Nordafrika wacht auf
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 22. Februar 2011
Das Morgenland wacht auf
Vieles spricht dafür, dass wir in Nordafrika und Nahost erst am Anfang einer neuen „Welle der Demokratisierung“ stehen. So schreibt Kai Hafez in seinem Kommentar. Er kritisiert die Doppelzüngigkeit des Westens, welche mit Hilfe von Waffenlieferungen dabei geholfen hat, dass sich Despoten und Diktatoren so lange an der Macht halten konnten. Auch war Europa ein williger Helfer um mit Hilfe von sehr viel Geld, welches man zuvor den eigenen Sozialkassen entwendet hatte, den eigenen Kontinent vor Flüchtlinge zu verbarrikadieren. Menschen welche auf den Meeren elendig ersaufen, lösen bei unseren eigenen Machthabern nur ein müdes Lächeln aus. Getreu dem Motto, erst kommt die Wirtschaft, Moral bringen die anderen mit.
Die außenpolitischen Reaktionen des Westens auf den politischen Umbruch in Ägypten waren deprimierend. Von den westlichen Politikern der ersten Reihe traute sich niemand, Mubarak offen zum Rücktritt aufzufordern und die Demokratiebewegung zu unterstützen: das blieb allein dem türkischen Premier Erdogan vorbehalten. Auch das D-Wort wurde tunlichst vermieden und durch den vagen Begriff der „Reform“ und des „geordneten Übergangs“ ersetzt, der sich das Mubarak-Regime stellen müsse. Ein klares Bekenntnis zur Demokratiebewegung hätte anders ausgesehen.
Die Ratlosigkeit über die westliche Außenpolitik bleibt. Wie kann es sein, dass die westlichen Industriestaaten über Jahrzehnte einerseits Demokratie predigen und andererseits mit ihren Militär- und Wirtschaftshilfen zugleich das Überleben von Regimes wie in Tunesien, Ägypten oder andernorts sichern? Wieso führt man in Ländern wie dem Irak oder Afghanistan einen Krieg, während man sich dann höflich zurückhält, wenn es darum geht, einem Regime wie dem eines Mubarak den letzten Stoß zu versetzen?
Demokratieexport mit Waffen
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle : Durch die Gewerkschaft UGTT organisierte Demonstration am 21. Januar 2011