Maas Umgang mit Venezuela
Erstellt von Redaktion am Samstag 4. Mai 2019
Ohne Maß dieser Maas – Gründlich daneben
War der Unterkiefer gerade zur Reparatur ?
Kommentar von Eric Bonse
In der Venezuela-Krise betreibt der Außenminister ein gefährliches Spiel. Deutschland agiert nicht auf Augenhöhe mit den USA und Russland.
Es war wohl nur ein dummer Zufall, dass Außenminister Heiko Mass ausgerechnet in dem Moment durch Südamerika tourte, in dem sich der Machtkampf in Venezuela bedrohlich zuspitzte. Doch wie der SPD-Politiker auf die Eskalation reagiert hat, sagt viel über die deutsche und die europäische Außenpolitik aus. Der Befund fällt nicht gut aus – weder für Maas noch für die EU-Diplomatie.
Maas hat sich als „Türöffner“ für den umstrittenen brasilianischen Staatschef Jair Bolsonaro betätigt. Er war der erste EU-Diplomat, der dem rechtsextremen Politiker seine Aufwartung machte. Damit hat Maas der gemeinsamen Außenpolitik einen Bärendienst erwiesen – und sich über Bedenken der EU-Partner hinweggesetzt.
Bis 19 können sie zählen und wissen wie ein Trikot aussieht.
Noch bedenklicher war der Auftritt in Kolumbien. Dort ging es vor allem um die Krise in Venezuela. Doch statt sich an die Linie der EU zu halten, preschte Maas vor. Er stellte sich nicht nur vorbehaltlos hinter den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. Maas sprach sich auch für Sanktionen gegen Präsident Nicolás Maduro aus.
Damit steht Maas auf der europäischen Bühne ziemlich allein da. In einer Stellungnahme der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini ist von Sanktionen keine Rede. Die Italienerin betont vielmehr, dass sie sich in der Internationalen Kontaktgruppe um Vermittlung bemühen wolle. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn – ein Sozialdemokrat wie Maas – warnt vor voreiligen Schritten.
Chaos in der EU-Außenpolitik
Es ist nicht das erste Mal, dass Maas in der Venezuelakrise vorprescht. Schon sehr frühzeitig stellte sich der deutsche Chefdiplomat hinter Guaidó und formulierte ein Ultimatum an Maduro. Binnen acht Tagen sollten freie Wahlen stattfinden, forderte der deutsche Außenminister im Januar.
Zu den „Hohen Vertretern der EU“ wird Maas also nicht gezählt – er glaubt nur, in derer Namen sprechen zu dürfen!
Doch die Deadline ist ergebnislos überschritten, zu einer Lösung der Krise hat sie nicht beigetragen. Im Gegenteil: Das Ultimatum zeigt, wie chaotisch es in der EU-Außenpolitik zugeht. Offiziell hat Spanien „den Hut auf“, wie es in Brüssel heißt. Das Land mit den engsten Bindungen an Venezuela soll die Richtung vorgeben. Doch bei dem Ultimatum haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Ton angegeben. Spanien verlor schnell die Kontrolle über den EU-Kurs.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Heiko Maas (SPD; Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz) beim Wahlabend zur Landtagswahl im Saarland…