DEMOKRATISCH – LINKS

Kurzer  – Presse – Überblick

Im Folgenden drei neue Meldungen aus der Presse welche die Partei DIE LINKE betrifft. So wurde in Neumünster / Schleswig-Holstein die Landesliste für die Landtagswahlen aufgestellt, eine Prozedur welche der Partei im Saarland noch bevorsteht.

Statt Landesliste fährt Ernst schon einmal Lafontaine über das Maul und kündigt ein Koalitionsangebot an die SPD an. Hat Klaus Ernst vielleicht die Seiten gewechselt und steht jetzt den Realos bei? Als Wendehals ist er ja bestens bekannt.

Thomas Oppermann (SPD) teilt dagegen mit, dass Lafontaine auch in seiner zweiten Partei politisch gescheitert ist und sagt ein Waterloo bei den Landtagswahlen im Saarland voraus.

Nord-Linke stellt Liste zur Landtagswahl auf

Antje Jansen führt die Liste der Linken für die Landtagswahl an. Sie wurde in Neumünster gewählt. Um die weiteren Plätze hat es eine Kampfabstimmung gegeben.

Von miesen Umfragewerten lässt sich schleswig-Holsteins Linke nicht schrecken. Drei Prozent geben Demoskopen der Partei derzeit. Sechs Prozent sollen es bei der Landtagswahl am 6. Mai werden. Ein Parteitag in Neumünster hat dazu am Samstag die personellen Weichen gestellt.

Als Spitzenkandidatin tritt die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Antje Jansen, an. Die 61-Jährige, die zugleich die Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft führt, erhielt 70 von 92 abgegebenen Stimmen. Einen Gegenkandidaten hatte die Lübeckerin nicht.

Mit Kritik für die Spitze empfohlen

Mit Kritik an der politischen Konkurrenz hatte sich Jansen für den Platz eins empfohlen. Die vom Parlament gegen die Stimmen der Linken beschlossene Schuldenbremse lehnte sie ab. Auch den Grünen, deren Landesvorsitzende sie einmal war, warf sie vor, „eine knallharte Sparpolitik“ zu betreiben. Ohne die Linke werde es keine Politik der sozialen Gerechtigkeit und der ökologischen Erneuerung geben.

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Linke macht SPD Koalitionsangebote für Saarland und Bund

(ots) – Trotz Ablehnung aus der SPD wirbt die Linke jetzt offensiv für die Option rot-roter Koalitionen mit den Sozialdemokraten nach der Landtagswahl im März im Saarland und 2013 im Bund. „Wir werden der SPD im Saarland ein Angebot machen, das sie nicht ablehnen kann“, sagte Linke-Parteichef Klaus Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montagausgaben). Die Linke werde mit einem „Konzept der sozialen Haushaltssanierung“ ins Rennen gehen, das Ja zum Schuldenabbau und Nein zum Sozialabbau sage, fügte Ernst hinzu. „Dann muss die SPD entscheiden, ob sie die Millionäre belasten will oder die Bürger.“ Bislang hat die SPD eine rot-rote Koalition an der Saar vor allem mit dem Argument abgelehnt, mit der Linken sei die Haushaltssanierung des Landes nicht zu machen. Ernst mahnte die SPD, mit ihrer Festlegung auf eine Große Koalition an der Saar werde sie „eine Bruchlandung“ erleiden.

Auch mit Blick auf die Bundestagswahl warnte Ernst die SPD vor „Ausschließeritis“. „Wenn die SPD ihre politischen Versprechen ernst nimmt, wird sie einsehen: Ohne uns geht es nicht.“ Alle Umfragen sprächen dafür, dass Schwarz-Gelb im Bund abgewählt werde und Rot-Grün keine Mehrheit bekomme. „Ich kann die SPD nur warnen: Wer links blinkt und rechts abbiegt, wird zum Geisterfahrer und endet als politischer Bruchpilot“, fügte Ernst hinzu.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte vor wenigen Tagen ein Bündnis mit der Linken nach der Bundestagswahl erneut ausgeschlossen. Der Kurs wird auch Thema bei der SPD-Vorstandsklausur sein, die am Sonntag in Potsdam beginnt.

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SPD: Oskar Lafontaine auch in der zweiten Partei gescheitert

(ots) – Nach Ansicht des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD, Thomas Oppermann, ist „Lafontaine jetzt auch in der zweiten Partei politisch gescheitert.“ Das sagte Oppermann im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe). Oskar Lafontaine, der im Saarland als Spitzenkandidat der Linken antreten will, habe sich verrannt. „Die Linke hat bei der letzten Wahl im Saarland 21 Prozent bekommen. Jetzt wird er höchstens die Hälfte schaffen. Lafontaine steht vor seinem Waterloo“, so der SPD-Politiker Oppermann.. Lafontaine versuche sich an die SPD zu klammern und auf Rot-Rot an der Saar zu setzen, „aber unser Spitzenkandidat Heiko Maas macht das nicht mit, denn die Linke ist im Saarland nicht fähig und nicht willens, Regierungsverantwortung zu übernehmen“.

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Willst Du noch immer diese Schlafmütze aufbehalten? Abbildung: Turm mit schwarz-rot-goldener Fahne vor aufgehender Sonne – davor Deutscher Michel mit rotverbundenen Augen (Grafik) Kommentar: Reichstagswahl 1924 Plakatart: Motiv-/Textplakat Künstler_Grafiker: H. Klaer-G. Drucker_Druckart_Druckort: Offsetdruck Hermann Baswitz, Berlin Objekt-Signatur: 10-043 : 10 Bestand: Plakatsammlung Weimarer Republik/NS-Zeit (10-043) GliederungBestand10-18: Zentrum Lizenz: KAS/ACDP 10-043 : 10 CC-BY-SA 3.0 DE