DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Neues von den linken SchK

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 7. Februar 2014

Neues von den link Bundesschiedskommission

Was erreichen andere Parteien innerhalb von vier Jahren? Mehr als DIE LINKE? Wie oft haben wir in der Vergangenheit die Arbeitsweisen der Schiedskommissionen kritisiert – scheinbar ohne Aussicht auf Erfolg. Aber wir werden nicht nachlassen die willigen Handlanger der Partei in ihrer Unfähigkeit bloßzustellen.

Heute ein Fall aus Bayern in welchem die Bundesschiedskommission VIER JAHRE benötigte um einen Beschluss wegen der Gültigkeit des Landesparteitag des Landesverbandes Bayern zu verkünden. Die wahrhaft heroische Leistung einer Institution welche von den Mitgliedern noch ernst genommen werden soll?

Den Beschluss  unter dem  -AZ:BSchK/35c-i/2011/B LschK/Bayern- findet ihr

<<<<< HIER <<<<<

Dass es sich aber dabei auf keinen Fall um einen Einzelfall handelt beweist ein Fall aus dem Saarland. Dort wurde am 18. 05. 2008 ein Beschluss der LschK unter -3/08- und -4/08- von Mitgliedern des Saarpfalz Kreis am 20. 02. 2009 in die Berufung vor die BschK gebracht.

Seit dieser Zeit ruht die Berufung und wird von der BschK unter Verschluss gehalten.

Sollten Mitglieder diese Art der Arbeitsverweigerung als vorsätzlichen Betrug, Manipulation oder was sonst anderes werten?

So soll ja auch gestern Abend, am 06.02.2014 wieder solch eine Schießbudenkommission im Saarland getagt haben. Gleich dem Klu Klux Klan hinter verschlossenen Türen in abgedunkelten Räumen. „Verschwörer und Faschisten“ unter sich? Der Ort der Tagung und auch die Uhrzeit wurde vorsorglich entgegen der Satzung nicht öffentlich gemacht.

Teilnehmer können sich jederzeit melden denn wir versichern absolute Vertraulichkeit. Solche Machenschaften gehören in die Öffentlichkeit da sie jegliches Vertrauen in die Demokratie zerstören.

Aber ist vielleicht genau dieses das Ziel, der Partei DIE LINKE ?

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Carlos Latuff Auf die Infoboxvorlage des Erstellers verlinken wikidata:Q466165

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14 Kommentare zu “Neues von den linken SchK”

  1. Hein W. sagt:

    Wenn ich solche dinge lese, dann wird mir kotzeschlecht.

    So irrational kan man doch gar nicht sein, anscheinend doch und das noch mutwillig.

  2. Melissengeist sagt:

    Was sich in den Schiedskommissionen und bei mündlichen Verhandlungen abspielt, ist meist die reine Willkür.

  3. pontius pilatus sagt:

    Schiedsverhandlungen an der Saar – kostenlos (umsonst sowieso) und besser als jede Karnelvalsversammlung.

  4. Pille Palle sagt:

    Sie haben noch nicht gemerkt, dass sie vollkommen überholt und ausgelutscht sind.
    Mit ihren Methoden haben sie nichts erreicht und werden nie etwas erreichen.

  5. [bremer] sagt:

    … aber jetzt soll alles anders werden …..
    siehe Änderungsantrag SO1 zum Parteitag.

    Der Parteitag möge beschließen:

    § 2 Absatz 3 wir geändert in:
    Die Mitglieder der Schiedskommission dürfen nicht Mitglied des Parteivorstandes oder eines Landes- oder Kreisvorstandes sein, in einem Dienstverhältnis zu der Partei oder eines Gebietsverbandes stehen [gestrichen: oder von ihnen regelmäßig Einkünfte beziehen].

    Die Mitglieder der Bundesschiedskommission können für ihre Arbeit eine monatliche Gratifikation in Höhe von 300 Euro erhalten. Die Vorsitzende/der Vorsitzende der Bundesschiedskommission können eine Gratifikation von monatlich 350 Euro erhalten. Die Gratifikationen werden aus dem Etat des Bundesverbandes ausgezahlt.

    http://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/hamburg2014/antragshefte/hamburger_parteitag_antragsheft_2.pdf

  6. Ingo Engbert sagt:

    Das wird alles nur Augenwischerei sein. Die Satzung ist ja sehr Eindeutig formuliert und wurde bislang nicht entsprechend respektiert. Solange sich windige Winkeladvokaten finden, welche ihren Götzen in den Vorständen dienen möchten/müssen, wird sich dort nichts ändern.

  7. [bremer] sagt:

    Hallo Ingo, das war ironisch gemeint.
    Ich glaube auch nicht, das die „Güte der Urteile“ in irgendeinem Verhälnis zur Bezahlung der Bundes- und Landesschiedskommissionen steht.
    Das wird lediglich zu einem größeren „Loch“ in der Parteikasse führen.

  8. Ingo Engbert sagt:

    Die Ironie hatte ich schon verstanden. Wollte das Problem nur auf den Punkt bringen.

  9. Anna sagt:

    Die „Fallensteller und Verschlepper“ sollen eine monatliche Gratifikation bekommen?
    Aus welcher „Ecke“ kommt der Antragsteller?

  10. Hustinettenbärchen sagt:

    Ich lach mich schlapp betreffend „unser innerparteilicher demokratischer Sozialismus ist in Gefahr“.
    Anscheinend ist der Schreiberling größenwahnsinnig geworden.
    Es geht auch eine Nummer kleiner!!!

  11. Hopsack sagt:

    Der Antrag gehört m.E. auf einen ganz normalen Bundesparteitag. Und nicht auf eine Vertreterversammlung zur Wahl von Kandidaten und Verabschiedung des Europa-Wahlprogrammes.

    Aber man weiß ja, in dieser Partei ist nichts unmöööööööööööglich.

  12. PerspektiveOchsenloch sagt:

    # Hopsack
    Es muss heißen „In dieser Partei ist bis auf Anstand und Redlichkeit alles möglich“.

  13. Rita Kirsch sagt:

    Der Antrag Strietzel ist ja so was von absurd. Das mangelhafte Interesse liegt wohl daran, dass es Mitglieder gibt, die sich auch nicht für 300/350 € „kaufen“ lassen wollen.
    Viele Mitglieder sind nicht bereit, den Kopf dafür hinzuhalten, was die LSK‘s verbocken bzw. was sie von Landesvorständen mit totaliärem System an zweifelhaften Absurditäten auf den Tisch bekommen.

  14. Harald Niewtor sagt:

    Wer vor der Bundesschiedskommission Beschwerdeführer/in ohne Mandat ist, hat von vornherein schlechte Karten.

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