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RENTENANGST

Die Demokratie ist sozial gespalten

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 22. Juli 2015

SPD-Generalsekretärin über Wahlen

Ja, so einfach ist Politik zu Haben, glauben PolitikerInnen die in der Regierung oder Opposition sitzen und gerade noch über das Niveau besitzen, den Namen ihrer Partei ohne Fehler zu schreiben.  Beim ALDI also möchte die Dame der SPD „Sie plündern Deutschland“, in Zukunft die Wahlurnen aufstellen lassen. – Warum nicht gleich bei den Tafeln?

Wird sie dort auch selber hinter den Tisch mit den Wahllisten sitzen? Um anschließend die Eier persönlich abzufangen welche die Bürger ihr an den Kopf schmeißen? Als völlig neues Frischegefühl, direkt aus dem Regal. Für alle gebrochenen Wahlversprechungen aus der Vergangenheit, eine ganz besondere Spezialität der SPD. Ob Kriege oder soziales Elend – der immerwährende Sinneswandel hat sehr viel Unheil angerichtet.

Dieses folgende Interview besteht aus einer Aneinanderreihung von vielen Unwahrheiten innerhalb ihrer Antworten. Denn noch nie war das Interesse der Bürger in die Politik so groß wie zur Zeit, mit schnell wachsender Tendenz. Nur der Bürger sieht keinen großen Sinn darin sich mit den kranken Parteifanatikern auseinanderzusetzen welchen nichts anderes einfällt als den Menschen ein X für ein U vorzumachen. Erst kommt der Mensch und nach einer großen Pause vielleicht einmal die Partei, so muß es gehen und nicht umgekehrt. Nein, die Politik findet heute im Internet statt und das Weltweit. Es ist nur eine Frage der Zeit wann die ganze Verlogenheit über diese betrügerischen Spinner hereinbricht.

Das interessante an diesem Interview sind die entsprechenden Kommentare welche das ganze Dilemma zwischen Parteien – Politik und BürgerInnen offenlegen denn die „zunehmende Politik Verweigerung“ ist nicht das Problem einer Partei sondern dass eines ganzen System. „Alle Macht geht vom Volk“ und nicht von korrupten Parteien aus, so  heißt es im Grundgesetz, was aus den Parteien heraus schon ignoriert wird. Es ist doch bezeichnet wenn ein 14 Jahre altes „Flüchtlingsmädchen“ die falsche Politik einer unfähigen Merkel so Schonungslos offenlegen kann. Wie weit wäre dieses Land wenn auch nur annähernd so intelligente Personen die Opposition anführen würden. Die Köpfe gefüllt mit Ideen und nicht nur zwei Hände zum kassieren von Geldern.

SPD-Generalsekretärin über Wahlen

„Die Demokratie ist sozial gespalten“

Wahlen drohen zur Exklusivveranstaltung für die Mittel- und Oberschicht zu werden, sagt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Politische Parteien müssten eingreifen.

taz: Frau Fahimi, seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung. Besorgt Sie das?

Yasmin Fahimi: Die wachsende Politikverdrossenheit sehe ich schon als Gefahr für unsere Demokratie. Nehmen Sie nur die Landtagswahl in Bremen: Wenn gerade mal die Hälfte der Wahlbeteiligten noch zur Wahl geht, ist das ein Alarmsignal.

Warum? Parlamente funktionieren doch auch, wenn nur wenige gewählt haben.

Eine offene Gesellschaft muss von möglichst vielen Bürgern akzeptiert werden, das festigt sie nach innen und außen. Denn Demokratie braucht Legitimation. In Bremen hat jeder Zweite entschieden: Der Staat interessiert mich nicht. Aber der Staat regelt nun mal viele Aspekte unseres Zusammenlebens.

Studien belegen, dass gerade arme und bildungsferne Menschen nicht wählen. Sind Wahlen überhaupt noch repräsentativ?

In der Tat gibt es einen Zusammenhang: Je prekärer das Milieu, desto niedriger die Wahlbeteiligung. Wahlergebnisse liefern deshalb längst kein repräsentatives Abbild der Gesellschaft mehr. In Bremen gingen die zehn Prozent der Bürger mit den höchsten Haushaltseinkommen doppelt so häufig zur Wahl wie die zehn Prozent mit den niedrigsten Einkommen.

Warum wählen abgehängte Milieus nicht mehr?

Viele Menschen fühlen sich von der Gesellschaft ausgeschlossen. Sie haben die Hoffnung verloren, dass Politik ihr Leben spürbar verbessern könnte. Sie fragen sich, warum sie sich an der Demokratie noch beteiligen sollen.

Was bedeutet das?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber SPD Schleswig-Holstein

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

6 Kommentare zu “Die Demokratie ist sozial gespalten”

  1. Engelstrompete sagt:

    OMG! Herr wirf Hirn vom Himmel!!!

  2. Thomas A. Bolle sagt:

    Ich gehöre nicht zum abgehängten Milieu. Allerdings glaube ich auch nicht mehr das Politik mein Leben sprürbar verbessern wird. Ich gehe wählen aber irgendeine Partei bekommt meine Stimme nicht mehr.

  3. Gabriel van Helsing sagt:

    Die Prioritäten werden von den Parteien wo anders gesetzt, da stört der Bürger nur. Ich hoffe das der Michel mal langsam aufwacht und solche Spinner dahin versetzt, wo er/sie hingehört. In die Versenkung.

    Auch ich gehe wählen.
    Bei mir sind im laufe der Zeit, ein paar Parteien un wählbar geworden.

    Ist das Interview das letzte aufbäumen der TAZ. Da hat doch vor ein paar Tagen die Chefredaktion hin geschmissen. Wird aber nicht an den 15 Millionen Bundesknete für ihren neuen Hauptsitz gelegen haben.

  4. Viktor B. sagt:

    # 3
    Der Michel wird weiter schlafen – leider, leider.

  5. rewe sagt:

    Bezogen auf den Landtag des Saarlandes sollte folgende Regelung eingeführt werden:

    Bei einer Wahlbeteiligung von 75% und höher, sollte dieser die volle Anzahl Abgeordnete in Höhe von 51 haben.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 3% niedriger (zwischen 72 und 75%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um 2 auf 49.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 6% niedriger (zwischen 69 und 72%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 47.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 9% niedriger (zwischen 66 und 69%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 45.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 12% niedriger (zwischen 63 und 66%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 43.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 15% niedriger (zwischen 60 und 63%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 41.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 18% niedriger (zwischen 57 und 60%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 39.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 21% niedriger (zwischen 54 und 57%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 37.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 24% niedriger (zwischen 51 und 54%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 35.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 27% niedriger (zwischen 48 und 51%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 33.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 30% niedriger (zwischen 45 und 48%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 31.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 33% niedriger (zwischen 42 und 45%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 29.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 36% niedriger (zwischen 39 und 42%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 27.
    Ist die Wahlbeteiligung bis zu 39% niedriger (zwischen 36 und 39%), reduziert sich die Anzahl der Mandatsträger um weitere 2 auf 25.
    … und so weiter.

    Bei einer Wahlbeteiligung unter 25% sollte das Saarland zwangsweise aufgelöst werden.

    Eine solche Regelung hätte für die Parteien den Anreiz, ihre Politik attraktiver zu gestalten.

  6. M. Mayer sagt:

    # 5 – Gute Arbeit

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