RLP – Politur macht Neu?
Erstellt von Redaktion am Montag 9. Juli 2012
Die Linke Berlin ist um Orga – Strukturen in RLP besorgt
Da flatterte uns in den letzten Tagen aus RLP ein merkwürdiges Dokument in den Computer. Eine Übereinkunft zwischen der LINKEN Landesführung in RLP und der Parteiverwaltung in Berlin mit den schönen Namen „Zielvereinbarung“. Sinn dieses Dokumentes: Der Aufbau und die Sicherstellung arbeitsfähiger Organisationsstrukturen im LINKEN Landesverband Rheinland-Pfalz.
Die Ausarbeitung einer solchen Vereinbarung lässt nur einen Schluss zu: Der Landesverband Rheinland-Pfalz ist Bankrott und ein Punkt als Feststellung in dieser Vereinbarung ist, wir zitieren: „Mitglieder können nicht gehalten werden, die Beitragseinnahmen sind auf niedrigen Niveau rückläufig“ ! Was wir hier lesen ist ein Paket welches zwar die Hilfe eines vermutlich bankrotten Landesverbandes ausweist, die Ursachen dieses Desasters aber geflissentlich verschweigt, oder besser noch, gar nicht erst versucht die Ursachen zu erforschen.
Das ganze Papier erinnert sehr stark an eine Mogelpackung beim Discounter. Dieses in einer Partei welche sich der sozialen Gerechtigkeit, den Pluralismus und der Demokratie verschrieben hat. Wir stellen die Fragen direkt und es würde schon interessieren inwieweit die Mitglieder in RLP als auch die der Gesamtpartei von solch weitreichenden Entschlüssen informiert wurden?
Wie ist die Stellung der LINKEN in Bezug auf die Rettung der Banken? Haben diese nicht auch ihre Zahlungsunfähigkeit selber verschuldet und sollen nun von den kleinen Steuerzahlern gerettet werden? Wer kommt denn jetzt für das finanzielle Desaster in RLP auf? Der Beitragszahler im Osten? Warum laufen die Mitglieder im Westen davon und wofür braucht ein Landesverband eine personelle Mindestausstattung wenn ihr ehe die Mitglieder davon laufen? Personal welches leidlich gut bezahlt werden soll, wobei in den Kreis- und Orts-Verbänden die anfallenden Arbeiten zu 99 % ehrenamtlich verrichtet werden? Oben wird das weggeschleppt was Unten bezahlt wird?
Ein Blick zurück wird uns lehren dass selbst eine heute nicht mehr vorhandene Büroausstattung in der Geschäftsstelle Mainz, in welch einen Umfang auch immer, bereits vorhanden war. Sogar von einem Einbruch durch den eigen Schatzmeister in dieses Büro wurde seinerzeit ausführlich berichtet.
RLP war von Beginn der Parteigründung an einer der vielen Westdeutschen – Landesverbände welche bis zum heutigen Tag nicht zu Ruhe gekommen sind und auch nicht zur Ruhe kommen können da die Bereitschaft Fehler einzugestehen nicht vorhanden ist. Es wird so weiter gekungelt wie zuvor. Ein Verband welcher immer wieder für neue Skandale gut ist da, wie in vielen anderen Verbänden Westdeutschland auch, bis heute die gleichen Köpfe in der Verantwortung stehen. Köpfe welche sowohl Teil der Vergangenheit als auch der Gegenwart sind. Ach ja, hinkt der Vergleich? Die Banker sind auch immer noch die Gleichen!
Ein Neubeginn kann immer nur mit einen Austausch der handelnden Personen im Gleichklang vollzogen werden. Die Mitglieder verlassen die Partei da sie mit den Machenschaften der Führung nicht mehr einverstanden sind. Hier wäre die Selbsterkenntnis der erste Weg zur Besserung. Solange diese nicht vorhanden ist werden alle Mühen vergeblich sein. Da der alte Vorstand für die Einstellung des neuen Personal zuständig ist wird er sorgfältig darauf achten nur ihm Gefällige an die neuen Tröge zu verhelfen. Damit werden die Verhältnisse, welche als Ausgangspunkt der Skandale zuständig waren und sind, neu zementiert.
Finanzskandale hat es in den Westdeutschen Landesverbänden immer schon gegeben. Auch in Verbindung mit RLP wurde schon eine Strafzahlung in Höhe von 300.000 Euro angeordnet. Dem Saarland wir eine Unterdeckung des letzten Wahlkampf in Höhe von 130.000 Euro nachgesagt, welches angeblich selbstherrlich für ein Festzelt und eine Bötchen fahrt veranschlagt wurde? Wenn dem so wäre, selbst für Beides ist ist Summe zu hoch. Auch in NRW wurde durch die Finanzrevision schon Kassenunstimmigkeiten bemängelt.
So dürfen wir feststellen das sehr viel faul ist in der LINKEN was auch heißt dass ohne eine Generalinventur und Ursachenbeseitigung der Untergang unumgänglich ist.
Das entsprechende Dokument findet ihr >> HIER <<
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Grafikquelle : Foto DL – privat
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Montag 9. Juli 2012 um 10:42
Dass die LINKE RLP so um die 300.000 Euro berappen kann – liegt wohl an der seriösen Beratung von Christel Rajda, die in Berlin für die Finanzen der Westverbände zuständig war? Na ja – heute ist sie neue Landesschatzmeisterin, übrigens mit kräftigen Support aus Berlin, in NRW…
Noch eine Anmerkung zur Finanzrevision in NRW: Auf dem letzten LPT hat diese ausdrücklich erklärt dass landesweit alle Buchungen etc. in Orndung sind – wohl wider besserem Wissen…
Montag 9. Juli 2012 um 11:22
Die Großmannssucht geht in der Partei DIE LINKE. um. Wozu brauchen die so viel Personal, wenn es immer weniger Mitglieder werden? Sollen sie mal schön ehrenamtlich arbeiten in der Partei der „Sozialen Gerechtigkeit“. Der Fresstrog ist dann wieder nur für ein paar elüstere Gestalten offen und das kleine Mitglied wird verarscht. Menschen hungern in Deutschland und diese Partei lebt auf großem Fuß. Das kann doch wohl nicht wahr sein? Wenn sie eine vernünftige politische Arbeit in der Öffentlichkeit leisten würden, dann wäre an den Wahlkampfkosten enorm zu sparen, denn der Bürger würde die Partei wählen, weil er ihr vertraut. Aber doch nicht so, wie sich das einige Postengeier vorstellen. Man sollte eine komplette Offenlegung der Finanzen dieser Partei fordern!
Montag 9. Juli 2012 um 11:30
Die Wahlkampfkosten sollen im Saarland um 130.000 € überzogen worden sein.
Das sind keine Peanuts!
Wer weiß was über eine Zielvereinbarung mit dem LV Saar???