Ramelow verliert !
Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 21. Juli 2010
Bodo Ramelow und die Linkspartei
haben auf ganzer Linie verloren!
Das Verw.-Gericht in Leipzig bestätigt, das Bodo Ramelow weiterhin unter verfassungsamtlicher Beobachtung stehen wird.
Eine so genannte „offene Beobachtung“ sei wie bisher, gerechtfertigt. Weiterhin sieht das Gericht verfassungsfeindliche und extremistische Strömungen bei den deutschen Linken! Wie das Gericht erklärte, stellte die Vorinstanz zurecht fest, dass Teile der Partei Die Linke verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen. Insbesondere die Kommunistische Plattform und das Marxistische Forum hätten entsprechenden Einfluss auf die gesamte Partei. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte unter anderem Schriften der Kommunistischen Plattform ausgewertet. Dort wird gefordert, Produktionsmittel sollten Eigentum der gesamten Gesellschaft sein. Allerdings hatte das OVG festgestellt, dass Bodo Ramelow selbst keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen verfolge.
Ein schwarzer Tag für die bisherige Linkspartei. Neben Klaus Ernst ist nun Bodo Ramelow der zweite Loser des Tages der Linkspartei!
Zeit für ein Umdenken ist gefordert!
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Fotoquelle :
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| Quelle | originally posted to Flickr as Bodo Ramelo, Kerstin Kaiser, André Hahn und Lothar Bisky | |||||
| Urheber | dielinke_sachsen | |||||
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