Linkes Saar Volksbegehren
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 3. März 2015
Linkes Saar Volksbegehren
Sahra und Oskar auf dem Weg zum Volksbegehren?
Dann erfolgt also jetzt der Startschuss zum Volksbegehren um niedrige Dispo-Zinsen im Saarland und es ist schon auffällig dass selbst im durchführenden Landesverband das ganze Begehren so pessimistisch gesehen wird. Obwohl berechtigt ist er schon, der Pessimismus, denn wer nach Ablauf von sechs Monaten gerade 5255 Unterschriften auf offener Straße sammeln konnte muss nun innerhalb von nur drei Monaten ca. 56 000 Menschen dazu überreden seine Unterschrift innerhalb der Amtsstuben abzuliefern.
Vor diesen Erfolg haben die Väter der Gesetzgebung also den Schweiß gesetzt. Ach ja, Teil der geltenden Gesetzgebung sind alle Parteien und auch ein Oskar Lafontaine spielt im Saarland seit Jahren eine nicht unerhebliche Rolle in der Politik. Denn besonders in seiner Zeit vor der LINKEN war sein Anteil an diesen von ihm heute beklagten Lobbyismus nicht gerade gering. Nun also die damalige eigene Arbeit zu bekritteln wird bestimmt nicht ungehört bleiben.
Wie dem auch sei, persönlich schätze ich dass das Interesse der Bevölkerung für niedrige Dispo – Zinsen so zwischen 30 bis 40 % liegen könnte. Denn wer möchte nicht gerne Geld einsparen. Ich bin davon überzeugt das die CDU, um hier einmal ein Beispiel anzuführen den entsprechenden Anforderungen spielend nachkommen könnte. Die erste Frage also welche sich die LINKE stellen müsste wäre, warum sie nicht die gleichen Erfolge erbringen kann. In der eigenen Unfähigkeit liegt der Ausgangspunkt allen Übels. Denn eine Weigerung der Bürger zur Unterschrift ist nicht die dass nicht gerne billiges Geld angenommen würde, nein es ist mehr eine Absage an die Partei.
Die auffällige Höhe der Dispo – Zinsen ist keine neuzeitliche Erscheinung. Die Möglichkeit Bürger zu schröpfen war auch schon zu Zeiten als Oskar Lafontaine noch Ministerpräsident im Saarland war, gegeben. 13 Jahre waren wohl ein entsprechender Zeitraum die Gesetze den Erfordernissen entsprechend anzupassen. Fakt ist aber wohl, dass es sich aus der Opposition leichter und lauter krähen lässt. Wenn also heute die Politik als pervers bezeichnet wird, war sie es zu damaligen Zeiten auch schon. Aber zu den Zeiten spiegelten ja auch die roten Laternen noch ein ganz anderes Licht wieder, ohne durch ein Gummi betrachtet.
„An uns soll es nicht scheitern, wir wollen das durchziehen“, sagte Lafontaine und der Satz wirft alleine schon besondere Fragen auf. Auf wen anderes als den, solch ein Begehren stellenden sollte denn das selber eingeräumte Scheitern liegen? Soll er sich einmal persönlich auf die Strümpfe machen, denn einen Preis ohne persönlichen Fleiß gab es noch nie zu gewinnen.
Genau diesen Fleiß bemängelten wir schon in unseren Artikel vom 23. 09. 2014 „Linke Saar: Probleme mit Mund, Kopf und Hand“. Versuchte es doch schon damals die Dame „Mama Hu“ sich hinter mancherlei Ausflüchte zu verstecken. Wir lassen uns also überraschen ob wir auf unsere Anfragen nach sichtbaren Informationsständen immer die gleichen Personalbesetzungen gemeldet bekommen. Hier wäre doch einmal genau der richtige Zeitpunkt für Pseudo- Prominente gekommen eine entsprechende Leistung für die Bürger zu erbringen. Viel wirksamer als das dumme Schwafeln via TV.
Linke startet Volksbegehren
Partei will Dispozinsen der Sparkassen begrenzen – Lafontaine: Abgeordnete befangen
Die Linke hat mehr als 5000 Unterschriften für eine Begrenzung der Dispozinsen der Sparkassen gesammelt. Die Hürden für das nun angestrebte Volksbegehren sind allerdings so hoch, dass es selbst in der Partei Zweifel gibt.
Die Linke lässt in der Diskussion um hohe Dispozinsen bei den saarländischen Sparkassen nicht locker. Fraktionschef Oskar Lafontaine und die Parteivorsitzende Astrid Schramm kündigten im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung ein Volksbegehren an. Die Unterschriftenlisten werden bereits vom kommenden Montag an in den Rathäusern ausliegen, nur dort können Bürger sich eintragen. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn innerhalb von drei Monaten sieben Prozent der Wahlberechtigten – etwa 56 000 Menschen – den Gesetzentwurf der Linken mit ihrer Unterschrift unterstützen. Schafft die Linke dies, müsste der Landtag entweder dem Anliegen des Volksbegehrens nachkommen – oder es käme zum Volksentscheid, der abläuft wie eine Wahl.
Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen
——————————————————————————————————————————–
Fotoquelle: Wikipedia – Author Leemclaughlin
This file is licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Unported license.
Das sind im übrigen Schauspieler welche sich dort präsentieren.
Dienstag 3. März 2015 um 17:28
Zitat: „An uns soll es nicht scheitern, wir wollen das durchziehen“, sagte Lafontaine und der Satz wirft alleine schon besondere Fragen auf.
😀 😀 😀 😀 😀
Dienstag 3. März 2015 um 19:07
Prima zu Lafontaines Aussage passt:
Abgeordnete warnen vor Überlastung
In der Diskussion um einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Grubenwasserhaltung haben die Landtagsfraktionen von Linken und Piraten vor einer Arbeitsüberlastung gewarnt. Piraten-Fraktionschef Hilberer sagte, mit einem weiteren Ausschuss sei die Grenze der Arbeitsfähigkeit erreicht. Das dürfe jedoch kein Grund sein, einen nötigen U-Ausschuss nicht einzusetzen. Hilberer forderte vor diesem Hintergrund für jede Fraktion mindestens eine halbe Mitarbeiterstelle zusätzlich. Auch die Linksfraktion warnte vor einer Mehrbelastung.
Mittwoch 4. März 2015 um 7:39
@ 2
„Mehrbelastung“? Oh Gottchen, die Ärmsten 🙂
Weise man denen einmal nach, was sie alles verpennen, verpeilen, vergessen, nicht erledigen.
Für diese Gehaltsgruppe habe ich keinerlei Erbarmen und Nachsicht.
Mittwoch 4. März 2015 um 8:32
Echt der Oberhammer von Mehrbelastung zu sprechen. Sie haben doch schon wieder jemand eingestellt:
http://www.linksfraktion-saarland.de/fraktion/die_mitarbeiter_innen/julia_ortinau/
Mittwoch 4. März 2015 um 8:44
https://www.youtube.com/watch?v=RZq3_mASEbo
Mittwoch 4. März 2015 um 9:05
Es sollte doch für die „Chinesentante“ mit links zu machen sein, all ihre Anhänger mobilisieren!
Mittwoch 4. März 2015 um 12:18
# 6
Die Dame hat ein loses Mundwerk. Das war’s dann auch schon.
Mittwoch 4. März 2015 um 15:13
Mit vollen Hosen ist halt auch gut stinken/stänkern 😉
Mittwoch 4. März 2015 um 15:36
7)
„Gott prüft Herz und Nieren, die Linke den Geldbeutel.“
Mir fällt immer nur der Satz von Margaret Thatcher ein, wenn ich die Forderungen der Linken höre:
DAS PROBLEM MIT DEM SOZIALISMUS IST, DASS EINEM IRGENDWANN DAS GELD DER ANDEREN LEUTE AUSGEHT
Mittwoch 4. März 2015 um 15:39
Es gibt Abgeordnete, deren Niveau ist wie ein Kartenhaus,
einmal pusten und es fällt in sich zusammen.
Mittwoch 4. März 2015 um 16:10
Zitat aus dem Artikel der Saarbrücker Zeitung:
„Einige Abgeordnete des saarländischen Landtags säßen in den Verwaltungsräten der sieben Sparkassen im Land. Wegen Befangenheit dürften sie im Parlament eigentlich gar nicht mitstimmen. Manche Abgeordnete, so Lafontaine, erweckten in ihren Reden zudem den Eindruck, „als würden sie im Landtag das vorlesen, was ihnen der Vorstand aufgeschrieben hat“.
Ein ehem. linker Abgeordneter soll im Verwaltungsrat der Saarbrücker Sparkasse gewesen sein! War der nicht befangen als es um den Kredit für die Saarlinken ging?
Donnerstag 5. März 2015 um 8:46
# 4
Die wissenschaftliche Mitarbeiterin Maus ist im Hafen der Ehe gelandet 😉
Freitag 6. März 2015 um 1:20
Die bekommen einfach wirklich nichts gebacken, selbst dieses Thema nicht. Schlimm!
Sich aber weiter auf die Schultern klopfen, überall, auch innerparteilich, Feinde sehn. Schuld sind grundsätzlich und immer die anderen, auch innerparteich.
Lächerlich und schlim. Unwählbar.
Freitag 6. März 2015 um 10:21
Die bekommen viel gebacken 🙂
Von nichts ne Ahnung, davon aber reichlich. Das trifft nicht nur auf linke Politiker zu 😉
Freitag 6. März 2015 um 10:23
„Verbrecherische Energie“ – Diese Worte Linken – ich lach mich schepp
Die Linke und die SPD im Landtag haben sich schockiert über den anstehenden Stellenabbau beim insolventen Schraubenhersteller Whitesell in Beckingen geäußert. Die Linke warf Whitesell „verbrecherische Energie“ vor. Das Unternehmen habe alle gesetzlichen Schlupflöcher genutzt, u.a. um alle Unternehmenswerte in Luxemburg auszulagern. So seien sie vor dem Zugriff des Insolvenzverwalters geschützt. Diese „völlig falschen gesetzlichen Regelungen“ müssten geändert werden. Die SPD versprach den Betroffenen die Hilfe der Politik.