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Linkes Grundeinkommen

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 1. Oktober 2022

DIE LINKE pro Grundeinkommen: Per Mitgliederentscheid

File:Die Linke Grundrecht Grundeinkommen BGE Berlin 2013.jpg

Quelle        :      Scharf   —   Links

Von Edith Bartelmus-Scholich

Die Partei DIE LINKE wird als erste parlamentarisch relevante Partei ein Konzept eines linken, emanzipatorischen Bedingungslosen Grundeinkommens in ihr Programm aufnehmen und zudem zur nächsten Bundestagswahl mit einer entsprechenden Forderung antreten. Dies entschieden, wie der Bundesgeschäftsführer von DIE LINKE, Tobias Bank, erklärte, die Mitglieder der Partei in einem Mitgliederentscheid.

Der Entscheid ging mit großem Abstand für die Aufnahme des Grundeinkommens in die Programmatik aus. Knapp 57% der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen, gut 38% Nein-Stimmen. Abgestimmt hatten 33,22% der Mitglieder. Damit wurde das in der Satzung der Linkspartei festgeschriebene Quorum von 25% der Mitglieder deutlich übertroffen.

Beantragt hatte den Mitgliederentscheid die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. Dazu hatten Mitglieder der BAG Grundeinkommen über Monate mehr als 5000 Unterschriften von Parteimitgliedern für die Durchführung dieses basisdemokratische Instrument gesammelt. Bedingt durch die Pandemie war der Mitgliederentscheid erst ab dem 13. September 2022 durchgeführt worden.

http://www.archiv-grundeinkommen.de/material/pk/PK-6-finanzierbarL-v.jpg

Den Abstimmungsunterlagen hatte der Parteivorstand eine Empfehlung mit Nein zu stimmen beigefügt. Begleitet wurde der Entscheid durch eine sogenannte „Nein-Kampagne“ der innerparteilichen GegnerInnen des Grundeinkommens aus BAG Betrieb und Gewerkschaft, der Bewegungslinken und der Sozialistischen Linken.

Allerdings zeigte sich schon auf den im gesamten Bundesgebiet durchgeführten Veranstaltungen, dass viele Mitglieder dem Grundeinkommen positiv gegenüber stehen. Sie haben jetzt basisdemokratisch entschieden: DIE LINKE steht für eine neue soziale Idee.

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Source Die Linke

Author stanjourdan from Paris, France

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Ein Kommentar zu “Linkes Grundeinkommen”

  1. bremerderZweite sagt:

    Netzfund mit Quellenangabe: https://www.facebook.com/ralf.kramer.5682
    :
    Ralf Krämer
    15 ч. ·
    Liebe Leute, offenbar hat eine Mehrheit von knapp 57 Prozent der Abstimmenden bei der Mitgliederabstimmung entschieden, dass die DIE LINKE künftig ein bedingungsloses Grundeinkommen fordert. Bei einer Beteiligung von etwa 30 Prozent, also ingesamt unter 20 Prozent der Mitglieder, aber bei einem Quorum von nur 25 Prozent reicht das. Ich habe ausführlich begründet, wieso ich das für eine illusionäre, ungeeignete und spaltende Forderung halte: http://www.grundeinkommen-kritik.de Das wars dann für mich mit dieser Partei, die ich mal mit gegründet habe, zumal es eh nicht mehr viele Tropfen brauchte, um das Fass zum Überlaufen zu bringen. Demnächst mehr dazu. Wer Interesse an einer gemeinsamen Erklärung zum Austritt aus der Partei DIE LINKE oder zur Diskussion alternativer Perspektiven hat, soll sich gerne bei mir melden unter ralfkrae@web.de, bitte „Austritt“ im Betreff für die Sortierung.
    Franz HaslbeckAKL Antikapitalistische Linke
    2 ч. ·
    So ein Unsinn.
    Erstens … wird ein echtes (!) BGE unter kapitalistischen Rahmenbedingungen sowieso niemals kommen, weil das angesichts der realen Machtverhältnisse unter der effektiven Herrschaft des Kapitals unmöglich ist.
    Zweitens … wird ein vorgebliches BGE, das den Namen nicht verdient, weil auf Hartz IV Niveau und unter Verrechnung anderer sozialer Komponenten wie z.B. dem steuerlichen Grundfreibetrag per Saldo das Niveau sogar noch sinkt, aller Voraussicht nach ohnehin kommen und sich auch noch als soziale Wohltat feiern lassen.
    Und drittens … wären pluralere Ansätze der Linken durchaus nicht abträglich.
    Ebenso spricht die Solidarität mit queeren Anliegen oder solchen für Migranten überhaupt NICHT gegen die gleichzeitigen Forderungen nach besseren Löhnen, Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen und der Pflege, erschwinglichen Mieten etc – ganz im Gegenteil.
    All das gehört zwingend zusammen und ist ur-links.
    Die harten Gegeneinander Positionierungen sind klassisch rechts!
    Wer das betrieben hat, war vorher schon in der falschen Partei.

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