Wolfgang Neskovic
Erstellt von Redaktion am Samstag 19. Dezember 2009
Bei Bundestagsversammlungen gelten für
DIE LINKE ihre eigene Gesetze
Die Linkspartei ist im Bundestagsgremium zur Überwachung der Geheimdienste zunächst nicht vertreten. Der linke Kandidat Wolfgang Neskovic erreichte bei der geheimen Abstimmung über das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) im Parlament nicht die vorgeschriebene Mehrheit. Fraktionschef Gregor Gysi kündigte an, die Linke werde ihn in der ersten Parlamentssitzung im Januar erneut zur Abstimmung stellen.
Allerdings muss sich die Fraktion den Vorwurf gefallen lassen, dass sie die Nichtwahl des unbescholtenen Parteilosen selber zu verantworten hat! 21 – in Worten: einundzwanzig – Abgeordnete ‚unserer‘ Partei waren der Abstimmung ferngeblieben; darunter auch mutmasslich die Sonderbeauftragte für den Kreis Warendorf, die Genossin Ingrid Liselotte „Lilo“ Remmers MdB (Mitgliederin des Bundestages). Das Amt einer/s Bundestagsabgeordneten heisst nicht nur, jeden Monat die Diäten einzuschieben, sondern auch diszipliniert den Abstimmungen beizuwohnen.
Die Kritik des Genossen Fraktionsvorsitzenden sollte daher die eigenen Reihen treffen und hier besonders die Neulinge und nicht die anderen Fraktionen. Resultierend aus der Natur der Sache sollte es klar sein, dass die anderen Parteien der Partei DIE LINKE gerne eines „verbraten“. Dabei stellte sich heraus, dass die Partei aufgrund fehlender disziplinärer Verantwortung an dem Durchfall selber die Schuld trägt.
Warten wir einmal die nächste Sitzung des Bundestages ab; denn diese hat die Partei schlicht verpennt.
14. Sitzung, Dienstag, 19.01.2010, 10:00 – ca. 17.55 Uhr
1.) Wahl eines Mitglieds
des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes
– Drs 17/… –
(TOP 1, ohne Debatte)
UP.
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Fotoquelle : Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Debatte im Deutschen Bundestag, links die Bank der Bundesregierung,
- CC BY-SA 3.0 de
- File:Bundestagsplenum (Tobias Koch).jpg