Neues von der LSK aus der Linken RLP
Erstellt von Redaktion am Samstag 10. Januar 2015
Neues von der LSK aus der Linken RLP
Ich weiß natürlich nicht wie es um die Befindlichkeiten meiner MitbürgerInnen bestellt ist, aber wenn ich etwas von den Schiedskommissionen aus der Linken höre fallen mir sofort Begriffe wie Diktatur, Stasi, Stalinismus, Gefälligkeitsanwälte, Manipulationen und vorsätzlich durchgeführte politische Betrügereien, im Dienst von Landes- oder Bundesvorstand wieder ein. Kann man nichts dran machen, ist einfach so. Die Partei stellt sich wie eine öffentlichen Toilette dar, auf der die Klobürste am stärksten riecht.
So auch wiedereinmal in RLP wo geschickt der Landesparteitag Mitte Dezember letzten Jahres abgewartet wurde, (wir berichteten darüber) auf dem die Klo Frauen und Männer bestätigt wurden. Jetzt heißt es folglich wieder: „Feuer frei, mit allen was die Rohre hergeben“. In dieser Friedenspartei, wo Bürgerkriege aus innerparteilicher Kulanz nicht mit internationalen Auseinandersetzungen verglichen werden. Aus der Sicht der Partei gilt das Vorgehen Ihrer Beauftragten als Friedensmission.
So ist dann unterdessen auch der Presse aufgefallen, wie es denn in der Linken so tickt, wenn denn schon einmal etwas nach draußen dringt. Gerne nehmen wir denn auch heute die öffentlich geführte Kritik von Facebook auf, wo wir so dann folgendes lesen:
Die sogenannte „Lügenpresse“ deckt Ungereimtheiten und frappierende Widersprüche im Bescheid der Landesschiedskommission auf.
Mehrfach rieb ich mir am heutigen Morgen die Augen, als ich wie üblich am Kaffeetisch „Die Rheinpfalz“ las.
Nach dem ich am Mittwoch einer größeren Zahl von Genossinnen und Genossen den Spruch der Landesschiedskommission zur Kreismitgliederversammlung Kusel vom 1.11.14 zukommen ließ, berichtet heute die Rheinpfalz über erstaunliche Gegensätzlichkeiten der LSK RLP zu früheren Aussagen der Partei im Bezug auf die Vorkommnisse im Vorfeld und bei der Kreismitgliederversammlung.
Da sich meine Informationen, welche mir immer wieder von einzelnen Genossinnen und Genossen zur Verfügung gestellt werden, vollkommen mit den abgedruckten Informationen der Rheinpfalz decken, gibt es keinen Grund den Ausführungen in dem Zeitungsartikel zu misstrauen.
Lest euch die Berichterstattung einmal in aller Ruhe durch und fragt euch einmal, wie Mitglieder des Landesverbandes und des jetzigen Kreisverbandes Bürgerinnen und Bürger in Gemeinde- und Verbandsgemeinderäten und im Kreistag vertreten wollen? Denn es sind zum überwiegenden Teil die Mandatsträger, welche die Zustände, die hier von der Presse aufgedeckt werden mit tragen und hoch halten. Unglaubliche Abgründe selbst in einem Schiedsgremium tun sich auf.
Mir jedenfalls hat die Rheinpfalz eine erhebliche Arbeit abgenommen. Diesen Presseartikel werde ich so an die Bundesschiedskommission geben und mit Ihm, ohne weitere große Erklärungen, die Entscheidung der LSK angreifen.
Sollte sich die Fehlerhaftigkeit der Ablehnung meines Widerspruches bei der BSK herausstellen, was bei der offenkundigen und öffentlichen Sachlage nicht anders sein kann, bleibt den Mitgliedern der LSK nur der Austritt aus der Partei. Wer allseits bekannte Fakten so verdreht, wie es hier anscheinend geschehen und nun auch noch öffentlich ist, kann keiner demokratischen Partei angehören.
Ausschlussanträge gegen die am Spruch der LSK mitwirkenden Gremiumsmitglieder wird mit genau dieser Begründung gestellt.
Es wird immer schlimmer und von Lügenpresse, keine Spur.
J. L. : Es ist schon nicht mehr zu glauben. In der Linken RLP nichts neues. Nach meiner unmaßgeblichen Meinung hat sich in der LSK nichts geändert! Von Rechtsprechung keine Spur, hier wird Recht gebeugt! Sollten dort, wie in der Vergangenheit, auch Rechtsanwälte beteiligt sein, kann einem um das ganze Rechtssystem der ganzen BRD nur Angst und Bange werden. Das was hier praktiziert wird, kann ich nur als korrupt bezeichnen. Das ist für eine sozialistische Partei nicht tragbar. Das erinnert an stalinistische Zeiten. Recht ist nur was die Führung will! Das geht bis zu den beiden Bundesvorsitzenden!
R. D. :Oh wie ist das schön. Heute kommt dann ein Brief, dass die BSK die Angelegenheit an die LSK überwiesen habe.
Wohl gemerkt, Eilantrag vom 5.11.14.
Wäre der Anlass nicht so traurig, es wäre zum Lachen.
F. H. : Hahahahahaaaaa, der Zirkus kommt mir doch sehr bekannt vor…….
A. C. : R.D.
Zum Begriff Rechtsbeugung:
Parteischiedsgerichte nach §§ 10, 14 PartG sind keine Schiedsgerichte im Sinne der ZPO und des StGB. Die Parteirichter haben wie Vorstände Narrenfreiheit und sind höchstens ihrem Ruf verpflichtet. Der korrekte Begriff lautet vielmehr „Rechtsverweigerung“.
Argumentatives Unvermögen lässt sich ganz gut mit Arroganz kompensieren, wenn man am längeren Hebel sitzt. Über das unbekümmerte Selbstbewusstsein mancher Parteirichter kann ich eigentlich nur noch staunen. Die bayrische Schiko und die Bundesschiko der „Linkspartei“ kann man getrost in die Tonne kloppen.
J. L. : Danke für die Aufklärung! Ihrem Ruf verpflichtet passt da natürlich. Das aber Rechtsanwälte sich für so was hergeben ist für mich unfassbar. Der Ruf der RLP Schiedskommission ist seit Jahren der Beste, wie die der Partei!
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Fotoquelle : v.l.n.r.: Hilde Benjamin, Justizministerin, Generalstaatsanwalt Josef Streit und Heinrich Toeplitz, Präsident des Obersten Gerichts, Pressekonferenz 1962.
Samstag 10. Januar 2015 um 15:13
Ab 1:22 Min. wird’s interessant.
http://www.kusel.tv/2015/01/schlagzeilen-09-01-2014/
Samstag 10. Januar 2015 um 16:18
gröhl: „fliegender Ortsverband“ 🙂
Samstag 10. Januar 2015 um 16:37
Warum überrascht mich das nicht?
Samstag 10. Januar 2015 um 18:13
oh wei, immer das Gleiche!
Sonntag 11. Januar 2015 um 10:02
Linke: Geist der Freiheit verteidigen
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=96243
»Was die Linke immer alles verteidigen!!!!! wollen«
Dabei beten sie täglich: »Lieber Gott, wir bitten dich, lass das große Stück für uns noch größer werden»
Sonntag 11. Januar 2015 um 14:14
Beim Vertuschen innerparteilicher Konflikte ist die Linke nicht zimperlich.
Gegen Berichte über Machtkämpfe bringen sie ihre Anwälte in Stellung, gern wird interner Streit als Erfindung der „bösen bürgerlichen Presse“ oder eines „Gehässigkeitsmagazins“ (Oskar Lafontaine) abgetan.
Doch nun liegt eine schriftliche Bilanz der Bundesschiedskommission vor.
Es ist das höchste Parteigericht der Linken, und es stellt ein vernichtendes Zeugnis aus: Die Kommission musste in den vergangenen zwei Jahren 257 Verfahren bewältigen, die einen Einblick geben in die tiefen Gräben der Linken zwischen Ost und West, Fundis und Realos.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-70701686.html
Sonntag 11. Januar 2015 um 20:25
Anwälte mit interessanter Vergangenheit 😀
Montag 12. Januar 2015 um 15:57
7) Tilo Hejahl?
Dienstag 13. Januar 2015 um 6:47
T.H. soll hausbacken sein (hab ich gehört). An der gibt es aber welche, denen würde ich z.B. in der Wüste keinen Tropfen Wasser abgeben.
Dienstag 13. Januar 2015 um 11:33
Zitat D. Ausschlussanträge gegen die am Spruch der LSK mitwirkenden Gremiumsmitglieder wird mit genau dieser Begründung gestellt.
… die Mühe Ausschlussanträge zu stellen, würde ich mir nicht machen. Bekanntlich hackt eine Krähe der anderen kein Auge aus.
Dienstag 13. Januar 2015 um 16:08
# 3
… weil sie (du weißt, wen ich meine) skrupellos sind.
Dienstag 13. Januar 2015 um 20:51
Agatha Christie
„Nichts ist beglückender, als den Menschen zu finden, den man den Rest des Lebens ärgern kann.“
Donnerstag 15. Januar 2015 um 19:35
Zufälliger Fund auf Facebook
Robert Drumm hat euronews Video geteilt.
13. Januar
Folgende Frage habe ich per Mailanfrage gerade an die Bundeskanzlerin gesendet.
Welchen Wahrheitsgehalt hat das Video, welches auch im heutigen Morgenmagazin thematisiert wurde.
Haben Sie Frau Kanzlerin nun den Trauermarsch in Paris mit anderen Staatsoberhäuptern angeführt oder wurden die weltweiten gesendeten Szenen lediglich gestellt und müssen als Fake bezeichnet werden.
Ich bitte Sie um Auskunft, ob Sie persönlich mit den anderen Staatsoberhäuptern in der Reihe hinter den Opferangehörigen und vor einem Zug von zig – hunderttausend trauernder Menschen her gegangen sind.
https://www.facebook.com/video.php?v=778990812150305&set=vb.170299423019450&type=3&video_source=pages_video_set
Robert Drumm
Geschäftsführender Vorstand des Vereines Organisation Mitbestimmung, Würde, Recht e.V.
https://www.facebook.com/video.php?v=778990812150305&fref=nf
Dienstag 31. März 2015 um 0:10
DRINGENDE INFO :
Die folgende Email – ging an alle Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE in RLP – wird zur Kenntnisnahme und Bitte um Berichterstattung zur demokratischen Aufklärung weitergeleitet.
Insbesondere wird auf den sehr weitgehende und unfangreichen Downloadlink hingeweisen :
https://www.dropbox.com/sh/1pfmd9mid4lt9pz/AADCuEUOOoUOPeDplMvePlnna?dl=0
„Liebe Genossinnen und Genossen,
als Anhang erhaltet Ihr die Klage, die drei Funktionäre unseres Landesverbandes gegen den Landesverband unserer Partei in RLP richten mussten.
Anlass der Klage ist die Untätigkeit der Landesschiedskommission RLP.
Sie hat normalerweise das Anliegen aller Mitglieder des Landesverbandes RLP zu berücksichtigen.
Das tat sie in der Vergangenheit nicht, weil der Ausschlussantrag gegen Jochen Bülow – der bereits Mitte Mai 2014 gestellt wurde – bis zum heutigen Tag nicht verhandelt wurde.
Weil wir uns das nicht bieten lassen, blieb uns daher, nach 10 Monaten und diversen Versuchen dies Parteiintern zu behandeln, nur der Gang vor ein ordentliches Gericht.
Sicher wird gesagt werden, wie könnt ihr gerade jetzt – vor der Landtagswahl – einen solchen Antrag stellen, den die Presse aufnimmt und unsere Partei in ein schlechtes Licht rückt.
Uns fällt diese Vorgehensweise auch nicht leicht, aber Ursache und Wirkung dürfen wir nicht verwechseln.
Wäre der Ausschlussantrag im Sommer 2014 verhandelt worden, wäre die Sache – so oder so – im Herbst 2014 vom Tisch gewesen und wir hätten uns nicht mehr mit dem Thema beschäftigen müssen.
Letztlich hat allein die Untätigkeit der Landesschiedskommission diese Reaktion ausgelöst.
Wir Antragsteller sind uns dabei sicher, dass Anweisungen befolgt wurden.
Das Aussitzen von Problemen hat aber schon unter Helmut Kohl nicht funktioniert.
Schauen wir mal wie die Sache weiter geht.
Wer sich in die komplette Causa einzulesen möchte, kann auf diesem Onlineordner zugreifen, welcher immer wieder aktualisiert wird:
https://www.dropbox.com/sh/1pfmd9mid4lt9pz/AADCuEUOOoUOPeDplMvePlnna?dl=0
Aufgrund des parteiöffentlichen Interesses, wird diese Email an alle KV’n in RLP zur Information und als Diskussionsgrundlage zur demokratischen Wahrheitsfindung gesendet.
Mit solidarischen Grüßen und im Namen der Klageführer,
Euer Genosse
Christian“
Dienstag 31. März 2015 um 21:47
Die Schiedskommissionen der Linken sind eine Farce und die Mitglieder der Kommission willfährige Befehlsempfänger.
Mittwoch 1. April 2015 um 17:36
Krank einfach nur krank.