Nur leere Forderungen?
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 11. Juli 2011
Nur leere Forderungen?
Berichteten wir am 08. 06. 2011 in den Artikel „Zoff bei den Linken“ über einen Streit im Bundesvorstand zwischen Diether Dehm und Frau Rosemarie Hein bei dem eine einstweilige Verfügung gegen Frau Hein erwirkt wurde, scheint es nun als erstes Ziel zu gelten vorhandene Gräben schnellst möglich zu zu schütten. Doch wem glaubt man damit zu helfen? Der Partei sicher am wenigsten denn die Ursachen dieser Auseinandersetzung gehen bis an die Wurzeln und zurück zur Gründung der Partei. Ausgesessen und verschwiegen wurde über Jahre hinweg.
Interessant und Ausgangspunkt dieser wieder einmal aufkommenden Unruhen scheint die Parteianalyse der Frau Heim zu sein, welche von vielen in der West-Linken als eine Bedrohung angesehen wird, da sie in vielen Punkten den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf trifft. Die Auseinandersetzungen zwischen Dehm und Hein stehen exemplarisch für die verschiedenen Gruppierungen in der Partei, zwischen politischen Realisten und Spinnern. Gegensätze welche diese Partei auf Dauer so nicht überleben wird..
Hier einmal einige bemerkenswerte Passagen aus diesen ausführlichen Artikel:
„Wenn man die Pressespiegel der LINKEN verfolgt oder auch nur wenn man täglich nach der LINKEN googelt, kann man in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen lesen, was in mehreren Landesverbänden an Sprengstoff liegt. Da meine ich nicht nur solche Debatten wie die jüngsten um den Umgang mit der politischen Situation in Nahost, die Beteiligung an Boykottaufrufen gegenüber israelischen Waren. Auch die Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz mitten im Wahlkampf, die Debatten um die Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit von Listenaufstellungen oder Delegiertenwahlen, die es in mehreren Landes- und Kreisverbänden gibt, sind weitere Symptome eines wesentlich tieferen Problems.“
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„Hinzu kommen denunzierende Mails von Basismitgliedern aus dem Kreisverband A und dem Landesverband B an die Mitglieder des PV, über deren rationalen Kern ich oft nur spekulieren kann, da gibt es einen „Club der Ungehorsamen“… es nervt einfach. Trotzdem wird immer wieder behauptet, es ginge nur um die Machtansprüche einiger zu kurz gekommener Funktionäre und Mandatsträger, die der Führungsspitze nach nie gewogen waren. Dieses Argument gilt für mich als gewogen und zu leicht befunden. Nein, das Problem liegt tiefer und es existiert von Anfang an.“
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„Der notwendigen Eile des Vereinigungsprozesses ist die Vereinigung, das Zusammenwachsen nicht gefolgt. Sie hat kaum begonnen. Vielmehr haben sich Lager herausgebildet, die eifrig darauf bedacht sind, dass ihre Interpretation gesellschaftlicher Zustände zur alleingültigen erklärt wird und die Partei auf ebendiese eingeschworen wird. Alte linke Fehler, die mit schöner Beharrlichkeit wiederholt werden. Dazu später mehr.“
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„Zu den Linken, die sich der WASG im Westen angeschlossen haben, gehörten vor allem Enttäuschte aus dem Umfeld der Gewerkschaften, der SPD und der Grünen, aber auch aus emanzipatorischen und sozialen Bewegungen und der Umweltbewegung. Das schien Hoffnung zu machen. Aber sie haben sich in das neue Projekt eingebracht in der Hoffnung, nun das umsetzen zu können, was in ihren alten Zusammenhängen nicht (mehr) möglich war. DIE LINKE wurde mehr oder weniger zur finanzkräftigen und strukturstarken Ersatzheimstatt für verlorengegangene und verraten geglaubte Ideale. Das ist legitim. Aber sie trafen eben auf eine – durchaus nicht nur im Osten – funktionierende Struktur mit eigenen Idealen und vor allem eigenen Nachwendeerfahrungen und entsprechenden Erwartungen mindestens im Osten des Landes.“
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„Die Hoffnung auf eine aus westlinker Sicht scheinbar unerschöpflichen Ressource („Wenn wir erst DIE LINKE sind, können wir uns die Kampagnen leisten, als WASG haben wir die finanziellen Möglichkeiten nicht“ – so fast wörtlich auf einem der Vereinigungstreffen) ließ die Bedenken der Unvereinbarkeiten in wichtigen politischen Grundsätze, sobald es zu Unterüberschriften ging, vergessen. Manche glaubten wohl, das würde mit der Zeit überflüssig, wenn man erst einmal die eigenen Prämissen klar gestellt hätte. Darauf deutet auch der Prozess der Erarbeitung des neuen Programmentwurfes hin.“
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Im Nachhinein muss festgestellt werden, dass sich in der WASG, aufgrund fehlender Basis Erfahrung, sehr schnell eine Führungsgruppe, zusammengesetzt aus ehemaligen SPDlern, Gewerkschaftern und Kommunisten bildete, welche über den Vereinigungsvertrag hin zur Gründung der Linken, bis zum heutigen Tag, durch üble Tricks und Manipulationen schon in den Kreisverbänden die Führung übernahmen und diese bis heute eisern verteidigt. Mit massiver Unterstützung der Berliner Führung und der Zuhilfenahme von Schiedskommissionen, welche trotz vorliegender gegenteiliger Beweise so weiter machen als wäre nichts gewesen. In einer Partei welche für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft Werbung treibt, wird derselben kein Gehör geschenkt. Das sieht der Bürger, das merkt der Hilfesuchende und wendet sich enttäuscht ab.
Sie schließen sich den APOs an und so erklären sich heute viele Erfolge derselben, denn dort wird dass gemacht für das DIE LINKE angetreten war.
Der ganze Entwurf ist hier zu lesen:
„Neue Wortmeldung zum Programm, zur Satzung und zur Situation in der LINKEN“
Unter der Überschrift „Führende Linke zerren sich gegenseitig vor Gericht“ beschäftigte sich die „WELT“ im besonderen mit Diether Dehm.
Die Vereinbarung zwischen zwischen Rosemarie Hein und Diether Dehm findet ihr „HIER“
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Grafikquelle : Rosemarie Hein (Die Linke), MdB
Dienstag 12. Juli 2011 um 6:56
…allein diese in der letzten Zeile des Artikels verlinkte
„Erklärung von Rosemarie Hein und Diether Dehm“
ist eine Farce und straft die Veranlasser, eine derartige Erklärung zu verfassen, Lügen. Die Partei – festgemacht am Landesverband NRW – ist immer genau gegenteilig verfahren. Die schmähliche Verhaltensweise
der gerichtlichen Auseinandersetzung
Ingo, einer von Uns, einem Mitglied der sogenannten „Splittergruppe“, wurde mit dem Versuch einer ‚Einstweiligen Verfügung‘ konfrontiert; die Antragstellerin, graue „Eminenz(in)“ des Kreisverbandes Warendorf unterlag allerdings damit…
Konfliktlösung unter Moderation
…haben wir mehr als einmal gesucht; Günter Blocks, damaliger Landesgeschäftsführer DIE LINKE NRW in Union mit der seinerzeitigen Führungsclique des Landesverbandes, versagte uns das mehr als einmal.
dass Mitglieder von Führungsgremien, wenn sie aus Parteigremien
heraus die mediale Öffentlichkeit suchen, eine besondere Verantwortung zur Meidung falscher oder anderer ehrverletzender Behauptungen haben,
[…interessant ist das Ergebnis, wenn man bspw. den vorstehenden Satz über PASTE & COPY aus dem PDF heraus bearbeiten möchte; kurz ist man irritiert; denn der PDF-Verfasser will damit Ärgernis errregen, und die Verwendung erschweren – WARUM? fragt man sich ‚ob dieser kleinen Sauerei‘:
das sM i tgl iedevro nF ührungsgremiweenn, ns iea usP ar teigremiheenr ausd iem ediale Öf fent l ichkesiut chene, ineb esonderVee rantwor tunzgu rM eidungfa lscheor der andereer hrver letzendBeer hauptungehna ben]
genau das ist passiert bei einer von Blocks anberaumten Pressekonferenz mit der Lokalen Presse in Ahlen. Blocks liess unter seiner Mitwirkung zu, dass vier Mitglieder des Kreisverbandes durch die Gazetten geschmiert wurden.
dass mit einem kultivierten Umgang mit wörtlichen Zitaten aus internen Sitzungen die Rücksprache mit dem oder der Zitierten gesucht werden soll.
„kultivierten Umgang“ dokumentierte Blocks dadurch, dass er in einem Telefonat mit Detlef Obens [1], dem damaligen „Vorsitzenden“ des KV Warendorf und auch per Email einen der vier Beteiligten als A-loch bezeichnete. Das Wort als solches hat noch einen besonderen Charakter für die Zwei, ging es doch in weiten Teilen der kreisverbands-internen Auseinandersetzung auch um die unterstellte Schwulenfendlichkeit des als A-loch bezeichneten Mitgliedes der von Detlef Obens „kreierten“ Splittergruppe, die jeglicher Grundlage entbehrte.
So sind sie, DIE LINKEn, sag‘ ich mal ganz pauschal – in NRW, Bad.-Würrt., Rheinl.-Pf. und im Saarland – „mehr sein als scheinen, Wasser predigen und Wein saufen – denn eigene Pfründe im elitären Kreis sichern ist das Hauptaugenmerk.“
Das Eliminieren von parteiinternen Kritikern, die eigentlich niemals diese Kritik an die sprichwörtliche Glocke hängen wolten, geschieht im Westen mit altbekannten STASI-Mitteln.
Es ist irrwitzig: Die Reformer der Partei im Osten, Grossteile der alten PDS-Mitglieder, lehnen sich gegen die Ideologie der im Westen konzentriert vorhandenen Grosskopferten auf., die teilweise der SED nachtrauern, obwohl diese 1989 „auf die Schnauze Gefallen ist“.
Die Spaltung der Partei ist in diesem Sinne vorprogrammiert – das alte Konzept der sozialen Komponente, welches die PDL als einzige im Gegensatz zu den neo-liberalen vordergründig vertreten hat, geht damit mehr als vor die Hunde!!! Dieses Konzept war höchstwahrscheinlich in seiner Formulierung immer nur Mittel zum Zweck. Und das in diesen Tagen verabschiedete – ich weiss nicht das wievielte – Parteiprogramm dient nichts anderem, Mitgliedern und vor allem potentiellen Wählern, die es immer noch nicht geschnallt haben, ordentlich Sand in die Augen zu streuen.
U.Pahl
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[1] Detlef Obens war Kreisvorsitzender der Partei im Kreis Warendorf.
Ute Müller, ehemals Gemeinderätin der DKP in Ahlen, war vormals seine
Gönnerin aber auch graue Eminenz und Vollstreckerin, die ihn wegen
Einsetzung eines neuen Mannes aus Rheinland-Pfalz, der dort übrig war,
kurzerhand wegmobbend „entsorgte“ – hatte ihn einst bei einer Neuwahl
des Kreisvorstandes als ihren ‚alten Chef‘ und Vertrauten präsentiert und
alle fielen drauf rein. Obens stiess dann eine Weile sogar zu uns. Diese
Verbindung stellte sich im Laufe der Zeit allerdings als Flopp heraus.