Parteitag an der SAAR
Erstellt von Redaktion am Montag 15. November 2010
Neues aus den Linken Landesverband Saar
Wie auf der Partei eigenen Internetseite DIE LINKE. Landesverband Saar gemeldet, wurde auf dem Parteitag eine kritische Bilanz sowohl der Regierung im Bund als auch im Saarland gezogen.
In der Forderung Oskar Lafontaines nach politischen Streiks begründete er diese damit, dass den Protestierenden eine bessere Möglichkeit gegeben werden müsse sich zur Wehr zu setzen.
Das diese Aussagen aber nur für die Kritik an Regierung und politische Kontrahenten gelten dürfen, keinesfalls aber für innerparteiliche Auseinandersetzungen, machten die anschließenden Satzungsänderungen im besonderen in der Beziehung mit der Landesschiedskommission deutlich.
Das diese Satzungsänderungen von der Basis akzeptiert wurden spricht nicht gerade für eine LINKE Gesinnung. Diese Duckmäuserei hat in unserem Land unter anderen auch die Einführung von Hartz4, der Rente mit 67, die Einführung von Sklavenlöhnen und Leiharbeit erst möglich gemacht.
Wie schon in unserem Artikel von gestern berichtet, wurden diese Satzungsänderungen trotz der Warnungen des Düsseldorfer Parteienrechtler Professor Martin Morlok „durch gewunken“, was von mehrerer Teilnehmer mit „Diktatur pur“ bezeichnet wurde.
Morlok bewertete die nun beschlossenen Änderungen schon im Voraus kritisch: „Insgesamt betreffen die Änderungen alles Punkte, an denen die Partei legitimerweise Eigeninteressen vertritt. Bloß die Art und Weise, wie es gemacht wird, birgt Gefahren.“ Der Direktor des Instituts für Parteienrecht und Parteienforschung spricht von einer möglicherweise bezweckten Abschreckungswirkung, die über das gebotene Maß hinausgehe. Unter anderem betont Morlok, dass die geforderte Vertraulichkeit bei Themen mit Relevanz für die innerparteiliche Demokratie ende. Zitat aus der Saarbrücker-Zeitung vom 12.11.10.
Den Kritikern an die undemokratischen Strukturen innerhalb der Partei DIE LINKE werden in Angesicht solcher Aktionen neue Nahrung bekommen zumal der Landesvorstand nun über die Anzahl der Schiedskommissions Mitglieder bestimmen soll.
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Grafikquelle :
Wikipedia – Urheber bunnyfrosch
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Dienstag 16. November 2010 um 12:39
Rolf Linsler: es dürfe nicht sein, dass im Schiedsverfahren ein für die CDU aktiver Rechtsanwalt der „im Wahlkampf eine Hetzkampagne gegen uns gefahren hat“ in parteiinterne Akten Einblick nehmen könnte, um dieses Wissen im Zweifelsfall gegen die LINKE zu verwenden.
Empfehlungen an den „Satzungsbrecher“:
a) Wikipedia anklicken und Treuhänder eingeben und
b) das nächste Mal beim politischen Gegner so abschreiben, dass es dem „gemeinen“ Parteivolk nicht gleich ins Auge springt
Denn ich habe festgestellt:
Viele Formulierungen im Satzungsänderungsantrag von Linsler sind in der CDU-Satzung verankert !!!
Na sowas 😉 Linsi & Co. haben beim politischen Gegner abgeschrieben!!!
Richtig ist: Beistände und Verfahrensbeteiligte müssen Mitglied der CDU oder CSU sein, aber das Parteigericht kann Ausnahmen zu lassen.
Das wird natürlich dem „dummen, einfachen“ Parteienvolk verschwiegen.
Die Partei verliert an Zuspruch und wird wahrscheinlich bei nächsten Wahlen erhebliche Stimmenverluste hinnehmen müssen.
Die Partei hat Wachstumsstörungen und das Hormon, diese zu beheben ist noch nicht erfunden bzw. zugelassen.
Schade um das, was so gut begonnen hat und von einem Egomanen zerstört wird.
/Ohne mich geht es nicht, das ist der Höhepunkt für einen der sich nur selbst liebt./
*Geübte Lügner sagen auch dann die Unwahrheit, wenn es gar nicht nötig ist-einfach nur so, zum Training (Harold Pinter)
Donnerstag 18. November 2010 um 17:37
Was den Delegierten, die manipuliert bis zum Rasenmähenden Nachbarn (Oskar Lafontaine life am 14.11.2010 , so auch auf Video nachzuschauen:
„Man verklagt ja auch nicht gleich den Nachbarn, wenn der in der Mittagsruhe Rasen mäht o.ä.“; d.h., wichtigste Mitgliederrechte mutieren hier zur Rasenmäher-Ruhestörung, Grundrechte ausgeblendet) eigentlich am Ende gar nicht wussten, was sie eigentlich abstimmen: legitimer Schutz vor einem
schon satanisierten CDU-Mega-Anwalt, 3 Meter groß und nach Schwefel riechend, Beelzebub himself, der ins geheiligte Parteinnere vordringen will, um dort Futter für seine „Hetzkampagnen“ zu finden, derweil die Politbosse selber eine Hetzkampagane gegen die eigenen linken Kritker fahren,
von der die CDU noch lernen kann (tut es nicht, es ist nur – erbärmlich! und führunbgsschwach, bleibt ihr beim Jamaika-Euro-Reggae, Bob Marley-Ostermann lässt grüßen) oder übereilige Preisgabe von Mitgliederrechten an das rote Establshement an der Saar-wie in keinem anderen Bundesland!
Was den Delegierten verschwiegen wurde: Genau am 2o.11.2010 führen in Berlin, Karl-Liebenecht-Haus vor der Bundesschiedskommission Die Linke
a) der 3 m große RA Warken (CDU,zudem Verfassungsrichter-ehrenamtlich-der Mann hat verwerfliche Hobbies!Gartenarbeit, Rasenpflege wäre besser!)
b.)der 1,94 m große Gilbert Kallenborn (die Linke, Oskars best Man, Wallerfangen Downtown )
direkt nacheinander mündliche Verhandlungen.
Problemlos akzeptiert.
Noch.
Denn die Dynamik der Manipulatoren zielt insgeheim auf die Änderung der gesamten BRD -Linkenwise, hat der Schutzdamm erst mal einen Riss, wird er irgendwann brechen, und so werden dann auch Seilschaftmäßig die „richtigen“ -m.E. total Befangene! -Leute von z.B.MdB Thomas Lutze, an die richtigen Stellen gepflanzt – sein 400-Euro Job Mann Sebastian Beining sitzt in der LSK Saar (noch……)seine Bürochef Berlin, Stefan Meskes – sitzt seit Rostock 15.Mai 2010 in der Bundesschiedskommission -noch…
SED-mäßige Seilschaften anstelle demokratischer Unabhängigkeit, die BRD wird zur DDR umgebaut. Alles wegen RA Warken!!! Man sollte den verklagen, sollte man!!! Genossen -selten war eine Gehirnwäsche so offensichtlich auf Emotionen,nicht Fakten aufgebaut. Die Suche nach innerparteilicher Freiheit und Transparenz sollten nicht in die SED-Kaderzeit zurückführen und ausgerechnet ein einziger CDU-ler, der soll das alles bedingt haben? Ein Mann allein soll herhalten als Ausrede für einen m.E. schon fertigen Plan – zurück indie Steinzeit. Zurück in die DDR. Nein danke! No Pasaran!-Spanischer Kommunistengruß gegen Franko. Ihr kommt nicht durch damit!
Samstag 20. November 2010 um 7:29
Das Gedächtnis vieler LaVorstandmitglieder ist so löchrig wie Schweizer Käse.
Die Parteispitze hat vorsätzlich Unwahres über ein Mitglied in der Öffentlichkeit verbreitet.
Das Mitglied hat sich gewehrt und die Parteispitze musste
trotz Kanzlei Rapunzel blechen.
Ich fress‘ den Besen, wenn alle JuristINNEN in der Kanzlei Rapunzel & Co. einen Mitgliedsausweis der LINKEN haben.
Auf RA Warken herumzutrampeln zeigt, wes Geistes Kind der Strippenzieher und sein Wadenbeißer ist.
Die Forderung RA Warken zu verklagen, kann nur von jemand kommen, der oskarhörig ist.
Samstag 20. November 2010 um 12:51
@Asterix,
halte uns hier in NRW mal auf dem laufenden Stand der Dinge.
Ich vermute, das hat mittlerweile schon System.