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Mögliche Koalitionen – Berlin

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 14. Oktober 2021

SPD und Grüne ringen um die Macht

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Von Uwe Rada

Eine Ampel oder wieder SPD, Grüne und Linke? In Berlin hat sich die Frage nach der Koalition zu einem Machtkampf entwickelt. Der Ausgang ist ungewiss.

Wer wird im Roten Rathaus in Berlin künftig regieren? Eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP, wie sie derzeit im Bund immer wahrscheinlicher wird? Oder gibt es eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses aus SPD, Grünen und Linkspartei?

Diese Frage hat sich inzwischen zu einem Machtkampf entwickelt, der auf offener Bühne ausgetragen wird. Auf der einen Seite steht SPD-Spitzenkandidatin und Exfamilienministerin Franziska Giffey. Auf der anderen die grüne Frontfrau Bettina Jarasch.

Am Dienstag haben SPD, Grüne und Linke sieben Stunden lang sondiert. Jarasch sprach im Anschluss von „klärenden“ Gesprächen. Giffey schwieg. Natürlich haben alle Parteien Stillschweigen vereinbart.

Tags zuvor, nach siebeneinhalb Stunden Verhandlungen mit SPD und FDP, betonte Jarasch, es seien „extrem intensive Gespräche“ gewesen. Das klang, trotz des Stillschweigens, nach großem Klärungsbedarf, den die Grünen mit den Linken offenbar schon hinter sich haben.

Eine Pattsituation

Ohnehin macht Bettina Jarasch, die bei den Wahlen am 26. September 18,9 Prozent für die Grünen geholt hatte, keinen Hehl daraus, dass sie das Bündnis mit SPD und Linken fortsetzen will. Auch am vergangenen Freitag, als eine Entscheidung über die Koalitionsbildung schon mit Händen greifbar war, hatte sich Jarasch für Rot-Grün-Rot ausgesprochen. Zuvor hatten Grüne und SPD mehrere Stunden lang miteinander verhandelt. Gerne hätten beide Parteien anschließend bekannt gegeben, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen.

Doch zu einer Einigung war es dann doch nicht gekommen. Stattdessen hatten sich Grüne und Linke, die beide unabhängig voneinander zu Pressestatements eingeladen hatten, in eine Pattsituation manövriert. Denn während Jarasch ihre bekannte Präferenz nur wiederholen musste, ließ Giffey überraschend die Katze aus dem Sack. „Die Präferenz liegt auf dem Ampel-Bündnis“, twitterte sie am Freitag.

An der Pattsituation haben auch die beiden Dreiersondierungen am Montag und Dienstag nichts geändert. Nun diskutieren beide Spitzenfrauen erst einmal in ihren Parteien die Lage. Den größten Klärungsbedarf wird dabei Franziska Giffey haben. Ihre Vorliebe für eine Ampel teilen längst nicht alle in der Berliner SPD.

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Schon kurz nach der Wahl haben sich vier einflussreiche Kreisverbände für weitere fünf Jahre Zusammenarbeit mit Grünen und Linken ausgesprochen. Inzwischen hat sich auch der Co-Vorsitzende des Kreisverbandes Neukölln dafür stark gemacht. Selbst in ihrem Heimatbezirk, in dem Giffey als Stadträtin und Bezirksbürgermeisterin ihre politische Karriere begonnen hatte, kann sie sich einer Mehrheit also nicht mehr sicher sein.

Giffey ist das Druckmittel weggebrochen

Nichts fürchtet Giffey deshalb so sehr wie einen Landesparteitag, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheidet. Eine entsprechende Forderung der vier Kreisverbände hat sie deshalb barsch abgelehnt. Stattdessen soll die Entscheidung im Landesvorstand fallen. Dort hat Giffey, die seit vergangenem November auch Co-Landesvorsitzende ist, eine komfortable Mehrheit.

Doch auch zwischen Landesvorstand und Giffey läuft nicht alles rund. Nach dem Giffey-Tweet vom Freitag legte der stellvertretende SPD-Landeschef Julian Zado Wert darauf, dass es Giffey war, die sich für eine Ampel ausgesprochen hatte und nicht der Landesvorstand. „Es ist gut, dass für die @spdberlin eine Koalition mit der #cdu jetzt vom Tisch ist“, schrieb Zado ebenfalls auf Twitter. „Der geschäftsführende Landesvorstand der SPD Berlin hat gleichrangige und ergebnisoffene Sondierungen von #R2G und #ampel beschlossen.“

Quelle       :         TAZ-online          >>>>>         weiterlesen

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Nach Pleite bei Bundestagswahl
Linke ringt um Neuaufstellung

2021-09-26 Bundestagswahlabend DIE LINKE by Sandro Halank–040.jpg

Von Anna Lehmann

Der Parteivorstand der Linken will bei der Entscheidung über die Fraktionsspitze mitmischen. Er befürchtet: Trotz Wahldebakel bleibt es, wie es ist.

Während die CDU nach ihrer Wahlniederlage um Plan und Personal für eine Neuaufstellung ringt, ist es um die gleichfalls gebeutelte Linkspartei seit dem Wahlsonntag ruhig geworden. Viel zu ruhig für den Geschmack mancher Genoss:innen. Sie befürchten, dass die Fraktion auf ihrer Sitzung am 25.Oktober erneut Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali an die Spitze wählt, ohne dass zuvor mit der Partei darüber gesprochen wurde, ob und wie beide die Fraktion künftig führen.

„Ich fordere eine gemeinsame Sitzung von Vorstand und Fraktion noch bevor der Fraktionsvorsitz neu gewählt wird“, sagte Maximilian Becker, Mitglied des Parteivorstands, der taz. „Das gebietet der Respekt vor der innerparteilichen Demokratie.“ Die beiden zentralen Gremien der Linken müssten sich über den Prozess der Neuaufstellung verständigen. „Erst wenn dieser Prozess klar ist, sollte das dazu passende Personal gefunden werden.“

Der Parteivorstand hatte Anfang Oktober eine solche „zeitnahe“ gemeinsame Sitzung beider Gremien beschlossen, „in der Konsequenzen aus dem Ergebnis für die gemeinsame Arbeit und die Arbeit der Fraktion diskutiert werden“. Linkenchefin Janine Wissler sagte der taz, ein solches Treffen werde es geben. „Aber vor dem 25. Oktober ist es nicht realisierbar.“ Die Parteiführung und die Fraktionsvorsitzenden seien aber im ständigen Austausch.

Quelle        —           TAZ-online          >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     —     2021 German federal election and Berlin election party organized by SPD Berlin in Station Berlin.

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