DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

SPD/GRÜNE – Regierung

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 17. Juni 2010

Von Linken Chancen mit der SPD zu regieren, spricht keiner mehr. –  Kapital verspielt!

Mehrere Agenturen melden unisono, das sich Hannelore Kraft von einer Minderheitsregierung aus SPD und GRÜNEN zur neuen nordrhein – westfälischen Regierungschefin, und damit Ministerpräsidentin, wählen lassen will.

Vermutlich war es letztendlich der Druck auf Frau Kraft, der sie dazu bewogen hat. Hannelore Kraft und Frau Löhrmann von den GRÜNEN wollen sich um 15.30Uhr der Presse stellen.

Zum Regieren benötigt diese Minderheitenregierung eine Stimme aus dem Lager der anderen Parteien. Logisch erscheint, das diese benötigte Stimme aus der Linksfraktion kommen wird. Aber auch die FDP wird das eine oder andere Gesetzesvorhaben vermutlich unterstützen. Die FDP hat in den letzten Tagend vermehrt angedeutet, das sie keine Beziehung auf Dauer mit der CDU/CSU eingegangen wäre und diese Konstellation bisher nur für die laufende Legislatur gelten soll.

Es bleibt spannend in NRW!

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Fotoquelle :

  • Gemeinfrei
  • File:Sitzverteilung Landtag Nordrhein-Westfalen 2010.svg
  • Erstellt: 9. Mai 2010

 

TUBS Eigenes Werk, based on: File:Niedersächsischer_Landtag_2008.svg by DLiebisch

Der nordrhein-westfälische Landtag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010.

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