Marion Morassi über die RLP-Linken
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 27. Oktober 2016
Marion Morassi über den Zustand der RLP-Linken:
„Der LV ist für seine Strippenziehereien bekannt.“
Marion Morassi (53) kandidierte am 18. September 2016 auf der Vertreter_Innenversammlung der rheinland-pfälzischen LINKEN für Platz 1 der Landesliste zur Bundestagswahl 2017.
Sie unterlag letztendlich deutlich gegen den Landesvorsitzenden Alexander Ulrich.
Doch im rheinland-pfälzischen Parteigebälg knirscht es hörbar. Schlagzeilen über autoritären Führungsstil, Gerichtsverhandlungen zwischen Mitgliedern bestimmen das öffentliche Bild.
Innerhalb der Partei gilt man heimlich als der unbeliebteste Landesverband.
Warum ist all das so? Stimmen die Vorurteile? Wir haben mit Marion Morassi gesprochen.
Bei den Landtagswahlen im März 2016 hoffte man bis zuletzt auf einen Einzug ins Parlament. Letztlich scheiterte man mit nur 2,8% doch ziemlich klar. Kannst Du uns skizzieren, welche Faktoren ein besseres Abschneiden verhindert haben?
Marion Morassi: Der Wahlkampf kam nicht überall in allen Kreisverbänden an. Dort, wo es DirektkandidatInnen gab, hatten diese oft mehr Stimmen als die Landesliste. Die Veranstaltungen mit den ListenkandidatInnen und den „Promis“ wurden oft nur in den größeren Städten durchgeführt. Natürlich spielte auch die AfD eine große Rolle. Da hätte man viel mehr auf konkrete linke Positionen setzen sollen.
Welche Konsequenzen wurden aus dem erneuten deutlichen Scheitern gezogen? Wie will sich der Landesverband künftig aufstellen?
Marion Morassi: Es wurden bisher keine Konsequenzen gezogen. Die Devise heißt: weiter wie bisher. Niemand aus dem LAVO ist zurückgetreten oder hat die Verantwortung für das Debakel übernommen.
Lediglich Alexander Ulrich hat verkündet, er kandidiert nur noch für den Bundestag. Er tritt wohl nicht mehr für die Position des Landesvorsitzenden an.
Bei Katrin Werner, der Vorsitzenden, sieht das wieder anders aus. Sie hat sich anscheinend nichts vorzuwerfen, hält sich für unersetzbar und tritt erneut für die Position der Landesvorsitzenden an. Auch Brigitte Freihold und Jörg Lohbach kandidieren wieder für den Geschäftsführenden Vorstand, ebenso wie der Schatzmeister Sebastian Knopf, der allerdings auch einen wirklich guten Job macht, wenngleich auch viele Einsparungen durch ihn vorgenommen wurden.
So wurde z.B. der komplette Frauen-Etat ersatzlos gestrichen, den es bis zu seiner ersten Wahl immer gab.
Das ist mit ein Grund (neben persönlichen), warum die Frauenstruktur im Land quasi inexistent ist. Wie der Landesverband sich künftig aufstellen wird, hängt wohl mit der Wahl des neuen Vorstandes zusammen. Bleibt der so wie bisher, dann sehe ich auch für die BTW 2017 eher schwarz.
Spricht man mit Mitgliedern der Linkspartei, merkt man schnell, dass der Landesverband Rheinland-Pfalz zu den eher unbeliebteren Verbänden gehört. Wie kommt das?
Quelle : links gelenkt >>>>> weiterlesen
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Fotoquellen : Oh, wie schön ist Reisen, wenn der Steuerzahler das Ticket bezahlt ?
Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen
Freitag 28. Oktober 2016 um 10:33
Sieht es in Bayern anders aus?
Stimmenkauf und Mauscheleien bei der Linken in Bayern?
http://internetz-zeitung.eu/index.php/3949-stimmenkauf-und-mauscheleien-bei-der-linken-in-bayern
Freitag 28. Oktober 2016 um 23:26
Mit einem Schreiben an den LaVo der Linken in Rheinland Pfalz, fordert der Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Koblenz eine Sachstandsmitteilung zu der Angelegenheit wie Anonymus an die geschützten Daten der Mitglieder gekommen ist und diese anschreiben konnte.
Neben großspurigen Ankündigung ist von den Fachkräften für Inkompetenz und den zu ihnen gehörenden Universaldilettant, seit Wochen nichts zu hören.
Die Folgerungen, die der Kreisvorsitzende aus dem Schweigen ableitet, erscheinen mir sehr plausibel und im Grunde traue ich einer Politmafia im Lande das auch zu.
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Liebe Genossinnen und Genossen des LaVo RLP, liebe GuG im Land und Bund,
aufgrund des Vorkommnisses „Anonymous-Brief“ und der darauffolgenden unten angegebenen Erklärung der Landesvorsitzenden Katrin Werner und Alexander Ulrich an alle Mitglieder in RLP, stelle ich als Vorsitzender des KV Koblenz dringende Nachfrage des Sachstandes.
Feststellung : Der KV Koblenz hält die Situation, 6 Wochen ohne weitere Information im Dunkeln gelassen zu werden, für völlig inakzeptabel !
Der LaVo RLP hat in u.a. Erklärung folgende Stellungnahmen und Behauptungen verbreitet, zu denen wir unverzüglichen Updates erwarten :
LaVo : „Die Landesgeschäftsstelle hat aus diesem Grund heute Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.“
Nachfrage : Nach 6 Wochen sollte dem LaVo zumindest ein Aktenzeichen des federführenden Staatsanwaltes vorliegen – dieses Az. ist allen Mitgliedern mitzuteilen, damit sich diese ggfs. direkt an den Staatsanwalt wenden können.
LaVo : „Gleichzeitig sind wir sicher, dass diese Daten nicht von den InternetaktivistInnen bei anonymous und auch nicht von Mitarbeitern der Landespartei entwendet worden sind.“
Nachfrage : Wie kommt der LaVo so kurz nach dem Vorfall zu dieser „sicheren“ Erkenntnis? Oder ist dies nur eine Behauptung?
LaVo : „Nach ersten Recherchen gehen wir derzeit davon aus, dass der oder die Versender der Briefe über die postlagernde Absenderadresse, für die ein Identitätsnachweis notwendig ist, ermittelt werden kann.“
Nachfrage : Nach 6 Wochen sollte diese erste Ermittlung ja wohl definitiv Erkenntnisse bzgl. der „postlagernden Absenderadresse“ ergeben haben – auch hierüber sind die Mitglieder m.E. ebenfalls zu informieren!
LaVo : „Wir tun alles, damit dies sehr bald geschieht und werden die ermittelnden Behörden selbstverständlich bei den Ermittlungen unterstützen.“
Nachfrage : Wie sieht diese Unterstützung im Detail aus? Schließlich wurden hier offensichtlich hunderte von Adressdaten nicht legitimiert verwendet, daher wollen wir detaillierte Auskünfte.
Eine Nichtbeantwortung würde die Diskussionen im Landesverband weiter anheizen, denn seit den Wahlen am 17.09.2016 werden drei mögliche Varianten diskutiert, wie dieses „Anonymous-Brief“ zu standen kam :
1. Anonymous hat tatsächlich die Datenbank gehackt – wenn dem so ist, ist dies ein schwerwiegendes Verbrechen, was dringend strafrechtlich verfolgt werden muss.
2. Innerhalb der Partei DIE LINKE im Bund hat jemand mit Zugriff auf diese Daten, diese genutzt um den besagten Brief zu versenden, auch dies ist zu verfolgen.
3. Die perfideste Variante wäre, dass der LaVo selbst diesen „Anonymous-Brief“ erstellt und versendet hat, umso die innerparteiische Opposition in RLP in Misskredit zu bringen.
Dies befeuert der LaVo auch noch selbst, indem er in u.a. Erklärung ausschließt, dass die Daten von Anonymous gehackt oder von einem Mitarbeiter des Landespartei entwendet wurden, aber danach die Mitglieder im Dunkeln lässt.
Schon alleine um diese unglaubliche Variante zu entkräften, erwarte ich eine umgehende Beantwortung !
Aufgrund dieser Erklärung des LaVo erwarte ich unverzüglich Antworten auf die o.g. Nachfragen an alle Mitglieder und setze hierfür eine Frist bis 04.11.2016 – 12 Uhr.
Sollten die Mitglieder in RLP bis dahin nicht ausführlich informiert worden sein, werde ich selbst Anzeige erstatten – ggfs. auch aufgrund von Untätigkeit des LaVo RLP.
Mit demokratisch-solidarischen Grüßen,
Euer Genosse
Christian E. Hirkes
Vorsitzender KV Koblenz
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Von: DIE LINKE Rheinland-Pfalz – Mitgliederinfo [mailto:mitgliederinfo@die-linke-rlp.de]
Gesendet: Samstag, 17. September 2016 19:21
An: DieLinke@Hirkes.de
Betreff: Briefsendung an Mitglieder des Landesverbandes
Briefsendung an Mitglieder des Landesverbandes | 17. September 2016
INHALTSVERZEICHNIS
1. Information über Briefsendung an Mitglieder des Landesverbandes
INFORMATION ÜBER BRIEFSENDUNG AN MITGLIEDER DES LANDESVERBANDES
Liebe Genossin, lieber Genosse,
der Landesverband ist darüber informiert worden, dass eine große Zahl
von Mitgliedern heute anonyme Briefe erhalten hat. Der Landesvorstand
muss angesichts der zahlreichen Rückmeldungen davon ausgehen, dass diese
Briefe nahezu flächendeckend in unserem Land zugestellt worden sind. Die
dafür notwendigen Adressdaten können nicht auf legalem Wege beschafft
worden sein. Die Landesgeschäftsstelle hat aus diesem Grund heute
Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.
Gleichzeitig hat die Landesgeschäftsstelle die Bundesgeschäftsstelle in
Berlin über den Vorgang informiert und wird dies auch im weiteren
Verlauf des Verfahrens tun.
Über den Umfang der entwendeten Daten haben wir derzeit noch keine
Erkenntnisse. Aufgrund der in der elektronischen Mitgliederverwaltung
eingebauten Sicherheitsschranken gehen wir aber davon aus, dass es sich
um Namens- und Adressdaten handelt. Konto- und andere Zahlungsdaten sind
nach aktuellem Kenntnisstand nicht betroffen. Gleichzeitig sind wir
sicher, dass diese Daten nicht von den InternetaktivistInnen bei
anonymous und auch nicht von Mitarbeitern der Landespartei entwendet
worden sind.
Trotzdem bitten wir Dich um Entschuldigung, dass es offensichtlich, auf
welchem Wege auch immer, zu einem solchen Datenleck gekommen ist. Wir
hoffen, dass sich möglichst bald klärt, wie das möglich war. Nach
ersten Recherchen gehen wir derzeit davon aus, dass der oder
die Versender der Briefe über die postlagernde Absenderadresse, für die
ein Identitätsnachweis notwendig ist, ermittelt werden kann. Wir tun
alles, damit dies sehr bald geschieht und werden die ermittelnden
Behörden selbstverständlich bei den Ermittlungen unterstützen.
Abschließend möchten wir betonen, dass die in den Schreiben erhobenen
Vorwürfen inhaltlich unzutreffend sind: In unserem
Landesverband werden keine Mitgliederdaten manipuliert. Deshalb haben alle Verfahren vor den
Schiedskommissionen unserer Partei und vor öffentlichen Gerichten gerade
nicht zu einer Bestätigung dieser Vorwürfe geführt. Es ist
bezeichnend, dass der oder die Absender offenbar deshalb anonym agieren und
sich nicht öffentlich zu erkennen geben.
Selbstverständlich werden wir Dich, wie alle Mitglieder der
Landespartei, über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden halten. Wir
bitten Dich, die Landesgeschäftsstelle möglichst zeitnah über eventuelle
weitere Schreiben anonymer Absender oder sonstige Auffälligkeiten, die
auf den Mißbrauch von Mitgliederdaten hinweisen könnten, zu informieren.
Mit herzlichen solidarischen Grüßen im Namen des Landesvorstands
Katrin Werner und Alexander Ulrich
Landesvorsitzende