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Bundestagswahl 2017

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 28. September 2016

Rot-Rot-Grün will raus aus den Hinterzimmern

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Geht da was zusammen? Fast 100 Bundestagsabgeordnete von SPD, Linken und Grünen wollen das wissen. Und sogar Sahra Wagenknecht findet das gut.

Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl intensivieren Politiker von SPD, Linkspartei und Grüne ihre Gespräche über eine mögliche rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene. Erstmals laden stellvertretende Fraktionsvorsitzende der drei Parteien gemeinsam zu einem Treffen, an dem am 18. Oktober rund 90 Bundestagsabgeordnete teilnehmen sollen. Weitere Treffen sollen folgen. Weil drei Parteien beteiligt sind, sprechen die Initiatoren nun von einem „Trialog“.

Organisiert wird die Veranstaltung unter anderen von den Vize-Fraktionschefs Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) und Katja Dörner (Grüne). „Es handelt sich um einen quantitativ und qualitativ neuen Schritt im Verhältnis der drei Parteien“, sagte Schäfer dem Tagesspiegel. Partei- und Fraktionsspitze der SPD sind angelich informiert und sehen den Plan mit Wohlwollen. Auch die Vorsitzende der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht, begrüßte das Vorhaben. „Ich finde diese Gespräche gut und sinnvoll“, sagte sie dieser Zeitung. Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner erklärte: „Es soll ein offenes Kennenlerntreffen werden, eine Art Lockerungsübung zwischen den drei Fraktionen.“ Es gehe allerdings nicht darum, Koalitionsverhandlungen vorzuziehen. „Aber wir wollen Vertrauen schaffen, so dass es 2017 zumindest denkbar wäre, über eine gemeinsame Koalition zu sprechen“, fügte sie hinzu.

Für den SPD-Politiker Schäfer gehört zur Vorgeschichte des Treffens der Verzicht des Bundespräsidenten auf eine erneute Kandidatur vor wenigen Wochen sowie die Erkenntnis vieler Sozialdemokraten, „dass weder unsere Parteibasis noch unsere Wähler die gute Arbeit der SPD in der großen Koalition würdigen“. Zudem sieht der Fraktionsvize Bewegung der Linkspartei: „Viele ihrer Politiker haben eingesehen, dass die SPD nicht ihr ,Hauptfeind’ ist, wenn viele ihrer Anhänger zur AfD wechseln.“ Schließlich gehöre zur Vorgeschichte auch, dass die auffälligen schwarz-grünen Signale aus der Grünen-Spitze und der Union viele Grünen aufgeschreckt haben. „Das Ergebnis dieser Entwicklungen war, dass sich Vertreter aller drei Parteien zusammengesetzt haben, um auszuloten welche Möglichkeiten es für eine progressive Politik auf Bundesebene gibt“, sagte Schäfer.

Quelle : Tagesspiegel     >>>>>     weiterlesen

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