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Linker NRW-Neuanfang?

Erstellt von Redaktion am Freitag 16. Juli 2010

Neue Gesichter in der NRW-Linken

Die Schabe ist doch seid Jahren dort
Sie hat sich nur die Schminke von Blocks geliehen!

Aber sind die neuen Gesichter auch Garanten für einen Neuanfang? Sind allein Neuwahlen ausreichend für eine Umkehr von falschen Ansichten und Verhaltensweisen?

Die beiden neugewählten Landessprecher der Linken in NRW werden zitiert mit der Aussage, das zerstrittene Kreisverbände „befriedet“ werden müssen. So weit, so gut! Dem ist auch angesichts der vielen tief gespaltenen und desolaten NRW-Kreisverbände nur zuzustimmen. Für diese Arbeit sei beiden, Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel, eine glückliche Hand und gutes Gelingen gewünscht. Nur: wie soll eine Befriedung von Kreisverbänden vor sich gehen?  Zwei Wege zeigen sich da auf.

1. Zum einen wäre da der Weg der Konfrontation mit innerparteilichen und ausserparteilichen (zumeisst Ex-Mitgliedern) Gegnern mit allen Mitteln.

Dieser Weg wurde durch den wiedergewählten Landesgeschäftsführer in der Vergangenheit zu häufig und zu erfolglos beschritten. Zu oft hat Blocks in enger Männerfreundschaft zu Genossen der Landesschiedskommission, eben diese eingesetzt, um unliebsame Mitglieder zu eliminieren. Er, der im Vorfeld der Herr der vielerorts verbrannten Kreisverbandserde war, versuchte immer wieder durch Instrumentalisierung von Parteiorganen und Personen seine eigene Parteipolitik durchzusetzen. Man bedenke unter anderem seine menschlich schäbige Verhaltensweise in Bezug auf den heutigen Düsseldorfer MdL Ali Atalan. Einen Blocks zur Befriedung von Kreisverbänden einzusetzen, hiesse, den Bock zum Gärtner zu machen.

Dieses weiss auch eine Katharina Schwabedissen zu genau. Zwischen beiden, Blocks und Schwabedissen, hängt der Haussegen seit langem schief. Beide sind als Vertreter ihrer jeweiligen Parteiströmungen auf einflussreiche Posten gelangt. Zu bedenken ist aber, das ein Blocks, welcher der Sozialistischen Linken angehört, nunmehr im geschäftsführenden NRW-Vorstand  der einzige seiner Strömung ist. Ganz im Gegenteil zu Frau Schwabedissen, die geschickt ihre Position auch im neuen Landesvorstand ausbauen konnte. Interessant wäre es auch zu erfahren, mit welchem Ergebnis Blocks bei den letzten Wahlen zum Landesvorstand gewählt wurde. Auf der Landesseite der Linken in NRW ist dazu nichts zu finden.

2. Der andere mögliche Weg zur Befriedung von Kreisverbänden wäre die Suche zum Dialog, die offene Kommunikation und die Auseinandersetzung mit den vielen KritikernInnen. Gerade hier könnte das neugewählte Führungsduo, in Zusammenarbeit mit den vielen neuen und frischen Landesvorstandsmitgliedern, landes,-und bundesweite Zeichen setzen. Sofern der Wille dazu vorhanden ist.  Ich unterstelle aber einer Katharina Schwabedissen diese Motivation. Einem Hubertus Zdebel ebenfalls, aufgrund seiner bisherigen politischen Vita. Nur, welche Rolle könnte dabei ein Günter Blocks spielen? Ein Mann des offenen Dialoges mit KritikernInnen ist er bekanntlich nicht. Er, ein Selbstdarsteller von eigenen Gnaden und unermüdlicher Bekämpfer von Andersdenkenden, müsste dabei über viele eigene Schatten springen. Zu viele für ihn! Er würde das Sprungziel nie erreichen. Seine bisherigen Seilschaften in diversen Kreisverbänden scheinen zu zerbersten.

Altgediente Parteispezies wie eine Ute Müller und ein Karl-Stephan Schulte aus dem desolaten KV Warendorf kämpfen bereits daheim erfolglos an allen Fronten, und wie man hört, auch mittlerweile untereinander (z.B. beim Thema ARGE Warendorf). Seine Hoffnung, den dazu gehörenden Spezie und engen Intimus der Ute Müller,  Paul Schäfer (MdB) als NRW-Parteichef zu installieren, ging auch verloren. Alle vier (Blocks, Schäfer, Schulte und Müller) genannten sind bereits, ohne es zuzugeben, auf einer gemeinsamen Verliererstrasse.

Mit Blocks ist die Zukunft der Linken in NRW nicht mehr zu gestalten. Allenfalls als Nachlassverwalter seiner gescheiterten Personalpolitik ist er noch einzusetzen. In dieser Personalie gab es ein kollektives Versagen der Delegierten des Landesparteitages in Leverkusen von vergangener Woche. Es gab einen Gegenkandidaten. Man hätte diesen wählen sollen und Blocks damit die Gelegenheit zur inneren politischen und menschlichen Einkehr geben können. Diese Chance wurde von den Teilnehmern des Parteitages verpasst. „Was nun, Frau Schwabedissen und Herr Zdebel?“

Die neue NRW-Führung der Linken hat ein immenses Arbeitspensum vor sich. Das landesweite Ansehen der Partei liegt in ihren Händen. Hier darf es kein „..weiter so!..“ geben, hier müssen Reformen her. Die Vermittlung der linken politischen Positionen war in der Vergangenheit durch viele Protagonisten verheerend. Hier wurden Prozente an Wählerstimmen leichtfertig eigenen persönlichen Bedürfnissen und Machtansprüchen geopfert.

Die beiden Landessprecher müssen den Weg des kritischen Dialoges mit ihren Mitgliedern und auch mit den vielen enttäuschten und frustrierten Ex-Mitgliedern suchen,  die ja auch einstmals für diese Partei auf die Strasse gegangen sind. Alte Zöpfe, auch personeller Natur, gilt es abzuschneiden. Scheinbare solidarische Rückendeckung für Selbstdarsteller, ideologisch Verblendete und Intriganten darf es nicht mehr geben. Alte Selbstzweck-Seilschaften gehören endgültig gekappt. Wer in der Linken in NRWnur was werden wollte, ist es mittlerweile ja bereits. Auf diese Damen und Herren sollte nun keine Rücksicht mehr genommen werden. Denn sie nahmen auch keine Rücksicht auf andere.

Auf dem Weg hin zu einer linken Partei größeren Ausmasses muss die Parteiführung Kröten schlucken und sollte die Akte von Vetternwirtschaft, Klüngel und Selbstbereicherung von Karriereristen und Sektierern hinter sich lassen. Noch ist Zeit dazu, will die Partei nicht am Ende nur eine politische Fußnote der Geschichte sein!

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Fotoquelle: oben : Wikipedia – Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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