Stimmzettele
Erstellt von Gast-Autor am Mittwoch 14. April 2010
Die Angst der Linken vor Mitgliederentscheide
Die Berliner Parteiführung zieht wieder einmal die Genossen über den Tisch und keiner merkt es. Oder mensch will es nicht merken. Oder sonst was.
Der Stimmzettel, der vornehm als „Abstimmschein“ benannt wird, sollte eigentlich aussehen wie Oben angezeigt.
denn es werden unter 1. a) bis c) drei Fragen gestellt – ich wiederhole: DREI – und dieses Triple-Päck verdient differenzierte Beantwortung. Den Original-Stimmzettel haben wir einmal umgestrickt und um die blau umrandeten „Multiple-Choice“ Elemente für b) und c) erweiter.
Es drängt sich mir irgendwie die Frage auf: Wovor hat die Parteispitze Angst? Denn, keine Frage, koscher ist die Sache nicht.
Das Original des Abstimmscheins sieht allerdings so aus:
Der Hammenser Kreisverein stellte uns das Muster auf seiner im Gegensatz zur WAF-Seite [1] aktuellen Website zur Verfügung. Deutlich ist auf diesem Muster-Abstimmschein zu erkennen, was da eigentlich ‚abläuft‘. Man könnte es bereits im Vorfeld WAHLBETRUG nennen, weil diese drei völlig verschiedenen Dinge unter 1. a) bis c) nur im Gesamtpaket angenommen oder abgelehnt werden können.
Der Landesvorstand von NRW erklärt dazu in einer Mail am 14.04.2010 zum Mitgliederentscheid unter anderem folgendes:
Der Landesvorstand DIE LINKE. NRW hat sich dagegen ausgesprochen, sich an der Initiative für den Mitgliederentscheid zu beteiligen. Wir stehen in NRW mitten im Wahlkampf zur Landtagswahl am 9. Mai. Eine strukturierte Diskussion zum Inhalt des Mitgliederentscheides zu organisieren, ist in dieser Situation unmöglich.
Zumindest geht der NRW Parteivorstand auf das Problem und von uns als mindestens Manipulation der Themenblockabstimmung ein:
Es ist problematisch, dass in der Urabstimmung drei Themenbereiche nur im Block abgestimmt werden können.
Wenn allerdings der Parteivorstand der NRW-ler heute behauptet, keine Zeit für die Logistik der Urabstimmung (oder Mitgliederentscheid) wegen Wahlk(r)ampf aufwenden zu können, grinst der Experte der Satzung UP., der von Blocks schon mal ‚Erbsenzähler‘ genannt wurde! Man kann zum Verhalten des Landesvorstandes auch „Aussitzen“ sagen; denn NIXTUN kommt auf das Gleiche raus und hat einen Vorteil: Man kann nicht in die Verantwortung genommen werden.
UP.
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[1]
Es ist so wie es ist: Bei den WAF-FERN ist es immer noch Freitag – und das schon fünf Wochen lang – mensch ist immer noch bei Kunduz und Hartz IV ist immer noch gescheitert.
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Donnerstag 15. April 2010 um 18:27
Was ist das nur für ein Sauladen. Die wollen für Gerechtigkeit sorgen ? Gibt es nur Korruptionen in dieser Partei? Ich staune nur immer das es noch so viele Menschen ohne Zivilcourage gibt.