Saar LSK Kommissionäre
Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 3. Juli 2011
Rücktritt von zwei Mitglieder der Saar LSK
Anträge oder auch Beschlüsse, in der Arbeit mit den Schiedskommissionen sagen für gewöhnlich viel mehr über den inneren Zustand einer Partei oder einer öffentlichen Institution aus als es die meisten wahrhaben wollen. Nun haben wir uns gerade auf DL aus der eigenen Erfahrung heraus regelmäßig mit den Schiedskommissionen in der Partei DIE LINKE aus einander gesetzt, und unsere Erfahrungen in dem Kapitel „Das Ausschlussverfahren“ lückenlos dokumentiert.
Schon von Gründung der Partei an wurde die Arbeit vieler Landes-Schiedskommissionen dazu benutzt den Willen der Landesführung auf brutalst mögliche Art und Weise durch zu boxen. Aus diesen Gründen sind die Vorgehens- und auch Verfahrens-weisen ziemlich gleich. Kommissionen machten sich zu willigen Erfüllungsgehilfen von Vorständen um die Partei von ungeliebten Kritikern, Mitkonkurrenten bei der Bewerbung von Mandaten und in den Vorständen, zu bereinigen. Je nach Landesverband fand hier eine Selektierung durch eine jeweils entsprechenden Gruppierung um die Meinungshoheit statt. Unterstützung bekamen sie auch durch die BSK, in der über einen langen Zeitraum der hauptamtliche Richter Henrik Thomé aus Duisburg ungestört ein manipulierendes Unwesen treiben konnte.
Heute möchten wir uns mit der Schiedskommission des Saarlandes beschäftigen, da sich auch in deren Arbeit ein Großteil der Parteimisere widerspiegelt. Über die dortigen Machenschaften der Schiedskommission erhielten wir folgendes Rücktrittschreiben von zwei Personen, welche als gestandene Juristen nicht länger gewillt waren die Machenschaften in derselben mitzutragen. Auffällig auch, dass heute immer noch Personen aus damaliger Zeit in dieser Kommission tätig sind.
Rücktritt aus der Landesschiedskommission zum 3l. 12. 2007
Liebe Genossinnen und Genossen,
aufgrund von mehreren Vorkommnissen erklären wir hiermit unseren Rücktritt aus der Landeschiedskommission. Maßgeblich für die Entscheidung ist die Art und Weise der nicht ordnungsgemäßen Verfahrensführung. Insbesondere sind dabei folgende Punkte zu erwähnen:
– seit über 3 Monaten verfügt die Landesschiedskommission über keine eigene postalische Adresse,
– bis heute werden die Eingangsschreiben nicht erfasst, somit besteht keine Möglichkeit der Fristberechnung,
– eine systematische Aktenführung findet durch den Vorsitzenden nicht statt, Unterlagen werden ungeordnet im gefüllten Wäschekorb gesammelt,
– nicht alle Mitglieder der Landesschiedskommission werden über Eingänge und Entscheidungen informiert,
– bis heute erfolgt keine Vergabe von Aktenzeichen, was für eine einwandfreie Zuordnung der Fälle notwendig wäre,
– Verfahrens beteiligte werden nicht angehört,
– keine systematische Durchführung von mündlichen Anhörungen, Unterlagen wurden erst nach Aufforderung zur Herausgabe während der Verhandlung ausgehändigt,
– Beweismittel zum fairen Verfahren werden nicht erhoben,
– Etliche unbearbeitete Verfahren, auch Eilanträge, liegen noch vor, werden jedoch Mitgliedern der Landesschiedskommission nicht zur Kenntnis gebracht,
– Verfahren werden in Privatwohnungen durchgeführt, was faktisch den Ausschluss der Öffentlichkeit bedeutet,
– Mitglieder der Landesschiedskommission werden zu den Sitzungen nicht ordnungsgemäß geladen bzw. nicht über die Termine informiert
Diese Gründe zwingen uns dazu, das Amt in der Landesschiedskommission niederzulegen. Diese Art und Weise der Bearbeitung der Verfahren können wir nicht mittragen.
Mitglieder der Landesschiedskommission sind zum 01. 01. 2008 somit:
– Sebastian Kiefer (Vorsitzender)
– Martina Kien (Stellvertretende Vorsitzende)
– Andreas Kirsch
– Gaby Klette
Wir bitten den Landesvorsitzenden Rolf Linsler sowie die Landesgeschäftsführerin Pia Döring dieses Schreiben zur Kenntnis zu nehmen.
Des weiteren werden hiermit die Vorsitzende(n) der Kreisverbände über die geänderte Zusammenstellung der Landesschiedskommission informiert. Bitte teilen sie dies auch lhren Mitgliedem innerhalb lhrer Verbände mit.
Mit freundlichen Grüßen
2 Unterschriften
Original liegt DL vor. Es hat auch weiterhin Rücktritte gegeben welche ebenfalls namentlich benannt werden können.
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Da sich an diesen Machenschaften bis zum heutigen Tage nichts geändert hat sah sich ein Mitglied des Landesverbandes Saarland genötigt eine Parteiausschlussklage gegen einige Mitglieder der Schiedskommission anzustreben. Die Klageschrift vom 23. 06. 2010 haben wir mit Nachtrag vom 24.06. 2010 hier verlinkt.
In dieser Klageschrift finden wir einen Großteil der Vorwürfe wieder welche zu dem Rücktritt der oben unbenannten Anwälte führte. So ist anzumerken das Befangenheitsanträge überwiegend mit Missachtung behandelt und ignoriert werden. Das schöne Wort der „Rechtsmissbräuchlichkeit“ wird in diesen Zusammenhang gerne benutzt. In einem Fall soll den Kommissions-Mitgliedern Frau Sabine Neu-Spreuer und Thomas Müller Befangenheitsgesuche per Fax übermittelt worden sein, obwohl Herr Müller kein Faxgerät in seinem Haus hat. Auch wurde laut Info ein Verhandlungsprotokoll angefertigt obwohl dieselbe nicht stattfand.
So wurden, wie im Rücktrittschreiben oben erwähnt, schon im Jahre 2007 in der Wohnung von Frau Kien, Sitzungen der LSK Saar, unter der Leitung von Sebastian Kiefer durchgeführt und damit die Vorschriften in der SchiedsO nicht eingehalten.
Eine besonders skurrile Figur in dieser LINKEN ?? Kommission scheint hier besonders der ehemalige Vorsitzende Wolfgang Fieg einzunehmen. Wie weit muss man dem irdischen eigentlich schon entrückt sein, wenn man den Anwesenden vor Beginn einer Sitzung die ehemalige National Hymne zur persönlichen Erbauung vorspielen muss. Ist dieses als Protest gegen die Handlungsanweisungen von „Oben“ zu sehen? Nachlesbar HIER !
Überraschenderweise hat sich die Bundes-Schiedskommission in diesen Fall überwiegend der Rechtsauffassung des Saarlandes angeschlossen. Ob dieses so als letzte Entscheidung stehen bleibt, steht noch aus. Wäre es nicht die Aufgabe einer solchen Kommission weiteren Schaden von einer Partei fernzuhalten?
IE
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Grafikquelle :
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| Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-A1206-0011-001 / Junge, Peter Heinz / CC-BY-SA 3.0 |
| Abgebildete Personen |
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| Abgebildeter Ort | Berlin |
| Datum | |
| Fotograf | Junge, Peter Heinz |
| Institution |
Sonntag 3. Juli 2011 um 12:31
Eigentlich sollte mich nichts mehr wundern. Tut es aber.
Offensichtlich hat ein Vöglein gezwitschert.
Ein paar liebe Worte an das „verärgerte“ Vöglein:
#Bei uns in der AG Wahlanfechtung 2009 werden Entscheidungen nicht im Hinterzimmer getroffen#
Lass‘ Dich im November 2011 in den Landesvorstand wählen.
Dort bist Du besser aufgehoben.
Sonntag 3. Juli 2011 um 13:29
Eine Schiedskommision muss vollkommen unabhängig von der Partei entscheiden. Solche Machenschaften wurden von mir seit 6 jahren immer wieder angeprangert. aber wenn Napoleon in seinem Schloss die Anweisungen gibt flüchten alle unter den Teppich.
Man darf nie vergessen dass O.L. nur durch die Wasg und über NRW in den Bundestag kam, wo er gerade mal eine Periode aushielt dann hatte man die Schnauze voll von ihm. So tat er es auch in der SPD und schon deshalb wollte man ihn nicht mehr haben.
Tja, lieber Oskar mit Diktatur kann man keine Politik machen, wie weit du gekommen bist siehst du ja selber. Tatsache ist dass die Vereinigung stattgefunden hat, aber nicht so wie es vorgesehen war, sondern die WASG und die Gewerkschaften treiben ihr Unwesen weiter.
Du bist weder Napoleon noch August der Starke, komm endlich herunter von deinem Sockel und vertrete die Bürger die Dich gewählt haben. Wir Bürger lehnen es strikt ab bevormundet zu werden.
Das beste wäre es deinen Hut zu nehmen, und mit deinem gesammten Wahlkreis in die Wüste zu ziehen, denn Kamele hören noch auf ihren Hirten aber nicht mehr die Bürger.
Der Terminator
Sonntag 3. Juli 2011 um 18:51
@2
wie bitte was???????
War Dein Kaffee heute verdorben????
Sonst geht es noch?
Woher nimmst Du die Arroganz zu glauben, der WÄHLER DENKT WIE DU ??????????????
Unglaublich dieser Kommentar!!!
Montag 4. Juli 2011 um 6:43
#2 hat den Durchblick, der vielen OSKARHÖRIGEN einfach fehlt.
Zur Erinnerung: Lafontaines Berufswunsch war König.
Unglaublich ist, dass „König“ Lafontaine ROT-ROT-GRÜN verhindert hat.
Ein Buch wäre längst fällig; Titel:
Montag 4. Juli 2011 um 9:46
nix! [ … ]
Mela würde ja gern, aber der Quatsch, denn sie von sich geben wollte, ist Platzverschwendung. Dadurch hat sich J.W.v.G. erübrigt! Mit der Bitte um Verständnis.
Red.DL/UP.
Montag 4. Juli 2011 um 21:31
Ein Buch ? Ein Buch…Au ja!
Wie anno damals ( 68 er und deren Nachfolger werden das mögen):
„Unterm Pflaster liegt der Strand“ – Kultbuch der Linken, Autonomen, richtig-heavy Revoluzzer…
noch besser kommen :
„Unterhalb von Oberlimberg kocht die Basis…“ -Buchtitel 1
“ Die rote Mafia an der Saar “ Buchtitel 2
“ Oskars bester Mann packt aus..“ Buchtitel 3
Lesung demnächst, Prototyp fast fertig….
„Die Kallenborn -Akte….“ hmmmmmmmmmmmmmmmm….