RLP bestätigt den Linken Großfürsten
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. Dezember 2014
RLP bestätigt den Linken Großfürsten
Da konnten wir am letzten Freitag lesen, dass in Rheinlandpfalz wieder einmal ein Linkes Großereignis erwartet wurde. Was auch dementsprechend in der Rheinpfalz angekündigt und dann auf Facebook verbreitet wurde. Der Landesparteitag warf seinen Schatten voraus und wer sich dann in diesen Schatten aufhält fühlt sich sehr schnell unterkühlt.
RLP der ganz private Wahlverein des MdB Alexander Ulrich, so wird er vor Ort auch genannt, machte seinen Ruf schon in der Vorausschau alle Ehren. Ging es doch wie meistens auch zuvor um Rücktritte garniert mit Rausschmisse. So brachte der Ablauf folglich keine Überraschungen und alles bleibt so wie es immer war.
Natürlich, aus der Opposition heraus soll Julia Klöckner als Ministerpräsidentin verhindert werden, hat doch Merkel als Kanzlerin sicherlich interessantere Reiseangebote unter ihren Weihnachtsbaum liegen als eine graue Landmaus. Gerade Gewerkschafter sind ja in den letzten Jahren durch die Annahme von Geschenken in das Rampenlicht der Öffentlichkeit getreten. Wobei für gewöhnlich schon die Ausrichtung einer Geburtstagsfeier oder auch ein Abendessen als Anlass ausreichend ist, eine devoten Haltung gegenüber dem edlen Spender zu zeigen.
Das in solch einer Situation dann auch Riexinger auf der Bildfläche erscheint ist als ein ganz normaler Vorgang zu werten, trägt er doch den gleichen Stallgeruch. Hat doch nicht zuletzt das Führungs-Duo aus Berlin für eine vorbildlich demokratische Vorführung bei den letzten Wahlen in RLP Sorge getragen. Das Wort Demokratie scheint wohl überall dort zu einem Thema zu werden, wo diese Beiden auftreten? Siehe den letzten Bundesparteitag.
Na, wie erwartet war wohl wieder einmal die Polizei anwesend, ist doch Kritik auf solcherart Festivitäten unerwünscht. Wollen sich doch die Gewählten von ihren Untertanen Applaudieren und nicht Kritisieren lassen. So werden dann die Satzungen entsprechend geschliffen und Platzverbote durch den Veranstalter ausgesprochen. Linke Diktatur in aller Öffentlichkeit, – das geht bekanntlich überhaupt nicht.
LINKE schließt Rot-Rot-Grün nicht aus
Rheinland-pfälzischer Parteitag bestätigt Führung
Die rheinland-pfälzische LINKE setzt auf den Einzug in den Mainzer Landtag. Bei einem Landesparteitag am Samstag in Rammelsbach (Kreis Kusel) bekräftigte der wiedergewählte Landeschef und Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich (Kaiserslautern) den Anspruch der Partei, einen Politikwechsel anzustoßen. Er deutete die Bereitschaft an, gegebenenfalls auch ein rot-rot-grünes Bündnis im Vier-Millionen-Land mitzutragen. »Veränderung beginnt mit Opposition, aber wir würden uns nicht dagegen wehren, wenn wir im Lande bei der Verbesserung der Lebensverhältnisse mitgestalten dürften«, sagte Ulrich. »Nur wenn die AfD draußen bleibt und wir reinkommen, lässt sich eine Ministerpräsidentin Julia Klöckner verhindern«, so Ulrich in Anspielung an die CDU-Oppositionsführerin im Mainzer Landtag, die sich nach der jüngsten Regierungskrise und umfangreichen Kabinettsumbildung in der amtierenden rot-grünen Koalition bereits als kommende Wahlsiegerin und Regierungschefin sieht.
Die LINKE hatte in Rheinland-Pfalz bei der Bundestagswahl 2013 nach Zwei-Prozent-Prognosen gut 5,5 Prozent errungen und könnte nach aktuellen Umfragen bei einer Landtagswahl mit vier Prozent rechnen.
Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen
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Fotoquellen : Oh, wie schön ist Reisen, wenn der Steuerzahler das Ticket bezahlt ?
Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen
Montag 15. Dezember 2014 um 12:25
Mit dieser Chaotengruppe in Regierungsverantwortung?
Ich lach mich schepp.
Montag 15. Dezember 2014 um 13:36
Harald W. XXXXXX
Nicht einmal zwei Drittel bzw. mit anderen Worten: Nur etwas über die Hälfte der anwesenden Delegierten entschieden sich in Rammelsbach dafür, dass DIE LINKE in Rheinland-Pfalz weiterhin von Alexander Ulrich (66 %) und Katrin Werner (65 %) – beide MdB – geführt werden soll. Das Amts- und Mandats-Duo sagt, die Bundestagswahlen seien mit einem guten Ergebnis verlaufen.
Warum nicht ehrlich zugeben, dass die Partei in RLP nur noch zwei statt wie bis dahin drei Mandate in Berlin hat?
Ulrich und Werner sagen, dass 2014 mehr Kommunalmandate errungen wurden als 2009.
Warum nicht ehrlich zugeben, dass viele Kreisverbände losgelöst vom Landesverband ihren eigenen Wahlkampf betrieben und nur deshalb erfolgreich waren?
Sie sagen, die Finanzen seien konsolidiert.
Warum nicht zugeben, dass die Kasse leer ist, Kreisverbände auf Geld verzichten mussten, Reisekosten zusammengestrichen wurden, sämtliche Personalstellen wegfielen und der Landtagswahlkampf ohne Unterstützung der Bundespartei gar nicht stattfinden könnte?
Sie sagen, die Partei gewinne öffentlich zunehmend an politischem Profil.
Warum nicht zugeben, dass der Landespressesprecher offensichtlich nur auf dem Papier zu existieren scheint, dass nur reagiert wird statt Themen zu setzen?
Sie sagen, dass man die Partei für die Landtagswahl möglichst erfolgversprechend aufstellen wolle.
Warum nicht zugeben, dass man nach den desaströsen, auf innerparteilichem Streit basierenden Ergebnissen von 2006 und 2011 überhaupt nicht ernsthaft mit einem Einzug ins Mainzer Parlament rechnet? Auch Schönfärberei macht ein Zerrbild nicht klarer.
Auch diesmal wieder wurde die Chance vertan, der LINKEN in Rheinland-Pfalz Luft zu verschaffen, sich zu konsolidieren, sich neu zu strukturieren, sich auf lange Sicht zusammenzufinden.
Weiterhin ist die Partei gespalten – zumindest im Verhältnis von einem zu zwei Drittel. Dass diese Lagerbildung auch auf andere Mitglieder des Landesvorstands zurückschlägt, bleibt nicht aus.
Brigitte Freihold erhielt als stellvertretende Vorsitzende nur 62 Prozent, Jörg Lobach als zweiter Stellvertreter sogar nur 60 Prozent. Diese dünnen Mehrheiten werden als überwältigende Zustimmung gefeiert – wie seinerzeit die Abstimmung über die von Alexander Ulrich initiierte Trennung von Amt und Mandat: Genau eine Stimme entschied bei der notwendigen Zweidrittelmehrheit darüber, dass fortan kein Mandatsträger mehr im Landesvorstand vertreten sein soll. Diese Satzungsänderung wurde anschließend auf Ulrichs Betreiben hin wieder zurückgenommen, so dass er und Werner sowie MdB-Mitarbeiter wieder im Leitungsgremium der Partei sitzen.
Nicht zuletzt dieses selbstherrliche Gebaren ist es, was viele in der Landespartei satt haben. Es gab Austritte aus der Landespartei, aus der Partei allgemein. Ganze Kreisverbände interessiert nicht mehr, was in der Landespartei passiert – falls dort überhaupt noch etwas passiert.
Zwei Bundestagsmandate wurden abgesichert, schon jetzt die Pflöcke für eine weitere Legislatur nach 2017 eingeschlagen. Den Landtag wird die LINKE in RLP nicht erreichen – zugespitzt kann festgehalten werden: Gewinne in Form von Mandaten wurden privatisiert, Verluste in Form von Wählerakzeptanz werden sozialisiert. Parteipolitisches Marktwirtschaftsdenken schlägt solidarisches Ringen um politische Akzeptanz.
Dass einem ehemaligen Parteimitglied während des Parteitags ein polizeilich unterstütztes Hausverbot erteilt wurde, erinnert an die als unrühmlich eingeordnete Zeit, in der Alexander Ulrich Parteitage in Rheinland-Pfalz durch Security-Leute schützen ließ.
Wovor eigentlich?
Vor anderen Meinungen?
Vor einem Zwischenruf?
Aus Angst, sich einer Debatte argumentativ stellen zu müssen?
Jörg Lobach, jetzt knapp gewählter stellvertretender Landesvorsitzender, äußerte wenige Stunden vor der Veranstaltung: „Wenn wir da heute erfolgreich durch sind, können sie ihren Ort in Ramelowsbach umbenennen.“ Das muss sich Bodo Ramelow, im Mai 2012 von Alexander Ulrich öffentlich als „Quartalsirrer“ und „Hauptdarsteller“ in einem „Schmierentheater“ beschimpft und heute der erste LINKE-Ministerpräsident Deutschlands in Thüringen, nun wirklich nicht gefallen lassen. Das Schmierentheater gastierte jetzt in Rammelsbach. Und die Hauptdarsteller werden die Partei nicht mal in die Nähe des Landtags bringen. Vorhang! http://www.dielinke-rhlp.de/die_linke/aktuell/
Harald W. XXXXXXXXX 13. 12. 2014
Montag 15. Dezember 2014 um 15:05
# 2
Wer will sich denn in dieser Partei neu strukturieren? Wollte man dieses, wäre das lange geschehen. Die Partei ist genau in den Zustand, welcher so gewünscht wurde um die entsprechenden Positionen zu halten. Ich kann es nicht verstehen das die Mitglieder nicht merken wollen, das es nur um Knete geht. Wollten sie die Gesellschaft verändern würden sie um Mitglieder werben und nicht laufend welche rauswerfen. Das Ganze hat System.
Montag 15. Dezember 2014 um 16:53
Es muss in aller Deutlichkeit gesagt werden, dass eine bestimmte Clique meint, die Partei gehöre ihnen.
Ihr Interesse gut da zu stehen und die anderen schlecht aussehen zu lassen, sind ihnen wichtiger als politische Arbeit.
Montag 15. Dezember 2014 um 17:03
Wenn die Linken in die Regierungsverantwortung kommen sollten, dann „wehe wehe, wenn ich auf das Ende sehe.“
Dienstag 16. Dezember 2014 um 10:10
Ja, wer tobt denn da seine späten Rachegelüste aus? Der Oberguru des: „was Parteiintern ist, muss auch parteiintern bleiben!“. Da wird Klausi aber sehr böse, wenn er das liest, denn der erklärt doch: „So geht man nicht mit einem Metallkameraden um!“.
Dienstag 16. Dezember 2014 um 11:36
Wer’s noch nicht gemerkt hat:
Die Linke ist ein Wahlverein, dessen Ziel die Wiederwahl der (bisherigen) MandatsträgerInnen ist. Um das zu erreichen, wird intern anders agiert, als nach Außen postuliert wird. Das ist u.a. ein Merkmal von Sekten. In diesem Fall einer Politsekte.
Und da jedes Mitglied insgeheim hofft irgendwann selbst einmal MandatsträgerIn zu werden, hält es die Klappe, um sich die internen Wahlchancen nicht zu vereiteln.
Das gilt für alle Landesverbände, nicht nur für RLP.
Dienstag 16. Dezember 2014 um 18:55
Gehörte Harald W.J. nicht mal zur A.U-Clique?
Mittwoch 17. Dezember 2014 um 7:51
Wie man es auch dreht und wendet: „Einer von der Sekte wird immer lügen“.
Mittwoch 17. Dezember 2014 um 9:42
Falsche Hoffnungen wecken darin sind Gewerkschaftler einsame Spitze.
Freitag 19. Dezember 2014 um 7:55
Wie war das nochmals mit dem Ausschlussverfahren gegen A.U.?
Samstag 20. Dezember 2014 um 10:01
Was für ein armseeliger Haufen ist da in Rheinland Pfalz übriggeblieben!! Die einen wollen sich kein Bild machen, damit ihr Weltbild und ihre Hoffnung nicht beschädigt wird. Andere können sich kein Bild machen, weil ihnen die entsprechenden Kompetenzen fehlen. Jene blindgläubigen Sektenmitglieder haben aber zumindest ihren Glauben. Verbrecherisch erscheinen aber jene, welche ohne Moral und ohne demokratische wie soziale Wertorientierung, wider besseres Wissen, Andersdenkende in der Landespartei dikriminieren, denunzieren und kriminalisieren. Diese sind nur an ihr em materiellen Vorteil und an persönlicher Macht interessiert. Politisches Handeln wird so zum Vehikel ihrer innerparteilichen, egomanischen Bedürfnisse, zur Ersatzhandlung ohne wirkliches Interesse am Gemeinwohl. Bei einigen dieser Sektenmitglieder scheint nun eine erhebliche Kränkung vorzuliegen. Möglicherweise wurden ihre Erwartungen von AU nicht erfüllt. Diese äußern sich nun gegenüber ihrem Ex-Guru kritisch und tun so als hätte es das alles nicht gegeben. Um es mit Brecht zu sagen: Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem dies kroch!!
Samstag 20. Dezember 2014 um 21:13
Wer in der Lage ist zusammen mit seinen Lakaien, seine „eigenen Leute“ zu belügen, zu denunzieren, zu diskriminieren und zu kriminalisieren wird erst recht keine Probleme damit haben, politisch alle anderen zu belügen, zu denunzieren und zu diskriminieren. So hat AU die manipulative Macht, Widerspruch gegen ihn als Verrat zu denunzieren und seine Kritiker, die „Verräter“ nachhaltig zum Schweigen zu bringen. Das langsame Überhand nehmen der Verräter ( durch Austritt oder Kränkung) ändert nichts, da die meisten dieser Personen wie Robert, Patrick, Hans, Frank und viele andere, die links-faschistoiden Strukturen der Landespartei mitgetragen haben. Die Eigendarstellungen dieser Personen als Opfer, übersieht die diesbezügliche schwerer wiegende Täterschaft . Mit denen ist kein demokratischer Aufbruch möglich. Da es nach Adorno kein richtiges Leben im Falschen geben kann, kann es auch keine demokratisch-sozialistische Politik geben in einem System, das sich sich der genannten undemokratischen Machtmechanismen bedient.
Sonntag 21. Dezember 2014 um 8:39
kommt das frühstück wieder hoch
Nicht zu vergessen, dass Gewerkschaftler es bestens verstehen, einem die Worte im Munde umzudrehen.
Sonntag 21. Dezember 2014 um 9:46
Ein paar LINKE Gewerkschaftler repräsentieren zum Glück nicht die ganze Partei.
Sonntag 21. Dezember 2014 um 10:10
Die Affäre seinerzeit um A.U. schadete vor allem der Politik. Sie bestätigt das Bild einer ichbezogenen Politikerkaste, der es nicht um die Menschen, sondern nur um die Karriere geht.
Der Auftritt des Gewerkschaftlers Prof. Dr. Bierbaum ist noch nicht vergessen.
Sonntag 21. Dezember 2014 um 10:39
Wo liegt eigentlich bei diesem ganzen Sammelsurium moralisch Verirrter die Schamgrenze?
Sonntag 21. Dezember 2014 um 11:21
#16
Ich lasse mich von Gewerkschaftlern (mit und ohne Professorentitel) nicht einlullen 🙂
Sonntag 21. Dezember 2014 um 17:41
#13
Das ist das erhellendste, was ich seit langer zeit gelesen habe. bitte mehr davon!