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RENTENANGST

Protest macht keine Partei

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 18. August 2015

Protest macht (auf Dauer) keine Partei

Das Oskar Lafontaine auf gewisse Erfolge zurückblicken kann wird wohl kaum Einer ernsthaft bestreiten, nicht nur im Saarland. Das ein Stern aber im Laufe der Jahre verblasst wenn weitere Erfolge ausbleiben sehen wir aber auch und dieses besonders im Saarland. Denn wer sich in heutiger Zeit zurücklehnt und glaubt genug geleistet zu haben, sollte sich auf das gewiss verdiente Altenteil zurückziehen und nicht den Platz den Jüngeren versperren. Das haben andere Politiker wie Helmut Kohl lange zuvor erfahren müssen als er nach seiner Abwahl als Kanzler seinen Sitz im Bundestag weiter behielt. Förderlich für sein Renommee war das bestimmt nicht.

Ja im Jahre 2008 erreichte  Lafontaine einen großen Erfolg und ich vermute es wird sein letzter gewesen sein. Diese erzielten 21,3 % wurden erreicht durch Versprechungen und erweckten Hoffnungen welche die Partei nie erfüllen konnte und auch nicht erfüllen wollte da die gewählten Parteivertreter nicht vom Fresstrog verdrängt werden wollten.

Auch im gesamten Bundesgebiet war und ist die Situation nicht anders, da eine gewisse Gemeinsamkeit innerhalb dieser Partei nie gefunden wurde, Vielen Mitgliedern war und ist die Zugehörigkeit zu ihrer Strömung von Beginn an wichtiger als die Partei gewesen und so wurden die Gründungsziele ad absurdum geführt und von den einst „Beginnenden“ haben weit mehr als  80 % die Partei lange wieder verlassen oder sind entlassen worden.

Die überraschend an die Mandate gekommenen ProtagonistenInnen ließen die Parteibasis welche sich schon durch die Art und Weise der Pöstchen Vergabe belogen und betrogen fühlten buchstäblich im Regen stehen. Der Rückzug der Wählerschar auf 16,1 % im Jahr 2012 zeigt den weiteren Weg der Partei auf und es wäre eine große Sensation für mich, würde die Partei 2017 auch nur annähernd an die 10 % der Stimmen heranreichen.

Es liegen doch weit realistischere Zahlen vor als die der „Experten“ welche für eine gute Bezahlung regelmäßig ihren Blick in die Kugel wagen. Nur 0,18 % der Wahlberechtigten des Saarlandes waren bereit der Linken ihre Unterstützung für ein Volksbegehren gegen die Dispo-Zinsen zu geben. Der Rest der Bevölkerung verweigerte auch der Linken ihre Stimme und zahlt lieber höhere Zinsen. 0,18 % ergeben 1400 Stimmen was bedeutet das nur wenige Bürger mehr als noch vorhandene Mitglieder von einst 3000, der Linken ihren Rückhalt geben.

Die Wählerwanderungen zeigen auf das die Bürger heute weit besser Informiert sind als dieses noch vor einigen Jahren der Fall war. Aussagen wie: „ Politik muss auch mal den Willen des Volkes nicht nachkommen werden mit Sicherheit in Zukunft nicht mehr zu hören sein. Auch ist vorauszusehen das sich die Parlamente enorm verändern werden, wenn die dort sitzenden Parteivertreter, nicht Volksvertreter – sich weiterhin auf Kosten der Steuerzahler vor die Arbeit drücken wollen.

Ja es gab kurze Phasen in der Politik da die Bürger dieses Landes mit ein wenig Stolz auf ihre Vertreter in den Parlamenten sehen konnten. Als Ehre und Anstand noch als gewisse Vorbilder gesehen wurden. Diesen Status haben Politiker samt ihren Verwaltungen innerhalb der letzten 30 Jahren restlos verspielt da zu viele gierige und große Hände mehr Geltung bekamen als die höher angesiedelten Hirne.

Das war aber zu Zeiten als Merkel und Gauck  wohl noch vom Realen Sozialismus träumten, scheinbar die besten Voraussetzungen heute als Kanzlerin und Präsident die Freie Marktwirtschaft in einem Kapitalistischen Land zu zerlegen.  Es gab auch noch keine LINKE, da das Bedürfnis nicht vorhanden war. Die Wanderungen zwischen den Parteien zeigen doch heute an, dass sich die Wähler getäuscht fühlen da die Kreuzchen in das falsche Feld gerutscht sind. Das ist gut so und wenn in einer Demokratie keine Auswahl mehr angeboten wird, bleibt man zu Hause.

Da lösten sich Brücken nicht in Wohlgefallen auf und durften Autobahnen noch Schnellstraßen genannt werden. Auch konnten Sporthallen ohne Risiko dass jemanden die Decke auf dem Kopf fiel betreten werden und in den Schulen fiel nicht der Putz von den Wänden. Ja da wurden noch Flugplätze gebaut, Philharmonien und Opernhäuser fertiggestellt. Da gab es aber auch noch keine Hochstapler wie Frau Dr. Schavan welche als Belohnung ihrer Kulturlosigkeit in den Vatikan befördert wurde oder einen Dr. Guttenberg und viele andere aus der gleichen Berufsgattung.

Die Saarländer erkennen scheinbar keine wichtigeren Probleme  als sich um eine Wurst zu kümmern. Oh glückliches Land in dem  es dem Vertreiber nur über Spenden gelingt die 3000 Euro für eine Markenschutzverlängerung aufzubringen. Eine Fleischwurst deren Rezept aus Frankreich stammt und nur 8 % Fleischanteile enthält. Der Rest wurde wohl irgendwo zusammengefegt, bis zur Unkenntlichkeit zerkleinert, gekocht und im Saarland als Lyoner verkauft.  Die Linke hatte diese „Wurst“ auf ihrem Sommerfest am Burbacher Weiher laut Aussagen von Besuchern nicht im Angebot.

Im übrigen brauchen die Parteien Mitglieder und Wähler um Mehrheitsfähig zu werden. Mit jeden Mitglied welches eine Partei verlässt, geht auch ein entsprechender Familien- -Freundes und -Bekanntenkreis als Wähler verloren. Jetzt werden wir einmal in aller Ruhe beobachten wie denn die Wahlen ausfallen.

Protest macht (auf Dauer) keine Partei

Unzufriedene Wähler stärkten Linke und Piraten im Saarland, doch verlässlich sind sie nicht – SZ-Serie, Teil 3

Im kommenden Jahr startet Deutschland in eine Serie bedeutender Wahlen, die 2017 mit der Bundestagswahl ihren Höhepunkt findet. Im Bund schienen die Mehrheiten zuletzt in Stein gemeißelt. Doch bei genauerem Hinsehen ist das Parteiensystem in Bewegung. SZ-Mitarbeiter haben dafür bundesweit Beispiele gefunden. Heute: Linke und Piraten an der Saar.

Der 3. September 2008 muss für Oskar Lafontaine ein Tag besonderer Genugtuung gewesen sein. Damals sah eine Umfrage seine Linke im Saarland mit 24 Prozent zum ersten (und letzten) Mal knapp vor der SPD. Für kurze Zeit diskutierte die Republik, ob es nach der Landtagswahl 2009 einen Linken-Ministerpräsidenten an der Saar geben könne.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Zu guter Letzt: hier eine für sich sprechende Presseerklärung auf der Linken Website: der Fraktion des Landtag der Saar.

Prof. Heinz Bierbaum: Bertelsmann-Stiftung bestätigt:
Saar-Kommunen brauchen mehr Einnahmen und nachhaltige Hilfe

Nachdem auch der aktuelle Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung zum Ergebnis kommt, dass die saarländischen Gemeinden vor allem unter niedrigen Steuereinnahmen und hohen Sozialkosten leiden, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag die Landesregierung erneut auf, ihr „kümmerliches Kommunalpäckchen“ aufzubessern und den Kommunen nachhaltig zu helfen. Der finanzpolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Dass die saarländischen Gemeinden besonders hoch verschuldet sind, ist nichts Neues. Dass das Problem nicht etwa Verschwendung ist, sondern mangelnde Einnahmen, ist ebenfalls nicht neu, aber es ist gut, dass auch die wirtschaftsnahe Bertelsmann-Stiftung dies nun erkennt und deutlich macht, dass die Kommunen aus eigener Kraft ihre Haushalte nicht in den Griff bekommen können. Durch die Steuersenkungen für Reiche und Großkonzerne haben die saarländischen Gemeinden seit dem Jahr 2000 jährlich 132 Millionen Euro verloren. Hier liegt die Ursache für das kommunale Haushaltsproblem. Dass die saarländischen Kommunen wie das Land eine  bundesweit unterdurchschnittliche Steuerkraft haben, verschärft das Problem. Die Bertelsmann-Stiftung hat Recht: Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist diese Entwicklung bedrohlich. Darum muss umgesteuert werden. Wir brauchen sowohl eine gerechte Besteuerung Reicher als auch eine faire Altlasten-Regelung für das Land und die Kommunen. Und es muss eine Regelung gefunden werden, die den Regionen entgegenkommt, die zwar viele florierende Betriebe haben, aber beim Steueraufkommen benachteiligt sind.“

Quelle: Die LINKE

Fotoquellen: Taube im Absturz – Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

3 Kommentare zu “Protest macht keine Partei”

  1. Ritschie Towar sagt:

    Das, an was die DIE LINKE – wie auch die anderen Parteien, da herrscht
    eine Gleichheit, wie sonst nie – glaubt, ist das kurze Gedächtnis des
    Wahlvolks¹. Daran glaubt die Partei, alles Andere meint sie zu wissen.

    Die Zeit geht voran, die DIE LINKE wird also dran glauben müssen.

    __________________________________
    ′)Nicht so die Wähler. Die sind der Parteien Feinde und ersinnen immer
    neue Listen und Schliche, um den guten Parteien das Postensitzen
    schwerer und schwerer zu machen. Verschieben den Fokus der Wahlen,
    von der favorisierten Partei weg zu der Teilnahme. Die Wahl ist also:
    wähle ich oder wähle ich nicht. Parteien zu wählen ist gerade ziemlch
    sinnlos geworden, es hat sich herumgesprochen, daß die wirklichen Ent-
    scheidungen von Leuten getroffen werden, die eben nicht gewählt wurden.
    Dann auch noch weit weg. Geheimverträge und Absprachen, Lobbyismus und
    ein süßes Leben in Wolkenluxusheim. Was man sich so vorstellen möchte,
    meist Horrorgeschichten, der Schrecken ist gut für den Kreislauf.

    Alter Filmprojektor,Stummfilm, mühsam durchdringt das Licht den Rauch.
    Es soll ein Monster geschaffen werden, dem auf künstliche Art Leben
    eingehaucht werden muß. Wir müssen Alle Opfer bringen, hieß es, für
    den Vaterkontinent. Groß soll es werden, das Monster, es soll Kriege
    verhindern, Wertschöpfungen auf andere Weise ermöglichen, Kriege
    finden nicht statt, also nicht da, wo die Leute reicher werden, die
    vorher schon nicht arm waren.
    Von der kleinsten Kommune an ist Alles in der Hand der Finanzdienst-
    leister. Deren Ziel ist nicht das möglichst gute Bedienen kommunaler
    Interessen und Notwendigkeiten, sondern die Befriedigung der Aktionäre.
    der eigenen Aktionäre. Dazu muß gespart werden. Wahlen? Sentimentaler
    Quatsch, aus der Zeit, als die Leute noch an Demokratie und Geister
    glaubten, Kosten ohne Nutzen, weg damit. Schwimmbäder? Ebenso.
    Dann düster – die Filmrolle ist abgelaufen.

    Die Leute stehen auf und gehen. Wenige wollen verstehen, der Masse
    reicht es verstanden zu haben, daß gar nicht so viel so ist, wie es
    dargestellt wird. Intuitiv und jenseits von ‚klärenden Gesprächen‘.
    Für die paar, die noch dort sitzen, wird die zweite Filmrolle nicht
    extra eingespannt, die dritte und vierte auch nicht. Irgendwann
    gehen auch die nach Hause, wenn sie noch eins haben.
    Komisch, politische Willensbildung, Demokratie, Parteien und auch
    Politiker (nicht Politikerdarsteller) kommen in dem Film nur ganz
    am Anfang vor. Es sind nicht nur Parteien, die auf die Macht eines
    kurzen Gedächtnisses setzen.

  2. Schichtwechsler sagt:

    Wieso neue Partei?
    So neu ist die Partei nun auch wieder nicht!!!
    Selbstdarsteller!

  3. Piratenköpfchen sagt:

    O.L. vergisst: Der Fisch stinkt immer vom Kopfe her.

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