Maulkorb-Erlass
Erstellt von Redaktion am Dienstag 11. Januar 2011
Für demokratische Rechte
in der Partei und in der Gesellschaft
Erklärung zum Maulkorb-Beschluss im Landesverband Saarland
DIE LINKE lebt nur als eine offene und pluralistische Partei.
Inhaltliche Differenzen nicht nur hinter verschlossenen Türen auszutragen und abweichende Meinungen nicht nur hinzunehmen, sondern als notwendigen Beitrag zur Entwicklungsfähigkeit der Partei zu begrüßen, ist eine der Lehren, die wir aus den historischen Niederlagen gezogen haben.
Die Satzung und die Struktur der Partei DIE LINKE ist die Umsetzung dieser Erkenntnis.
[ Mit dieser Meinung setzt sich die AKL Bayern löblich von der stringent-dikatorischen Meinungsmache der SL – dominierten Landesverbände SAARLAND, RHEINLAND-PFALZ und NORDRHEIN-WESTFALEN ab. Aus erster Hand können DL – Leser die kadergesteuerten ’stalinistisch‘ angehauchten Tendenzen in diesen Landesverbänden nachlesen. Unser direkter Draht nach SAARLAND und RLP gibt dem Widerstand gegen die Maulkorb-Erlasse >> sprich: Satzungsbeugungen, eine Stimme ]
Wir beobachten mit Sorge, dass der Landesverband Saarland auf seinem letzten Parteitag hinter diese Positionen zurückfällt. In der neu geänderten Satzung gilt eine öffentliche Äußerung, gleich in welchem Medium, inner- wie außerparteilich, die als Diffamierung gesehen wird, als parteischädigendes Verhalten und stellt einen Ausschlussgrund dar.
Diese Regelung ist ein Maulkorberlass für die Mitglieder.
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Grafikquelle : Hund mit Maulkorb