Nur Grabenkämpfe
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 4. Februar 2010
„Vision? Ich sehe nur Grabenkämpfe“
Hauptgeschäftsführer Paritätischer
Ulrich Schneider, Chef des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, ist von der Opposition enttäuscht. Anstatt sozialpolitische Konzepte zu entwerfen, sei die nur mit sich selbst beschäftigt.
taz: Herr Schneider, macht die Opposition ihren Job gut?
Ulrich Schneider: Mir scheinen sämtliche Vertreter der Opposition mit sich selbst beschäftigt zu sein. Die Linkspartei muss sich neu ordnen. Die SPD kommt mit dem Erbe der rot-grünen Regierungszeit immer noch nicht zurecht. Diese beiden Fraktionen sind also schon einmal gelähmt. Und die Grünen treten bei unseren Kernthemen – also Familie, Arbeitsmarkt, Renten – praktisch nicht in Erscheinung.
Das finden die Grünen jetzt bestimmt unfair – sie basteln schon seit 2005 an einem neuen sozialpolitischen Profil.
Klar, einige Leute sind da sehr engagiert – der Sozialpolitiker Markus Kurth etwa, die Familienpolitikerin Ekin Deligöz. Aber die werden auch selbst kaum abstreiten, dass ihre Themen nicht zum Avantgarde-Stoff ihrer Partei gehören.
Die Grünen-Parteitage haben viele neue sozialpolitische Beschlüsse gefällt …
Entscheidend ist aber, was die Spitzen von Partei und Fraktion vertreten. Die derzeitigen Köpfe der Grünen haben 2003 pickelhart alles vertreten, was die Hartz-Gesetze ausmachte – bis hin zu den kümmerlichen Hungerregelsätzen.
Sie haben die Hartz-Gesetze in unzähligen Talkshows kritisiert. Überlagert die Wut auf SPD und Grüne nicht Ihre Wahrnehmung der neuen Kräfteverhältnisse im Bundestag?
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen:
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