Saar leistet Widerstand
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 27. Januar 2011
Not ohne Lösung
Aus zuverlässigen Kreisen des Saarlandes erfahren wir dass die Spannungen zwischen der Bundespartei und dem Landesverband von Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine anwachsen.
Wie auch der „Spiegel“ schon vor einigen Tagen berichtete, hatte Berlin die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich „loyal“ zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten gegen diese stalinistischen Methoden, weil es sie an die SED erinnere, wenn „parteischädigendes Verhalten“ wieder bestraft würde.
„In der ehemaligen DDR ist es durch einen friedlichen Widerstand gelungen Mauer und System abzuschaffen, hier wollen sie neue Mauern errichten“ hört man aus der Basis. Der Chef des Landesverbandes Rolf Linsler will die beanstandeten Sätze nicht ändern. Der Vorwurf, man wolle unliebsame Mitglieder ausschließen, entbehre jeder Grundlage, schrieb er an die Bundespartei. Die umstrittenen Formulierungen zielten auf Mitglieder, die führende Parteivertreter als „Politgangster“ diffamierten, die angeblich das DDR-Regime wieder errichten wollten.
Angesichts der vielen öffentlichen Auftritte Lafontaines in den letzten Tagen warnt das Bundesvorstandsmitglied Steffen Harzer den Saarländer davor, „die graue Eminenz“ zu geben. Lafontaine solle Fraktionschef im Saarland bleiben.
Not ohne Lösung
Mit einem desolaten Führungsduo und ohne Programm zieht die Linke in das Superwahljahr 2011. Die pragmatischen Landeschefs im Osten planen längst die Zeit danach, während im Westen engagierte Funktionäre davonlaufen – und mögliche Bündnispartner sich abwenden.
Die Show ist für den Nachmittag angesetzt. Um 15 Uhr werden sich die Linken im Berliner Congress Center am Alexanderplatz treffen und so tun, als wäre alles gut. „Wir wollen gemeinsam den Startschuss geben in ein Jahr, in dem die Linke Motor politischer Veränderungen sein will – und sein wird“, heißt es in der Einladung zum „politischen Jahresauftakt“ der Partei an diesem Montag, gezeichnet „mit solidarischen Grüßen“: Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi.
Pech für die Zuschauer, dass sie einen wesentlichen Teil der Show schon verpasst haben. Die schönste Aufführung fand in den vergangenen Tagen und Wochen im Off statt, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Dort, im vierten Stock der Parteizentrale, sitzen die Mitarbeiter der beiden Vorsitzenden Lötzsch und Ernst und belauern sich. So wie ihre Chefs.
Wer soll bei der Berliner Veranstaltung zuerst reden? Lötzsch oder Ernst? Worüber und vor allem wie lange? Mails gingen hin und her, Anrufe, wieder Mails. Vordergründig wurde um die Aufteilung von 60 Minuten Redezeit gerungen, tatsächlich ging es um die Macht.
Die beiden Parteichefs trauen sich nicht über den Weg, aber noch weniger trauen sie dem Mann, der wenige Kilometer weiter westlich in seinem Bundestagsbüro sitzt. War Gysi als Hauptredner zu verhindern? Er würde sie locker an die Wand spielen.
Aber Gysi, der letzte Star der Partei, ließ sich nichts vorschreiben. Nicht von Lötzsch und Ernst, denen er das Amt nicht zugetraut und die er doch installiert hatte. Früher hat er die Augen verdreht: Gesine („na ja“) und der Klaus, „der ist glücklich, wenn er auch mal in einer Talkshow sitzen darf“. So hat er über sie geredet.
Schließlich gab es einen Vorschlag. 60 durch 3, also je 20 Minuten. Lötzsch eröffnet, dann Gysi Hauptredner, zum Schluss Ernst. Die Parteichefs murrten. Schon wieder Gysi als Hauptredner. Würde er sich wenigstens an die Redezeit halten? Kaum vorstellbar, doch am Ende mussten sie abnicken, was Gysis Leute diktierten.
Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle : Fotoquelle: DL – Screenshot / CC BY-SA 3.0
Donnerstag 27. Januar 2011 um 11:17
Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ermittelt gegen 3 Linke-MdL wegen des Verdachts der Wahlfälschung ,die ex-Grünen MdL Barbara Spaniol,Saar-Pfalz-Kreis und Ralf Georgi sowie Heike Kugler aus dem Nordsaarland,als Zeuge zu den Wahlfälschungsvorwürfen ist Oskar Lafontaine selber geladen-in 2 Wochen ist face off.So berichtet heute,27.1.2011 in der „Bild-Zeitung“ die Rudi Dutschke ermordet hat“ O-Ton MdB Thomas Lutze,der selber aus einem Stasi-Haushalt kommt,Papa war Spitzel der Mauermörder-Truppe,der Stasi der DDR,Sohn manipuliert Wahlen an der Saar,so am 26.3.2010 OV-Wallerfangen,Kerlingen,Vorstandswahl,unter Vergessen ,welcher Stasi-Doppelagent den Berliner Studenten Benno Ohnesorg erschossen hat.
Der Punkt der Gesabbel-Demagogie,einfach nur Scheisse in ein Mikro lallen und sich dann von über 100 Gleichgeschalteten beklatschten lassen,ist vorbei.Auf Wahlfälschung stehen bis zu 5 Jahren Knast und das MdL-Amt,mit über 8000 Euro Beute,nicht Einkommen,hier muss man sagen Raubtierbeute,ist futsch.Aber besten: mit Forderung der Zurückzahlung durch die beschissenen Wähler!
Die Dimension dieser Sache,nachdem die Wahlkritiker,die Wahlanfechter oder überhaupt kritische Genossen hier an der Saar von einem
DDR-Mob niedergemacht wurden ,mit hier eingewanderten ex-DDRlern wie MdB Lutze aus Elterwerda,dann Leipzig ; ,MdL Birgit Huonker aus Nordhausen ,Presse und „Rechtsexpertin“ ohne Ahnung von Tuten und Blasen (Blasen vielleicht,Tuten nicht -und was für Recht? DDR-Recht? ) die genauso wie alle anderen Abnicker für den Bruch der Bundessatzung,darunter Ausschalten der freien Rechtsanwaltswahl stimmte –
diese Dimension ist gewaltig.
Bevor ein Staatsanwalt ein Verfahren gegen 3 Landtagsabgeordente,Mitglieder der Gesetzgebung,eröffnet,überlegt er 5mal.Und fragt vorher den Chef,the big one.Dann erst wird ein Verfahren eröffnet.Nach intensiver Prüfung der Rechts- und Beweislage.
Wird es aber eröffnet -dann ist die Sache schon sehr schlimm in Sachen Beweislage: schlimm für die Täter.
Sie wollten easy Wahlen wie in der DDR.Getürkt,gefälscht,gedeckelt-die Parteibonzen werdens schon richten.
Jetzt kriegen sie u.U.Knast wie in der BRD.
Auf der Strecke bleiben wieder zig-tausende von Wählern.Die Saar leistet Widerstand,ja.Nur-warum muss das so lange dauern,offenzulegen,was hier eh jeder weiss: Wahlfälschung wurde zum Standard der Linken an der Saar,von oben gesteuert,Macht geht vor politische Moral und saubere Wahlen.
Gilbert Kallenborn ,GV Die Linke Wallerfangen Saar -Oskars best Man. am 27.1.2011
Donnerstag 27. Januar 2011 um 12:01
Mal so am Rande:
wir sind zwar eine Bundesrepublik, aber unser Land heisst Deutschland!!!
Nicht „BRD“!!!
Diese drei Buchstaben ‚BRD‘ waren einmal das real-existierende Äquivalent zu „UdSSR“, USA, DDR – und von keinem „Geringeren“ erfunden als von dem mit dem Ziegenbart – dem Genossen Ulbricht.
Allein schon diesen Gefallen würde ich dem Kader nicht tun!
Deswegen sollte man in ernsthaften Miteilungen unseren Landesnamen „Deutschland“ verwenden; denn wir sind keine BRD-ler und unsere Staatsangehörigkeit ist „Deutschland“, nicht BRD und auch nicht deutsch!
Donnerstag 27. Januar 2011 um 13:02
@ Staatsbürger
Bundesrepublik Deutschland – abgekürzt BRD – was ist dagegen einzuwenden?
oder sagst Du, wenn Du ARD guckst:
Ich habe mir einen Film an bei der
Arbeitsgemeinschaft der öffentl.rechtl. Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland angeschaut ?
Donnerstag 27. Januar 2011 um 13:15
Du kannst doch sagen was DU willst; und wenn, dann würde ich sagen: … öffentlich rechtliche … – nicht öffentl.rechtl. – klaro?!
Aber wenn ich etwas angeschaut habe, sage ich im „Ersten“ oder „Zweiten“ und „Monitor“ oder „Panorama“, wobei die zweite Formulierung gleich die Sendung mitliefert. Ich denke, das ist eher allgemeiner Sprachgebrauch.
Konntest du wenigstens dieser Argumentation ein wenig folgen?
Wobei bei der Nennung der Staaten-Abkürzungen sicher kein Bezug zu der Abkürzung ‚ARD‘ (oder BVB oder TuS oder VfL) hergestellt werden kann.
Donnerstag 27. Januar 2011 um 17:20
zum allgemeinen Sprachgebrauch gehören auch Abkürzungen!!!
warum die Aufregung um die Ausführung des Genossen Kallenborn?