Solidarität? Nein Danke!
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 26. Februar 2011
Die Aufnahme ist nicht von der letzten Doggenschau in Dortmund!
Hat die Solidarität in diesem Land das Ende der Fahnenstange erreicht? Nachgedanken zur Landtagswahl in Hamburg mit Blick auf die im März stattfindenden Wahlen macht sich Albrecht von Lucke auf Blätter. Er schreibt unter anderen und ich zitiere: „Diese Lage ist auch Ausdruck der anhaltenden Schwäche der Linken. Die parlamentarischen Linksparteien scheinen derzeit kaum in der Lage, dem Frontalangriff auf den bisher gültigen Gesellschaftsvertrag irgendetwas entgegenzusetzen. Die Deutungshoheit in den politischen Debatten liegt eindeutig bei der Union.“ Um dann ein wenig später fortzufahren: „Den willkommenen Anlass dazu bot der unsägliche Aufsatz von Gesine Lötzsch über „Wege zum Kommunismus“ in der „Jungen Welt“. Sowohl Grüne wie SPD gingen daraufhin auf deutliche Distanz zu jeder Form der Zusammenarbeit.
So können wir sicher sein dass Chronisten in einigen Jahren schreiben werden, dass die Linke eine große Möglichkeit zur politischen Gestaltung leichtsinnig vertan hat. „Es war ihr nicht gelungen sich aus der Vergangenheit so zu lösen um Politik für die Zukunft zu gestalten zu können.“ IE
Solidarität? Nein Danke!
Die Wahl in der Hansestadt ist geschlagen, das Ergebnis bekannt. Ruft man sich noch einmal in Erinnerung, dass vor zehn Jahren Ronald Barnabas Schill aus dem Stand 19,4 Prozent erreichte, womit er fast im Alleingang Rot-Grün (wie auch den damaligen Innensenator Olaf Scholz) erledigte und den „liberalen“ Ole von Beust erst an die Macht brachte, steht der Ausgang dieser Wahl vor allem für eins, nämlich eine erfreuliche Normalisierung der Verhältnisse an der Elbe.
Und doch war die Hamburg-Wahl nur das Präludium für den wohl entscheidenden Wahlmonat dieses „Superwahljahres“. Dreimal wird in diesem März gewählt: am 20. in Sachsen-Anhalt und eine Woche später in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.[1] Anschließend könnte die Lage auch im Bund eine andere sein. Dabei steht die baden-württembergische Landtagswahl im Mittelpunkt des Interesses. Völlig ohne Not hatte die Kanzlerin diese in der Bundestagsdebatte vom 15. September vergangenen Jahres zur Abstimmung über das Milliardenprojekt Stuttgart 21 erklärt und mit ihrem eigenen Schicksal verbunden.
Wer aber geglaubt haben sollte, dass die Stuttgarter „Wutbürger“ Angela Merkel und Amtsinhaber Stefan Mappus einen Strich durch die Rechnung machen und die seit 58 Jahren ununterbrochene CDU-Regierung im Ländle beenden werden, dürfte sich geirrt haben. Schlichter Heiner Geißler ist seiner Aufgabe aus Sicht der Union glänzend gerecht geworden. Seine Befriedung der Proteste gegen Stuttgart 21 hat gewirkt, der zeitweilig angeschlagene Ministerpräsident sitzt wieder fest im Sattel.
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Grafikquelle :Gunther Krichbaum (links)
Samstag 26. Februar 2011 um 17:37
Tja, das ist das Problem: Mappus das Stehaufmännchen
Natürlich hat Geissler (Geißler) seine Karten drin und gute Arbeit pro Union geleistet.
Aber man darf die GRÜNEN in Baden Württemberg nicht unterschätzen. Die haben mit dem OB Boris Palmer (Tübingen)- Sohn des ‚Remstal-Rebellen‘ Helmut Palmer (den der Verfasser d. Komment. persönlich gekannt) hat – einen grandiosen Kopf. Und die Grünen in BW sind ein wenig anders als die in Berlin. Wenn dann die SPD ein wenig mitzieht und sich bemüht, könnte es klappen mit der Koalition. Und dann klappt auch der Kiefer von Mappus und von dem Nussknackerkiefergesicht im Hosenanzug runter.
Des isch älles no net d’r Bach nah.
Sonntag 27. Februar 2011 um 2:50
Die Wahlen von Hamburg sind vorbei und es gibt einen eindeutigen Verlierer das sind die Grünen. Aus parteitaktischen Gründen haben sie die Regierung verlassen und hofften gestärkt in eine SPD Regierung einzutreten. Verloren haben sie, recht so, alles. Wollen wir hoffen, dass die Hamburger gewonnen haben.
Sonntag 27. Februar 2011 um 11:32
Ich habe da so meine Zweifel, ob die Hamburger gewonnen haben! Und was sind das eigentlich für Hamburger, die mit Olaf Scholz den seinerzeitigen Knecht von Schröder gewählt haben!?
Olaf Scholz steht für HARTZ IV – heute Leyen I – mit all seinen Schikanen für Ungleichheit, Vermehrung der Armut und sozialer Kälte. Diese Strömung der SPD ist mit Vorsicht zu geniessen und Scholz, der so freundlich anzuschauen ist, dokumentiert eher den Wolf im Schafspelz in seiner vordergründig netten unverbindlichen Art.
Ich hätte nichts dagegen gehabt, wenn die GRÜNEN in Hamburg eine zweite Chance errungen hätten. Eine Koalition wäre allemal besser gewesen als die Alleinherrschaft eines farblosen Hanseaten, der den Schröder’schen Gedanken tief in sich trägt.