Ohne die Linke wieder frei
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 13. Dezember 2012
Jetzt hat er also doch die Fraktion der DIE LINKE in Berlin verlassen. Wolfgang Neskovic ist am heutigen Donnerstag ausgetreten. Was so vorauszusehen war. Und die eigentliche Überraschung ist, dass es niemandem gelungen ist, den Mann zu halten. Damit folgt die Fraktion der Bundespartei exakt dem Stil vieler Landesverbände, welche aus ihrer erhabenen Arroganz heraus nicht einmal versuchen, den Weg der Politik, den der Diplomatie zu gehen. Durch solcher Art Gesten wird wieder einmal auf die eigene Politikunfähigkeit hingewiesen.
„Ich möchte endlich wieder frei atmen können“: Mit diesen Worten verabschiedete er sich von den LINKEN. Ein Satz den viele der vor ihn bereits gegangenen mit Sicherheit hätten auch sagen konnten. Raus aus der Zwangsjacke dieser Partei, welche außer der Namensführung nichts mit einer linken Gesinnung gemein hat.
Er werde jetzt versuchen, ohne eine Partei im Rücken seinen Sitz im Bundestag zu verteidigen und den Sieg im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße, den er 2009 überraschend für sich gewonnen hatte, zuwiederholen. So teilte er es in einem „Offenen Brief“ den Bürgern in Cottbus und Spree-Neiße mit.
So schreibt er unter anderen folgendes und wir zitieren:
„Ein Wesensmerkmal der Parteienpolitik ist die Täuschung, andere Merkmale sind die hierarchischen Strukturen in Parteien und Fraktionen. Diese Elemente passen nicht zu meinem politischen Selbstbild.
Mich treibt die Macht einer politischen Vision an und nicht die Vision von politischer Macht.
Die meisten Politiker sind mit dem politischen Apparat und dessen Vergünstigungen fest verwoben und entfernen sich dabei von den Erwartungen ihrer Wählerinnen und Wähler. Zu großer Form laufen Politiker meistens dann auf, wenn es darum geht, schlechte Politik durch wolkige Nullsätze schönzureden.
Während in der Käseglocke des Deutschen Bundestages und der Brandenburger Regierung ein seltsames Eigenleben tobt, wenden sich die Menschen enttäuscht von der Politik der Parteien ab“.
Chapeau Wolfgang Neskowic kann da nur gesagt werden. Geht es noch deutlicher? Ein gutes Beispiel für die Pampers tragenden „Schein-Juristen“ welche ansonsten in besonders auffälliger Art und Weise um die Länder- oder Bundes-Führungen in der Hoffnung auf eine warme Mahlzeit umher Schlawinern. Aber dieser Mann hat es in seinem Beruf auch schon zu etwas gebracht und ist nicht auf die milden Gaben windiger Vorgesetzter angewiesen. Weiter so Wolfgang.
„Endlich frei atmen können“
Der Geheimdienstexperte Wolfgang Neskovic verlässt die Linksfraktion im Bundestag. Er will seine Kräfte nicht mehr auf Parteidisziplin verschwenden.
„Ich möchte endlich wieder frei atmen können“: Mit diesen Worten hat Wolfgang Neskovic die Linksfraktion verlassen, deren Justiziar und Geheimdienstexperte er jahrelang war. Sein Mandat behält er aber – und will 2013 als Unabhängiger wieder in den Bundestag einziehen.
Die Linksfraktion verliert damit einen Juristen mit scharfem Geist und spitzer Zunge, der mit Kritik nie hinterm Berg hielt – auch intern nicht. Vorausgegangen war ein wochenlanger Streit mit dem Brandenburger Landesverband der Linkspartei, auf dessen Ticket der parteilose Neskovic zwei Mal in den Bundestag eingezogen ist, 2009 sogar per Direktmandat im Wahlkreis Cottbus-Spree-Neiße.
Neskovic hatte zuletzt heftige Kritik an der Rolle der Linken in der rot-roten Koalition in Brandenburg geübt, wo sie sich in seinen Augen von der SPD über den Tisch ziehen lasse und sich kaum mit eigenen Themen durchsetze. Der Landesverband war Neskovic zu lasch, zu wenig links, zu unsozial. Bei den Ost-Pragmatikern waren die undiplomatisch vorgetragenen Vorwürfe nicht gut angekommen; dass sie Neskovic nochmals als Kandidaten für Cottbus aufstellen würden, galt als unwahrscheinlich.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
Fotoquelle: Wikipedia / Urheber dielinke_sachsen
Freitag 14. Dezember 2012 um 6:21
Neskovic hat gefordert, den Verfassungsschutz zu stärken.
Damit ist Neskovic der Partei DIE LINKE in den Rücken gefallen, die seit Jahren die Abschaffung des VS fordert.
N. ist auch so ein eigensinniger Trotzkopf wie Gysi oder Lafontaine.
Freitag 14. Dezember 2012 um 6:57
Nr.EINS
…so einfältig darf man das nicht betrachten!
Freitag 14. Dezember 2012 um 7:18
N. war SPD Mitglied… nichts geworden! N. war Mitglied bei den Grünen gewesen… nichts geworden! Bei den Linken kein Mitglied geworden, aber was geworden. Um was geht es N. wirklich?
Freitag 14. Dezember 2012 um 8:24
Seid ihr nur so blind? Oder tut ihr nur so? Mit Nedkovic hat die Linke – jedenfalls m.E. – einen Giganten verloren, zuglich ein Riesenpaket innerer Glaubwürdigkeit. Die Petitessen „beleidigter“ Spitzengenossen sind – daran gemessen – geradezu lächerlich! Man erkennt daran nur die beeindruckende Zwergengröße vieler Parteioberen. Nach diesem Abgang wird´s erst so richtig bergab mit der LINKE, die jetzt auch noch auf geistige Ansprüche verzichtet hat.
Freitag 14. Dezember 2012 um 9:50
Ich denke auch, dass diese „Partei“ mit Neskovic einen immensen Verlust erleidet, gerade weil er auch ein Fachmann in rechtlichen Belangen war. Sein Statement in Sachen „Mitgliederentscheid“ war sehr fundiert und hätte der Partei gezeigt, wo es in Sachen Basis-Demokratie lang gehen könnte/sollte.
Auch sein Hinweis auf die Widersprüche zwischen Grundgesetzt und Parteiengesetz wurde einfach übergangen, weil es zu dieser Zeit nicht in die innerparteiliche Stimmungslage passte.
Insofern verliert die Linke nicht nur einen kritischen Geist, sonder auch einen „Visionär“.
Freitag 14. Dezember 2012 um 9:51
Bei den Westlinken geht’s schon länger bergab (Niederlage in NRW, Schleswig-Holstein, Baden Württemberg, Rheinland-Pfalz, Wählerschwund im Saarland etc. etc.)
Auf geistige Ansprüche verzichten …
Das exerziert Klein-Napoleon seit Jahren erfolgreich. Hochintelligente Mitglieder werden von ihm an der kurzen Leine gehalten. Denn er hat Angst, dass ein Nachrücker ihm den „Platz“ im KLH und im Landtag streitig macht. Zugern würde Klein-Napoleon auf der großen politischen Bühne wieder eine Funktion übernehmen.
Da kann er jüngere und begabte PolitikerINNEN, die ihn nicht anbeten und sich ihm nicht unterwerfen nicht gebrauchen. Folgerichtig müssen die mit „unredlichen Mitteln“ kalt gestellt werden.
Die Frage von Schichtwechsler „was will N. wirklich“ ist berechtigt.
Neskovic hat in Talk-Shows eine sehr gute Figur abgegeben und mit brillantem Wissen geglänzt. Das macht ihm so schnell keiner nach.
Noch ein „Napoleon“?
Freitag 14. Dezember 2012 um 10:28
Ich muss Schichtwechsler leider Recht geben!!
Dieser N. ist doch nie Mitglied der Linken gewesen? Warum nicht?
Hat er die Probleme der Brandenburger überhaupt je verstanden? Warum wollen sie ihn nicht mehr? Man müsste beide Seiten hören, um sich ein umfassendes Urteil zu bilden.
Stimm auch, was will N. wirklich?
Ich sehe bei ihm nicht durch.
Einen „Giganten“ verloren, wenn ich das schon höre.
Zu einer Partei bekenne ich mich 100 % ig mit meiner Mitgliedschaft und nicht anders.
„Visionen“ allein sind nicht die Triebkraft, wenn sie an der Realität scheitern, wenn sie die Basis nicht erreichen.
Freitag 14. Dezember 2012 um 10:40
#4
Seid ihr nur so blind? Oder tut ihr nur so?
Geht’s noch? Weisheit gepachtet? Was veranlasst dich zu solche einer Aussage? Bis’te Fan von Nesko?
Der „brilliante“ Kopf hat vielleicht nur den Zeitpunkt abwarten wollen, bis er die Frage stellt: Soll ich jetzt Kaiser werden? Unter der Prämisse, dass der Saarländer geht!?
Die im Osten gewinnen so langsam saarländische Strukturen lieb; der Laden ist am Ende.
Warten wir es ab: Bald geht die Saara auch noch; die Partei ist ihr möglicherweise zu wenig neo-stalinistisch … – brüll! Die macht dann ihren eigenen Laden auf. In Sachsen… – à la CSU in bairischen Landen. Das wär`s. Je abstruser – desto wahrscheinlicher.
Freitag 14. Dezember 2012 um 11:07
Was ist das Thema? Hier ist jemand welcher den Mund aufmacht, seine Meinung äußert und keine Obrigkeit anerkennt. Ein freier Mensch, wie Schriftsteller und viele andere Intellektuelle auch. Das ist Links und nicht das hirnlose schleimen und grapschen nach Pfründen! Genau an solchen Leuten fehlt es in der Partei, welche gar nicht schnell genug laufen kann um den Untergang zu entkommen.
Freitag 14. Dezember 2012 um 11:28
# 6
Die „Napoleons“ können einfach nicht miteinander arbeiten.
Denn jeder von ihnen muss der erste und einzige sein.
Auf norddeutsch: sie sind nicht teamfähig.
# 9
Abgeordneten-Zubrot zu einer Richterpension …
Man(n) gönnt sich ja sonst nichts
Freitag 14. Dezember 2012 um 11:35
N. hat die Partei öffentlich diskreditiert. Das ist ein „Verbrechen“. Das ist mit den Statuten nicht vereinbar
http://www.dielinke-brandenburg.de/nc/politik/presse/detail/artikel/es-steht-jedem-bundestagsabgeordneten-frei-seine-meinung-zu-aeussern/
http://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/Schlammschlacht-um-ein-Direktmandat-bei-Lausitz-Linken;art25,3997052
http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-zukunft-des-verfassungsschutzes-gysi-distanziert-sich-von-fraktionskollege-neskovic/7296500.html
Freitag 14. Dezember 2012 um 11:58
Die Linskpartei muss sich einen neuen Rechtsexperten suchen…
http://www.tagesschau.de/inland/neskovic106.html
Das ist überflüssig. Sie hat Halina W. und einige andere sehr gute Juristen.
Freitag 14. Dezember 2012 um 12:16
z.B. die Damen mit juristischer Ausbildung in der Bundesschiedskommission [URL=http://www.smileyparadies.de][img]http://www.smileyparadies.de/teufel/93.gif[/img][/URL]
Freitag 14. Dezember 2012 um 13:43
Eine absolut tolle Defintion der Linkspartei durch Neskovic -nur, schade dass er NUR und ausschließlich einen Abgang mit Knall hingelegt hat mir ist nicht bekannt, ob der juristische Experte (ich wollte das „jur.“ abkürzen aber dann steigt mir der Udo Pahl wieder aufs Dach! ) Neskovic jemals eine Sache vor einer LSK oder gar der Bundesschiedskommission vertreten und verfochten hat, um auch dort das tatsächliche Gesicht der DDR im Tarnanzug life zu erleben. Oder die geschundene Satzung zu retten. „Nix geworden, nix geworden..“ -im Saar Landtag saß für die Linke 2009-2011 der MdL- ohne jeden abgeschlossenen Berufsabschluss -Wolfgang Schumacher und das obendrein als Sprecher für Wirtschaftsfragen (oder die meinten Bitburger-Knepen mit „Wirtschaft.“?!.)
seit wann also ist QUALIFIKATION ein Faktor für Ämter in der Linkspartei ?
Schichtwechsler-um was geht es? Um die Wahrheit geht es N. hat die Partei „öffentlich diskreditiert“? Ach nee. Was tut denn Lafontaine-täglich?
Da Parteien öffentlich, nicht im dunklen Kellerloch (Pappschachteldemokratie war gestern) wirken, werden sie auch, je nach Steilvorlage, auch öffentlich KRITISIERT. Es müssten noch viel mehr MdB den Weg des freidenkenden Neskovic gehen -ab, raus aus dieser Stalin-Versammlung mit Tarnkappe.
Freitag 14. Dezember 2012 um 14:02
Mit „Intrigen, Unwahrheiten, unredlichen Mitteln“ –bekämpft die Westlinke das „einfache Mitglied“ an der Basis, gleich im Dutzend, um illegale Machenschaften und berechtigte Kritik zu vertuschen.
Nur weil N. Abgeordneter des Deutschen Budnestages ist, stürzen sich die Medien darauf.
Bei Mitgliedern, die hier im Westen das gleiche erleben, geben sich die Medien mit den offiziellen Verlautbarungen „das seien ja nur Querulanten“ mehr als zufrieden.
Man bekämpft die „einfachen Mitglieder“ nicht, weil sie lügen, sondern weil sie unbequeme Fragen stellen, die Wahrheit sagen und Widersprüche aufdecken. Nicht umsonst hat die Oskar-Partei im Saarland ihren Mitgliedern Maulkörbe zu verpassen versucht.
Freitag 14. Dezember 2012 um 15:20
# 14
Warum hat man Dich aus der Partei ausgeschlossen?
Freitag 14. Dezember 2012 um 15:35
Jeder mit/ohne Parteibuch, der nach einem Mandat schielt, tut das im Endeffekt nur für sich!
# 12
und Juristinnen, zum Beispiel die Damen in der Bundesschiedskommission.
Freitag 14. Dezember 2012 um 15:49
Die Linke hat viele kluge Köpfe die leider nur nichts (wenig) zu sagen haben (Ramelow, Bartsch)
Als linksdenkender Mensch würde ich mich drüber freuen wenn die Linke sich endlich zu einer konstruktiven Partei entwickelt. Dies wird allerdings nicht gelingen wenn sie mit dieser Fraktion mit den Oskar-Anhängern wieder in den Bundestag gewählt werden.
Freitag 14. Dezember 2012 um 16:18
# 15
und was hat es dir gebracht, dass auf dein Intervenieren hin die Maulkorbbeschlüsse von der BSchK aus der Landessatzung Saar hinaus gekegelt wurden?
Die BSchK hat dich im Ausschlussverfahren dafür nach Strich und Faden „gelinkt“. Außer Spesen nix gewesen.
Freitag 14. Dezember 2012 um 17:56
Was mich schockiert, dass so viele West- Juristen in der Ost- Linken in führenden Positionen sitzen. Man könnte auf den Gedanken einer wiederholten „Feindlichen Übernahme“ kommen.
Kennt man ja.
Samstag 15. Dezember 2012 um 7:05
# 17
hm, Bundesschiedskommission.
Kampa, Stenzel, Wankel in einer Zivilstreitsache ein Mandat übertragen? Frauen mit zwei Gesichtern haben bei mir nicht den Hauch einer Chance…
Samstag 15. Dezember 2012 um 8:35
Alternativer Linker
Fast jede mündl. Verhandlung vor der BSchK ist eine Farce.
Das sollte sich doch mittlerweile herumgesprochen haben.
Samstag 15. Dezember 2012 um 9:22
Wer sich für mehr Demokratie und ehrliche Politik einsetzt und sich gegen die dubiose Machenschaften und Mauscheleien zur Wehr setzt, findet seinen Namen auf der Roten Liste.
Samstag 15. Dezember 2012 um 11:42
Die Partei DIE LINKE ist es wert, dass man für sie kämpft, aber ohne die ganzen Versallen des „Messias“ von der Saar.
Samstag 15. Dezember 2012 um 14:33
@24
nöö – die Idee ist es wert; und normalerweise dürften keine mehr in der Partei sein, denen die Idee etwas wert ist.
Also vergiss die Partei; normalerweise nur noch Kroppzeuch! Sogar „die Saarschleife“ ist ausgetreten, weil er nicht zum Kroppzeuch gehölren will.
Samstag 15. Dezember 2012 um 15:19
#14 Kallenborn
Obwohl jeder schreiben darf, wie ihm der Schnabel gewachsen ist, ist es schwer erträglich, ständig solch ein geistiges Durcheinander lesen zu müssen. DL ist kein Klosett für Unausgegorenes, denke ich.
Samstag 15. Dezember 2012 um 16:52
An dem Punkt, wo wir unzufrieden sind, liegt die größte Herausforderung. Ich habe diese Herausforderung angenommen.
Bei Mitglied ohne Mandat schauen sie ganz genau hin und sezieren Berufungsbegründungen zum Wohle…
Wie heißt es so schön im Volksmund: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.
Sonntag 16. Dezember 2012 um 9:16
# 27
Die Bundesschiedskommission ist ein Maskenball. Kaum EINE/EINER zeigt sein wahres Gesicht.
Sonntag 16. Dezember 2012 um 10:46
# 27
Paradox ist, dass man der Bundesschiedskommisson, der man alles zutraut, nicht trauen kann.
Sonntag 16. Dezember 2012 um 20:09
@ Gilla Schillo
Maulkörbe sind doch nichts Neues …
http://www.antikapitalistische-linke.de/article/371.maukorberlass-ist-ein-phyrrussieg-des-rechten-parteifluegels.html
Sonntag 16. Dezember 2012 um 20:33
Neskovics Abgang bedeutet für die liebe Sahra in der Bundestagsfraktion einen Lafontaine-Freund weniger.
Ihr Lebensgefährte muss sich was einfallen lassen sonst platzt womöglich sein Traum, Sahra W. an der Fraktionsspitze zu sehen.
Montag 17. Dezember 2012 um 11:14
# 28
Warum kann man den Chamäleons in der BSchK nicht trauen? Sie nicht unabhängig sind!!!
Montag 17. Dezember 2012 um 12:15
Den Ausführungen der Redaktion ist nichts, aber absolut nichts mehr hinzuzufügen.
http://www.demokratisch-links.de/die-lsk-saar-und-ihr-pate
Montag 17. Dezember 2012 um 18:14
Es geht um Macht, Machterhalt und darum, wie man seine Fronten sichert. Was nicht passt, wird passend gemacht, mit Hilfe von LSK und BSK.
Nicht zum Wohle der Partei und einer (schweigenden, ja schon angeekelten) Mehrheit, sondern um die Interessenssicherung einiger Weniger.
Deren Credo: Nach mir die Sintflut, Hauptsache, die Kohle stimmt.
Montag 17. Dezember 2012 um 19:32
Spielen wir mal Vorhersage. Jeder kennt vermutlich ein paar – von den LINKEN unbescholtene – LINKE MdB oder MdL, mit etwa folgenden positiven Eigenschaften:
– fachlich gut, rhetorisch gut, kooperativ,
– charakterlich integer, nicht käuflich, selbständig denkend, kritisch gegenüber allen „Unregelmäßigkeiten“ der Partei
– kein Oskar-Fan
Dass so gestrickte Personen in der LINKE als ausgemachte Exoten gelten müssen, ohne Stallgeruch, ohne Rückhalt, ohne das für Parteiobere offenbar notwendige Mittelmaß, das ahnen wohl die meisten. In ruhigen Zeiten könnte Partei auch in Ruhe „Gründe“ sammeln. Nicht so vor der Kandidatenkür zur BT-Wahl, hier ist Eile geboten.
Meine Frage an diesen Blog: Welche Prognose können wir wagen, wann und wie einige dieser Personen parteiintern zum Abschuß freigegeben werden, analog Wolfgang Neskovic?
Montag 17. Dezember 2012 um 21:47
Kritiker sind Realisten die sich trauen, die Wahrheit zu sagen.
Pokriecher und Speichellecker werden vor der BT-Wahl ihr Bestes geben und sich hüten den Mund aufzumachen oder irgendwer auf die Füße zu treten.