DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Debatte um Rot-Rot-Grün

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 10. Juli 2016

SPD und Linkspartei stellen sich Bedingungen

Dietmar Bartsch & Sahra Wagenknecht.png

Autor; tos/mitAgenturen

Oppermann: Ihr müsst die Außenpolitik ändern / Wagenknecht: Ihr müsst die Sozialpolitik ändern

In der Diskussion über ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis haben Politiker von SPD und Linkspartei sich gegenseitig zu Kurskorrekturen aufgefordert. Der sozialdemokratische Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, ein Bündnis links von der CDU auf Bundesebene könne möglich sein, sofern die Linkspartei Änderungen in ihrer Außen- und Sicherheitspolitik vornimmt. Sie müsse »ohne Vorbehalte akzeptieren, dass jede Bundesregierung der internationalen Verantwortung Deutschlands etwa im Rahmen der NATO jederzeit gerecht werden muss«, sagte Oppermann dem »Tagesspiegel am Sonntag«.

Wer Auslandseinsätze der Bundeswehr kategorisch ablehne, sei nach Auffassung von Oppermann nicht anschlussfähig. Der SPD-Politiker wiederholte auch einen alten Vorwurf, demzufolge in Teilen der Linkspartei Verantwortung abgelehnt und mit zugespitzten Parolen Stimmung gemacht werde. »Wenn die Linkspartei regieren will, dann darf sie solche radikalen Vertreter nicht für den Bundestag nominieren. Eine Koalition mit der SPD kann es nur geben mit verlässlichen Abgeordneten«, so die von Oppermann formulierte Bedingung für eine mögliche Kooperation.

Derweil hat Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht als Voraussetzung für ein rot-rot-grünes Bündnis einen sozialpolitischen Kurswechsel der SPD genannt. Nötig sei »eine Politik zur Wiederherstellung des Sozialstaates«, die die »Verheerungen der Agenda 2010 zurücknimmt«, sagte sie im Deutschlandfunk. Wenn der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel dies auch wolle, »dann hat er uns als Partner«, so die Linkenpolitikerin – »aber, wenn er einfach nur Kanzler werden will, aber es soll sich politisch nichts ändern, dann ist es wahrscheinlich nicht eine gute Idee, das mit der Linken zu versuchen«.

Wagenknecht sagte, ihre Partei wolle, dass der soziale Zerfall gestoppt werde, Menschen würdig von ihrer Arbeit leben können und im Alter nicht in Armut fallen. Um dies zu realisieren, suche man auch politische Partner. »Und, wenn ich dann das Gefühl habe, die Sozialdemokraten würden mitziehen und die Grünen würden auch mitziehen, ja, dann wäre das ein tolles Projekt.« Auf die Frage, ob sie dieses Gefühl habe, antwortete Wagenknecht: »Ich sage mal, es schwankt. Also bei der SPD hat man mal das Gefühl, aber einen Tag später wieder nicht. Und das ist eben schwierig.«

Quelle  :     ND      >>>>>>    weiterlesen

————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :    Dietmar Bartsch & Sahra Wagenknecht

Autor :  Blömke/Kosinsky/Tschöpe

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Dietmar Bartsch & Sahra Wagenknecht.png
  • Created: 31 March 2017

 

12 Kommentare zu “Debatte um Rot-Rot-Grün”

  1. Engelstrompete sagt:

    Montag, 11. Juli 2016, Homburg, Saalbau

    Lesung mit Sahra Wagenknecht

    „Reichtum ohne Gier“

  2. [bremer] sagt:

    Um neue Mehrheiten im Bundestag möglich zu machen, braucht man nicht nur die Gunst des Wählers, sondern auch MdBs, die Koalition durch ihr Erscheinen bei Abstimmungen möglich machen.

    Mit solch einem Teilnahmeverhalten an Abstimmungen wird dies niemals möglich sein.
    Man kann sich auch fragen, mit welcher Rechtfertigung Aufwandsentschädigungen als „Volksvertreter“ gezahlt werden sollten.

    http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_sahra_wagenknecht-778-78553.html

  3. Freischwimmer sagt:

    Ramelow: Linke muss sich für Rot-Rot-Grün im Bund bewegen

    http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1497906

    Tja, Herr Ramelow muss es ja wissen.

  4. KloThilde sagt:

    LINKE unwählbar!

  5. AlternativerLinker sagt:

    Wenn die Linke wirklich ernsthaft an rot-rot-grün arbeitet, wäre das ein Grund die Linke wieder zu wählen.

  6. Bellhund sagt:

    Bevor ich auch nur 1x die AfD wähle, wähle ich lieber 10x Die Linke.
    Die Linke als unwählbar abzustempeln… lächerlich.

  7. Opa Fielmann sagt:

    #4
    SPD ist unwählbar!!!!!

    https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/13606769_1006948266068621_2515024240789808169_n.jpg?oh=d9b7c1f945f8d6162cd8a89a4d480003&oe=5828D88B

  8. Opa Fielmann sagt:

    Die SPD möchte deshalb nicht mit der Linkspartei regieren, weil sie weiß: Dann müsste sie Teile ihres Programms umsetzen – Volker Pispers

    https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/v/t1.0-9/13615402_1543430665965982_1870707609288645778_n.jpg?oh=10cb4feb1e285884bd04dc07017b3154&oe=57EDCFC3

  9. Tom Menkar sagt:

    Was ?? Soll das mal links genannte
    für die Hartzparteien die Eff De Pe
    spielen ?? Die besoff’ne Tante,
    den dicken Sozi-Mann ?? Ach nein, oh nee !!

    Die Wahl ist keine, das sei Garante.

    Da lob ich mir was ein Prolet
    desletzt sehr laut, sehr stark ventilierte:
    ‚Denk rot, wähl weiß !‘ das ist was geht,
    auch die auf ihre Sitze insistierten.

    Nach der Wahl sind die alle weg – verweht.

    Die Aa Eff De ist aus dem Spiel,
    auch wenn Millionen Wähler ankreuzen:
    die haben anderswo schon viel
    nur Leere und davor große Schnauzen.

    Ihr macht keinen Sinn, ich wähle Persil.

    Die Partei ‚Die Linke‘ meint seit einiger
    Zeit, daß es gewinnbringender ist sich um
    schöne Themen zu kümmern, die auch für eher
    schöne und schöngeistige Leute interessant
    sind. Diese Hartzler und Echtarbeiter stören
    doch nur bei den romantischen Betrachtungen
    der schicken linksdrehenden Welt.

    Das ist natürlich das Rechts der Die Linke,
    doch dann sollen sie auch die Eier(stöcke)
    haben, das den ganzen Prekariaten und Proleten
    deutlich und offen ins Gesicht zu sagen. Ich
    kenne das schon, ich habe das schon erlebt.
    Hohltönende Worte deren SprecherIn gar nicht
    weiß, was sie bedeuten, nicht was sie für die
    bedeuten, die keine Wahl haben. Und es passiert
    nichts außer mehr Worten. Und die werden korri-
    giert, weil sie eine Phantasiewelt abbilden.
    Aber von den Unbetroffenen kommt Nichts – außer
    mehr Worte, Plapperbausteine.
    Da kannst du als systemisch arm Gehaltener doch
    gleich die Ess Pe De wählen, da weißt du, daß du
    im Arsch bist und verschwendest nicht noch Energie
    darauf die Hoffnungen auf eine Partei zu machen, die
    nicht die Absicht hat zu etwas zu stehen, wie: weg
    mit Hartz IV.
    Wer Hartzler und Prekäre verrät, verrät damit auch
    die Rentner. Und wer jetzt noch glaubt, daß ihn, sie
    das niemals beträfe, wählt eh Eff De Pe.
    Dieser Prolet hatte recht: Denk Rot, Wähl Weiß !!“

  10. Waldschrat sagt:

    Ramelow: Strittige Themen auch mal beiseite legen

    http://www.deutschlandfunk.de/rot-rot-gruen-ramelow-strittige-themen-auch-mal-beiseite.447.de.html?drn%3Anews_id=633335

  11. Funzel sagt:

    Ministerpräsidentin Kraft hält die Linke offiziell für „nicht regierungsfähig“.

    Dabei wäre die Trulla ohne deren Hilfe nie Regierungschefin geworden

  12. exespenheimer sagt:

    #11 Ein blindes Huhn(NRW-PdL) findet manchmal auch ein Korn( Wahl von Frau Kraft). Das macht die PdL in NRW noch lange nicht regierungsfähig.

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>