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Putins Krieg :

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 12. April 2022

Das Ende unserer Illusionen ?

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von Albrecht von Lucke

Am 4. Februar, dem Eröffnungstag der Olympischen Winterspiele in Peking, kamen der chinesische Staatschef Xi Jinping und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin erstmalig seit Ausbruch der Pandemie wieder zusammen.

Bei diesem schon heute historischen Treffen vereinbarten sie eine „Freundschaft ohne Grenzen“ zwischen Moskau und Peking. Während Russland ausdrücklich die Ein-China-Politik unterstützte und jeden Anspruch Taiwans auf Unabhängigkeit bestreitet, schloss sich China mit Blick auf den Ukraine-Konflikt erstmals offiziell der russischen Forderung nach einem Ende der Nato-Osterweiterung an. Zugleich beschuldigten Putin und Xi die Nato, an der Logik des Kalten Krieges festzuhalten. Die neuen Beziehungen zwischen Russland und China seien der politischen und militärischen Allianz des Kalten Krieges überlegen: „Ein Trend zeichnet sich ab zur Neuverteilung der Macht in der Welt“, heißt es in der „gemeinsamen Erklärung“, sprich: der Aufstieg des Ostens und der Abstieg des Westens.

Exakt zwanzig Tage nach diesem Treffen begann Wladimir Putin den Krieg gegen die Ukraine – oder genauer und in schönstem Orwell-Sprech seine „militärische Sonderoperation“. Man mag darüber streiten, ob die neue „grenzenlose“ strategische Freundschaft zwischen China und Russland bedeutete, dass sich Putin bereits Anfang Februar die chinesische Einwilligung zu seiner Grenzüberschreitung eingeholt hat, wie die „New York Times“ alsbald vermeldete, was aber von der chinesischen Führung umgehend dementiert wurde.[1] Allerdings ist kaum vorstellbar, dass Putin, der offensichtlich für seinen Angriff das Ende der Olympischen Spiele – das große Renommierprojekt Xi Jinpings – abwartete,[2] seinen mächtigen „Freund“ düpieren wollte, indem er ihn zuvor über seine Absichten gänzlich im Unklaren ließ. In jedem Fall bedeutet der russische Überfall auf die Ukraine für die internationale, aber vor allem für die deutsche Politik eine „Zeitenwende“, wie Bundeskanzler Olaf Scholz es nannte. Man könnte es allerdings auch – und vermutlich sogar noch treffender – das Ende unserer Illusionen nennen.

Seit 1989 und dem anschließenden Ende der Sowjetunion als dem vermeintlichen „Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama) wähnte sich speziell die Bundesrepublik im Besitz einer Friedensdividende. Der Westen Europas lebte in der „Negation der Möglichkeit eines Krieges“, so der Vorwurf des ukrainischen Schriftstellers Jurij Andruchowytsch. Ein neuer großer Territorial- und Eroberungskrieg auf europäischem Boden galt als faktisch ausgeschlossen. Der „Putin-Schock“ (Berthold Kohler), Putins Invasion der gesamten Ukraine, hat diese Illusion nun brutal zerstört – und zugleich die Ampel-Regierung eiskalt erwischt.

Nur drei Tage nach dem Einmarsch verkündete der Bundeskanzler am 27. Februar im Bundestag die Schaffung eines Sondervermögens für die Bundeswehr von 100 Mrd. Euro und die Übererfüllung des in der Nato vereinbarten Zwei-Prozent-Ziels für den Rüstungshaushalt. Als daraufhin die ganz große Mehrheit des Parlaments stehend applaudierte, war dies vor allem Ausdruck des schlechten Gewissens, über drei Jahrzehnte der Friedensillusion angehangen und darüber die im Grundgesetz verankerte Landesverteidigung sträflich vernachlässigt zu haben. Dass der deutsche Kanzler verlangte, „wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind“, bedeutete faktisch einen politischen Offenbarungseid – nämlich das Eingeständnis, dass das Land nicht einmal bedingt abwehrbereit ist. „Wir sind blank“, brachte der höchste General des Heeres die militärische Situation auf den Punkt – in regelrecht entwaffnender Ehrlichkeit, was angesichts der akuten Bedrohungslage gleichzeitig gemeingefährlich und gewiss nicht ohne eigenes Interesse war. Denn derart unter Druck gesetzt, war es für die Ampel-Regierung das Gebot der Stunde, dieser fatalen Lage mit der „zweiten Wiederbewaffnung“ der Bundesrepublik zu begegnen.

Allerdings ist mit den beschlossenen ungeheuren Milliardenausgaben die eigentliche Aufgabe nicht gelöst. Denn das Problem liegt tiefer. Schon bisher war die Bundeswehr ein wahres Bürokratiemonster, das Unsummen verschlang, ohne dafür nennenswerte Resultate zu erzielen. Tatsächlich liegt der deutsche Verteidigungsetat mit 52 Mrd. Euro pro Jahr nur zehn Mrd. unter dem russischen, der, trotz aller Probleme in der Ukraine, von ganz anderer Schlagkraft ist. Die Rückkehr der Bundeswehr zum Verfassungsauftrag der Landesverteidigung sollte daher, wie „Blätter“-Mitherausgeber Hans-Jürgen Urban zu Recht feststellt, „mit der Frage beginnen, warum dies mit einem Etat von gut 50 Mrd. Dollar nicht möglich sein sollte“.[3] Worauf es dagegen militärisch vor allem ankommt, ist die völlige Neuorganisation der Armee – nicht zuletzt ihres unüberschaubaren Beschaffungswesens.

Die eigentliche Aufgabe geht aber noch darüber hinaus. Gefragt ist angesichts des Putinschen Expansionismus eine grundlegende Debatte über unsere Wehrhaftigkeit, militärisch wie auch gesellschaftlich – nämlich über unser Verhältnis zur Demokratie. In den vergangenen Jahren ist deren Verächtlichmachung auch hierzulande massiv gewachsen. Es ist noch nicht lange her, dass auf Pegida- oder Querdenker-Demonstrationen der Ruf „Putin hilf“ erscholl und Teile der Corona-Leugner-Szene allenfalls für den russischen Impfstoff Sputnik empfänglich waren. Immerhin sind diese Rufe nun etwas leiser geworden. Und selbst ein Putin-Freund wie Viktor Orbán ist kleinlaut und wenigstens pro forma in den Schoß der EU zurückgekehrt, die er eben noch leidenschaftlich als „EUdSSR“ an den Pranger gestellt hatte.

Ganz nach Putins Playbook – wir waren gewarnt

Dabei kann man eines dem russischen Despoten gewiss nicht vorwerfen: Dass er uns nicht gewarnt hätte. Seit inzwischen elf Jahren hat Putin in Syrien als seinem Truppenübungsplatz für Europa vorexerziert, zu welchen Kriegsverbrechen er in der Lage ist. Zudem hat er uns ganz genau mitgeteilt, was er tatsächlich mit der Ukraine vorhat – und zwar weit über die Annexion der Krim hinaus. Bereits im Juni 2021 beschwor Putin in einem großen Aufsatz die „historische Einheit“ von Russen und Ukrainern; schon da sprach er dem Nachbarland das Existenzrecht ab. Und in seiner Rede am 21. Februar dieses Jahres, mit der er die Unabhängigkeit und Souveränität der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk erklärte, verkündete er zugleich, dass die Ukrainer „durch Blut, durch Familienbande mit Russland verbunden“ seien – und dass das Land deshalb keinen Anspruch auf Unabhängigkeit habe.[4]

Mit dem Einmarsch der russischen Truppen drei Tage später setzten diese insofern nur „Putins Playbook“ um, wie es US-Vizepräsidentin Kamala Harris nannte. Wir hätten seine Worte also nur lesen oder nach Syrien schauen müssen. Doch warum haben wir es nicht getan?

Die Antwort ist bestürzend einfach: Weil wir nicht erkennen wollten, dass die globale Ordnung seit dem Ende des Kalten Krieges eben nicht primär den Prinzipien von Recht und Gesetz sowie der Idee des Wandels durch Handel folgt, jedenfalls nicht hin zu mehr Demokratie. Und weil wir nicht bereit waren, die harten, auch militärischen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.

Putin hat uns nun eines Schlechteren belehrt. Jetzt erhalten wir die Quittung dafür, dass wir ihn nicht hinreichend ernst und beim Wort genommen haben. Das gilt insbesondere für die professionellen „Putinversteher“ von Gabriele Krone-Schmalz bis Sahra Wagenknecht. Letztere gab sich noch wenige Tage vor Putins Kriegserklärung felsenfest von dessen Friedfertigkeit überzeugt. Das Problem von Wagenknecht und Co. war also gerade nicht, dass sie echte Putinversteher gewesen wären. Das Problem ist, dass sie ihn am wenigsten begriffen oder begreifen wollten. Sie glaubten vielmehr, ihn besser zu verstehen als er sich selbst – und wurden so mit ihrer Schönfärberei zu Putins nützlichen Idioten.

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Letztlich trifft dieses Versagen aber uns alle: Wir alle haben unsere eigene zivile Logik verabsolutiert, als alternativlos angenommen. So sind wir uns selbst auf den Leim gegangen. Beseelt von der vermeintlichen Friedensdividende haben wir die anhaltende Bedeutung des Militärischen zum Zwecke der Abschreckung sträflich vernachlässigt.

Dabei agierte Putin in seiner Logik lange Zeit durchaus rational, aber eben nicht nach unseren pazifistisch-postheroischen, auf friedliche Verständigung ausgerichteten Vorstellungen. Da Russland bis heute, auch durch Putins Versagen, über keine florierende Wirtschaft jenseits seiner immensen Energieexporte verfügt, gilt für den Diktator seit langem die Devise: „It’s the military, stupid!“ Schiere Gewalt, nicht Wohlstand oder global ausstrahlungsfähige Soft Power ist seine Währung. Putin setzt – erst in Tschetschenien, dann in Syrien und jetzt in der Ukraine – auf die Macht der puren Zerstörung, um damit die Europäische Union und ihre Aspiranten in ihren demokratischen Ambitionen zu schwächen und so die eigentliche Herausforderung für seine Diktatur, nämlich Freiheit und Wohlstand, zu attackieren. Denn am Ende sind es stets die Bürger der in Schutt und Asche gelegten Länder, die für den Wiederaufbau aufzukommen haben – in aller Regel unterstützt vom Westen, wie etwa in Syrien und absehbarerweise auch in der Ukraine.

Putin hat die Ukraine deshalb aus einem einfachen Grund brutal überfallen: Weil er es kann – und weil ihm bereits im Vorfeld klar signalisiert wurde, dass die Nato das Nicht-Nato-Land Ukraine nicht mit eigenen Truppen verteidigen werde, schon aus dem alles überragenden Grund, eine mögliche Eskalation zu einem Dritten Weltkrieg zu vermeiden.

Wie Wladimir Putin seiner eigenen Propaganda auf den Leim ging

Putin hat seinen Feldzug lange geplant. Womit der russische Despot dagegen nicht gerechnet hat, ist die miserable logistische Vorbereitung seiner eigenen Armee, die Geschlossenheit des Westens – und vor allem die ungeheure Verteidigungsbereitschaft der Ukrainer. Putin agiert nach der brutalen Methode „Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein“ und hat dabei sein „kleinrussisches Brudervolk“ doch massiv unterschätzt. Ganz offensichtlich ist der russische Despot seiner eigenen Propaganda von der westlich-dekadenten Marionettenregierung in Kiew wie den wunschgemäß eingefärbten Berichten seiner Geheimdienste auf den Leim gegangen.

Dabei hat sich die Ukraine in den vergangenen acht Jahren, seit der Annexion der Krim und der Teilbesetzung des Donbas, massiv gerüstet, militärisch wie mental. Und der vermeintliche Politclown Wolodymyr Selenskyi verwandelte sich in den Wochen des Krieges zu einem furchtlosen Anführer und großen Vorbild für das ganze Land. Mit ihrem unbedingten Willen, Freiheit und Demokratie zu verteidigen, und koste es selbst das eigene Leben, setzen die Ukrainerinnen und Ukrainer ein im wahrsten Sinne heldenhaftes Zeichen – um dieses bei uns so inflationär verhunzte Wort zu gebrauchen, das schon jedem zweifachen Torschützen verliehen wird. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass die Ukrainer und Ukrainerinnen auch für uns kämpfen – gegen Putins imperiale Ambitionen, die seinen eigenen Worten zufolge weit über die Ukraine hinausreichen, für den Überlebenswillen der freien Welt und gegen das Entstehen eines „neuen Ostblocks“[5] aus den autoritären Mächten Russland und China. Der Kampf der Ukraine steht damit in einer tragischen Linie mit dem Aufbegehren der Ungarn und Tschechoslowaken von 1956 und 1968 gegen den damaligen Sowjetkommunismus. Was sich derzeit in der Ukraine abspielt, die Verwüstungen ganzer Städte mit Tausenden von Toten, ist eine Tragödie von fast antikem Ausmaß, in die auch der Westen schuldhaft verstrickt ist.

Die ukrainische Tragödie und die Mitverantwortung des Westens

Es war US-Präsident George W. Bush, der 2008 auf der Nato-Konferenz von Bukarest die Nato-Osterweiterung um Georgien und die Ukraine als eine seiner letzten außenpolitischen Amtshandlungen betrieb – in dem Wissen darum, dass sich erst sein Nachfolger mit den konkreten Umsetzungsproblemen werde befassen müssen.[6] Allerdings schob seinerzeit nicht zuletzt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel diesen Bemühungen der USA einen Riegel vor, in der berechtigten Sorge vor einer russischen Eskalation. Georgien und die Ukraine blieben damit draußen, aber ihre Hoffnung auf eine Nato-Mitgliedschaft war ebenso geweckt wie das Misstrauen Putins – seine Invasionen in Georgien folgte auf den Fuß, zum angeblichen Schutz der abtrünnigen Teilrepubliken Südossetien und Abchasien.

„Der Beschluss von Bukarest gab sich als ein grundsätzliches Ja zur Nato-Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine, bedeutete aber ein faktisches Nein. Dieser faule, um nicht zu sagen verlogene Kompromiss weckte bei den Bewerberländern falsche Erwartungen und trug mit dazu bei, die Ukraine in die tragische Situation zu bringen, in der sie sich heute befindet“, stellt mit Heinrich August Winkler sogar der größte Verteidiger des Westens unter den deutschen Historikern kritisch fest. „Angesichts der massiven Vorbehalte gegenüber einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens in den eigenen Reihen hätte der Westen die Pflicht gehabt, sich in ständiger enger Abstimmung mit den beiden Bewerberländern im Dialog mit Russland um eine belastbare Sicherheitsordnung für ehemalige Sowjetrepubliken in Osteuropa zu bemühen, die in das westliche Bündnis strebten. […] Solche Bemühungen gab es nicht, und das war eine folgenschwere Unterlassung.“[7]

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Das bedeutet nicht, dass – wie es die sogenannte realistische Schule um den US-amerikanischen Politikwissenschaftler John Mearsheimer annimmt – der Westen damit eine quasi angestammte russische Einflusssphäre verletzt und eine starke russische Reaktion unabdingbar gemacht hätte, womit Putin zur Invasion regelrecht legitimiert gewesen wäre.[8] Denn so wichtig es ist, die historischen Versäumnisse der Nato klar zu benennen,[9] so entscheidend ist es, festzuhalten, dass es für den Beginn des Krieges keine Zwangsläufigkeit gab und dass dafür niemand anderes außer Wladimir Putin und seine Kamarilla verantwortlich ist. Alles andere kaschiert die Verantwortlichkeit für diesen Krieg und die schon jetzt gewaltigen Kriegsverbrechen.

Und doch hat der Westen nicht unerheblich dazu beigetragen, dass die Ukraine spätestens mit den revolutionären Ereignissen auf dem Maidan im Jahr 2014 als bloßer Nato-Aspirant – und damit ohne den tatsächlichen Schutz der Nato – voll in den revisionistischen Fokus Wladimir Putins geraten ist. Indem speziell Deutschland, wenn auch aus nachvollziehbaren Gründen, dafür gesorgt hat, dass die Ukraine genau wie Georgien 2008 nicht Teil der Nato wurde – und auch nicht frühzeitig verhinderte, dass diese Erwartung überhaupt geweckt werden konnte –, tragen auch wir eine moralische Verantwortung für die aktuelle Lage. Auch deshalb, und weil es nach Artikel 51 UN-Charta das „naturgegebene Recht“ der Staaten auf Selbstverteidigung gibt, hat der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck im Deutschen Bundestag die Waffenlieferungen an die Ukraine zu Recht verteidigt – und zugleich festgestellt: „Sie [die Bereitschaft, Waffen zu liefern] ist richtig, aber ob sie gut ist, das weiß noch niemand.“ Denn „wer weiß schon“, so Habeck weiter, „wie sich dieser Krieg entwickelt? Und wer weiß, ob aus dieser Entscheidung heraus nicht weitere Entscheidungen getroffen werden und wir nicht irgendwann lauter Waffen für einen dauerhaften, langen Krieg in Europa liefern?“

Die Gefahr der atomaren Eskalation

Quelle       :         Blätter-online           >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —      Зеленський під час відеоконференції в зустрічі представників держав – члені� в Joint Expeditionary Force під головуванням Прем’єр-міністра Великої Британії Бориса Джонсона

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2.) von Oben       —         Ukraine Solidaritätsprotest 2022-03-05 in Mannheim, Deutschland

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