Schwere Kompetenztournee
Erstellt von Redaktion am Sonntag 14. Juli 2019
Ursula von der Leyen und die EU
blond geboren, braun geschoren
Von Ulrich Schulte, Anja Maier, Tobias Schulze
Am Dienstag wird sich entscheiden, ob Ursula von der Leyen Chefin der EU-Kommission wird. Sie kommt mit Schwierigkeiten im Gepäck.
Ja, ich höre euch. Ich schätze euch. Und ernst nehme ich euch sowieso. Ursula von der Leyen sitzt so aufrecht, als habe sie ein Stahllineal im Rücken. Weiße Bluse, taubenblauer Blazer, die Schultern gerade, der Blick aufmerksam. Sie lächelt. Sie nickt, wenn ein Abgeordneter kritisch fragt. Sie bedankt sich, sprechen zu dürfen. Alles an ihr drückt Zugewandtheit und Respekt aus.
Vor ihr blättern die Abgeordneten der europäischen Liberalen in ihren Notizen, der nüchterne Saal in einem Brüsseler Parlamentsgebäude gleicht einem Amphitheater. Das passt. Die 60 Jahre alte Christdemokratin ist gerade auf Werbetour in eigener Sache. Von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin werden. Sie weiß, dass sie kämpfen muss.
Vor gut einer Woche haben sie die europäischen Regierungschefs überraschend für den Spitzenjob vorgeschlagen. Sie wäre dann die mächtigste Person in der EU, die erste Frau jemals in diesem Spitzenamt und die erste Deutsche, seit Walter Hallstein 1958 Kommissionschef der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde.
Aber wollen die Abgeordneten des EU-Parlaments von der Leyen auch? Ihre Mehrheit wackelt. Am kommenden Dienstag, 18 Uhr, wird diese Frage beantwortet. Dann stimmt das Parlament über von der Leyen ab.
Steile Karriere
Klappt es, wird sie gewählt, wäre dies ein Sprung ganz nach von der Leyens Geschmack. Nie in ihrer Karriere hat sie gezögert, wenn es um den nächsten Schritt ging. Mit 44 Jahren stieg die Medizinerin – Tochter des früheren niedersächsischen CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht – in die Politik ein. Sie war Medizinerin, Mutter von sieben Kindern und die „Tochter von“. Erst wurde sie Sozialministerin in Niedersachsen. 2005 – mit Beginn der Merkel-Kanzlerschaft – kam der Wechsel nach Berlin: Familienministerin, Arbeitsministerin, Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen machte so schnell und steil Karriere, dass sie bei ihren Parteifreunden bis heute gemischte Gefühle auslöst. Viel Bewunderung, aber noch mehr Missgunst und durchaus auch Desillusionierung.
Aus der konservativen Projektionsfläche wurde im Laufe der Jahre eine Realpolitikerin mit deutlichem Drall ins linksgrüne Gesellschaftsbild. Frauenquote in Aufsichtsräten, Elterngeld, Ausbau der Krippenplätze – all dies hat von der Leyen in ihrer CDU nicht beliebter gemacht. Und das schmieren sie ihr regelmäßig aufs Butterbrot. Beim historischen Hamburger Parteitag im Dezember, als ihre Vertraute Angela Merkel den Vorsitz abgab, wurde von der Leyen mit lausigen 57,5 Prozent zur Vizechefin ihrer Partei gewählt. Es war das schlechteste Ergebnis der fünf KandidatInnen. Ursula von der Leyen saß auf ihrem Stuhl in der Hamburger Messe und zog ihre Mundwinkel noch ein bisschen weiter nach oben. Haltung bewahren – das beherrscht sie perfekt.
Von der Leyen weiß also mit Skepsis umzugehen. In Brüssel ist nun aber erst mal Demut gefragt. „Ich weiß, dass wir natürlich einen holprigen Start hatten“, sagt sie den Abgeordneten der europäischen Liberalen. Dessen sei sie sich absolut bewusst. „Ich kann die Vergangenheit nicht heilen, es ist eine Tatsache.“
Viele im EU-Parlament empfinden ihre Nominierung als Affront. Der Rat kippte kurzerhand das Prinzip, wonach nur SpitzenkandidatInnen der Parteifamilien für das höchste Amt in Frage kommen. Ein öffentlicher Wettbewerb, so der Gedanke, stärke die europäische Demokratie. Die Idee hatte im EU-Parlament viele Fans. Von der Leyen zauberte der Rat dann als Notlösung aus dem Hut, weil die plakatierten Spitzenkandidaten keine Mehrheit hinter sich gebracht hatten.
Ursula … wer? Diese Frage stellten verblüffte JournalistInnen in Brüssel ihren deutschen KollegInnen, als die Nominierung bekannt wurde. Ähnlich geht es vielen Abgeordneten. Für sie ist die Deutsche ein weißes Blatt Papier, sie wissen nicht, was sie will und wofür sie steht. Wieder wird sie dieser Tage zur Projektionsfläche politischer Anhänger wie Gegner. Von der Leyen führt deshalb fleißig Gespräche. Sie holt sich Wangenküsschen und eine Umarmung von Jean-Claude Juncker ab, macht ein Selfie mit der coolen Dänin Margrethe Vestager, die ebenfalls als Kommissionschefin gehandelt worden war. Die Botschaft: Frauen dissen sich nicht.
Am Mittwoch dann Schaulaufen in den Fraktionen. 9.30 Uhr trifft sie die Abgeordneten der europäischen Sozialdemokraten. 12 Uhr die Liberalen, 16.30 Uhr die Grünen. Zwischendurch ein Date mit Parlamentspräsident David Sassoli und den Fraktionsvorsitzenden. Von der Leyen postet auf Twitter Fotos von ihrem Brüsseler Büro. Vor ihr läge eine Woche intensiver Gespräche über die nächsten fünf Jahre für Europa, schreibt sie. Selbstbewusst klingt das, als sei sie schon gewählt.
Von der Leyen ist eine andere Kragenweite als der nette CSUler Manfred Weber. Sie hat Tempo und weiß um gute Bilder, ist aber auch hier lernfähig. Als sie 2014 gerade Verteidigungsministerin geworden war, nahm sie auf ihrer Antrittsreise zur Marine am Horn von Afrika JournalistInnen von Boulevardzeitungen und Hochglanzmagazinen mit – jedoch nicht die superseriöse Deutsche Presse-Agentur. Die Hauptstadtpresse war not amused. Ebenfalls für Irritation sorgte im selben Jahr ein Foto von ihr, auf dem sie in einer Lederjacke mit verschränkten Armen vor einer in der Dämmerung pulsierenden Transall-Maschine posierte. Die Häme war groß. Von der Leyens Bilderpolitik ist seither strikt gewinnorientiert.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben : U.S. Acting Secretary of Defense Patrick M. Shanahan, German Minister of Defense Ursula von der Leyen, and UK Defense Minister Gavin Williamson are seen at the start of a defeat-ISIS ministerial, Munich, Germany, Feb. 15, 2019. (DoD photo by Lisa Ferdinando)…
- Public Domain
- File:Global Coalition to Defeat ISIS Ministerial (32159108057).jpg
- Created: 2019-02-15 11:19:27
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Unten — Dieses Bild wurde von der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik unter der Lizenz Creative Commons Attribution Deutschland 3.0 auf der Webseite www.securityconference.de veröffentlicht. Entsprechend den Angaben im Impressum können die Bilder unter dieser Lizenz verwendet werden, solange der Name des Fotografen genannt wird.
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