Schlapphüte und die Linke
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 22. September 2012
Gregor Gysi und seine Freunde des Verfassungsschutz
Scharfe Kritik hören wir in den letzten Tagen von Gregor Gysi welcher sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz zur Wehr setzt. Ob denn dieses sich wehren zu Recht oder Unrecht geschieht? Diese Frage müsste eigentlich aus der Partei heraus beantwortet werden. Ob Gysi dieses aber, obgleich selber Anwalt gelingen würde, möchten wir doch stark bezweifeln.
Sicher, eine Partei geschlossen unter Beobachtung zu stellen ist mit Sicherheit nicht gerechtfertigt. Das sich aber einzelne ihrer Personen häufig außerhalb der geltenden Gesetze bewegen wird auch schwerlich in Abrede zu stellen sein. Wäre dem nicht so setzten sich die so Beschuldigten gegen die ihnen gemachten Vorwürfe energisch zur Wehr. Unterschiedlichste Vorwürfe werden seit Jahren immer wieder laut erhoben und die so Angeklagten sind sich ihrer Schuld durchaus bewusst.
Auch unternimmt die Führung der Partei keinerlei Aktivitäten sich dieser kriminellen Mitgenossen zu entledigen. Im Gegenteil, es wird munter so weitergemacht als wäre nichts geschehen. Das eine Partei mit dergleichen Personal dann in den Ruf einer kriminellen Vereinigung gerät, dürfte doch zuallerletzt den ehrlichen Mitgliedern verwundern. Denn wer möchte schon mit herum streunenden Gesocks in Verbindung gebracht werden.
So hat es auch bei Gysi sehr lange gedauert bis er dann endlich auf den Göttinger Parteitag Tacheles redete. Dieses allerdings kam dann doch reichlich verspätet. Erkannt wurde es von ihm mit Sicherheit schon seit langer Zeit und bei seiner Lebenserfahrung musste ihm bewusst sein, dass ein Verschweigen von Missständen etwaige Lösungen nur aufschiebt.
So ist es bekanntlich immer fragwürdig, selber auf tönernen Füßen stehend, den politischen Mitbewerber ins wanken zu bringen. Das gelingt von einem sichereren Fundament aus leichter. Das weiß auch eine Regierung und hat es dementsprechend leicht auf politische Angriffe zu reagieren. Mit solch manipulierenden Schiedskommissionen im Rücken ist ein Sitz auf heißer Herdplatte sicher leichter zu ertragen.
Wem wird je eine Schiedskommission bestehend aus Richtern und Anwälten zum beanspruchten Recht verhelfen können, wenn schon der erste Kontakt mit Diesen, einen Griff in reine Salzsäure gleicht. Das sind nicht mehr als ruchlose Förderer von Betrügern, Rufmördern und Denunzianten, Herr Rechtsanwalt Gysi und es ist ihnen bewusst! Diesen wird es gelingen die Partei von Innen zu zersetzen.
Wissenschaftliche Mitarbeiter der Fraktionen haben ihre Arbeiten dort zu verrichten wo sie bezahlt werden. Dafür sind sie eigentlich eingestellt. Seit wann ist es ihre Aufgabe den innerparteilichen Schiedskommissionen mit getürkten Aussagen beim Ausschluss missliebiger Mitglieder helfend unter die Arme zu greifen? Sich anschließend noch über eine Kanzlei erdreistend beschweren, an den Pranger gestellt zu werden, reißt dem sprichwörtlichen Fass der Unseriösität den Boden raus.
Das ist schon etwas für geistige Gourmets. Anwälte brauchen Rechtsanwälte zur Verrichtung ihrer „dreckigen“ Arbeit! Wissenschaft die Wissen Schaft! Das Ganze nennt sich dann politische Parteiarbeit und die Ausführenden wundern sich mit Kriminellen in einem Atemzug genannt zu werden. Parteiarbeit als Angestellter einer Fraktion könnte durchaus ein Fall für den Bundestagspräsidenten werden!
Streit um Beobachtung durch Verfassungsschutz
Über die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ist ein neuer Streit entbrannt. Der Grund sind Überlegungen im Bundesinnenministerium, das Bundesamt nur noch mit gewaltbereiten Extremisten zu befassen und alles Übrige in die Hände der Länder zu legen.
Zwar betonte ein Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), die Linke bleibe unter Beobachtung. Er ergänzte jedoch, dort, wo Länder nicht beobachteten, müsse das Bundesamt für Verfassungsschutz dies übernehmen. Intern ist von einer Grauzone die Rede. Auch besteht Skepsis, ob weiterhin Vertreter des Reformflügels ins Visier genommen werden müssen.
Scharfe Kritik von Gysi
Quelle: MZ >>>>> weiterlesen
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Montag 24. September 2012 um 8:27
1956 wurde die KPD in Westdeutschland laut eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts verboten. Grund dafür war laut Urteil, dass die KPD wichtige Maschinen und Betriebe nicht länger in Privathand haben wollte.
Der Staat und damit alle Menschen sollten „Besitzer“ werden.
Außerdem wollte die KPD das politische System ändern. Beides wurde vom Gericht als verfassungswidrig eingestuft und die Partei verboten.
In welcher Partei haben viele Anhänger der KPD eine politische Heimat gefunden? In der Linken!
Die „Beobachtung“ hat sich die Linke selbst zuzuschreiben.
Montag 24. September 2012 um 13:46
Ich zitiere: “ 1956 wurde die KPD in Westdeutschland laut eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts verboten.“
Weiter: “ In welcher Partei haben viele Anhänger der KPD eine politische Heimat gefunden? In der Linken!“
Dazu muss ich nix sagen, oder?
Montag 24. September 2012 um 19:03
#Schichtwechsler
Wer hat die Beobachtung denn nicht verdient?
Unser FDJ – Sekretärin Angie war nicht eine „Tippse“ , ne, Angie war die welche unterschrieben hat und Deren Unterschrift zählte, im Jugendapparatschki der DDR – Sowjetski.
Was hat die Sekretäkin für Agitation und Propaganda namens MERKEL den in der DDR geleiste? „Nur dass was andere tun“? Ihr NASEN, Sie war in der AKKADEMIE DER WISSENSCHAFTEN, dem führenden , EINZIGEN Staatlichen Institiut für Forschung. Eine SED – Schranz!
Ich muss hier dem Herrn Kallenborn RECHT geben. Ich gestehe, daas ich mich in meiner Wortwahl vergriffen habe, ich habe mich mit demselben Herren Gerichtlich gestritten,aber er hat RECHT, auch wenn er manchmal etwas übertreibt, wie zuletzt hier zu lesen. Aber im Grunde bewundere ich ihn, wenn er nicht andere Kritiker direkt juristisch angreifen statt mit Ihnen zu Sprechen würde:
Peter Christ
Montag 24. September 2012 um 19:20
Natürlich hat das nichts mit dem Thema Schlapphüte zu tun, nicht direkt, aber ich habe die etwas vefehtlen Kommentare des Herrn K und die Reaktionen von DL mitgelesen, als „Postenhascher“ „Stiefelputzer“ und was weis ich noch was. Herr Kallenborn übertreibt manchmal, doch noch EINMAL, bei der Linken, der EINZIGEN HOFFNUNG für uns NORMALVERDIENER liegt etwas im Argen, und dagegen müssen wir GEMEINSAM ankämpfen, statt uns von CDU – DECKSCHLEUDERN mit Schlapphutgerüchten mundtot machen zu lassen. Die CDU hat mehr STASI PACK in ihren Reihen als die LINKE. Und dabei gehöre ich dieser Partei nicht mehr an, habe keinen Posten und will auch keinen mehr. Jedenfalls nicht, solange ich als Bilanzfälscher, Dieb, Unterschlager und Stiefelputzer hier bezeichnet werde!!
Peter Christ;
Mettlach
Dienstag 25. September 2012 um 1:22
zu 4
Von der Vorstellung, die Linke sei die einzige Hoffnung der Normalverdiener, habe ich mich längst verabschiedet.
Früher war Religion Opium fürs Volk und man wurde aufs Paradies vertröstet. Heutzutage, wo die Frömmigkeit abgenommen hat, redet uns gerne eine Partei namens Linke ein, alles werde besser, wenn man sie denn nur wählen würde.
Diese Partei ist längst durchschaut, Wasser predigen, Wein trinken. Wer dort an den Hebeln der Macht sitzt, ist an Ottonormalbürger genauso uninteressiert wie alle anderen.
Dienstag 25. September 2012 um 7:57
# Peter Christ
Parteivorstand DIE LINKE und Linksfraktion unterlaufen Parteitagsbeschluss zur Höhe der Mindestrente …
Wenn das so zutrifft, dann sind Beschlüsse überflüssig und die Linke ist nicht besser als der Club der Unternehmer, der Mövenpick-Partei und Agenda2010-Partei.
Wozu also noch eine LINKE?
Dienstag 25. September 2012 um 8:15
Die Arbeit des Verfassungsschutz ist zu Recht umstritten.
Die Kumpanei der fetten Beamten geht soweit, daß der oberste Verfassungsschützer seinen Schlapphut nimmt aber der Thüringer Sumpf, dieses Schredder-Sumpfbüro, nie richtig durchleuchtet, geschweige denn BESTRAFT wurde. Nazijäger auf Abwegen, Nazihelfer dadurch, teilweise. Aber:
Keine andere Partei wie Die Linke ist dermaßen durchsetzt mit ex-Stasi Hauptamtlichen oder DDR-Spitzeln im Deutschen Bundestag, sowie den Länderparlamenten. Diese Antidemokraten und Stalins 5. Kolonne hegen und pflegen heute noch ihre Seilschaften und derer Gelder in Millionenhöhe und vor allem Gysi hat seinen eigenen Part mit der Stasi bis heute vollständig offenzulegen. Der angebliche „IM Notar“ verweigerte der ARD dazu in der TV-Dokumentation über die Verbrechen der Stasi, vor allem über Verrat von Mandantengeheimnissen der DDR-Kritiker an das MfS das Interview. Aber im Bundestag lässt sich gut schwätzen. Schwätzen hat er gelernt.
Er schwätzt besser als Lafontaine, der in Göttingen versus Gysi zum Brüllaffen von Göttingen mutierte.
Peter Christ, einstiger Verfahrensgegner, aber scheinbar echt links eingestellt, wurde von mir nicht gezielt als Wahlfälscher oder Bilanzfälscher bezeichnet, dies traf und trifft weiter Schumacher und seine ständig schrumpfende Gang.
Daß aber nun auch der Schatzmeister (oder sogar Kreisschatzmeister? )der Linken Saar/Merzig
im Lafontaine eigenem Wahlkreis SLS/MZG (=Silwingen! ) auch aus der Partei ausgetreten ist, wie ich oben lese, wurde ebenfalls v.d. Parteiführung Saar unter den Chinesenteppich gekehrt.
Peter Christ, haben sie dir jeh gedankt, für deine jahrelange, unbezahlte Arbeit mit den Finanzen ?
Die Partei verweigert rechtswidrig, zahlenden Mitgliedern die Einsicht in die Finanzakte im Fall Schumacher musste dieser v.d. LSK gezwungen werden, dieFinanz-Daten offenzulegen und das erfolgte gefälscht am 6.5.2012, mit gleichzeitigem Rücktritt der Kreisschatzmeisterin Saarlouis, Sandra Sproetke.
Zufall? Nie im Leben.
Wieviele andere Schatzmeister, Kreisschatzmeister in der Linken Saar traten ebenfalls zurück? Und wer gab GRÜNDE an? Keiner!
Dienstag 25. September 2012 um 9:11
# 3
Ich bin Mitglied der Linken.
Demzufolge interessieren mich die Verstrickungen von Angie nicht. Gysi’s Vergangenheit könnte mein Interesse wecken oder die engen Verbindungen von Lafontaine zu Honny.
Dienstag 25. September 2012 um 9:41
Das was, DIE LINKE so „gefährlich“ macht, ist m.E. nicht
die Theorie, sondern die Praxis: Wie will eine Partei jemals soziale Gerechtigkeit (im demokratischen Rahmen) schaffen, wenn deren Untergliederungen sich nicht einmal an Satzungen, Programme & Beschlüsse halten ?
Man merkt immer noch, woraus DIE LINKE entstanden ist.
Das erinnert mich fatal an die Verfassungswirklichkeit der DDR mit ihren in der Verfassung „garantierten“ Bürgerrechten.
Dienstag 25. September 2012 um 9:51
Wir wissen heute, dass das KPD-Verbot von 1956 der damaligen Mehrheitsmeinung einer übertriebenen Kommunistenfurcht entsprach. Man darf es heute so getrost als Unrechtsbeschluss des BVerfG bezeichnen. Wollte man heute dieselben Maßstäbe anlegen, geriete die FDP wohl rasch in den Ruch einer verfassungsfeindlichen – wenigstens verfassungswidrigen – Partei.
Dass DIE LINKE vielen Altkommunisten West und Ost eine willkommene Heimat bietet, mag zutreffen, doch ist DIE LINKE deshalb keine verfassungswidrige Partei. Sie verfolgt auch keine Umsturzpläne. Wer das behauptet, verfolgt die durchsichtige Poltik der CSU und Teilen der CDU, den politischen Gegner mit geheimdienstlichen Mitteln auszuspionieren. Der eigentliche Verfassungsfeind heißt heute Minister Friedrich.
Gewissermaßen „kriminell“, weil rechtswidrig, agiert die LINKE allerdings in anderer Weise, nämlich in der Missachtung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien im Umgang mit ihren Mitgliedern. Dieses Verhalten könnte durchaus den Vorwurf der Verfassungswidrigkeit begründen, gäbe es da nicht das gleichartige Verhalten vermutlich aller anderen Parteien.
Ein Beispiel ist der rechtswidrige Einsatz fraktionsbezahlter Juristen für Parteiarbeit. Meine diesbezüglichen Vorstöße 2010/2011 bei der Landtagsverwaltung des Saarlandes und der Bundestagsverwaltung blieben jedoch erfolglos, wurden quasi „hohnlächelnd“ abgewiesen, weil es ganz offenbar zur gängigen Parteipraxis gehört.
Wer die LINKE – sachlich völlig zu recht – kritisiert, sollte deshalb auch mäßigend bedenken, in welchem Umfeld – Stichwort „Bananenrepublik“ – sich die LINKE befindet.
Dienstag 25. September 2012 um 12:46
zu 4
Gemeinsam gegen das ankämpfen, was bei der Linken im Argen liegt?
Wie soll das funktionieren?
a) Mitglieder: innerhalb der Mitglieder gibt es wenig Solidarität, es werden viele Süppchen gekocht. Und kommen mal Grüppchen zusammen, die das System durchschauen oder ein Einzelner spricht etwas deutlich aus, geht es los mit Parteiausschluss oder gezieltem Mobbing und Mürbemachen.
b) Nicht-Mehr-Mitglieder: Auch hier ist gemeinsames Kämpfen unmöglich. Denn es gibt nicht DIE EINE überschaubare Baustelle, auf der man gemeinsam aufräumen könnte. Es existieren mittlerweile unzählige, nicht mehr überschaubare, Dauerbaustellen, die wie Krebsgeschwüre weiter streuen. Und wenn jemand von Baustelle 1,43,87 und 265 betroffen ist, hat er alle Hände voll zu tun, wenn er sich wehren will. Soll man sich dann auch noch um die anderen und deren Baustellen Nr. 5, 69, 97 und 854 kümmern?
Dass es so viele Baustellen geworden sind und landesweit so eskalierte, hat damit zu tun, dass unfähige Leute an der Spitze versuchten, Probleme auszusitzen bzw. totzuschweigen. Nun sind die Kinder in den Brunnen gefallen. Schwimmer wie Nichtschwimmer größtenteils ertrunken. Ich möchte hier an dieser Stelle nicht den Spruch zitieren, was letztlich immer oben schwimmt.
Interessant ist aber die Frage, warum so viele weiterhin oben schwimmen können. Wer hält weiter aus welchem Grund die Hand über sie, wohlwissend, dass eines Tages die große Bombe platzen kann?
Dienstag 25. September 2012 um 13:31
sagt man nicht „F“ und „Sch“ schwimmen immer oben???
Dienstag 25. September 2012 um 14:48
Peter Christ hat vollkommen Recht, wenn er schreibt, dass viele EX- Stasis und SED – ler in die CDU, SPD, FDP abgetaucht sind. Denn dort wurde und wird nicht gefragt.
In der Linken (SED und PDS – Nachfolgepartei) muss man immer damit rechnen, dass GEFRAGT wird.
Es ist schon vieles offen und wird noch einiges offen gelegt werden.
So viel Sch…, wie innerhalb der Linken im Westen geschieht, das ist nicht tragbar. Steht alles in DL. Braucht man nur lesen.
Dienstag 25. September 2012 um 17:17
Im Parteibüro der Linken Saarlouis ist eine Ausstellung „Donnerbrauerei“ – bis Dezember 2012.
?????????????
AG „Brauereikultur“ lässt grüßen.
Noch keiner gemerkt oder besucht? 🙂
Na denn PROST!
Dienstag 25. September 2012 um 18:25
# 14
Sammeln die auch noch leere Flaschen, oder sind schon genügend da?
Dienstag 25. September 2012 um 20:16
# 14/15
Es ist tatsächlich das steuergeldbezahlte MdB -Büro des Thomas Lutze mit Bürofrau/LAG Kaffeekochkunst Huonker.
Zuerst fordert MdB Lutze Freigabe von Shit und Marihuana, dann stellt er Bierhumpen plus Zubehör in das politische Schaufenster.
Drogen und Suff, genannt „Braukultur“ (wann kommt „Fixkultur“) in linken MdB-Büros gibts wohl nur eines in ganz Deutschland, wo leere Bierhumpen neue Parteimitglieder anlocken -oder Alte davongraulen, Linke zum Parteiaustritt bewegen:
Im Schaufenster DIE LINKE 66740 Saarlouis, Silberherzstraße, City, es war mal „Oskar Seins“ Büro Lafontaine.
Das macht Sinn. Nur zugedröhnt lässt sich diese Geld-und Postensammelmaschine, gen. DIE LINKE ertragen und das ewig immer in den Rationier-Diktaturen des Ostblock vorhandene, Bier und Vodka war der Alkohol.
Opium fürs Volk – Suff und Kiff für die Linke Saar.
Mittwoch 26. September 2012 um 8:38
@15
Schon Willy Brandt kannte das Problem mit den Flaschen:
Er habe immer lieber ein paar gute (volle) Flaschen im Keller gehabt, als im Kabinett – soweit der überlieferte Ausspruch.