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Linkes Zünglein an der Waage

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 9. November 2016

Katja Kipping bringt eigenen Präsidentschafts-Kandidaten ins Spiel

Wer in der Linkspartei nach Antworten auf die P-Frage sucht, der bekommt in diesen Tagen meist nur Floskeln wie »Abwarten« oder »Kommt drauf an« zu hören. Dabei könnten die Linken durchaus das Zünglein an der Waage bei der nächsten Wahl des Bundespräsidenten sein.

Mit 543 von insgesamt 1260 Delegierten hat die Union in der Bundesversammlung zwar die meisten Stimmen, aber eben nicht die absolute Mehrheit. Die SPD mit ihren etwa 388 Delegierten ist noch stärker auf externe Unterstützung angewiesen. Und da sich beide Seiten am Wochenende von der Aufstellung eines gemeinsamen Kandidaten offenbar noch weiter entfernt haben, wächst die Bedeutung der kleinen Parteien in diesem Poker. Die Grünen stellen bei der Präsidentenwahl am 12. März 2017 145 Delegierte und die Linken 94. Zusammen mit den Stimmen der SPD ließe sich ein rot-rot-grüner Favorit durchsetzen. Allerdings erst in einem dritten Wahlgang, in dem es nicht mehr auf die absolute Mehrheit ankommt, sondern nur noch darauf, welcher Kandidat die meisten Stimmen bekommt. Einen solchen Wahlmarathon gab es zuletzt im Jahr 2010, als Christian Wulff gewann.

Gut möglich, dass sich ein solches Szenario 2017 wiederholt. Denn ein Votum auch der Union für den von der SPD favorisierten Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist wohl eher nicht zu erwarten. CDU und CSU müssen also mit einem Gegenkandidaten aus der Deckung kommen. In Führungskreisen der Linken hält man es jedoch für »extrem unwahrscheinlich«, einen Unionsbewerber mitzuwählen. Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hatte aber auch schon Steinmeier wegen dessen Federführung bei der verhassten Agenda 2010 eine Absage erteilt (»Unwählbar«). Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte, Steinmeier sei »nicht unser Kandidat«.

Quelle : Mittelbadische Presse >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : White House photographerOfficial White House Facebook page

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