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Merkel in der Pandemie

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 28. Februar 2021

Verfahren auf Sicht

Eine Kolumne von Sascha Lobo

Die Corona-Pandemie zeigt, wohin es führt, dass Angela Merkel ohne Vision regiert. Mit besserer Digitalisierung und einem Zukunftsplan hätte sich das Impfdesaster verhindern lassen.

Für die Pandemie kann Angela Merkel nichts. Angela Merkel kann nach einer gefühlten halben Ewigkeit der Kanzlerinnenschaft aber sehr viel für den Zustand des Landes und die Haltung, mit der Deutschland der Pandemie begegnet. Merkel-Fans haben lange von ihrer Besonnenheit, ihrer Rationalität, ihrem Pragmatismus geschwärmt. Diese Eigenschaften hören sich in Ingenieursdeutschland, wo Politik mit Gegenwartsverwaltung verwechselt wird, vielleicht rein positiv an. Im 21. Jahrhundert aber fehlt schmerzhaft: eine Vision. Und eine Kanzlerin und eine Regierung, die wissen, was das überhaupt ist.

»Dieser Winter ist hart. Aber wir haben unser Ziel klarer vor Augen, immer klarer«, sagt Merkel in der Regierungserklärung.

Es gehe nur »Zug um Zug«, sagt Jens Spahn bei »Anne Will«.

Markus Söder beschreibt die Problemlösungsattitüde der Bundesregierung im Deutschlandfunk: »Auf Sicht fahren ist das Einzige, was hilft.«

Merkels Politik ist schon immer: Probleme lösen, wenn sie auftreten, bloß keine zu großen Ziele setzen. Schon weil der Vorteil eines erreichten Ziels viel kleiner ist als der Nachteil eines nicht erreichten. Kurz: fahren auf Sicht. Aber jetzt hat Angela Merkel sich verfahren auf Sicht. Durch Corona ist offensichtlich geworden, wie schädlich, wie unklug, wie gefährlich die vollständige Abwesenheit einer politischen, gesellschaftlichen oder sonst einer Vision war.

Das gibt überraschend offen der Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zu, einer der mächtigsten Männer der CDU: »Wir brauchen eine Jahrhundertreform – vielleicht sogar eine Revolution.« Und zählt fünf Bereiche auf, die dringendst einer umfassenden Modernisierung bedürfen, nämlich Verwaltung, Digitalisierung, Bund-Länder-Kooperation, Bildungssystem und Katastrophenschutz. Wenn das Land nach 16 Jahren Merkel mit fast durchgehender wirtschaftlicher Hochphase eine »Jahrhundertreform« braucht – wie beschämend wenig muss denn in der Zwischenzeit passiert sein?

Digitalisierung torpediert

Für die Digitalisierung kann ich diese Frage am leichtesten beantworten: Es ist regierungsseitig vielleicht sogar weniger als nichts passiert, denn faktisch haben die verschiedenen Bundesregierungen Merkel die Digitalisierung verwässert, verhindert oder torpediert. Von der digitalen Infrastruktur über ein digitales Gesundheitssystem und eine digitale Bildungslandschaft bis zur digitalen Verwaltung wechseln sich Ausfälle und Totalausfälle ab. Nach vier Jahren Merkel hätte das noch Zufall oder Pech sein können, nach sechzehn Jahren ist es Absicht.

Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid hat 2019 im SPIEGEL-Interview ihr großes Erstaunen über die Nichtdigitalisierung der deutschen Verwaltung geäußert. Sie hat dabei vorgerechnet, wie weit Estland vor Deutschland liegt: »Wir reden also über einen Abstand von knapp 20 Jahren. … Wir haben nicht damit gerechnet, dass große Volkswirtschaften es sich erlauben würden, bei der Digitalisierung so weit zurückzufallen.« Ja, wir haben auch nicht damit gerechnet, Frau Kaljulaid. Oder eben doch, denn von diesen 20 Jahren fanden drei Viertel während der Ära Merkel statt. Denn Fahren auf Sicht bedeutet automatisch, der Zukunft weniger Zeit, Geld und Energie zu widmen.

Zukunft war bei Angela Merkel immer Verhandlungsmasse. Für die Pandemie hat das viele sehr konkrete Auswirkungen. Die katastrophale Impfsituation zum Beispiel, die Merkel noch immer hinter Europa-Gelaber versteckt. »Wie das Covid-19-Impfstoff-Fiasko den Mythos der deutschen Effizienz entlarvt« lautet die Überschrift der aktuellen Abrechnung des britischen Deutschlandjournalisten James Jackson. Fast jeden Tag werden neue Details bekannt, die dieses Fiasko greifbarer machen.

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Ineffizientes Impfen

Die »Süddeutsche Zeitung« hat recherchiert, warum eigentlich so viel Impfstoff von AstraZeneca unverimpft bleibt. Um mit den Worten des beteiligten Journalisten Christian Endt zu sprechen: »Wir dachten zu Beginn der Recherche, die Leute würden AstraZeneca verschmähen. Wichtigster Grund für die Rückstände ist aber offenbar: Die meisten Leute unter 65 mit Prio 1 sind schon geimpft. Es wurde versäumt, rechtzeitig Leute aus Gruppe 2 einzuladen.«

Ist das Merkels Schuld? Vermutlich nicht direkt. Gehört das in Merkels Verantwortungsbereich? Vermutlich ja, denn solche und ähnliche strukturellen Probleme finden sich quer durch die Pandemiebekämpfung, und immer wieder stößt man auf Ursachen, die zum Beispiel in der mangelhaften Digitalisierung der Verwaltung begründet sind. Die wiederum basiert auf Merkels Unwilligkeit, in die Zukunft zu investieren.

Quelle       :      Spiegel         >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen        :

Oben          —       Bundeskanzlerin Deutschland Federal Chancellor Germany

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