Linslers Machenschaften….
Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 11. Mai 2011
….und die Meinung über die Satzungsänderungen der Linken an der Saar von Halina Wawzyniak
Von einer guten Freundin auf das Blog der stellvertretenden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE und Mitglied des Deutschen Bundestages Halina Wawzyniak aufmerksam gemacht, möchten wir uns einmal mit dem Artikel beschäftigen in welchem sie am 06. 03. 2011 auf die Satzungsänderungen des saarländischen Landesverbandes eingeht.
Unter der Überschrift „Widerstand angekündigt, Nachsicht geübt und Recherche abgenommen – Satzungsänderungen“ stellt Halina fest dass die Änderungen vom Saarland im November beschlossen und anschließend von der Bundesschiedskommission wieder gestoppt wurden. Auch ist ihr bekannt das der Landesvorsitzende diese Änderung auf den nächsten Bundesparteitag als Antrag einbringen will.
Unverhohlen verkündet Sie ihre Meinung und ich zitiere:
„Das ist ihr gutes Recht, mein gutes Recht ist es jedoch schon jetzt deutlich meinen Widerstand gegen diese Regelung anzukündigen.
Warum? Ich halte es für absurd, dass Landesvorstände mit welcher Mehrheit auch immer Genossen/innen von ihren Mitgliedschaftsrechten ausschließen. Das Argument, die Schiedskommission müsse das ja noch bestätigen läuft leer, denn bis zur Entscheidung ist der/die Betreffende erst mal draußen. Hier werden Missbrauchsmöglichkeiten zur Mehrheitsbeschaffung Tür und Tor geöffnet. Genau das sollte aber durch die Regelung in der Satzung der LINKEN ausgeschlossen sein, nach der soweit ein Ausschlussantrag gestellt wird, der/die Betreffende solange die Mitgliederrechte behält, bis die Schiedskommission endgültig entschieden hat.“
Von diesen Möglichkeiten zur Manipulation von Mehrheiten wurde in den westlichen Landesverbänden bereits reichlich Gebrauch gemacht! Nachweislich im Saarland und in NRW. Durch Denunziationen, Diffamierungen und dem Beleidigen einzelner Mitglieder wird Widerstand provoziert. Das Wehren gegen diese Vorwürfe wird dann als parteischädigendes Verhalten und mit Parteiausschluss geahndet. Auf diese Art und Weise wurden in vielen Orts- und Kreis-verbänden die Delegierten Wahlen so stark beeinflusst als das die Mehrheiten schon vor den Wahlen vorgegeben waren.
Weiter schreibt sie: „Parteischädigendes Verhalten soll nämlich gegeben sein, wenn Presse, Rundfunk, das Internet und sonstige Medien zur Diffamierung genutzt werden. Angesichts dessen, was als Diffamierung diffamiert wird droht auch hier Ungemach. Gegen die Ordnung der Partei wird auch verstoßen wenn vertrauliche Vorgänge veröffentlicht oder an den politischen Gegner weitergegeben werden. Was vertrauliche Vorgänge sind, darauf kann man sich ja vielleicht noch verständigen, aber wer ist ein politischer Gegner?“
Tatsache ist das weit über 90 % aller Aussagen in den Medien aus den Vorständen der jeweiligen Verbände veröffentlicht werden. Das einfache Mitglied ist nicht gerade das, was sich die Presse als GesprächspartnerIn sucht. Das hieße mit anderen Worten dass weit mehr als 90 % von parteischädigenden Verhaltensweisen aus den jeweiligen Vorständen kommen. Darf es in einer pluralistisch, demokratischen Partei überhaupt vertrauliche Vorgänge geben? Normal nicht, da alle Sitzungen, bis auf ganz wenige Ausnahmen für jedermann/frau öffentlich sind.
„Wie dem auch sei. Für den Geschäftsführenden Parteivorstand habe ich unmittelbar nach der Beschlussfassung der Saarland-Satzung und nachdem ich zunächst gegenüber Heinz Bierbaum und dann im GfPV meine Position deutlich gemacht habe ein Gutachten „Zur Satzungswidrigkeit der Satzung Saarland“ erstellt.“ Wenig später fand eine kurze Beratung im GfPV statt und mein Gutachten wurde mit einem aus dem Saarland gekontert“.
Es ist schon faszinierend immer wieder lesen zu können dass Einzelne für den Niedergang der Partei DIE LINKE verantwortlich gemacht werden. Dieser Antrag auf Satzungsänderung zeigt die Unfähigkeit des Saarvorstandes sich politisch mit den Begebenheiten in der Mitgliedschaft Auseinandersetzen zu können. Genau solch ein Verhalten steht als Spiegelbild für die überwiegende Mehrzahl der West-Landesverbände und zeigt auf warum die Partei im Westen von der Bevölkerung nicht angenommen wird. Linsler und Bierbaum wurden als treue Vasallen von Lafontaine in die Positionen gewählt um hier als Beispiel nur zwei Personen zu nennen und nicht aufgrund vollbrachter Leistungen.
So fragen wir nach:
Herr Linsler,
wer hat das Gutachten für den LV Saarland in Auftrag gegeben? Wo und wer hat darüber entschieden? Wer ist der Gutachter, und was hat es gekostet? Ist dieses ein vertraulicher Auftrag welcher einerseits von den Beiträgen der Mitglieder bezahlt, anderseits aber nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist? Erfüllt die Auftragsvergabe schon den Tatbestand der Beitragsveruntreuung? Oder schreiben Sie sich selber solcherart Gutachten? Wo bleiben die veranwortungsvollen Mitglieder welche hier einmal Aufklärung einfordern?
Unfähige Führungspersonen zerstören diese Partei und nicht arbeitswillige und kritische Mitglieder !
Quelle: Wawzyniak >>>>> weiterlesen
IE
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| Source | Halina Wawcyniak @ Grundgesetzkonferenz 6./7.3.2009 Leipzig |
| Author | dielinke_sachsen |
Donnerstag 12. Mai 2011 um 7:02
Linsler’s Machenschaften gehört auch, dass er Mitglieder
r e c h t s w i d r i g von der Ausübung ihrer Mitgliedsrechte gem. § 10 ParteienG ausschließen und sich diesen Willkürakt vom Landesvorstand -zwei Enthaltungen- absegnen ließ
die beiden Gutachten fand in Berlin (mündl. Verhandlung wg. saarl. Satzungsänderung) kurz Erwähnung- mein Schreiben an den Landesvorstand mit fast ähnlich gestellten Fragen blieb unbeantwortet-Nichtbeachtung- bin ich doch ein „Mitglied“, das Linsler von der Ausübung seiner Mitgliedsrechte gem. § 10 seit 22.06.2010 ausgeschlossen hat!!!
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Die Wissenenden reden (noch) nichts und die Redenden wissen nichts
Donnerstag 12. Mai 2011 um 8:22
mit Linsler als „alleinigem“ Bundesvorsitzenden wäre es in der LINKE mit der Meinungs- und Pressefreiheit vorbei.
Die stellv. Bundesvorsitzende lässt n.E. außer acht, dass Nachsicht vielliecht gar nicht angebracht ist, sondern eher Mitleid (ab einem gewissen Alter können Menschen senil werden).
Donnerstag 12. Mai 2011 um 10:42
Linsler ‚for President‘ – grööööhhl
…im Ernst: Halina scheint eine der wenigen ‚Normalos‘ in dieser Partei zu sein.
Donnerstag 12. Mai 2011 um 12:00
Halina ist gut, sehr gut sogar
wer eine unterentwickelte Ahnung von Satzung hat, und Demokratie wie eine Monstranz vor sich herträgt, gehört ins Altersheim und nicht auf einen Bundesparteitag
Donnerstag 12. Mai 2011 um 12:37
Bierbaum, Linsler, Schindel sind die „Wegbereiter“ für Oscars Rückkehr, Lafo will/muss die JUNGEN WILDEN in den Griff bekommen – dazu bedarf es einer Satzungsverschärfung. Das erleichtert Lafo sich gleich der JUNGEN WILDEN zu entledigen, wenn sie nicht „gehorsam“ seinem Kurs folgen.
DIE LINKE braucht die JUNGEN WILDEN wie Halina, Katja, Dietmar und keine saarländischen Marionetten.
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Anmerk.
Es gibt bereits einen „insider“, der mit dem obigen Insider nicht identisch ist. Der Ordnung halber haben wir deswegen den obigen ‚Insider‘ mit der Ziffer 2 indiziert, um Verwechlungen zu vermeiden. Wir bitten um Verständnis. Der Index bedeutet natürlich keine Wertung.
DL-Red./UP.