Proteste gegen die Koalition
Erstellt von Redaktion am Samstag 19. Oktober 2013
Hier ein kleiner Auszug aus den Facebook des Sigmar Gabriel:
Merkels Tafelrunde
Da scheinen viele SPD Mitglieder doch etwas aus den von Schröder angerichteten Dauerschaden an ihrer? Partei gelernt zu haben! Sie Vertrauen ihrer Parteispitze nicht mehr und sprechen jetzt schon von 35.000 Mitglieder welche bei einer Großen Koalition die Partei verlassen werden. Die Basis macht Mobil.
Es ist ja auch nicht allzu schwer die in den letzten zwei Wochen aufgeführten Schauspiele zu durchschauen. Da reicht schon ein Blick über die Schulter um hier entsprechende Vergleiche zu sehen. Wurde nicht noch im Wahlkampf die Einführung der Hartz Gesetzgebung immer wieder als ein Erfolg der SPD gefeiert,. Einen Erfolg welchen man sich von der CDU nicht nehmen lassen wollte und eigens dafür den alten Parteizerstörer wieder ins Gerede brachte?
Zeigt nicht gerade zur Zeit ein Ministerpräsident Scholz in Hamburg, wie er auch in Zukunft mit den international verbrieften Menschenrechten seinen Umgang pflegen wird? Können wir uns vorstellen eine Organisation gleich Frontex hätte sich in den Zeiten des „Kalten Krieges“ eine West- Grenze in Ungarn und der Tschechoslowakei erkauft welche es den Landleuten aus der DDR noch weiter erschwert hätte Westdeutschland zu erreichen? Das wären vergleichbare Dimensionen über welche wir heute zu diskutieren haben.
Vier Fehljahre in der Opposition sollen von den gleichen „Bettelmönchen an der Macht“ nun durch eine Richtungsänderung in der Politik korrigiert werden. Und das alles in einer Regierung mit dem schon zuvor besten Freund. Für wie dumm will eine Parteiführung ihre Basis eigentlich noch verkaufen.
Ist es nicht in Wirklichkeit die sehr wahrscheinlich allerletzte Chance für die Altvorderen Führungspersonen in der SPD auf den Zug des Kapital mit Schröder, Clement und vielen anderen aufzuspringen um zum Ende der Karriere noch einmal richtig absahnen zu können. Das Risiko es in vier Jahren noch einmal zu versuchen wäre viel zu groß.
So lesen wir denn auch von „Wählerverräter, Steigbügelhalter für Merkel, oder Muttis Fußabtreter“. Wer sich vier Jahre als Fußabtreter hat benutzen lassen, wird kaum noch als Schmuckstück ins Wohnzimmer gelegt werden können.
Hier ein kleiner Auszug aus den Facebook des Sigmar Gabriel:
A. L. : Grosse Koalition , heisst eine Wählerin weniger! Bis zum Ende meines Lebens! DAS SCHWÖRE ich! Stichwort: MIMDERHEITSREGIERUNG!!!!
C. H O R. : … Danke Sigmar Gabriel, denn als Genosse möchte ich Dich nicht mehr bezeichnen. Ich und viele Andere, gleichgültig ob Mitglied in der SPD oder nicht, haben nicht SPD gewählt um eine große Koalition zu wollen wie ihr sie jetzt anstrebt. Für mich ist das Betrug an uns die SPD gewählt haben. Für mich seid ihr nur noch Lakaien eurer Machtgelüste.
J. H. : ich fühle mich von meiner Partei verraten und verkauft!!!!! Ich habe für einen Politikwechsel gekämpft!!! Was ist nur aus der SPD geworden?
M. P. : Wahrscheinlich ist es auch wieder scheissegal, was wir Mitglieder hier schreiben….
S. A. :
1. Schwaches Statement
2. Ich bin stinksauer
3. Ich werde beim Mitgliederentscheid nicht dafür Stimmen
4. Warum zeiht die Parteiführung keine Konsequenzen aus dem 2. schlechtesten Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik
E. K. : so so, IHR habt euch also einstimmig für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen…. lieber Sigmar….. ! wie könnt ihr euch so eine Frechheit überhaupt erlauben, bevor der Parteikonvent entschieden hat. nicht mit einer Silbe hast du im Statement zur 3. Sondierungstreffen erwähnt, dass nicht IHR die Entscheidung trefft, sondern einzig und allein die MITGLIEDER…. lieber Sigmar…mal zu Erinnerung: DAS WIR entscheidet! und der Parteikonvent hat entschieden, dass ER entscheidet… ob in Koalitionsverhandlungen eingetreten wird… und WIR Mitglieder entscheiden den „Rest“. mit deiner Aussage hast du/habt ihr Weichen gestellt, die von den meisten Mitgliedern nicht mitgetragen werden. ich bin empört über euer verhalten!
R. K. : Vor der Wahl: Keine große Koalition, keine Koalition mit der Linke. Auf einer Wahllüge bleibt ihr sitzen. Gabriel, wechsle zur CDU und lass die SPD eine rot-rot-grüne Regierung bilden. Wie hohl müssen eigentlich manchen Menschen sein. Wenn eine große Koalition eingegangen wird, wähle ich als SPD Mitglied nächstes mal die Linke.
M. P. : Zwei Stunden, und alles ist toll, nachdem Montag noch nix klar war? Wo sind die konkreten Ergebnisse? Und warum antwortet seit zwei Wochen keiner aus der Spitze auf konkrete Fragen? Ist das die Offenheit und Transparenz, die ihr versprochen habt?
Quelle: Facebook Sigmar Gabriel >>>>> weiterlesen
Aber, so groß der Proteststurm in der SPD auch sein mag, es zeigt sich ja nicht einmal eine Alternative auf! Glücklich derjenige welcher bei der Wahl zu Hause geblieben ist, da er nichts falsch gemacht haben kann. Denn wer glaubt denn daran mit diesen Linken eine Änderung in der Gesellschaft erreichen zu können?
Hart auf Hart, nicht einmal sie selbst. Ist doch ein Großteil der Mitglieder aus der SPD geflohen ohne dort ihren Mund aufgemacht zu haben. Und niemand in der Linken reagiert mit einem kämpferischen Aufruf zum gemeinsamen Schulterschluss für einen Kampf um Veränderungen der Verhältnisse – unwillkürlich stellt sich die Frage, ob linke Kräfte überhaupt politikfähig sind….
Wir haben eine Verpflichtung dem Staat gegenüber, so lautet nun die einheitliche Meinung aus CDU, SPD und auch dem Großteil der Presse. Immer dann wenn die Einigkeit der politischen Macht am Ende ist. Nebenbei, war nicht der BürgerIn zu Wahl aufgefordert worden? Hat der Staat jemals nach den Interessen seiner Bürger gefragt? Ist dem Bürger je etwas vom Staat gegeben worden was ihm nicht zuvor genommen wurde? Wann und wo denn? Zieht der Aufruf zum Vorzeigen von Preußischen Tugenden immer noch?
Proteststurm gegen Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel hat die SPD in eine schwierige Situation manövriert. Die Entscheidung der Parteispitze, eine Neuauflage der Großen Koalition anzusteuern, könnte sich noch zum gefährlichen Bumerang für ihn entwickeln. Schon jetzt macht sich bei vielen SPD-Anhängern und –Mitgliedern großer Unmut breit.
Die Steilvorlage für seine Kritiker liefert Gabriel selbst – mit einem Video, das er auf seiner Facebook-Seite posten ließ. Darin erklärt der SPD-Chef, warum er und seine sozialdemokratischen Mitsondierer dafür sind, dem Parteikonvent, der am Sonntag tagt, die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union zu empfehlen. „Die Verhandlungsgruppe der SPD hat nach der dritten Sondierungsrunde einstimmig verabredet und beschlossen, dass wir aus unserer Sicht den Eindruck haben, dass die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Sinn macht“, sagt Gabriel. Konkrete Verhandlungsergebnisse, etwa beim umstrittenen Mindestlohn, gebe es nicht. „Aber wir glauben, dass wir eine gemeinsame Basis mit der Union finden können, um Koalitionsverhandlungen auch zu einem erfolgreichen Ende zu bringen.“
Quelle: Handelsblatt >>>>> weiterlesen
[youtube mGg8Vx-gFu4]
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Fotoquelle: Wikipedia
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Samstag 19. Oktober 2013 um 11:33
Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen…
Samstag 19. Oktober 2013 um 12:46
… aber nicht nur einmal!!!
Samstag 19. Oktober 2013 um 14:00
Wie soll in einer Großen Koalition ein Politikwechsel funktionieren?
Wie soll der Politikwechsel aussehen?
Samstag 19. Oktober 2013 um 14:02
Sigmar Gabriel, SPD
vor 3 Stunden
Ich bin gefragt worden, wie wir nach einer möglichen Großen Koalition einen Absturz der SPD bei der nächsten Bundestagswahl wie 2009 verhindert wollten. Meine Antwort:
Indem wir die Fehler von damals nicht wiederholen. Wir haben einer Mehrwertsteuererhöhung zugestimmt, obwohl wir das vor der Wahl abgelehnt hatten. Wir haben die Rente mit 67 eingeführt, obwohl schon damals viele in der Partei wussten, dass das zu erheblichen Problemen führen würde. Wir werden garantiert keinen Koalitionsvertrag schließen, bei dem wir das Gegenteil von dem tun, was wir im Wahlkampf vertreten haben. Wenn es zu einer Großen Koalition kommt, wird die SPD Anwalt der Arbeitnehmer, der Familien und der ganz normalen Menschen in Deutschland sein.
Samstag 19. Oktober 2013 um 22:34
Wenn es zu einer Großen Koalition kommt, wird die SPD Anwalt der Arbeitnehmer, der Familien und der ganz normalen Menschen in Deutschland sein.
Wenn „die SPD Anwalt der Arbeitnehmer, der Familien und der ganz normalen Menschen in Deutschland sein“ will, wird es keine sog. „Große Koalition“ geben.
Da steckt der Siggi Pop jetzt aber in einer bösen Falle. 🙂
Sonntag 20. Oktober 2013 um 9:49
Belastung für eine mögliche rot-grün-rote Koalition im Land: SPD-Chef Sigmar Gabriel soll Hessens Linken-Abgeordnete als „Irre“ bezeichnet haben…
Was ist daran so „schlimm“?
Sonntag 20. Oktober 2013 um 11:30
Wo sind die aufrechten Sozialdemokraten innerhalb der „Sklaven-Partei Deutschlands“?
„Wenn Gabriel nicht lügen würde“ – hätte es doch gar keine Sondierungen geben dürfen!
Sonntag 20. Oktober 2013 um 11:48
„Weil da fünf Irre stehen – im politischen Sinn“, wird Gabriel zitiert.
Es sind aber sechs!
Sonntag 20. Oktober 2013 um 12:09
Wie die FDP wird die SPD in der Wählergunst unter 5% sinken. Zu Recht!!!!!
Sonntag 20. Oktober 2013 um 12:22
ohne Worte
http://www.cicero.de/sites/default/files/styles/caricature_full/public/mindestloehne.jpg?itok=hd7FLc-G
Sonntag 20. Oktober 2013 um 12:49
Eine große Koalition… Das ist das Ende der SPD. Als Nächstes gehen die Jusos zu den Linken, die Parteiaustritte erhöhen sich, die finanzielle Basis bricht weg und die SPD zieht dahin, wo sie hin gehört: in die Archive der Geschichte.
Sonntag 20. Oktober 2013 um 12:52
„Die Geschichte lehrt die Menschen, daß die Geschichte die Menschen nichts lehrt.“
Mahatma Gandhi
Sonntag 20. Oktober 2013 um 13:03
Mit ihrem Einschwenken auf die große Koalition straft die SPD-Spitze ihr eigenes Wahlprogramm Lügen. Das nämlich versprach gerade ein Ende der Merkel-Politik.
http://www.fr-online.de/bundestagswahl—hintergrund/leitartikel-wahlluegen–weiter-so–fuer-8-50-euro,23998104,24680890.html
Sonntag 20. Oktober 2013 um 13:26
Andersdenkende als „irr“ oder Spinner zu bezeichnen und damit zu versuchen sie politisch inhaltlich zu diffamieren und unglaubhaft zu machen, gibt es auch bei den Linken.
Apropos „linkenTeaparty“:
Das Wahlprogramm der SPD war ja eigentlich nur kopiert – von den Linken
Gefällt mir • 1 • vor 35 Minuten – von Birgit Z.
Michael G. Solltet ihr euch für eine GroKo entscheiden, werde ich nach 38 Jahren die SPD verlassen. Bis heute bin ich mit der SPD durch Dick und Dünn gegangen, habe fast jeden Schei.. unterstützt ob es mir wirklich gefallen hat oder nicht, aber hier ist Schluß, das werde ich nicht mitmachen !
Kramer A. aus der ortgruppe braunschweig werden bei einer groka auch massen austreten! alles vw arbeiter!
Andrea M.S. Haut den seeheimer kreis endlich in die tonne und bringt die spd dahin zurueck wo sie hingehoert.
Und dann macht entweder ein rrg koalition oder geht in die opposition
Sonntag 20. Oktober 2013 um 13:36
Frau Christiane S. möchte wissen:
Und was ist mit der Bürgerversicherung, den Steuererhöhungen und der Gleichstellung von Lebenspartnerschaften?
Ich habe für einen Politikwechsel an unsren Infoständen geworben und nicht für eine Koalition mit Merkel.
Es bleibt nur noch der Mitgliederentscheid…
Sonntag 20. Oktober 2013 um 13:36
Kramer A.
eigentlich ein schlauer schachzug frau merkel, so schalten sie ihre grösste konkurenz aus ohne etwas gemacht zu haben! resekt frau merkel! sie kennen die schmerzstellen der genossen und ihre machtgeilheit besser als die ihrer eigenen partei! und die partei der ich beiden stimme gab viel auch noch drauf rein! in einer grossen koalition wird gabriel alles durchwinken was merkel möchte!diese frau ist gefährlicher als ihr denkt! aber ich weiss wem ich demnächst wähle, die linken! nie wieder spd!
vor 6 Stunden
Sonntag 20. Oktober 2013 um 13:52
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er dann die Wahrheit spricht. Das wusste schon Opa!
Die SPD-Linke will nur über eine Große Koalition verhandeln, wenn Steuererhöhungen in den Gesprächen eine Rolle spielen. Der CDU-Wirtschaftsflügel wehrt sich gegen einen übergreifenden Mindestlohn. Alles nur Scheingefechte? (ae)
20. Oktober 2013 13:10 Uhr
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/union-spd-hindernisse-koalition
Sonntag 20. Oktober 2013 um 19:09
Marion L. An Sigmar Gabriel: Eine Wirbelsäule hat jeder Mensch, ein Rückgrat nur wenige!!! Schade, dass du nur eine Wirbelsäule hast.
Sonntag 20. Oktober 2013 um 19:09
@1) Willi Brandt hängt schon seit Jahren an der Decke des Bundestages als Ventilator, in Gesellschaft mit Ludig Erhard !!!
Sonntag 20. Oktober 2013 um 19:11
Tanja HXXXX
Lieber Herr Gabriel,
meine Familie war seit ich denken kann Mitglied der SPD. Mein Vater war Wahlkampfleiter für Matthöfer, ich bin als Tochter von alteingesessenen Jusos groß geworden. Meine Eltern haben mir immer beigebracht, sozial zu sein. Auch als mein Vater später sehr gut verdient hat, hat sich daran nie etwas geändert, und so habe ich dann auch ab meinem 18. Lebensjahr SPD gewählt. Ich weiß noch, wie sehr ich mich gefreut habe, nach der langen Kohl Ära endlich eine, wie ich dachte, sozialere Regierung unter Rot/Grün zu haben. Und wurde damals bitter enttäuscht. Bitte vergessen Sie nicht, dass die SPD schon damals angefangen hat, auch ohne den Druck der Union, Sozialabbau zu betreiben. Und dennoch gab ich, wenn auch mit Unbehagen, bei den nächsten Wahlen meine Stimme wieder der SPD. Und war somit mitverantwortlich für den weiteren Sozialabbau unter der großen Koalition. Es war in dieser Regierungsperiode, in der die SPD mein bereits beschädigtes Vertrauen komplett zerstört hat. Und seitdem wähle ich die Linke. Mehr als das, ich bin dort inzwischen Mitglied geworden. Denn die SPD zeigt auch jetzt wieder, dass sie mein Vertrauen nicht verdient hat. Sie wollen bei ihren Wählern wieder Vertrauen gewinnen? Dann halten Sie sich an Ihre Versprechen vor der Wahl und koalieren Sie nicht mit der CDU, sondern machen Sie endlich die Politik, für die Ihre Partei einmal stand. Die SPD kann in einer großen Koalition kein „Anwalt der Arbeitnehmer, der Familien und der ganz normalen Menschen in Deutschland“ sein. Das konnte sie nicht einmal unter Rot/Grün. Es wird vielleicht Zeit, dass die SPD zu ihren Wurzeln zurückfindet, und erkennt, dass die Forderungen, die die Linke stellt gar nicht „absurd“ sind, sondern sich wesentlich besser mit Ihrem eigenen Wahlprogramm vereinbaren lassen, als die der Union.
Sonntag 20. Oktober 2013 um 19:14
Edgar Sch….
Argumente oder Mitgliedermeinungen sind hier scheinbar völlig fehl am Platze. Ich überlege ob man Herrn Gabriel vielleicht mit einer kleinen unbedeutenden Spende von sagen wir 690.000€ dazu motivieren könnte sich diesen Käse aus dem Kopf zu schlagen Bei einer NOCH-Mitgliederzahl von 472.469 Genossen sind das gerade mal 1€uro und 46 Cent die jeder Genosse spenden müsste! Also nur mal so als KONSTRUKTIVER Lösungsvorschlag im Sinne aller Beteiligten Ich setzt dann schonmal Kaffe für meinen NSA-Sachbearbeiter und seine BND-Kollegen auf die mich bestimmt gleich besuchen
Sonntag 20. Oktober 2013 um 19:18
auf FB wird u.a. die Frage gestellt:
Haben CDU & CSU angeboten, dass diese ihre Wahlspenden mit der SPD teilten, wenn diese koaliert ???
Sonntag 20. Oktober 2013 um 19:31
Sigmar Gabriel, SPD
Das Argument „Lasst Merkel in einer Minderheitsregierung schlechte Politik machen, damit die Leute endlich merken, dass Sie besser SPD wählen sollten“ halte ich übrigens für das schlechteste Argument gegen eine Große Koalition. Die SPD war in den letzten 150 Jahren immer stolz darauf, kleine Verbesserungen für die Menschen wichtiger zu nehmen als große Ideologien
Gruß vom Gabriel-Team
*fett gedruckt stammt vom Kommentator
Sonntag 20. Oktober 2013 um 19:33
Facebook – Sigmar Gabriel
Alexander G
Cem Özdemier und Gregor Gysi anrufen. Und dann ist Mutti Geschichte. Aber vermutlich seid ihr einfach zu feige.
Sonntag 20. Oktober 2013 um 19:59
Nach der Europawahl wird die SPD unter 18 % rutschen. Und das ist gut so. Verdient ist eben verdient.
Sonntag 20. Oktober 2013 um 20:09
Der kleine Dicke von der „S“PD hat wieder etwas Neues: Die Mitglieder werden beteiligt an Entscheidungen der Grosskopferten dieser Veräter-Partei. Daran sollten sich andere Parteien ein Beispiel nehmen, meinte Gabriel unter anderem. (Wobei wir DIE LINKE ausdrücklich aussen vor lassen – die sind ein Sonderfall – die haben und wollten die Basis nie beteiligen!!!)
Das „S“PD-Parteikonvent hat dem Parteivorstand mit 85 % das AMEN gegeben, Kopulationsverhandlungen mit der Merkel-Partei aufzunehmen. Dann warten wir doch mal die Mitgliederbefragung ab – dann sehen wir, wie dumm die Mitglieder sind oder nicht!
Und die Wähler hätten entschieden – meinte Schäuble heute abend (und alle anderen von CDU und „S“PD.) Eine grössere Lüge gibt es nicht.
Rest-Charakter würde diese sogenannte sozialdemokratische Partei zeigen, wenn sie darauf bestehen würde, nur mit der CDU zu koalieren – ohne die CSU; denn die hätte man mehrheitstechnisch nicht nötig. Das wäre Stil. Und der ewig grinsende Seehofer weg vom Fenster! Mit seiner populistischen Maut und seinem ganzen anderen Mist. Dann hätte er das mal, was er immer wieder androht: Baiern für sich allein.
Montag 21. Oktober 2013 um 5:37
Mit dem zweit schlechtesten Ergebnis der SPD seit 1945 sollten die SPD Granden ein wenig demütiger sein und nicht so große Töne spucken.
Das Schlimme ist dass sie sich nicht nur in die eigene Tasche lügen, sondern den Wähler bewusst in die Irre führen. Wenn sie für den Arbeitnehmer und die Familien nur gutes wollen, dann ist George W. Bush ein Friedensengel und der Papst evangelisch!
Montag 21. Oktober 2013 um 7:16
Ich weiß ja nicht was hinter den Kulissen los war. „Fettpölsterchen“ und die „Agendaboys“ wollen einen Ministerposten. Dafür tun sie (fast) alles.
Montag 21. Oktober 2013 um 7:42
SPD schärft Forderungskatalog an, schreibt ein Magazin.
Fordern kann die SPD viel, nur erhalten werden sie kaum was.
Ist der Koalitionsvertrag unter Dach und Fach, ergehts der SPD wie der FDP. Schriftlich Fixiertes ist da, um nicht eingehalten zu werden!
Montag 21. Oktober 2013 um 16:39
Peter Brandt über Willy Brandt
„Mein Vater hat sich nicht verstellt“
Der Historiker Peter Brandt ist der älteste Sohn von Willy Brandt. Ein Gespräch über den Kanzler zu Hause, Wutausbrüche, Liebe und Verrat.
http://www.taz.de/!125800/
Montag 21. Oktober 2013 um 17:46
lesenswert
http://www.freitag.de/autoren/coppeliahabana/liebe-spd-ein-aufruf-zum-wortbruch
Dienstag 22. Oktober 2013 um 22:22
Kommentar überflüssig
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Donnerstag 24. Oktober 2013 um 11:31
na – dann warten wir es einmal ab, ob die Basis diese Führungsclique „verdient“ hat – soll heissen, ob die Basis in ihrer Mehrheit genau so verbohrt ist wie die HARTZ IV – Erfinder.
Ich hoffe, dass die Basis diese Koalition ablehnt. Sonst ist die Mehrheit nicht viel wert, und die Partei sollte sich schleunigst umbenennen.
Und die Nichtbefürworter hätten gute Gelegenheit, diese a-soziale Partei zu verlassen.
Freitag 25. Oktober 2013 um 7:11
Große Koalition: Wirtschaftsflügel der Union probt die Revolte
Von Peter Müller
Führende Wirtschaftspolitiker der Union schlagen Alarm: In einem gemeinsamen Papier attackieren sie den Mindestlohn und weitere Pläne der SPD. Für Kanzlerin Merkel kommt die Mahnung zur Unzeit – sie stört die Harmonie bei den Koalitionsgesprächen.
Der Termin wurde erst in letzter Minute bekanntgegeben, um die Punkte in dem Papier wurde tagelang gerungen. Am Donnerstagmittag wollen führende Vertreter des Wirtschaftsflügels der Union gemeinsam ihre „Kernforderungen für die Koalitionsverhandlungen“ präsentieren. Bemerkenswert ist, dass nicht nur der Parlamentskreis Mittelstand der Unionsbundestagsfraktion (PKM), sondern auch die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) sowie der Wirtschaftsrat der CDU das Papier erarbeitet haben. Der Wirtschaftsflügel, so das erwünschte Signal, stellt sich mit gesammelter Kraft gegen die befürchtete Ausgaben- und Regulierungswut der schwarz-roten Koalitionäre.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grosse-koalition-unions-wirtschaftsfluegel-gegen-mindestlohn-a-929641.html#ref=nl-dertag