RLP macht so weiter !
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 29. September 2010
DIE LINKE
in Frankenthal lässt sich nicht mundtot machen
Per Mail haben Mitglieder des Kreisvorstandes DIE LINKE Ludwigshafen aufgerufen, den Sprecher der Frankenthaler LINKEN, Klaus Reinhard, aus dem Vorstand des Kreisverbandes abzuwählen. „Durch die Vorkommnisse der letzten Zeit, insbesondere im Zusammenhang zur Vorbereitung der Gründung eines Stadtverbandes Frankenthal“, sei keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr möglich, lautet der Antrag als Reaktion auf die Mitgliederversammlung der Frankenthaler am 16. September. Noch drastischer will man gegen den Rat der Stadt Ludwigshafen, Liborio Ciccarello, vorgehen. Er soll von den Mitgliedertreffen in Ludwigshafen und gleich ganz aus der Partei DIE LINKE ausgeschlossen werden.
Die entsprechenden E-Mails wurden vom Kreisvorstand der LINKEN Ludwigshafen an die Mitglieder im Kreis verschickt. Für die Abwahl von Reinhard gibt es bereits einen Antrag, gegen Ciccarello soll ein Parteiausschlussantrag verfasst werden.
Dazu erklärt Liborio Ciccarello, Rat der Stadt Ludwigshafen: „Die Frankenthaler lassen sich bestimmt nicht mundtot machen und werden weiter auf die politische Eigenständigkeit drängen. Der entsprechende Antrag liegt dem Kreisvorstand und dem Landesvorstand vor. Die Gründung des Stadtverbandes DIE LINKE Frankenthal ist für Oktober 2010 beantragt.
Die nun bekannt gewordenen Mitteilungen des Kreisvorstandes in Ludwigshafen sind beschämend für eine demokratische Partei und haben unsere Auffassung bestätigt, dass sich DIE LINKE in Frankenthal möglichst schnell unabhängig von der Bevormundung durch Ludwigshafen machen sollte. Falls es tatsächlich zu einem Parteiausschlussverfahren gegen mich kommt, wäre dies ein erneuter Beweis dafür, dass die Gruppe um die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Kathrin Senger-Schäfer skrupellos im eigenen Interesse handelt und dafür sogar den dauerhaften Verlust einer Stadtratsfraktion in Ludwigshafen in Kauf nimmt.
Die Politik des Kreisverbandes Ludwigshafen dient persönlichen machtpolitischen Interessen und gefährdet den gesamten Landesverband und dessen Wahlaussichten bei der Landtagswahl 2011.“
21. September 2010
Liborio Ciccarello, Rat der Stadt Ludwigshafen, DIE LINKE
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Desweiteren erreichte uns eine Mail in welcher der „Ist“ Zustand der Partei in westdeutschen Landen sehr realistisch wiedergegeben wird. Die Zustände aus RLP finden wir in fast allen Ländern vor und dieses wird die Partei über kurz oder lang zerbrechen. Mit grenzenlosen Egomanen ist keine solidarische Politik zu machen. IE
Club der Ignoranten von A bis Z.
Machtmißbrauch als Gewohnheitsrecht in der Partei DIE LINKE
Aigner, Ingrid (KV LU);
Bülow, Jochen (früher Landespressesprecher und Wahlkampfmanager)
Bierbaum, Heinz (Bundesvorstand);
Schäfer, Otto (KV LU);
Senger-Schäfer, Katrin (MdB, LaVo);
Theisinger-Hinkel, Elke (Landesgeschäftsführerin);
Ulrich, Alexander (MdB, langjähriger LaVo)
…Die Genossinnen um die es hier geht sind nur exemplarisch genannte Vertreterinnen einer in der Kritik stehenden Unrechtspraxis. In der Partei DIE LINKE fehlt es „oben“ und „unten“ an Anstand und Rechtsbewußtsein.
Pflichten von FunktionsträgerInnen gegenüber dem Mitglied – Fehlanzeige. Fehlanzeige immer dann, wenn die Worte und Taten des Mitgliedes für das Fortkommen der neue Obrigkeiten ohne Bedeutung sind oder schlimmer noch, sich Mitglieder den sozial-autoritären Fehlentwicklern der Partei in den Weg stellen.
Meine Behauptung benötigt keine komplizierten „Beweise“. Die Dinge liegen klar auf der Hand. Kritiken und Vorschläge werden der Parteiöffentlichkeit vorenthalten. Auf Kritiken, Vorschläge und Anträge wird nicht geantwortet. Bereitschaftserklärungen für bestimmte Aufgaben in der Partei werden ignoriert.
Etwas schwieriger ist die Beweislage, aber dennoch möglich für folgende Praktiken in der Partei:
Denunziationskampagnen gegen „Mißliebige“, Lügen und Intrigen, Rufmord; Menschen werden in der Partei zu „Unpersonen“ gemacht und herausgedrängt. Dazu gab es „Geheimabsprachen“ über „Sprachregelungen“ und das sogenannte „Vollmannforum“ wurde und wird als elektronischer Pranger genutzt. Mittelmäßige halten sich gegenseitig an der Macht und in gegenseitiger „Mitwisserschaft“ im Schach, für sie ist die Partei nur eine Krücke für ihr persönliches „Fortkommen“ und die Mitglieder Statisten für ihre Machenschaften.
Den Mitgliedern der Partei DIE LINKE wäre mehr Demokratie- und Rechtsbewußtsein zu wünschen, etwas Courage und Einsatz mit Anstand für die Würde des Menschen.
Bernd Wittich Ludwigshafen,
—————————————————————————————————————————-Grafikquelle :Frankenthal, Wormserstraße