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Neinsager vs Jasager.

Erstellt von Redaktion am Dienstag 25. Mai 2010

Neinsager gegen Jasager

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Unter dem Titel Neinsager gegen Jasager versucht sich Christian Semler heute den Problemen der LINKEN zu nähern. Auch er macht in seiner Analyse die fehlende Anbindung in der Bevölkerung aus und fordert dazu auf, aus dem Scheitern der Arbeiterbewegung endlich Lehren zu ziehen. Nur und das ist meine Feststellung, mit Sektierern und irgendwo bereits auf der Strecke gebliebenen Altförderen wird es nicht gelingen dieses Land von der Notwendigkeit einer Umstruktuierung zu überzeugen! Mit den Nachkriegsverlierern wird man in diesem, unserem Land auf Dauer keine Change haben. IE.

von Christian Semmler

von Christian SemmlerDie Linkspartei interpretiert die gescheiterte Arbeiterbewegung vielfach falsch. Sie müsste Eckpunkte für eine gerechtere Gesellschaft formulieren

Rot-Grün-Rot ist in NRW passé, aber die Probleme bei der Bildung einer möglichen linken Koalition bleiben, auch und vor allem für die Partei Die Linke. Das hängt zum einen daran, dass die SPD noch immer nicht die Hoffnung aufgegeben hat, der Linkspartei erfolgreich „Politikfähigkeit“ abzusprechen, ihren Charakter als demokratische Partei anzuzweifeln und sie schließlich in die Rolle einer ostdeutschen Regionalpartei zurückzudrängen. Zum anderen aber hat Die Linke ein strategisches Problem mit der SPD. Sie muss sich von ihr abgrenzen, aber gleichzeitig mit ihr ein Bündnis suchen, das über eine zeitlich begrenzte Zweckgemeinschaft hinausgeht. Das den Weg öffnet für Reformen, die Die Linke als grundlegend ansieht. Rot-Grün-Rot ist für Die Linke nur denkbar als gemeinsames „Projekt“.

Oskar sagt Nein

Oskar Lafontaine ist der Meinung, Die Linke solle sich vor allem darüber definieren, was sie nicht will und wofür sie nicht zu haben ist. Diese „rote Linie“ Lafontaines, niedergelegt im Entwurf des Grundsatzprogramms, wird definiert durch das dreifache Nein! zu Privatisierungen, zum Sozial- und Arbeitsplatzabbau und zum Krieg in Afghanistan. Diese drei Neins hat Der Linken zuerst außerordentlich dabei geholfen, sich als Partei im nationalen Rahmen zu stabilisieren. Die Linken antwortete mit ihrem Nein auf die Hartz-Gesetze und deren offensichtliche Ungerechtigkeit, auf die Verschleuderung öffentlicher Güter und auf die Sackgassen der militärischen Interventionspolitik. Das Nein ebnete den Weg für den Parteieintritt von Gewerkschaftern, Friedensbewegten und kapitalismuskritischen Grünen.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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