NRW-LINKE fordert Dialog
Erstellt von Redaktion am Samstag 1. Dezember 2018
Landesverband äußert Unmut über die Alleingänge von Sahra Wagenknecht
Von Jana Frielinghaus
Es ging darum, endlich einmal direkt ins Gespräch zu kommen: Der im August neu gewählte Landesvorstand der nordrhein-westfälischen LINKEN bemüht sich seit seinem Amtsantritt um einen Termin bei Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht. Die prominente Politikerin ist wie Sevim Dagdelen über einen Spitzenplatz auf der NRW-Landesliste in das Berliner Parlament eingezogen. Deshalb glaubt man im größten Landesverband, es gebe auch eine gewisse Rechenschaftspflicht der beiden gegenüber den Genossen, mit deren Unterstützung sie in Berlin Politik machen.
Ein gemeinsamer Sitzungstermin sei schließlich Ende September gefunden worden – zumindest mit Wagenknecht, wie ein Mitglied des 25-köpfigen Landesvorstands am Donnerstag im Gespräch mit »nd« berichtete. Von Dagdelen dagegen sei nie eine Antwort auf die Einladung aus Düsseldorf gekommen. Am Mittwoch jedoch habe Wagenknecht das für Donnerstag geplante Treffen abgesagt. Zur Begründung habe sie angeführt, wegen einer kurzfristig angesetzten namentlichen Abstimmung im Berliner Parlament verhindert zu sein, bei der sie zur Anwesenheit verpflichtet sei. Tatsächlich hatte die AfD eine namentliche Abstimmung über den Antrag der Regierungsparteien zum UN-Migrationspakt beantragt. Eine weitere namentliche Abstimmung am Donnerstag war jedoch mindestens seit Wochenbeginn bekannt.
Inhaltlich habe man in der geplanten geschlossenen Sondersitzung des Vorstands mit Wagenknecht über ihr Engagement in der überparteilichen Sammlungsbewegung »Aufstehen« reden wollen, hieß es aus Düsseldorf. Man wende sich nicht prinzipiell dagegen, hätte sich aber gewünscht, über die Aktivitäten informiert und einbezogen zu werden. Wagenknecht habe nun als Ersatztermin den 15. Februar 2019 vorgeschlagen. Der Landesvorstand will eine derart lange Verzögerung nicht hinnehmen und dringt auf ein Treffen noch vor der Klausur der Bundestagsfraktion Mitte Januar.
Quelle : ND >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle : Bundestagsfraktion solidarisch mit Opelanern von Bochum
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