Macht Ernst den August?
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 23. Dezember 2010
Was nun, liebe Linke? Hüh oder hott bei Hartz IV?
Die Partei Die Linke wurde bei der Besetzung des Hartz IV Vermittlungsausschusses entgegen aller demokratischen Gepflogenheiten übergangen, die Vermittlung findet ohne die einzige Partei statt, die sich immer gegen Hartz IV bekannt hat. Umso bitterer ist der Beigeschmack, dass gerade jetzt die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, ohne erkennbare Not, gegen sämtliche Beschlüsse der Die Linke verstießen und sich bei SPD und Grüne mit einem Kompromissvorschlag zu einer Forderung der Höhe von 420 Euro, entgegen den Parteibeschlüssen mit einer Höhe von 500 Euro, als HartzIV Regelsatz anzubiedern versuchten
„Es ist eine schwere Demokratieverletzung, dass die Hartz IV-Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne gemeinsam eine Vertretung der LINKEN in der Hartz IV-Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat verhindert haben. Das ist nicht hinnehmbar“, sagte Gregor Gysi in einer Pressemitteilung der Die Linke unter dem Titel „Hartz IV Parteien setzen demokratische Gepflogenheiten außer Kraft, vom 22.12.10.
Am 21.12.10 versuchte Gesine Lötzsch auf der Homepage der Die Linke, von den Beschlüssen der Partei Die Linke abweichend, mit dem Satz “ Allen ist gemeinsam, dass ein verfassungsgemäßer Regelsatz für Erwachsene nicht unter 420 Euro zu haben ist und für Kinder eine eigenständige Neuberechnung vorgenommen werden muss.“ eine Anbiederung an SPD und Grüne.
Ebenfalls am 21.12.10 schlug Klaus Ernst auf der Homepage der Die Linke “ einen „selbstfinanzierenden Sofortkompromiss“ aus einer Regelsatzanhebung auf 420 Euro, einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde sowie einer Revisionsklausel“ vor.
Die staunende Die Linke Wähler- und Mitgliedschaft konnte heute, am 22.12.10, nach der Ausladung der Die Linke zum Vermittlungsausschuss zu Hartz IV auf der Homepage der Die Linke folgende Aussage, unter dem Titel „Hartz IV ist nicht reformierbar, sondern muss überwunden werden“ lesen:
„Ernst und Lötzsch bekräftigen die Forderung ihrer Partei nach einer Überwindung des Hartz-IV-Systems. Die Forderung nach einem Regelsatz von 500 Euro pro Monat und einem gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde bis zum Ende der Legislatur sei richtig und gerecht.“
Da stellt sich die Frage, bei einem Verfallswert von einem Tag bei den Aussagen der Die Linke Vorsitzenden:
Was denn nun, liebe Linke? Hüh oder hott bei Hartz IV? Wie glaubwürdig soll dieses Hin- und Her denn sein?
Fazit des Ganzen aus meiner Sicht:
Die Anbiederung von Ernst und Lötsch an neiliberale Positionen zu Hartz IV, gegen sämtliche Beschlüsse der Partei Die Linke, hat nichts gebracht.
Der dadurch angerichtete Schaden innerhalb der eigenen Partei und der eigenen Wählerschaft ist gar nicht abzusehen.
Als ehemaliger Pressesprecher der WASG, Kreisverband Oberberg, kann ich mich noch gut daran erinnern, dass die WASG, aus der ja auch Klaus Ernst kommt, als Hauptmarkenzeichen die Ablehnung und den Widerstand gegen die Hartz Gesetze und den Sozialabbau hatte.
Ohne die WASG hätte nie die West-Linke entstehen können. Die WASG entstand wesentlich aus dem Widerstand gegen die verlogene Sozialpolitik von SPD und Grünen.
Wenn diese Positionen von Teilen der Die Linke aufgegeben werden, so nenne ich das Wählerbetrug!
SPD und Grüne sind keine naturgegebenen Bündnispartner der Die Linke, wie manche Linke scheinbar neuerdings glauben.
Der Beschluss zur Besetzung des Hartz IV Vermittlungsausschusses unter Ausschluss der Die Linke beweist dies einmal mehr, aber auch, als eines der vielen möglichen Beispiele, wie mit Bodo Ramelow, Die Linke Fraktionsvorsitzender Thüringen und seiner Fraktion, seinerzeit bei der Regierungsbildung in Thüringen umgegangen wurde, um nur mal zwei Beispiele zu nennen.
Bei SPD und Grünen sitzen diejenigen, welche für HartzIV waren, immer noch an den Schalthebeln der Macht.
Aus ihrer Sicht wären sie verrückt, Die Linke, als bisherige Anti-Hartz-Partei auch nur in irgendeiner Form aufzuwerten, es sei denn, es geht, wie in der Berliner Koalitionsregierung gar nicht anders, da jede Aufwertung der Die Linke bedeutet, dass SPD und Grüne ihre Fehler mehr und mehr eingestehen und korrigieren müssten.
Aufgrund dieser Analyse, ist es mir völlig rätselhaft, was zur Zeit in der Die Linke zum Thema Hartz IV passiert.
Jeder von Hartz IV Betroffene, welcher Die Linke gewählt hat, muss sich beim Lesen dieses poltischen Laientheaters doch entsetzt an den Kopf fassen, da jetzt niemand mehr weiß, wofür Die Linke bei Hartz IV denn nun wirklich steht?
Hat Die Linke Freude am politischen Selbstmord?
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Grafikquelle :
- CC BY 2.0
- File:Übergabe des Berichtes der Strukturkommission, Oktober 2010.jpg
- Erstellt: 26. Oktober 2010
Samstag 25. Dezember 2010 um 13:19
Um am Katzentisch der Macht platz zu nehmen, scheint den Linksparteiführer jedes Mittel recht, auch die Selbstaufgabe beschlossener Positionen. Jetzt, wo die LINKE vor der Tür des Ausschusses steht, rudert man wieder zurück und besinnt sich auf den ursprünglichen Standpunkt, um den eingetretenen Schaden zu begrenzen.
Zumindest kann man den einen solchen Eindruck über dieses Taktieren bekommen. Diese Doppelspitze ist nur zweite Wahl, eine „Notlösung“ und deshalb ist die Partei in Not!
Montag 27. Dezember 2010 um 8:14
Wer hat den LV Vorständen im Januar 2010 dieses Duo geradezu
aufgezwungen? Gysi!!!
Diese Doppelspitze war gewollt, von Gysi.
Ernst als Bundesvorsitzenden zu nominieren, verstehe ich als Geste an Lafontaine, dem die Partei ja angeblich so viel zu verdanken hat.
Es muss jedoch festgehalten werden, ohne das Geld der SED-Partei wäre die WASG mit ihren Zugpferden Lafontaine und Ernst längst Geschichte. Und die SPDler aus der 3. und 4. Reihe
wieder Mitglied bei der SPD.