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RENTENANGST

Pandemien und Paranoia

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 13. Dezember 2021

Ein Triumph des Irrationalen

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Von Gastkommentator Manfred Kriener

Ob Aids oder Corona: Pandemien mobilisieren Ängste und Ohnmachtsgefühle. Da ist es fast zwangsläufig, dass Verschwörungsmythen florieren.

Die Herren waren aus Bremen angereist. US-Physiker Ernest Sternglass und sein Berufskollege Jens Scheer, beides angesehene Autoritäten der Anti-Atombewegung, standen in der taz-Redaktion, um Tacheles zu reden. Es war Mitte der 1980er Jahre, Aids begann zu wüten, und die beiden Professoren wussten genau, warum: Das Immunschwächesyndrom sei die tödliche Folge radioaktiver Niedrigstrahlung durch den weltweiten Ausbau der Atomkraft. HIV sei der gigantische Vertuschungsversuch einer Atomkatastrophe.

Es war nicht die einzige Verschwörungstheorie, die sich um Aids rankte. Mal wurde die Immunschwäche als Folge der Umweltkrise erklärt, mal als Krankheit der Armut, natürlich auch als Strafe des zürnenden Gottes. US-Forscher Peter Duesberg versammelte eine riesige Anhängerschar, die teilweise bis heute überzeugt ist, dass Aids nichts mit Viren zu tun hat.

Auch zur Herkunft des Erregers zirkulierten schillernde Thesen. Die Bekannteste: HIV sei eine aus dem Ruder gelaufene, laborgezüchtete Biowaffe des US-Militärs. Ähnlich irrationale Positionen bestimmten die Aidsbekämpfung. Selbst der Spiegel war infiziert und machte im Schulterschluss mit CSU-Mann Peter Gauweiler in Panik, um potenzielle Virusträger zu testen, auszusondern, wegzusperren.

HIV und Coronavirus sind grundverschieden, aber sie haben eines gemeinsam. Sie mobilisier(t)en weltweit Angst, Unsicherheit, Ohnmachtsgefühle und gemeingefährlichen Irrsinn in erstaunlichem Ausmaß.

Viren sind eine lautlose, unsichtbare und damit heimtückische Bedrohung. Bei HIV waren vor allem sogenannte Risikogruppen gefährdet, bei Corona sind wir alle dran. Aber die einen sterben an Covid, die anderen spüren nicht mal ein Kratzen im Hals. Gleichzeitig mutiert das Virus permanent, nimmt immer gefährlichere Formen an. Als Folge blüht die Kriegsrhetorik, Politiker wie Macron und Johnson erklären den Kampf gegen Sars-CoV-2 zur Mutter aller Schlachten, den deutschen Coronakrisenstab kommandiert ein General.

In dieser Gemengelage ist eine paranoide Weltdeutung die fast schon logische Konsequenz. Der Verlust wissenschaftlicher Faktizität, der Untergang des Arguments gehören zur Pandemie wie die tägliche Arithmetik der Ansteckung. Dass aber ein naheliegendes Schutzkonzept wie die Impfung von jedem fünften Erwachsenen in Deutschland verweigert oder verschludert wird, überrascht dann doch. Sind wir so vernagelt, so idiotisch im griechischen Sinne?

Die Triage beginnt

Statt die Viruslast durch konsequente Impfdisziplin gegen Null zu drücken, steuert das Land wegen des Bettennotstands der Intensivmedizin auf eine Triage zu, die in zarten Anfängen schon begonnen hat. Wer kommt frühzeitig und wer etwas später auf die Intensivstation, wer wird per Hubschrauber in andere Kliniken verlegt und wer nicht, wen versorgt das medizinische Personal mal mehr, mal weniger aufopferungsvoll? Das wird in den Coronahotspots täglich entschieden.

Wounded Triage France WWI.jpg

Die Wut auf die Ungeimpften wächst. Sie sind es vor allem, die unsere medizinischen Ressourcen auffressen; auf manchen Stationen belegen sie 90 Prozent der Covid-Intensivbetten. Sie sorgen dafür, dass dringende Operationen verschoben werden.

Die Konstellationen sind bizarr. Pflegepersonal und Ärzte werden jetzt gesetzlich verdonnert, sich impfen zu lassen, damit sie die wachsenden Heerscharen der Ungeimpften in den Krankenhausbetten bestens versorgen können.

Die meisten der nicht geimpften Krankenhaus-Patienten sind „Umkehrer“. Sie machen sich Vorwürfe oder bedauern aufrichtig, dass sie die Vakzine verweigert haben. Sie setzen sich damit ihren Schamgefühlen aus. Doch es gibt auch die zweite Kategorie. Menschen, die selbst nach lebensrettender Intensivbehandlung ihrer paranoiden Sicht treu bleiben.

Der Triumph des Irrationalen mache selbst vor dem Tod nicht halt, sagt der Aachener Psychoanalytiker Micha Hilgers. Es geht nicht nur um Corona, es geht um die eigene Identität, die bei diesen Menschen unauflöslich mit der Ablehnung staatlicher und wissenschaftlicher Instanzen verknüpft ist; Misstrauen, Bitterkeit und oft auch Hass sind grenzenlos.

Wenn es um Leben und Tod geht

Quelle         :          TAZ-online           >>>>>       weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —     Charleroi (Belgique) – Station Janson du métro légerLes Psy.

25 Kommentare zu “Pandemien und Paranoia”

  1. Berta Kramer sagt:

    Sehenswert

    https://www.arte.tv/de/videos/103025-000-A/impfgegner-wer-profitiert-von-der-angst/?fbclid=IwAR114yOGVNZfQZ8en9sV_59VIl8fDiBib5q4dZgDB2KSW8s8o4_5IEOmZiw

  2. Schwarzer Kater sagt:

    „Das bedrückt mich wirklich, wie mit den Ungeimpften umgegangen wird“, sagt Hans-Ulrich Jörges bei „Viertel nach Acht“. Er selbst ist schon drei Mal geimpft. Doch in welcher Form die Ungeimpften trotz täglicher Tests aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen werden, sei unmöglich.

    https://www.youtube.com/watch?v=4Z7SfvRdQeU

  3. Regenbogenhexe sagt:

    Netzfund

    „Wir haben mit der aktuellen Impfstrategie eine gemähte Wiese für die Etablierung von Mutationen geschaffen, die dem Impfprinzip
    entkommen“ (Teil 1 von 3) | Jens Berger im Interview mit Pharma-Forscher Dr. Stefan Tasler | NachDenkSeiten-Podcast | 13.12.2021

    Sämtliche bislang in der EU zugelassenen Impfstoffe sind eindimensional auf ein einziges Protein des Sars-Cov2-Virus ausgerichtet. Eine Impfstrategie, die die gesamte Bevölkerung mit diesen Impfstoffen immunisiert, provoziert Mutationen, die dazu führen, dass die Impfung schon bald nicht mehr schützt. Das ist ein hervorragendes Geschäftsmodell für die Pharmakonzerne, die so immer neue Versionen ihrer Impfstoffe verkaufen können, die dann durch die nächsten Mutationen wieder ihre Schutzwirkung verlieren. Über diese und zahlreiche andere Fragen zu Impfstoffen, der Impfstrategie und dem kommenden Totimpfstoff von Valneva hat Jens Berger von den NachDenkSeiten mit dem Pharma-Forscher Dr. Stefan Tasler gesprochen. Tasler ist seit 20 Jahren in der Biotech-Branche tätig und war drei Jahre lang Leiter einer Tochterfirma von BioNTech. Aufgrund des Umfangs ist das Interview in drei Teile unterteilt, die in den nächsten Tagen bei uns erscheinen. Wer ungeduldig ist oder das Interview ausdrucken und an Freunde und Bekannte weitergeben will, sollte sich gerne unsere PDF-Version des Gesprächs anschauen.
    […]
    Dr. Stefan Tasler hat seine Promotion in Organischer Chemie absolviert und arbeitet seit 20 Jahren in der Biotech-Branche im Bereich der pharmazeutischen Wirkstoffforschung und -entwicklung. In dieser Zeit hat er sich intensiv mit der Funktion des Immunsystems im Kontext von Autoimmunerkrankungen beschäftigt, wurde später Forschungsleiter. Von 2016-2019 leitete er in einer Doppelspitze eine kleine Tochterfirma der BioNTech, bevor er als Vice President Drug Discovery & Development in den Bereich der Alzheimer-Forschung wechselte.“

  4. Regenbogenhexe sagt:

    Lesenswert

    https://www.nachdenkseiten.de/wp-content/uploads/2021/12/211213-Tasler-Interview-komplett-NDS-JB-1.pdf?fbclid=IwAR0wtzxNK6DHobfUevm1Wx2D9rCaoAsW4jCheg7l0he9kOEcZPOjTPv_sSg

  5. Waldschrat sagt:

    Mit Krankheiten lässt sich viel und gut Geld verdienen.

  6. Schichtwechsler sagt:

    Laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist nicht ausreichend Impfstoff vorhanden und laut Robert Koch-Institut (RKI) sind 69,7 Prozent der Bevölkerung zweimal geimpft.
    Mannomann wird an den Zahlen herumgedreht, damit die Pharma-Regierung ihre rechtswidrigen Maßnahmen durchsetzen kann.

  7. Impfgegner sagt:

    Es gibt Sie echt noch, diese kleinen Lichtblicke …
    „Wolfram Popp, Leiter der Intensivstation 123 an der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik Murnau, erklärte dieser Tage in einem Interview, dass er sich nicht impfen lasse. Er fürchte das Risiko, Nebenwirkungen und Schäden davonzutragen “ Nebenwirkung “ Blut kann gerinnen“
    Wer das unkritisch einfach akzeptiert, kann auch mit 200 durch die Stadt fahren …

  8. Gerd Hennrich sagt:

    Eine Krankenschwester packt aus – Demo Aschaffenburg 12.12.2021

    https://www.youtube.com/watch?v=sWESnByCkIU

  9. Schottenhammel sagt:

    Bedarf es dazu eines Kommentars? Nein!

    https://scontent-muc2-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/264889955_10209055729068316_5940675357853180241_n.jpg?_nc_cat=107&ccb=1-5&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=OlMPtxfmUyMAX8icdjB&_nc_ht=scontent-muc2-1.xx&oh=00_AT_TGWVBDYZTI45FMjBugyws6PL4F7ZswDToi5rDfoANhQ&oe=61BF7940

  10. Regenbogenhexe sagt:

    Die Impfquote steigt nur langsam, nun soll die Pflicht helfen. Aber ist die uneingeschränkt sinnvoll? Nein, sagt Historiker Malte Thießen. Denn der Preis könnte hoch sein – und Impfgegner seien erfinderisch.

    Fast zwei Jahre ringt Deutschland bereits mit dem Coronavirus, eigentlich sollte die Politik doch mittlerweile eine vernünftige Strategie entwickelt haben. Aber mitnichten! Nun soll wohl die Pflicht zum Impfen gegen Corona die Wende bringen. Noch ein weiterer Eingriff in die Grundrechte der Bürger?

    Kein Wunder, dass sich Kritik regt – und dies von prominenter und kompententer Stelle. Hans-Jürgen Papier war einst Präsident des Bundesverfassungsgerichts und ist einer der wichtigsten Staatsrechtler unseres Landes. Im Gespräch mit t-online erklärt Papier, warum es seit längerer Zeit um die Freiheit schlecht bestellt ist, unsere Parlamentarier endlich einmal richtigen Biss entwickeln sollten und uns Corona noch lange Zeit juristisch beschäftigen wird.

    https://www.t-online.de/nachrichten/wissen/geschichte/id_91278182/corona-historiker-thiessen-impfpflicht-schafft-eine-kultur-des-misstrauens-.html

  11. Elisabeth Zintel sagt:

    Die Linke lehnt Testbefreiung für Geboosterte ab

    2022 brauchen die keine Wahlkämpfe zu machen, wenn die in Berlin nichts raffen!

  12. bremerderzweite sagt:

    Zu 11. https://www.rnd.de/politik/die-linke-lehnt-testbefreiung-fuer-geboosterte-ab-ZYGQVHD7VO7MSHQLHG657FIJTA.html

  13. Zwergenmama sagt:

    Kai Möller, Rechtsprofessor an der London School of Economics
    Es liegt etwas Totalitäres darin, von einer Person unter Strafandrohung zu verlangen, sich eine Flüssigkeit in den Körper injizieren zu lassen. Gerechtfertigt wäre das nur im Ausnahmefall, sagt der Rechtsprofessor Kai Möller.
    Ein entscheidendes Argument gegen die Impfpflicht findet man in England.
    …“ Haben Deutschland und Österreich wirklich alles probiert, um die Wahl zwischen Impfpflicht und Lockdown zu vermeiden?
    Könnte es vielleicht der Fall sein, dass die Impfpflicht nur die einfache und verlockende Antwort ist, die man gewählt hat, um politisches Versagen zu verdecken – und Schuldzuweisungen und Wut von den Politikern auf die Ungeimpften umzulenken?
    Ich bin in London noch kein einziges Mal von Bekannten, Kollegen oder – Gott bewahre – Fremden nach meinem Impfstatus gefragt worden. Die Ausgrenzung der Ungeimpften, die in Deutschland so hässlich und brutal betrieben wird, findet dort schlicht nicht statt.
    Stattdessen betonen Premier- und Gesundheitsminister bei jeder Gelegenheit, was für ein großartiger Erfolg das Impfprogramm sei (die Impfraten sind übrigens ähnlich wie in Deutschland), und fordern die Bevölkerung lächelnd auf, bei dieser Erfolgsgeschichte mitzumachen und sich impfen und boostern zu lassen, sofern dies noch nicht geschehen sei. Bevor Deutschland und Österreich die Einführung einer Impfpflicht erwägen, müssen sie darlegen, wie es sein kann, dass in Deutschland unbedingt sein muss, was in keinem anderen europäischen Land erforderlich ist….“

  14. Hans Kiechle sagt:

    Neues von Santa Claus….

    Hol Dir Deine Impfung, es wirkt, auch wenn man nicht daran glaubt !

    https://youtu.be/4JTtktIsQ3w

  15. Opa Fielmann sagt:

    Gericht kippt 2G-Regel für Niedersachsens Geschäfte
    Stand: 16.12.2021 17:30 Uhr
    Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regel im Einzelhandel mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt.

    https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Gericht-kippt-2G-Regel-fuer-Niedersachsens-Geschaefte,einzelhandel436.html

  16. bremerderzweite sagt:

    Zu 14.:
    Santa „Claus“ hat sein Gehirn zum selbstständigen Denken.
    Andere machen alles mit, gerade auch in der linken Partei-Politik.
    wenn man ihnen nur sagt: „Es wirkt, auch wenn Du nicht daran glaubst.“

  17. Regenbogenhexe sagt:

    Sponsoring auf dem SPD-Parteitag

    -Rent a Sozi
    Die SPD bedankt sich nach ihrem Bundesparteitag bei dessen Sponsoren: darunter Doc Morris, Microsoft und der Impfstoff-Gigant Pfizer. Muss man sich wundern, wenn manche dem neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit seiner Booster-Kampagne eine zu große Nähe zur Pharmaindustrie unterstellen?

    VON RALF HANSELLE am 16. Dezember 2021##

    https://www.cicero.de/innenpolitik/sponsoring-auf-dem-spd-parteitag-rent-a-sozi-lauterbach-pfizer-impfkampagne-booster?utm_source=cicero_nl&utm_medium=cicero_nl&utm_campaign=newsletter

  18. Zwergenmama sagt:

    TODESURSACHE NACH COVID-19-IMPFUNG

    UNDEKLARIERTE BESTANDTEILE DER COVID-19-IMPFSTOFFE

    https://odysee.com/@de:d/Pressekonferenz–Tod-durch-Impfung-Undeklarierte-Bestandteile-der-COVID-19-Impfstoffe:b

    https://odysee.com/@de:d/Pathologie_Konferenz_Reutlingen_Teil_2:7

  19. Zwergenmama sagt:

    Nun dürfte ein jeder wissen, woher der Wind weht …

    https://scontent-dus1-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/267898317_10159898045422834_4513982542079657403_n.jpg?_nc_cat=109&ccb=1-5&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=7gHFC40DoaUAX9PoFfP&_nc_ht=scontent-dus1-1.xx&oh=00_AT9Ib67qtGGCqRngy63lJ_W4r3GDMYiHlkpDZn-hK1yw_w&oe=61C08CFB

  20. Lola sagt:

    Ein paar Gedanken und Fragen zu einer Impfpflicht

    – Es handelt sich immer noch um eine vorläufige Zulassung.

    – Es wird anscheinend keine sterile Immunität erreicht mit diesen Stoffen, denn Behandelte können sich weiterhin anstecken und das Virus weitergeben. Es wird also – sagen auch Virologen wie z.B. Prof. Streeck – wohl keine Herdenimmunität geben

    – Wir stecken mitten in der 3. Phase der Erprobung/Testphase – aber bis zum 15.11.2021 gab es meinem Wissen nach, noch nicht einmal eine Statistik zur Belegung der Krankenhäuser nach behandelt/unbehandelt – weder beim DIVI noch beim RKI.

    Interessierte man sich also nicht für das Ergebnis?
    (Ob es mittlerweile eine Statistik hierzu gibt, ist mir nicht bekannt)

    – Alle Politiker, Ärzte und Wissenschaftler waren erstaunt über die kurze Wirksamkeit der Stoffe, aber alle scheinen sich sicher zu sein, dass keine Langzeitnebenwirkungen auftreten können?

    – Die Politik war sich so sicher, dass sie einen Kaufvertrag abschließen, der zum einen geheim gehalten wird und zum anderen (in geleakten und bisher unwidersprochenen Auszügen) ausdrücklich erklärt, dass über Wirksamkeit und Nebenwirkungen nichts bekannt sei, außer, dass es Nebenwirkungen gäbe. Darüber hinaus soll dann von der Politik schriftlich bescheinigt worden sein, dass sie dieses anerkennen und den Hersteller schadlos halten werden?

    – Die Situation der Krankenhäuser ist nicht durch Unbehandelte entstanden, denn heute liegen ca. 400 Menschen weniger auf den Intensivstationen, als am 01. Mai 2021. Aber die Politik hat zugelassen bzw. aktiv unterstützt, dass im gleichen Zeitraum (01. Mai 2021 bis 01. Oktober 2021) über 9.000 Betten in den Intensivstationen „abgebaut“ wurden. Zu lesen in den offiziellen Daten des DIVI – im Bereich „Zeitreihen“. (Link weiter unten)

    Jetzt sollen die Unbehandelten daran schuld sein?

    – Die Sterblichkeit an Covid-19 kann mit der Aussage „Im Zusammenhang mit“ oder „An und mit Corona gestorben“ nicht hoch genug angegeben werden. Die Zahl der Nebenwirkungen wird in Deutschland jedoch extrem niedrig angegeben – im Vergleich zu unseren Nachbarländern, liegen wir bei unter der Hälfte. Wird hier verharmlost?

    – So ziemlich jedes „Versprechen“ der Politik, wurde bisher gebrochen! Warum sollten sie sich in Zukunft an irgendetwas halten?
    – Wieso werden bekannte Behandlungsmethoden mehr oder weniger ignoriert? Wäre es nicht sinnvoller, einige wenige Erkrankte erfolgreich zu behandeln, anstatt Millionen von gesunden Menschen „vorsorglich“ zu behandeln?

    – Dass die Inzidenzen bei Unbehandelten deutlich höher sein müssen sollte jedem klar sein – dieses „Gruppe“ muss sich ja auch mittlerweile täglich testen lassen!
    – Jeder, der für diese Pflicht ist, sollte bedenken: Nach Ablauf von ca. alle 6 Monaten wird dann wohl eine erneute Behandlung durchgeführt werden müssen. Ansonsten verstößt man dann gegen diese neue Pflicht!? Wenn das so kommt, beträfe es jeden einzelnen Menschen!

    – Die Unbehandelten nehmen den Behandelten keine Rechte – das tut ausschließlich die Politik!

    – Warum wird immer noch, anscheinend auch in der Booster-Behandlung, mit dem ursprünglichen Wirkstoff (gegen die Wuhan-Variante) behandelt? Angeblich könnte man die neuen Varianten (so wird es für Omikron doch schon angepriesen) doch sehr schnell angepasst erstellen?

    – Die Masse der Nebenwirkungen dieser Behandlung werden auf Vorerkrankungen zurückgeführt – und ausgerechnet diesen Menschen wird eine Impfung empfohlen. Ist das nicht absoluter Irrsinn?

    – Wenn alle Menschen behandelt sind, dann gibt es logischerweise auch keine sog. Kontrollgruppe (die der Unbehandelten) mehr – steckt da eine Absicht hinter?

    (Link zum Intensivregister:
    https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/zeitreihen)
    Viele Grüße
    Berto Latten

  21. Simone Graf sagt:

    In einer Pressemitteilung unter der Überschrift „Vorläufige Außervollzugsetzung der 2-G-Regelung im Einzelhandel“ teilt das Gericht mit:

    Dem ist der 13. Senat im Wesentlichen gefolgt. Die 2-G-Regelung im Einzelhandel in der konkreten Ausgestaltung nach § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Corona-VO sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme. Die Eignung zur Erreichung der infektiologischen Ziele sei durch die – fraglos erforderlichen – zahlreichen Ausnahmen in § 9a Abs. 1 Satz 2 Corona-VO bereits reduziert. Allein im von der 2-G-Regelung nicht umfassten Lebensmitteleinzelhandel finde der weit überwiegende Teil täglicher Kundenkontakte statt. Auch die Erforderlichkeit sei zweifelhaft. Der Senat habe bereits mehrfach beanstandet, dass verlässliche und nachvollziehbare Feststellungen zur tatsächlichen Infektionsrelevanz des Geschehens im Einzelhandel fehlten. Es sei nicht ersichtlich, dass die Erforschung von Infektionsumfeldern auch durch das Land Niedersachsen intensiviert worden wäre, um die Zielgenauigkeit der Schutzmaßnahmen zu erhöhen. Eine schlichte Übertragung von Erkenntnissen zum Geschehen in geschlossenen Räumen von Sport- und Freizeiteinrichtungen (vgl. hierzu die Pressemitteilung Nr. 62 vom 10.12.2021) dränge sich angesichts erheblicher Unterschiede zu dem Geschehen im Einzelhandel nicht auf. Letzteres erscheine jedenfalls regelmäßig durch eine kürzere Verweildauer der Kunden, eine geringere Kundendichte, eine geringere Anzahl unmittelbarer Personenkontakte (Face-to-Face), geringere körperliche Aktivitäten und eine bessere Durchsetzung von Hygienekonzepten gekennzeichnet. Zudem könnten die Kunden, wie in vielen anderen Alltagssituationen, auch im Einzelhandel verpflichtet werden, eine FFP2-Maske zu tragen. Nach neueren Erkenntnissen dürften Atemschutzmasken dieses Schutzniveaus – eine in Betrieben und Einrichtungen des Einzelhandels durchaus durchzusetzende richtige Verwendung der Maske vorausgesetzt – das Infektionsrisiko derart absenken, dass es nahezu vernachlässigt werden könne. Auch das Robert Koch-Institut sehe in seiner ControlCOVID-Strategie zur Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22 selbst für die höchste Warnstufe nicht den Ausschluss ungeimpfter Kunden vom Einzelhandel vor. Die Corona-VO hingegen ordne die 2-G-Regelung bereits ab der Warnstufe 1 an, die durch ein mildes Infektionsgeschehen gekennzeichnet sei. Selbst bei der derzeit geltenden Warnstufe 2 erachte der Verordnungsgeber das Infektionsgeschehen als beherrschbar. Zur Reduzierung eines solchen Infektionsgeschehens leiste die 2-G-Regelung in ihrer konkreten Ausgestaltung durch § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 Corona-VO nur einen sehr geringen Beitrag. Dieser könne durch eine FFP2-Maskenpflicht auf ein für das Infektionsgeschehen irrelevantes Niveau reduziert werden. Demgegenüber stünden durchaus erhebliche Eingriffe in die Grundrechte der ungeimpften Kunden und der Betriebsinhaber. In dieser Relation – beherrschbares Infektionsgeschehen, geringe Wirkung der Infektionsschutzmaßnahme und erhebliche Grundrechtseingriffe – erweise sich die 2-G-Regelung im Einzelhandel derzeit als unangemessen. Eine andere Bewertung gebiete – bei objektiver Betrachtung des dem Senat bekannten oder vom Land Niedersachsen präsentierten aktuellen Erkenntnisstands – auch die neue Omikron-Variante nicht.

    Die 2-G-Regelung im Einzelhandel in der konkreten Ausgestaltung nach § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 Corona-VO dürfte auch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht zu vereinbaren sein. Nachvollziehbare sachliche Gründe dafür, dass beispielsweise zwar Gartenmarktgüter, Güter des Blumenhandels einschließlich der Güter des gärtnerischen Facheinzelhandels und Güter zur Reparatur und Instandhaltung von Elektronikgeräten zu den von der 2-G-Regelung ausgenommenen „Gütern des täglichen Bedarfs oder zur Grundversorgung der Bevölkerung“ gezählt würden, aber Baumärkte uneingeschränkt der 2-G-Regelung unterworfen blieben, seien nicht erkennbar.

    Schwerwiegende öffentliche Interessen, die einer vorläufigen Außervollzugsetzung der danach voraussichtlich rechtswidrigen Regelung entgegenstünden, seien nicht gegeben. Unter Berücksichtigung der in den zurückliegenden Corona-Verordnungen getroffenen Infektionsschutzmaßnahmen und des aktuellen Infektionsgeschehens auch im Land Niedersachsen sei die 2-G-Regelung im Einzelhandel kein wesentlicher Baustein in der Strategie der Pandemiebekämpfung des Landes Niedersachsen. Dies folge auch nicht aus der maßgeblich politischen Festlegung in der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021.

    https://reitschuster.de/post/ohrfeige-fuer-politik-oberlandesgericht-kippt-2g/?fbclid=IwAR0f1xi7A6WK5XDT4cm60BnVDSoIxiMU06qrmYKhyGR-Px8a9-F4A3AN_VM

    Aufhebung der Maskenpflicht – Ein offener Brief einer Mikrobiologin und eines Dipl.-Chemikers

    Seit beinahe zwei Jahren herrscht in vielen Lebensbereichen Maskenpflicht. Wir haben bereits einige Artikel über die psychologischen Auswirkungen veröffentlicht, ebenso wie über den Umweltaspekt. Heute teilen wir einen offenen Brief von einer Hygiene-Expertin und Mikrobiologin und einem Dipl.-Chemiker, Fachautor und Experten für die Bewertung und den Umgang mit gefährlichen Stoffen und Gemischen. Der Brief an die Schule der Kinder der beiden stammt aus dem April 2021, wir halten den Inhalt jedoch unabhängig von der aktuellen Situation für lesenswert.

    https://www.allversum.com/aufhebung-der-maskenpflicht/?fbclid=IwAR1v4L4vIPIFa8_90rK1KaMjlKfcWdkTA0z7fLlyqLlgs7_Bj4E_wHxW5C8

  22. Regenbogenhexe sagt:

    Mössingen (dpa/lsw) – Benevit-Geschäftsführer Kaspar Pfister hat in seinen Pflegeheimen 62 Mitarbeiter freigestellt, weil sie sich nicht gegen Corona impfen lassen wollten.

    https://www.gmx.net/magazine/regio/baden-wuerttemberg/62-mitarbeiter-impfverweigerung-freigestellt-36445372

  23. Zwergenmama sagt:

    Profiteure der Angst – Arte Doku 2009 *Videobeschreibung

    https://www.youtube.com/watch?v=0ascOpT7DO0

    Staatsrechtler kritisieren die Regeln für Demos in Sachsen und Thüringen, wo aktuell Proteste nur ortsfest und mit maximaler Teilnehmerzahl von zehn beziehungsweise 35 Personen zulässig sind.
    „Es ist verfassungswidrig, ausschließlich Versammlungen mit maximal zehn Teilnehmern zuzulassen“, sagte der Verfassungsrechtler Oliver Lepsius der „Welt“ (Samstagausgabe).
    Der Jurist von der Universität Münster kritisierte: „Ein Protest muss sich auch in einer hinreichenden Teilnehmerzahl ausdrücken können.“
    Auch die Beschränkung auf maximal 35 Teilnehmer in Thüringen sei grenzwertig.
    „Der Staat muss sich Bedingungen ausdenken, unter denen die Versammlungsfreiheit wahrgenommen werden kann. Hier denkt er sich nur Bedingungen aus, sie zu unterbinden.“
    Der Rechtsprofessor befürchtet „eine Radikalisierung in die Illegalität“, wenn Demonstrationen nicht zugelassen werden. „Der Staat darf sich nicht einseitig zum Gesundheitsschutz bekennen, sondern muss in einem Konflikt der Rechtsgüter beiden Rechten Rechnung tragen.“
    Clemens Arzt, Professor für Staatsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin hält es für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, die Anzahl von Teilnehmern pauschal durch eine Verordnung zu beschränken, wenn diese Anzahl von Menschen in anderen Zusammenhängen nicht verboten ist.
    „Wenn vorweihnachtliches Gedränge in der Fußgängerzone akzeptiert wird, kann dies bei einer Versammlung kaum verboten werden“, sagte er der „Welt“ dazu.
    „Der Gesundheitsschutz darf die Bedeutung der Versammlungsfreiheit nicht untergehen lassen. Eine völlige Risikofreiheit im Sinne einer absoluten infektionsschutzrechtlichen Unbedenklichkeit ist nicht erforderlich“, sagte die Verfassungsrechtlerin Berit Völzmann von der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
    „Es ist wichtig, dass sich gerade auch die Menschen artikulieren können, die das Gefühl haben, dass alles falsch läuft.“

  24. O. Liebknecht sagt:

    „Je fester die Faust des Imperators zudrückt, desto mehr Völker werden zwischen den Fingern durchkommen und rebellieren.“

    Prz. Leia Organa zu Gov. Moff Tarkin.

  25. Regenbogenhexe sagt:

    NORDRHEIN-WESTFALEN
    Ordnungsamt kommt nicht ins Restaurant – wegen fehlendem Impfpass

    Die vier Mitarbeiter des Ordnungsamts im nordrhein-westfälischen Haan bei Düsseldorf schauten wohl nicht schlecht, als ihnen der Zutritt zu einem Restaurant verwehrt wurde. Der Leiter wollte nämlich die Impfnachweise der vier Ordnungshüter sehen – doch die weigerten sich. Die Polizei musste die Lage laut Medienberichten schlichten.
    Ordnungsamt-Mitarbeiter kamen mit der Polizei wieder
    „Wenn das O-Amt am heiligen Sonntagabend mit vier Damen und Herren hier aufschlägt, um die Impf- oder Genesennachweise zu kontrollieren, da will unser Blockwart natürlich auch die Damen und Herren vom O-Amt kontrollieren“, schreibt der Wirt des Restaurants „Palazzo im Wiedenhof“ auf Facebook.
    Stadt: Ordnungshüter unterliegen keiner Impfpflicht
    Polizei und Ordnungsamt bestätigten den Vorfall vom 5. Dezember der Zeitung. Der stellvertretende Leiter des Haaner Ordnungsamtes, Rainer Skroblies, erklärte in der „Rheinischen Post“ dazu: „Es ist verständlich, dass die Regelung, dass theoretisch nicht immunisiertes Personal von Polizei oder Ordnungsamt 2G-Kontrollen durchführen darf, auf den ersten Blick auf Unverständnis stößt.“ Das Personal unterliege aber keiner Impfpflicht.
    Anwalt: Alle müssen 2G-Nachweis erbringen
    Der Kölner Anwalt Guido Theißen sagte der Zeitung, dass in der Coronaschutzverordnung klar geregelt sei, dass alle, die ein Restaurant betreten, einen Impfnachweis nachbringen müssen. Eine Ausnahme für Ordnungskräfte sehe er nicht. „Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes erscheinen hier nur zu einer allgemeinen Kontrolle. Etwas anderes gilt nur dann, wenn „Tatsachen“ feststehen oder ein entsprechender begründeter Verdacht der Gefahr der Übertragung von Krankheiten besteht“, teilt er mit.

    https://www.stern.de/politik/ordnungsamt-kommt-nicht-ins-restaurant—wegen-fehlendem-impfpass-31432766.html?utm_source=facebook&utm_campaign=stern_fanpage&utm_medium=posting&fbclid=IwAR36ID-9VLe6_s_4m4tKcIuJPUW2BIp0SQboIbZz4RyoRG_DzFEhV8ikxnE

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