grünen bringen.
Ulrich unterstützt linke Sammlungsbewegung
„Man sollte die Sammlungsbewegung als Chance sehen. Hintergrund ist ja, dass es für viele Themen wie höherer Mindestlohn, gerechteres Steuersystem, oder andere Fragen, Rente die vor Armut schützt, in der Gesellschaft Mehrheiten gibt für unsere Positionen, aber es im Parlament keine Mehrheiten gibt, weder mit Rot noch Grün noch in der Summe. Und der Versuch der Sammlungsbewegung ist ja, ob es uns parteiübergreifend – auch mit Prominenten – gelingt, diese Themen wieder zu besetzen“, sagte Ulrich im Gespräch mit SWR-Moderatorin Sandra Hochhuth.
Für Wagenknechts Migrationspolitik
Auch in Sachen Migrationspolitik stellt sich Ulrich ganz auf die Seite von Wagenknecht. „Wir haben allen Asylrechtsverschärfungen im Bundestag unsere Ablehnung entgegengebracht.[…] Aber bei der Wirtschaftsmigration müssen wir feststellen, dass diese Menschen immer auch in Konkurrenz stehen mit Menschen hier im Land im Niedriglohnsektor, um bezahlbaren Wohnraum.“
Bundesligavereine sollen Polizeieinsatzkosten mit bezahlen
Ein anderes Thema, das der leidenschaftliche Fußballfan im Gespräch mit Sandra Hochhuth loswerden musste: Die Kosten für Polizeieinsätze bei den Spielen. Ulrich fordert, dass Proficlubs zehn Prozent der Fernsehgelder für die Einsätze abführen sollten: „Dass Profifußball vom Steuerzahler subventioniert wird, ist der falsche Weg. Das gilt aber auch für Mainz 05. In der Bundesliga werden unheimlich hohe Summen gezahlt für Fernsehgelder. Für die Polizei muss aber der Staat Sorgen, auch da müssten die Vereine zur Haftung gezogen werden.“
Und bei aller Begeisterung für den 1. FC Kaiserslautern sagte er im Sommerinterview: „Kaiserslautern ist mit einer der höchstverschuldeten Städte in ganz Deutschland. Jeder Euro für den FCK fehlt ganz dringend an anderer Stelle.“
Ulrich fordert mehr Druck auf Opel
Der kriselnde Autobauer Opel war ein weiteres Thema. Zur Zukunft der Standorte Rüsselsheim und Kaiserslautern, sagte Ulrich im Gespräch mit Moderatorin Hochhuth: „PSA muss daran erinnert werden, dass sie die Zusage gemacht haben, dass sie an Opel festhalten, dass auch der Produktname bestehen bleibt[…]Dieser Druck muss von allen politischen Parteien gemacht werden. Und nicht nur von der Linken, sondern auch von der Landesregierung.“
Das Interview auch als Wortbeitrag : SWR – Aktuell
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Rheinland-Pfalz
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Grafikquellen :
Oben — Fotoquelle: Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen
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Sonntag 22. Juli 2018 um 8:50
Oh mein Gott