Saar Manipulationen ?
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 27. Januar 2011
Der folgende Artikel in der Bild-Saarland
Hat Oskar alles eingenebelt ?
von heute, Donnerstag, den 27. 01. 2011, sagt alles über den realen Zustand der Partei DIE LINKE aus. Da hilft dann auch nicht die obligatorische Medienschelte, welche von der Partei gerne als Entschuldigung angeführt wird, sondern das sind Fakten, wie sie innerhalb dieser Partei auch an vielen anderen Orten regelmäßig vorgefallen sind und noch vorfallen, zumindest in West – Deutschland. Ausflüchte wie „die Presse mag uns nicht“ oder „die sind alle neoliberal“, schlagen bei derartigen Vorwürfen nicht mehr ins Gewicht.
Wie viele Seiten oder Artikel sind geschrieben worden, aus dem Saarland, RLP, Bayern oder – und das ganz besonders – aus NRW. Immer wieder fanden sich willige Parteifunktionäre, denen keine Arbeit zu schmutzig war, um den von OBEN Auserkorenen in all ihren Unfähigkeiten eine tatkräftige Stütze zu sein. In ihrer Gier nach viel Geld für wenig Arbeit wurde und wird nach allem durchgetreten, was sich in den Weg stellt.
Zivilcourage oder ein aufrichtiges ehrliches Verhalten? Wo gibt es das heute in der Politik noch? In der Partei DIE LINKE. West-Deutschlands in den Führungspositionen sicher nicht. Besonders auffällig dabei ist das Wirken der Schiedskommissionen, welche sich zu billigen Bütteln der Obrigkeiten haben machen lassen. So gibt es nur ein Resümee: Wer lesen kann, der lese! Stoff für viele Geschichten bietet allein dieses Blog in vielfältiger Auswahl.
Der Artikel der Bild-Saarland > HIER <
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Grafikquelle :
| Source | originally posted to Flickr as ship | |||||
| Author | Wolfgang Staudt | |||||
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Donnerstag 27. Januar 2011 um 16:44
Wie sich die Bilder gleichen!
Auch „WIR“ hatten Widerspruch gegen über der Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl NRW aufgestellt.
Da wir vor den Schiedskommissionen kein Recht erwarteten, hatten wir uns an die Wahlprüfungskommission der Kommune gewandt.
Der Widerspruch beinhaltete unter anderen, dass bei der Kandidatenwahl, Nichtparteimitglieder, nicht Ortsansässige, oder unter 14 jährige Anwesende ihr Kreuzchen machten.
Pech für uns war, dass in der Wahlprüfungskommission der Kommune 2 Mitglieder eben dieses Familienclans saßen, denen man unserseits, die Pistole auf die Brust setzten.
Eine davon, ein Schwiegersohn war damals Mitarbeiter der Fraktion und wollte, da sein Slogan „Arbeit geh wech, ich komme,“ ist, weiter seinen Job behalten.
Besonders wenn man weiss, dass nicht der Rat oder der Steuerzahler die Fraktionen, wegen ihrer Anwesenheit, Arbeitsleistung, etc. kontroliert, sondern die Fraktion sich selbst.
Schwiegervater wollte wieder aufgestellt werden und so wurden die Stimmen von 2 Sippen zusammengelegt.
Unser Antrag, oder Widerspruch wurde abgebügelt!
Da mir eine Eidestattliche Versicherung des damaligen Fraktionsvorsitzenden über eben diese Machenschaften vorlag, stellte ich bei der Staatsanwaltschaft Strafantrag.
Dieser wurde von Seiten der Staatsanwaltschaft nach den Kommunalwahlen NRW, eingestellt.
Eine der Begründung war, das mir kein hoher Materieller Schaden entstanden ist.
Mein Anwalt meinte, ich sollte wegen der evtl. ZPO, die ich ja noch machen könnte,
kein gutes Geld, schlechten Geld hinter her werfen.
Ein kleiner Erfolg blieb uns aber trotz alle dem vergönnt.
Der Clan kam wegen schlechten Ergebnis nur als Gruppe im Rat.
Dieses bedeutet, nur 66 Prozent der Tantiemen einer Fraktion.
2 Ratsmitglieder durften ihre Parteibücher abgeben, weil die Umstände die dazu führten, waren selbst der Bundesschiedskommission zu haarig.
Dafür sitzen sie heute nur noch als Sachkundiger Bürger oder Ratsherr ohne Parteizugehörigkeit in den Gremien.
Deshalb glaube ich erst an den Erfolg einer Staatsanwaltschaft,
wenn ein Richter, mitsammt Schöffengericht ein Urteil gefällt hat.
Und in der Deutschen Justiz mahlen die Mühlen sehr sehr langsam, besonders wenn es um Politpossen geht.