DEMOKRATISCH – LINKS

So geht es nicht weiter.

Da wird auf DL immer wieder über die Partei DIE LINKE lamentiert und debattiert. Es wird analysiert und es werden auch tiefgründige Erkenntnisse gewonnen, wobei sich überraschender Weise auch ab und an einmal Gemeinsamkeiten ergeben, zumindest dann wenn es heißt: So geht es nicht weiter.

Entsprechende Schlüsse werden aber nicht gezogen da die eigentlichen Ursachen nicht erkannt werden wollen oder immer nur bei den anderen gesehen werden. Zurückgehend auf den Kommentar von „Liebknecht“ unter den Artikel „OV Eppelborn im KV Neunkirchen“ wäre dem Schreiber voll zuzustimmen. Die daraus zu ziehenden Schlüsse sind aber keinesfalls auf das Saarland zu begrenzen, sondern müssen über alle Westdeutschen Länder ausgedehnt werden. Diese Partei kann weder mit einer Operation noch mit einer Transplantation geheilt werden. Diese Partei muss und sie wird sich auch, total zerstören um dann mit neuen Leuten neu aufgebaut zu werden, oder sich spalten. Die alten Seilschaften müssen weg!

Als Ausgangspunkt allen Übels ist und muss hier immer wieder auf das in Bayern aufgetauchte Dossier hingewiesen werden. Wir schreiben hier bewusst von Auftauchen, denn es kann nicht ernsthaft in Frage gestellt werden das dieses Dossier seit langer Zeit im ganzen Westdeutschen Raum als Arbeitsanleitung benützt wurde und noch wird. Die Vorgehensweisen und Anleitungen sind zu detailliert beschrieben als das hier von Zufall geredet werden könnte. Einem jedem Insider ist es ein leichtes, Ursachen und Wirkung miteinander in Verbindung zu bringen. Wäre dieses Dossier im islamischen oder rechtsextremen Bereich aufgetaucht würden lange alle Alarmglocken und nicht nur die des Verfassungsschutzes in diesem Land läuten.

Bleiben wir einmal im Saarland lassen sich Ursachen und Wirkung ziemlich einfach auch aus Bayern auf  die einzelnen Verbände innerhalb dieses relativ kleines Verbandes übertragen und wie eine Klarsichtfolie den Kreisen und Gemeinden überstülpen. Auch die mit XX unkenntlich gemachten Personen wären beliebig mit Namen aus dem Saarland zu versehen. Dabei lassen wir gerne die Familien Vergangenheiten außer Betracht. Aber was wurde von besagter Seite getan entsprechenden Vorwürfen entgegenzutreten? Nichts !!

Ließen sich nicht auch hier wieder gewisse Personen zu einem Teil eines Regimes machen? Zeigten sie sich nicht in allzu eilfertiger Unterwürfigkeit Kraft der ihnen gegebenen Positionen und Mandate mit verantwortlich für ein Missmanagement welches sich im besonderen durch unsachgemäß durchgeführte Wahlen, oder eine immer wieder kritisierte Kassenführung auszeichnete? Über die katastrophalen Zustände in der Schiedskommission schweigt des Schreibers Höflichkeit besser. Die für eine jede Öffentlichkeitsarbeit notwendige Zivilcourage wurde die der  persönlichen Absicherung vorgezogen.

Mangelndes zwischenmenschliches Miteinander hat von Oben nach Unten aus dem Weg geräumt zu werden. In unserer Gesellschaft ist dieses sehr gut unter dem Ausdruck „Menschenführung“ bekannt! In der privaten Wirtschaft würde bei dergleichen Vorkommnissen als erstes die komplette Personalführung ausgewechselt. Der Vorwurf des Stalinismus stammt im Übrigen aus der eigenen Partei und nicht wie durch immer wieder von plappernden (Un)Bildungsbürgern zu hören, von den Kritikern. Auch eine Argumentation welche eher dem Hilfsschüler denn einen Professor zuzutrauen wäre.

Ja, die Ursachen der Streitigkeiten lassen sich nicht einfach auf Auseinandersetzungen zwischen Ost und West oder den Mitgliedern der ehemaligen PDS oder WASG ausmachen. Die Ursachen liegen zwischen den K. Gruppen, welche überwiegend durch die WASG in die Partei gekommen sind und den doch überwiegend aus dem Osten kommenden Realos. Denen zwischen Erlebten und Träumern. Hier wird sich die Partei schnellstens entscheiden müssen welchen Weg sie gehen will: Den Weg der Ideologien oder den der Realisten. Den Weg der Visionen oder den der den Bürgern zugewandten Seite. Beides zusammen schließt sich gegenseitig aus, da wie Wasser und Feuer.

Sollte jemand glauben auf Dauer in diesem Land mit den Thesen des Sozialismus oder des  Kommunismus bei den Bürgern auf offene Ohren zu stoßen wird er sehr schnell feststellen müssen über die 3 % bei Wahlen höchsten mal in Extremfällen hinauskommen zu können. Darum Ex oder Hopp! Quo Vadis DIE LINKE ?

Analyse der Gegenkräfte im Landesverband Bayern

Das Lager der widersetzenden Minderheit des Landesverbandes ist weiterhin in der Defensive, tlw. bereits auf dem kompletten Rückzug. Trotzdem muss sein Einfluss weiter zurückgedrängt werden.

a) Organisationen und Personal der Gegenkräfte

AKL Bayern – zeigt sich innerlich uneinig seit der Vergrößerung des Koordinierungsrates; XXX, XXX, XXX und XXX stehen in Konflikt zu XXX XXX; hinter der zweiten Gruppe steht XXX, die XXX-Gruppe scheint eine Kooperation mit XXX anzustreben; es geht um die Frage, ob Ziel ein Verbleib als Minderheit und entsprechend Schutz des eigenen Lagers, als Hort von Kritikern mit einer Alternative, oder die Machtergreifung in der Partei sei; jenseits von solch strategisch-philosophischen Streitigkeiten entfaltet die AKL Bayer wenig Aktivität; das Niveau innerhalb der Gruppe ist sehr verschieden; die Mehrheit der Sympathisanten zeigt sich als politisch unerfahren, unbedacht und unfähig; eine Minderheit bestehend u.a. aus XXX, XXX, XXX verfügt über sowohl organisatorische Erfahrung als auch über einen längeren politischen Hintergrund und somit über eine gewisse Kompetenz;

Gegen die Mehrheit der AKL sollte nicht nachhaltig vorgegangen werden, da sie durch Inkompetenz einen Ansehensverlust ihres eigenen Lagers bewirken; gelegentlich sollte man sich auf Parteiversammlungen über sie belustigen und bei Parteitagen v.a. deren weniger begabten und weniger beliebten Mitgliedern Zeit zum Rede einräumen; die als gefährlicher einzustufende Minderheit in der AKL sollte isoliert werden; v.a. bei XXX sollte aufgepasst werden, sich nicht beim Nachreden erwischen zu lassen; wann möglich sollte dieser Personenkreis als sinister und verschlagen dargestellt werden; sie dürfen kein Vertrauen bei Neumitgliedern oder isolierten Kreisen der Partei gewinnen

b) Jugendverband Linksjugend ´solid

Verjüngt sich und verliert Interesse an der Partei; die bekannteren Agitatoren ziehen sich aus Altersgründen zurück, darunter XXX, XXX, XXX, XXX, XXX, XXX oder haben der Partei den Rücken gekehrt wie XXX, XXX, XXX; die Verjüngung setzt zu früh ein, als dass gewichtigere Personen schon sich hätten herauskristallisieren können; der Jugendverband scheint zwar in seiner Ausrichtung weiterhin v.a. den Vorschlägen von XXX, XXX und XXX zu folgen; entwickelt aber kaum noch Aktivität in Hinblick auf die Machtverhältnisse innerhalb der Partei; […]; lediglich XXX, XXX und XXX zeigen starkes Engagement in den Landesverband hinein; XXX und XXX v.a. agitatorisch, XXX theoretisch; XXX und XXX versuchen eine neue antipopulistische Position innerhalb der Partei etablieren zu wollen und werden dabei von XXX unterstützt; letztere scheint dabei inzwischen sogar das Abgleiten in antideutsche Positionen zu tolerieren;

Der Jugendverband muss isoliert werden, da eine Übernahme aussichtslos erscheint; Informationen über lokale Konflikte mit dem Jugendverband gehören landesweit verbreitet; sowohl in Partei als auch in Jugendverband müssen Abgrenzungstendenzen gefördert werden; wenn die Stimmung dann weit genug gediegen ist, müssen dem Jugendverband über eine Satzungsänderung Mandate und sonstige Sonderämter in der Partei aberkannt werden

c) Kreisverbände

Hochburgen der Gegenkräfte sind Augsburg, Würzburg, Regensburg, Weiden, Ansbach, Bamberg, Kaufbeuren, Kempten, Memmingen, Landshut, Straubing, Regen, Dachau, Nürnberger Land, Aschaffenburg; weiteren Einfluss besitzen die Gegenkräfte in Rosenheim, Freising, Deggendorf, Fürstenfeldbruck, Cham; präsent sind sie weiterhin als kleine Gruppe in München, Nürnberg, Main- Rhön, Kulmbach; entsprechend müssen ihre Hochburgen in ihrem Widerstand gebrochen werden; falls vorhanden, müssen interne Spannungen genährt werden und lokale Spaltungen herbeigeführt werden; treue Nachbarkreisverbände müssen kleinere gegnerische Kreisverbände finanziell und organisatorisch von sich abhängig machen; dabei muss auf Plausibilität und Freundlichkeit besonders wert gelegt werden; gegnerische Kreisverbände sollten immer als Negativbeispiele verwendet werden, wenn es um Probleme geht; von Mitgliederbewegungen zwischen den Kreisverbänden wird abgeraten; stattdessen sollten vor Ort Parallelstrukturen gefördert werden wie LAGs

d) Landesarbeitsgemeinschaften

Alle Landesarbeitsgemeinschaften sollten nach Möglichkeit übernommen bzw. weiterhin dominiert werden; sie sollten die Initiative zur Abschaffung ihrer Mandate selbst tragen; danach müssen sie v.a. eingesetzt werden um parallele Strukturen in renitenten Kreisverbänden zu schaffen; keine LAG ist stark genug entschlossen durchgeführten und gut geplanten Übernahmemanövern Widerstand leisten zu können

e) Einzelpersonen

(…)Strategien der Gegenkräfte

Innerhalb der Gegenkräfte kristallisieren sich zwei verschiedene Methoden zur politischen Agitation im Landesverband heraus. Eine Gruppe versucht durch Schiedsverfahren und Skandalisierungen die politische Führung des Landesverbandes zu desavouieren und stellt sich als übervorteilte und betrogene Minderheit dar. Eine andere Gruppe verfolgt die Strategie sich als „basisdemokratische“ und „pluralistische“ Alternative zur eigenständigen politischen Größe aufzubauen. Gelegentlich werden beide Elemente miteinander verbunden, inzwischen kommt es aber intern gehäuft zu Konflikten über die Gewichtung der beiden Strategien. Einig sind sich beide Tendenzen in einer Selbstidentifikation als Minderheit. Letzteres ist positiv zu werten. Das Image eine Minderheit zu sein, verhindert den Zugang zu isolierten Kreisen in der Partei. Wichtig ist es die Begriffe „Basisdemokratie“ und „Pluralismus“ verwendungsunfähig zu machen. „Pluralismus“ muss immer mit Beliebigkeit oder Anbiederung an die SPD übersetzt werden, „Basisdemokratie“ mit organisatorischer Unfähigkeit. Die Angst der Mitglieder vor Beliebigkeit und Unfähigkeit muss geschürt werden.

Zu einer flächendeckenden Aktionsfähigkeit reichen die Fertigkeiten und Verankerung der Gegenkräfte nicht aus. Dies muss beibehalten werden. Die symbolischen Manöver der Gegenkräfte gehören dann unterbunden, wenn sie Kompetenz beweisen und dann toleriert, wenn sie zu Eigentoren führen. Es muss immer wieder und überall betont werden, dass diese Kräfte die Partei zerstören wollen. Jedes isolierte oder treue Mitglied muss unbedingt in den Gegenkräften Parteizerstörer sehen. Das ist das wichtigste Agitationsmittel gegen den Widerstand. Dafür dürfen aber keine möglicherweise widerlegbaren Indizien ins Feld geführt werden, sondern vage und unspezifische Andeutungen, die nicht widerlegbar sind.

Derzeit suchen die Gegenkräfte nicht nachdrücklich nach neuen Verbündeten innerhalb des Landesverbandes. Dies kann sich aber ändern, falls es zu schweren Verwerfungen innerhalb der treuen Kräfte kommt. Falls letzteres nicht verhindert werden kann, dürfen nur die unfähigsten und problematischen Personen isoliert und verstreut sich den schwindenden Gegenkräften anschließen, damit keine ernsthafte Gefahr sich entwickeln kann.

Bzgl. der Programmatik entwickeln die Gegenkräfte mangels Einigkeit fast nirgends Gegenpositionen. Umso wichtiger ist, dass die Führung des Landesverbandes sich zum Parteiprogramm ohne Abstriche bekennt. Die Gegenkräfte müssen zu grundsätzlichen Feinden der Programmatik stilisiert werden. Das isoliert sie auch außerhalb des Landesverbandes. Sie dürfen keine engeren Kontakte zu folgenden Personen aufbauen: Ramelow, Bartsch, Bockhahn, Sharma, Wawzyniak, Enkelmann, van Aken, Gysi, Bisky, Lay, Jelpke, Brombacher, Leidig, Lösing, Korschewsky. Ggf. müssen sie gegenüber Reformern als unpolitische Verrückte und gegenüber Verbündeten als Reformer dargestellt werden.

Fazit

Die Gegenkräfte werden schwächer, könnten aber bei Verstimmungen innerhalb der treuen Kräfte als Verbündete einer neuen inneren Opposition immer noch verwendet werden. Entsprechend müssen die Gegenkräfte weiterhin geschwächt und isoliert werden. Hierbei müssen immer folgende Regeln gelten: Unfähige in ihren Reihen gewähre lassen, Fähige kompromittieren. Keine direkten Angriffe auf ihre absoluten Hochburgen, aber Entfremdung von loseren Verbündeten durch Skandalisierung der Hochburgen und Infiltration durch Parallelstrukturen. Eine Allianz der Opposition mit Kräften außerhalb Bayerns ist unwahrscheinlich, aber jeglicher Ansatz hierzu muss unterbunden werden.

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