Politamateure suchen Krieg?
Erstellt von Redaktion am Sonntag 6. März 2022
Wir brauchen eine Erasmus-Armee
Von Martin Reichert
„Der Russe“ als Feindbild ist zurück – und schon fordern manche in Deutschland eine Rückkehr der Wehrpflicht. Besser wäre es, europäisch zu denken.
Wäre Deutschland eigentlich „bereit, die Lebensform, die man sich aufgebaut hat, auch zu verteidigen“? Und: „Was bedeutet dann Verteidigung, wenn diese in Gefahr ist?“ Diese Fragen stellte zwei Tage vor dem Einmarsch Putins in die Ukraine der Osteuropa-Historiker Karl Schlögel in dieser Zeitung.
Seitdem haben sich die Ereignisse derart beschleunigt, dass es bereits einige Antworten auf diese zunächst noch rhetorischen Fragen gibt: Ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro zur Aufrüstung der Bundeswehr soll eingerichtet werden, und künftig sollen mehr als 2 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung in die Verteidigung fließen. Waffen werden ins Krisengebiet Ukraine geliefert, auch mit Zustimmung der Grünen.
Auf Twitter fragen sich derweil junge Menschen, was sie eigentlich tun müssten, wenn es im eigenen Land Krieg gäbe. Und erste Abgeordnete im Bundestag diskutieren bereits über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, wenn auch in reformierter Form, nämlich in Gestalt eines „Gesellschaftsjahrs“. Nicht bloß Unionspolitiker argumentieren in diese Richtung, auch der Sicherheitsexperte der SPD-Fraktion, Wolfgang Hellmich, sagte gegenüber der Rheinischen Post: „Die Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht müssen wir dringend führen. Denn dafür brauchen wir einen gesellschaftlichen Konsens.“
Das Anschwellen des Wehrwillens
In der Tat gibt es in der Gesellschaft gerade einiges auszuhandeln, wenn es um Krieg und Frieden geht, wie ein Blick in Kommentarspalten und soziale Medien ergibt. Dort kann man ein deutliches Anschwellen des Wehrwillens feststellen bis hin zur Beschäftigung mit Waffensystemen und der Frage, wie man Militärfahrzeuge mit Mitteln aus dem eigenen Haushalt außer Gefecht setzt.
Zeitenwende oder bloß Coronakoller? Nach zwei Jahren der Verunsicherung und Frustration die Lust, mal einen Molotowcocktail auf einen Panzer zu werfen? Oder doch eher der konkreten Angst geschuldet, dass man gerade nicht weiß, an welcher Grenze die russischen Truppen Halt machen, denen man laut Auskunft des eigenen Heeresinspekteurs „ziemlich blank“ gegenübersteht.
Interessant ist, dass dieses Land in Aufrüstung gerade von Zivildienstleistenden regiert wird, wie Olaf Scholz (Jahrgang 1958, Pflegeheim), Robert Habeck (Jahrgang 1969, arbeitete mit Menschen mit Behinderung) und Christian Lindner (Jahrgang 1979, Hausmeister in der Theodor-Heuss-Akademie), der es allerdings nach seiner rein pragmatischen Entscheidung, zugunsten seines Business zu verweigern, später als Reservist bis zum Major brachte.
Wer nichts wird, macht den Hausmeister und wird Major der Reserve. Da ihm das Geld noch nicht ausreichte wurde er nicht Kneipenwirt sondern Politiker.
Zu Scholz’ Zeiten musste man zwecks Verweigerung oft noch vor einer Kommission antanzen, die einen fragte, was man denn zu tun gedenke, wenn „der Russe“ vor einem stehe mit einem Gewehr und drohe, die eigene Mutter/Frau/Freundin zu vergewaltigen. Zu „meiner Zeit“ konnte man schon schriftlich mit Textbausteinen aus dem C64 verweigern – und damals wäre es mir nun wirklich absolut undenkbar und sinnlos erschienen, Wehrdienst zu leisten: Der Zweite Weltkrieg steckt meiner Familie bis heute in den Knochen und der Kalte Krieg, mit dem ich aufgewachsen bin, war gerade erst vorüber.
Eine unangenehme Zeitreise zurück ins 20. Jahrhundert
Doch auch wenn man sich im Moment auf unangenehme Weise ins 20. Jahrhundert zurückversetzt fühlt, müssen die Antworten auf Bedrohungsszenarien nicht ebenso antiquiert sein: „Die Wehrpflicht, so wie wir sie noch kennen, ist in der jetzigen Situation nicht erforderlich“, sagte ebenfalls in dieser Woche der ranghöchste deutsche Soldat, Generalinspekteur Eberhard Zorn, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundeswehr und ihre Aufgaben hätten sich verändert: „Für den Kampf im Cyberraum, um nur ein Beispiel zu nennen, sind Wehrpflichtige absolut ungeeignet“, erklärte er. „Wir brauchen gut ausgebildetes, in Teilen sogar hochspezialisiertes Personal, um das gesamte Aufgabenspektrum abzudecken.“ Auch führende SPD-Mitglieder wie Kevin Kühnert sprachen sich gegen eine Wiedereinführung aus. Markus Söder (CSU) ist ebenfalls dagegen – Bodo Ramelow (Linkspartei) hingegen dafür.
Kann die Antwort auf die Frage, wie und ob wir bereit sind, Europa zu verteidigen, nicht einzig und allein Europa sein?
Die Debatte geht weiter. Könnten denn Zwangsdienste tatsächlich eine glaubwürdige Antwort der Demokratie auf die Bedrohung durch autoritäre Mächte sein? Wären junge Menschen im Westen überhaupt bereit, sich von Boomern zwangsweise in den Krieg schicken zu lassen? Gleichzeitig scheinen sich derzeit viele junge Menschen tatsächlich internationalen Brigaden anzuschließen, die nun helfen sollen, die Ukraine gegen die russische Armee zu verteidigen.
Zu Beginn dieser schrecklichen Woche spazierte ich abends auf der Grenze zwischen Slowenien und Italien am Meer entlang. Hier, wo einst der „Eiserne Vorhang“ verlief zwischen dem blockfreien Jugoslawien und Westeuropa, ist nun „Mitteleuropa“. In der Bucht vor Koper stauen sich die Containerschiffe, weil die internationale Logistik durch Corona durcheinandergekommen ist. Gegenüber, in einer der Werften des italienischen Triest, liegt unübersehbar die „Sailing Yacht A“ des russischen Oligarchen Andrei Melnitschenko im Dock, es wird rund um die Uhr an ihr gearbeitet, man hat es womöglich eilig. Auf der Autobahn sieht man derzeit viele Wagen mit ukrainischen Kennzeichen, noch mehr als sonst. Und hier, direkt am Meer, große Weinberge im Rücken, liegt eine Feriensiedlung der slowenischen Armee. Kleine Häuschen mit Spitzdach, man kann zu Fuß direkt zum Strand laufen; im Sommer machen die Soldat*innen hier Urlaub mit ihren Familien, jetzt ist alles verwaist.
Deutschland, ein Militärbulle?
Quelle : TAZ-online >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Angehörige der Bundeswehr während eines Großen Zapfenstreiches, einer Militärtradition, zum fünfzigsten Gründungstag der Ramstein Air Base, Deutschland.
![[1]](http://www.dodmedia.osd.mil/DVIC_View/Still_Details.cfm?SDAN=DFSD0402928&JPGPath=/Assets/2004/Air_Force/DF-SD-04-02928.JPG){kind=link}
Mittwoch 9. März 2022 um 8:38
Gefunden bei Michael Stegmann
Etwas über die Hintergründe:
„Historisch belegt, hier im zeitlichen Ablauf.
Wie konnte es zum Angriff Russlands auf die Ukraine kommen?
1989-1991
Russland erlaubt die Abschaffung der Demarkationslinie zwischen Ost – und Westdeutschland und löst den Warschauer Pakt auf, zieht seine Truppen aus Osteuropa ab und vertraut auf die mündliche Zusage von Genscher und Baker, dass die ehemaligen Warschauer Pakt Mitglieder nicht der NATO beitreten.
Die amerikanischen Truppen bleiben in Deutschland stationiert. Bis 2004 sind dann fast alle Warschauer Pakt Mitglieder der NATO beigetreten.
Russland blieb ruhig.
2001
Putin macht dem Westen im deutschen Bundestag ein Angebot für eine enge Partnerschaft, um die Spaltung der Vergangenheit zu überwinden. Die USA verbieten das. Es gibt mit Weißrussland, der Ukraine und den 3 baltischen Staaten einen Puffer zwischen der Nato und Russland. Russland blieb ruhig.
2004
Die baltischen Staaten werden Mitglieder der NATO. Eine erste Verletzung der Pufferzone.
Russland blieb ruhig.
2014
Der Westen Putsch die Russland freundliche Regierung der Ukraine aus dem Amt und installiert eine USA freundliche Regierung, was mittlerweile sogar von den Amis zugegeben wurde. Im gleichen Moment beginnen die USA, allen voran Hunter Biden (der Sohn des amerikanischen Präsidenten), Monsanto, Black Water und US Militärberater in die Ukraine zu infiltrieren und eine Nato Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen. Die zweite Verletzung der Pufferzone fand statt.
Russland blieb ruhig.
2014
Durch den Putsch der USA genötigt (die Russen hatten in Sewastopol auf der Krim ihre gesamte Schwarzmeerflotte stationiert), gab es eine friedliche Besetzung der Krim. Es fiel entgegen aller anderen Darstellungen kein einziger Schuss, niemand wurde getötet. Außer ein paar Krimtataren sind bis heute 90 % der Krim Einwohner mit diesem Vorgehen einverstanden gewesen. Die vorher durchgeführte Volksabstimmung hat das eindeutig belegen können.
2014 -2022
Die Ukraine beschießt mit den freien asowschen Brigaden (faschistische Hakenkreuzverehrer) konsequent Luhansk und Donezk. Tausende Russen sterben, hunderte von russischen Kindern. Die Ukraine zahlt seit 2014 keine Renten mehr in diese Gebiete. Der Geldhahn wird abgedreht. Die Lebensmittelversorgung dieser Gebiete wird ausschließlich von Russland übernommen. Nichts davon findet Erwähnung in den deutschen Medien.
Niemand geht dafür auf die Strasse.
Der Völkermord an 14.000 Russen wird totgeschwiegen.
2020
Nach dem Vorbild von 2014 in der Ukraine versucht der Westen nun auch in Weißrussland die Regierung zu stürzen, was misslingt, aber es war der dritte Angriff auf die Pufferzone zwischen der Nato und Russland.
Russland blieb ruhig.
2022
Putin fordert ein letztes Mal eine Garantie, dass die Ukraine kein Mitglied der NATO wird und dass Donezk und Lugansk sich weitgehend auf dem Gebiet der Ukraine selbst verwalten dürfen. Dies wird von den USA abgelehnt.
2022
Russland marschiert in der Ukraine ein. Um den Krieg zu beenden verlangt Putin eine Garantie der Neutralität und eine Entmilitarisierung der Ukraine, eine Anerkennung von Donezk und Lugansk als Volksrepubliken und eine Anerkennung der Krim als russisches Hoheitsgebiet. Dies wird von den USA abgelehnt.
…und nun darf jeder nachdenken und sich entscheiden mit wem oder was er sich solidarisch erklärt.“
Mittwoch 9. März 2022 um 10:13
Victoria Jane Nuland ist eine US-amerikanische Diplomatin. Sie war von September 2013 bis Januar 2017 Assistant Secretary of State im Dienst des US-Außenministeriums und als solche zuständig für Europa und Eurasien.
Nuland bestätigt: USA haben Biolabore in Ukraine
Dies berichtete die stellv. US-Außenministerin Victoria Nuland.