Die Linke in RLP !
Erstellt von Gast-Autor am Dienstag 22. Juni 2010
Fraktion der Linken im Stadtrat Ludwigshafen –
Immer in der gleichen Geschwindigkeit wie vor ca. 100 Jahren
– an der innerpartei-lichen Spaltungspolitik des Kreisvorsitzenden Otto Schäfer geplatzt
Im Kreisverband Ludwigshafen der Partei DIE LINKE sind unter 10 % der Parteimitglieder noch tagespolitisch aktiv. Das innerparteiliche Leben ist durch Ambitionen des Kreisvorsitzenden auf einen engen Kreis von persönlichen Freunden, Verwandten und Persönlichkeiten die zu bedingungsloser Gefolgschaft neigen ausgerichtet. Man hat sich in einem engen Zirkel Auserwählter eingerichtet, Kompetenzen und politische Verantwortung sind dabei zur Nebensache geworden, die Ausgrenzung und Verunglimpfung „störender“ Mitglieder ist Alltagspraxis.
Unter Otto Schäfer wurde der Kreisverband zu einem Wahlverein zur Förderung von Postenjägern, insbesondere zur Erlangung des Bundestagsmandates durch Frau Senger-Schäfer, der Ehegattin des Kreisvorsitzenden und Landesvorsitzende, getrimmt. Zunächst erhielt dieses Projekt uneingeschränkte Unterstützung aus der Landesführung, ging es doch darum, kompetente und konkurrierende Persönlichkeiten von der innerparteilichen Mitwirkung fern zuhalten. Hauptstreitpunkt ist die innerparteiliche Demokratie. Die vorherrschenden Verhältnisse sind als vordemokratisch, als sozial-autoritär zu bezeichnen.
In der Vergangenheit führte diese Politik zu zahlreichen Austritten sozial und politisch engagierter Parteimitglieder, insbesondere aus der früheren PDS und der Hartz IV-Klientel, etwas der Vorsitzenden des Sozialen-Netzwerk Deutschland e.V. oder der früheren Kreisvorsitzenden der WASG und der Partei DIE LINKE, Frau Ingrid Wiegel. Wer dieser Truppe an Bildung und demokratischen Verständnis überlegen ist, der wird herausgemobbt oder im Falle des früheren PDS-Kreisvorsitzenden Wolfram Sondermann ausgeschlossen.
Was hat das nun alles mit der Arbeitsfähigkeit der Fraktion im Stadtrat zu tun? Kreisvorsitzender Otto Schäfer verpflichtet seine Getreuen auf bedingungslose Unterordnung, was heißt – innerparteiliche Ausgrenzung der Mitbewerber – und so wurde die Fraktionsvorsitzende Elke Bauer, wenig talentiert um Konflikte konstruktiv zu lösen, darin bestärkt, mit Liborio Cicarello nicht zu kooperieren. Für die Ausschußtätigkeit wurde kompetenten Interessenten der Zugang verweigert, öffentliche Fraktionssitzungen unterbunden, um die Teilnahme von „unliebsamen“ Parteimitgliedern zu verhindern.
DIE LINKE in Ludwigshafen steht vor der Aufgabe, den Kreisvorstand demokratisch personell zu erneuern und eine Atmosphäre des Dialogs und der Kooperation im Kreisverband herzustellen und endlich der Gründung selbständiger Kreisverbände in Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis zuzustimmen.
Die Landesvorsitzende MDB Frau Senger-Schäfer ist gegenwärtig mit innerparteilichen Machtkämpfen auf Landesebene befasst. Dafür benötigt sie die Stimmen des größten Kreisverbandes in Rheinland-Pfalz, der absichtsvoll vom family-club Senger-Schäfer durchherrscht wird. Da die innerparteilichen Auseinandersetzungen in Ludwigshafen auch eine Bedingung zur Erlangung ihres Bundestagsmandates waren, ist sie leider auch wenig geeignet zur Konfliktlösung beizutragen. Umgekehrt, sie hat bisher die sozial-autoritären innerparteilichen Politikpraxen mitgetragen, sie hat mitgeholfen, dass die Mitgliederrechte emanzipatorischer Linker massiv eingeschränkt wurden. Dafür muss die Verantwortung übernommen werden.
Von Seiten der emanzipatorischen Linken im Kreisverband besteht die Bereitschaft, an der Konfliktlösung unter der Bedingung innerparteilicher Machtteilung verantwortlich mitzuwirken. Liborio Cicarello kann empfohlen werden, eine selbstbewußte und eigenständige bürgernahe Politik gemeinsam mit seinen WählernInnen zu entfalten. Nur so kann DIE LINKE in Ludwigshafen politikfähiger und die Fraktion wieder hergestellt werden.
Bernd Wittich Rödersheim-Gronau, 22. Juni 2010
Mitglied im Kreisverband Ludwigshafen
Ehemals Beisitzer im Kreisvorstand der WASG Ludwigshafen
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Dienstag 22. Juni 2010 um 19:18
Ludwigshafen – Parteischädigung „Die Linke“ sonders gleichen in Rheinlandpfalz…
Petra Karl von !Tacheles im Namen des Volkes ?! – Lieber Genosse Oskar Lafontaine, lieber Genosse Lothar Bisky, liebe Genossin Katja Kipping,vorab möchte ich mich bezüglich euren Komplimenten wegen meines Erfolges in Rheinland Pfalz bedanken. E…