SPD – Wahlkampf in NRW
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 5. September 2020
Flimmern in der Sozi-Herzkammer
In NRW fiel der Würfel wohl nach rechts !
Von Andreas Wyputta
Im NRW-Kommunalwahlkampf lässt Corona die Sozialdemokraten einsam zurück. Das Rathaus Dortmund dürften sie trotzdem erobern.
Verloren wirkt der Infostand, den die Dortmunder SPD knapp zwei Wochen vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen an der zentralen Reinoldikirche aufgebaut hat. In normalen Zeiten verwandeln die Genoss*innen die Fußgängerzone in der vom einstigen Bundestagsfraktionschef Herbert Wehner zur „Herzkammer der Sozialdemokratie“ geadelten, knapp 600.000 Einwohner*innen zählen Metropole im östlichen Ruhrgebiet in eine Wahlkampfmeile. Doch wo sonst Sozialverbände, Gewerkschaften und die Parteijugend in den Jusos mit Flyern, Stickern, Kugelschreibern und Bratwürsten werben, finden am Dienstag nur wenige Bürger*innen zur SPD.
Deren Oberbürgermeisterkandidat Thomas Westphal hat wie Journalist*innen auch Probleme, überhaupt mit Bürger*innen ins Gespräch zu kommen: „Nein danke“, sagen viele Angesprochene. Westphal hat daher Unterstützung mitgebracht.
Begleitet von der Kunstfigur „Storch Heinar“, die das unter Rechtsextremen beliebte Klamottenlabel Thor Steinar lächerlich macht, und von Bundeschef Norbert Walter-Borjans hängt er mit der NRW-Generalsekretärin Nadja Lüders Plakate in der Fußgängerzone auf. „Kreuze machen ohne Haken“ steht darauf. Ein Hinweis auf die SPD dagegen fehlt selbst in Dortmund, wo die Genoss*innen seit 1946 durchgehend das Stadtoberhaupt stellen.
Vor dem Pressetross, den der Bundesparteichef aus Berlin mitgebracht hat, beschwören Walter-Borjans, Westphal und die Dortmunderin Lüders den Mythos der SPD-„Herzkammer“ NRW dagegen immer wieder. Sozialdemokrat zu sein – das sei in Dortmund eine „Grundüberzeugung“, erklärt Westphal. Tatsächlich lebt fast jedes vierte der 425.000 SPD-Mitglieder in NRW. Trotz massiven Mitgliederschwunds zählt die Partei in Dortmund noch immer rund 6.000 Mitglieder – in ganz Mecklenburg-Vorpommern sind es gerade einmal 2.000.
Dümmer geht’s nümmer, das Kreutz für uns – wir werben für die NPD
Westphal kann sich deshalb Hoffnung machen. Der eloquente Ex-Juso-Bundeschef, der gern mit weißem T-Shirt unter dem Jackett, Jeans und Sneakern auftritt, setzt auf die Themen bezahlbares Wohnen, weniger Autos und bessere Schulen. In einer Umfrage von Mittwoch liegt der 53-Jährige trotz starker Konkurrenz weit vorn: Westphal käme bei der Oberbürgermeister-Direktwahl auf 32 Prozent. CDU-Kandidat Andreas Hollstein, bundesweit durch die Messerattacke eines Flüchtlingsgegners bekannt gewordener Bürgermeister von Altena, liegt bei 21 Prozent. Davor noch liegt die einstige grüne Landeschefin Daniela Schneckenburger mit 26 Prozent.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
———————————————————————–
Grafikquellen :
Oben — Sculpture, SPD Würfel, Wilhelmstraße 140, Berlin-Kreuzberg, Germany…
Samstag 5. September 2020 um 21:05
Wichtig ist für welche Inhalte die NRW SPD einstehen werden. Mit wem die SPD kommunal koaliert. Das Problem dabei ist, die SPD in NRW ist ein ein Verursacher der strukturellen Problematik ist. Sie waren besonders erkennbar in etwa ab dem Jahr 1986 daran beteiligt das Ruhrgebiet, darunter Dortmund zu vernachlässigen. Ein Strukturwandel nach unten. Ohne den Menschen darin einen neuen Arbeitsmarkt zu eröffnen. Obendrein wurde nicht in das Ruhrgebiet durch die Politik, Wirtschaft investiert. Das führte im ganzen Ruhrgebiet zur Verelendung nach US amerikanischem Bild eines Ghetto. Investitionen durch das damals über 40 Jahre politisch geführte SPD Bundesland Nordrhein-Westfalen in die Forschung, Wissenschaft und Bildung war und blieb aus. Gerade die Innovation aus NRW ist dadurch ausgeblieben. Ständig verpasste Chancen.
Dafür bildeten sich in Dortmund – Dorstfeld in den benachbarten Objekten Thusneldastr. 3, Emscherstr. 2, dem Wilhelmplatz gefestigte verbrecherische Strukturen des Rechtsextremismus bis hin zum Rechtsterrorismus im Kontext von „Blood & Honor”, “Combat 18”, „Nationaler Widerstand Dortmund“, „Die Rechte“. Mit ebensolchen Resultaten. Der deutsche Unternehmer Mehmet Kubasik ist in seinem Betrieb durch den „NSU“ in der Nordstadt von Dortmund in der Mallinckrodtstraße 190 ermordet worden. Die Familie Engelhardt wurde jahrelang durch die Rechtsextremisten terrorisiert bis diese aufgegeben haben und umgezogen sind. Auch der Stadtteil Dortmund Dorstfeld wurde gerade im Umfeld des Wilhelmplatz die Menschen terrorisiert. Gleichwohl die SPD in NRW die Landesregierungen und im Rathaus den Bürgermeister gestellt hat. Auch der damalige Polizeipräsident Hans Schulze hat das Problem der extremen Rechten und deren Straftaten gegenüber dem WDR verharmlost als Sachbeschädigungen, bei denen kein Mensch zu schaden gekommen soll.
Bundesweite Nazi Demonstrationen haben jahrelang in Dortmund stattgefunden. Mit über bis zu 5.000 Nazis als Teilnehmer. Am 01. Mai 2008 haben Neonazis aus dem Bundesgebiet SPD Mitglieder, Gewerkschaftler mittels Gegenständen welche als Waffen missbraucht worden sind körperlich geschädigt. Schwerer Landfriedensbruch ist solch ein normierter Straftatbestand. Einer der damals beteiligten Straftäter war Stephan Ernst, welcher gegenwärtig wegen einem Mord zum Nachteil an Dr. Walter Lübcke seine Hauptverhandlung hat. Die Nazis Alexander Deptolla, Dennis Giemsch wurden bei Gericht in Dortmund bei Gericht freigesprochen die Anführer zu sein.
Bei der letzten Kommunalwahl haben die Nazis in Dortmund das Rathaus gestürmt, dabei Gewalt wie unter Anwendung von Pfefferspray gegen friedliche Menschen ausgeübt. Kurz nachdem das königliche Paar König Willem – Alexander und Königin Maxima Dortmund besucht haben. Zu dem Nazi Angriff auf gab es in der Zeitung New York Times einen vernichtenden Artikel.
Als Ratsherr stellte Dennis Giemsch für Die Rechte im Rat von Dortmund einen Antrag auf Auskunft wo, wieviele Menschen mit jüdischen Glauben in Dortmund leben. Auch diese Antrag erreichte die Weltpresse.
Die Nazis haben in Dortmund bei einer irren und peinlichen MdL, einem Journalisten, dem Oberbürgermeister vor deren Wohnungen einen „Hausbesuch“ in Form angemeldeten Demonstrationen abgehalten.
Selbst die Nadja Lüders hat als Juristen einen Rechtsextremisten, Rechtsterroristen, Michael Berger vertreten, welcher später zum dreifachen Mörder geworden ist. Dieses Detail hat sie aktiv verschwiegen als sie im Landtag von Nordrhein – Westfalen den Vorsitz im Untersuchungsausschuss „NSU“ hatte. Die Befangenheit der Frau Lüders kam auch ohne ihre Mitwirkung heraus.
Also liebe Menschen in NRW, mitunter in Dortmund geht bitte verantwortlich mit euren Wahlzetteln um.
Glück Auf !