DEMOKRATISCH – LINKS

„Es heißt: Merkel oder Die Linke“

Kunst aus Plaste und Schrott

Heute einmal eine Kommentierung  des Journalisten Stefan Reinecke zu der politischen Situation im Osten der Republik. Er fühlt dass der Abgang von Platzeck eine große Lücke hinterlassen hat und vergleicht diesen Abgang mit dem einstigen Austritt von Lafontaine aus der SPD. Gewiss eine Meinung, wobei ich die Situation ein wenig anders deuten würde.

Für mich ist auffällig das Beide, Platzeck  wie Lafontaine in ihrer Partei eine herausragende Rolle spielten. Bei Beiden fällt der Rücktritt auf den Höhepunkt ihrer Macht auf. Denn ihre für die Zukunft entscheidenden Rücktritte liegen schon einige Jahre zurück und Beide waren zum Zeitpunkt ihres Abgang Vorsitzende ihrer Partei!  Zu Zeiten von Oskar Lafontaine noch die Größte und Älteste deutsche Partei, die SPD.

Genau zu dem Zeitpunkt standen Beide auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Alles was später folgte geschah bereits im Rückwärtsgang. Die wahren Gründe ihrer Aufgabe sind bis heute von Beiden  nicht restlos geklärt worden und ich vermute dass hier auch eine der Ursachen für den Niedergang der Partei zu finden ist.

Schon unter der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt änderte die SPD rigoros ihren bis dahin befolgten Kurs. Einmal über Willy Brandt an der Regierungsluft geschnuppert öffneten sich plötzlich, zuvor ungeahnte finanzielle Möglichkeiten welche sich mit den alten Doktrinen nicht vereinbaren ließen. Man wollte sich von diesen nur allzu lockenden Früchten nicht mehr verdrängen lassen. Dieser Maxime folgte auch Schröder und Steinbrück wird darum erst gar keine Mehrheiten von den Wählern mehr bekommen.

Kipping ist, so glaube ich noch viel zu jung und unerfahren um sie auf eine Stufe mit den Landesfürsten  zu stellen. Auch ist sie in der Opposition. Wenn sie aber glaubt, wie einige andere Unbelehrbare in der Linken, oder der SPD früher, mit den Büchern von Karl Max ein funktionierendes Management aufbauen zu können um ein hochentwickeltes Industrieland oder gar eine gesamte Republik regieren zu können, wird sie gleich Merkel sehr bald im „Neuland“ stehen.

Wobei diese ihren Glanz aus dem vollkommenen Fehlen einer tätigen Opposition in den letzten Jahren schöpft. Der Wähler ist heute sehr gut informiert und bemerkt sehr wohl das eine Opposition erst drei Monate vor den Wahlen ihren Schmusekurs verlässt und aus den Löchern gekrochen kommt. Das Versagen Merkels liegt in der Unzuverlässigkeit ihrer MitarbeiterInnen begründet. Sie hat es nicht verstanden im Umfeld der Ministerien für ein „Made in Germany“ zu sorgen. Die neuerlichen Schwächen nun bei von der Leyen, Friedrich oder auch de Maizière weisen auf eine grottenschlechte Menschenführung von oben hin. Damit fehlt es an der wichtigsten Voraussetzung für ein gutes Management.

Im Anschluss des Artikel folgt ein Interview mit den Bundesgeschäftsführer der Linken Matthias Höhn.

Wer seid ihr denn?

Matthias Platzeck war ein Symbol für ostdeutsche Politik. Jetzt regiert der Typus: unauffälliger Sachverwalter. Warum?

Es gibt Rücktritte von Politikern, die plötzlich eine Brache sichtbar machen. Das war so, als Oskar Lafontaine 1999 als SPD-Chef demissionierte und man verwundert fragte, wo eigentlich der mächtige linke Flügel der SPD geblieben war. Er war ausgefranst, es gab ihn nicht mehr. Doch das war von Lafontaine wie von einer Fassade verdeckt worden. Einen ähnlichen Effekt erzeugt der Rückzug des Potsdamer Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. Er hatte zwar nicht viel Einfluss auf die nationale Politik, aber er hatte einen Namen in der Republik. Platzeck war ein Symbol für ostdeutsche Politik: 1989 Revolutionär, später populärer Ministerpräsident.

Nun ist die Fassade weg und der Blick fällt auf Ministerpräsidenten in Magdeburg, Schwerin und Erfurt, bei denen auch Politjournalisten erst mal grübeln müssen, ehe ihnen doch noch der Name einfällt. Die ostdeutsche Politik hat kein Gesicht mehr. In der CDU, der SPD und sogar der Linkspartei regiert im Osten (von Ausnahmen wie Katja Kipping abgesehen) der Typus des unauffälligen Sachwalters, der keinen Ehrgeiz oder keine Befähigung verspürt, auf der nationalen Bühne Karriere zu machen. Man bleibt lieber daheim im Überschaubaren, Vertrauten, Bekannten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Matthias Höhn im Interview

„Es heißt: Merkel oder Die Linke“

Schrott aus Plaste fast Kunst

Matthias Höhn ist Bundesgeschäftsführer der Linken. Mit Matthias Meisner spricht er im Interview über den aktuellen Wahlkampf, Lagerbildung der Großparteien in der Öffentlichkeit und Anti-Stalinismus in der Linken.

 Herr Höhn, braucht die Linke einen besseren Kopierschutz?

 Nein. Wieso?

 Weil die Linkspartei mit SPD und Grünen zwei starke Mitbewerber bekommen hat, wenn es um das Thema soziale Gerechtigkeit geht. Nur ein Stichwort: Mindestlohn.

Zunächst gilt auch im politischen Geschäft: Wettbewerb belebt. Und zweitens: Ich freue mich, dass wir zumindest auf der programmatischen Ebene mit SPD und Grünen wieder stärker im Wettbewerb stehen, weil damit eine Kurskorrektur bei diesen beiden Parteien verbunden ist. Wir haben durch unsere Stärke und Konsequenz SPD und Grüne gezwungen, sich zu bewegen. Was wir noch nicht erreicht haben, ist, dass aus deren Ankündigungen praktische Politik wird, also Realität. Darum ist der Druck von links auch weiterhin notwendig.

In der Öffentlichkeit wahrgenommen wird eine Auseinandersetzung Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün, die Linke als Urheber vieler sozialpolitischer Forderungen kommt kaum noch vor. Wie gehen Sie damit um?

Die Lagerwahrnehmung Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün mag die veröffentlichte Meinung prägen. Da ist jedoch viel Inszenierung dabei. Rot-Grün und Schwarz-Gelb sind etwa bei der Euro- und Bankenkrise sehr nah beieinander. Ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger denkt ohnehin nicht in solchen Konstellationen, sondern hat konkrete parteipolitische oder thematische Präferenzen. Und wenn man sich anschaut, welche Regierungskonstellation bevorzugt wird, zeigt sich, dass diese Lagerbildung so heute gar nicht mehr funktioniert. Dass sich viele Wähler von Union und SPD eine große Koalition wünschen, unterstreicht das.

Wieso ist ein Linksbündnis so unbeliebt?

Es gibt derzeit keine greifbare Basis für ein solches Bündnis. Und insofern geht natürlich auch keine Mobilisierung davon aus und keine Begeisterung. SPD und Grüne wollen Rot-Rot-Grün nicht, deswegen ist das eine Phantomdiskussion.

Sollte die Linkspartei auf Angebote an SPD und Grüne verzichten?

Angebote machen wir den Wählerinnen und Wählern, nicht anderen Parteien. Richtig ist, dass wir seit langem einen echten Politikwechsel fordern. Wenn SPD und Grüne an einem solchen Politikwechsel interessiert sind, dann können sie darüber mit uns ins Gespräch kommen. Dieses Interesse liegt aber offensichtlich nicht vor.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Grafikquellen    :

Merkel  —   Karikaturengalerie Angela Merkel

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Kipping    — 

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