Linke Albtraum Wagentain
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 17. Januar 2018
Milieus, Klassen und Lafontaines Irrtümer
Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine irren doppelt
Die Nadel, der Zwirn – steigen doppelt ins Hirn ?
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht plädieren für eine „neue linke Sammlungsbewegung“ und kritisieren DIE LINKE für ihre Flüchtlingspolitik. Beides ist falsc.
Die Bundestagswahl 2017 dokumentierte die bereits seit 2013 bestehende gesellschaftliche Mitte-Rechts-Mehrheit. Nachdem nur durch das knappe Scheitern von FDP und AfD das rot-rot-grüne Lager bis zum vergangenen Herbst eine rechnerische Mehrheit im Bundestag hatte, liegen die schwierigen Rahmenbedingungen progressiver Politik offen auf dem Tisch.
Auch DIE LINKE hätte also allen Grund, sich darüber zu verständigen, welche Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl 2017 und den schwierigen Gesprächen über die Bildung der kommenden Bundesregierung sowohl für progressive Bündnispolitik als auch für die weitere Entwicklung der Linkspartei zu ziehen sind. Für letzteres wären u.a. die Ergebnisse der Landtagswahlen West zu betrachten und insbesondere die sich seit langer Zeit abzeichnenden Strukturveränderungen der Wähler/-innenschaft Ost.
Stattdessen rumort seit mehr als zwei Jahren eine personelle und machtpolitische Auseinandersetzung. Auf der einen Seite stehen die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Auf der einen Seite die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger. Zwar lag und liegt dieser Kontroverse auch die Frage nach der künftigen strategischen Orientierung der LINKEN zugrunde. Gleichwohl erklären sich daraus nicht die widerstreitenden Kontrahenten. Sie stehen sich bekanntlich, z.B. Kipping und Bartsch, inhaltlich näher als die akkumulierte gegenseitige Verbitterung ahnen lässt. Diese inzwischen weitgehend fruchtlose Kontroverse wird aktuell überlagert durch sowohl die deutliche Kritik von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht an der Flüchtlingspolitik der Linkspartei als auch den mehr oder weniger deutlichen Aufrufen, aus unzufriedenen Parteimitgliedern der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linkspartei eine „neue linke Sammlungsbewegung“ zu bilden.
Ursprünglich beabsichtigte der hier vorgelegte Text vor allem, sich mit den Struktur- und Milieuveränderungen der Linkspartei zu befassen und die Behauptung Oskar Lafontaines zu widerlegen, dass „die Menschen am unteren Ende der Einkommenskala“ sich wegen der linken Flüchtlingspolitik von der Partei DIE LINKE abwenden würden. Gezeigt wird, dass diese Behauptung von absichtlicher Unkenntnis Lafontaines bezüglich unterschiedlicher Solidaritäts- und Protektionsmus-Vorstellungen in den Milieus der Arbeitnehmer/-innen und des Prekariats zeugen. Aufgrund der nunmehr verstärkten Bestrebungen des Duos Lafontaine/Wagenknecht, eine Art „Liste Wagenknecht“ auf den Weg zu bringen, ist es unvermeidlich, deutlich zu machen, warum ein solcher Ansatz abzulehnen ist.
Zu diesem Zweck stelle ich im ersten Schritt die Milieu-Veränderungen in der Linkspartei anhand der Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 dar. Anschließend erläutere ich das Koordinatensystem der Linkspartei auf der ideologischen und der milieu- und herkunftsbezogenen Achse und weshalb eine plurale Linke Flügel und Strömungen benötigt wie die Luft zum atmen. Das Gegenteil einer pluralen Partei ist hingegen die Idee einer „Sammlungsbewegung“, die auf der letztlich autoritären Idee einer Bewegung á la „Liste Kurz“ beruht, selbst wenn sie als „Team Wagenknecht“ firmiert. Und nicht zuletzt auch dann, wenn eine solche Bewegung nicht mehr bezwecken soll, als die Boris Palmers und Oskar Lafontaines im rot-rot-grünen Lager in ihrer Kritik an menschenrechtsorientierter Flüchtlingspolitik zusammenzuführen.
DIE LINKE mitten im Milieu-Umbruch
Insbesondere nachdem DIE LINKE bereits 2016 so viele Mitglieder neu hinzugewonnen hat wie noch nie seit 2009. Sie hatte dadurch ihren jahrelangen starken Mitgliederschwund faktisch gestoppt und konnte im Jahr 2017 mit einem eindeutig positiven Mitgliedersaldo, abzüglich der Sterbefälle und sonstigen Mitgliederverluste, abschließen. Darin steckt zwar der Bundestagswahl-Hype, der gemeinhin allen relevanten Parteien zugute kommt. Gleichzeitig deutet dies daraufhin, dass auch oder möglicherweise gerade unter nicht einfacher gewordenen Rahmenbedingungen die Linkspartei Interesse zu wecken in der Lage ist und wachsen kann.
Naturgemäß sind die Mitgliederzugewinne und -verluste räumlich nicht gleichverteilt. Es zeichnet sich nicht erst seit Kurzem eine Verstärkung der Stadt-Land-Asymmetrie ab. In den urbanen Ballungszentren steigen die Mitgliederzahlen, während sich die Präsenz im ländlichen Raum ausdünnt – mit Wirkung auf Wahrnehmbarkeit und Mobilisierung der Partei, der Fähigkeit an kommunalen Wahlmandaten zu partizipieren, aber auch in der Gewährleistung von Mitgliederleben.
Zusätzlich befindet sich die Partei in einem elektoralen Umbruch. Wurde vor einigen Jahren konstatiert, dass die Jung- und Erstwähler/-innen sich von der Partei abwenden, errang sie bei der Bundestagswahl 2017 mit 11 Prozent ihre höchsten Stimmenanteile in den Gruppen der 18-24-Jährigen sowie den 25-34-Jährigen. Dieser Trend wird durch die Landtagswahlergebnisse gestützt. Überdurchschnittlich schnitt sie zudem in der Gruppe der 60-69-Jährigen ab (10 Prozent) und konnte auch bei der Altersgruppe 70 Jahre und älter zulegen. Sie stagniert mit 8 Prozent in der Gruppe der 35-44-Jährigen und verliert leicht (1 Prozentpunkt) bei den 45-59-Jährigen – alle Zahlen nach Infratest dimap.
Wie bereits bei der Analyse zur Bundestagswahl 2013 festgestellt, schmilzt die Ost-West-Asymmetrie der Partei sukzessive ab. Der Anteil der westdeutschen Wählerinnen und Wähler der Linkspartei am Gesamtergebnis der Partei steigt, während der Anteil Ost absinkt. Die Stimmverluste in früheren Hochburgen der Linkspartei, die zwischenzeitlich seit mehr als eineinhalb Dekaden u.a. in den Wahlnachtberichten vorhergesagt, beschrieben und in ihrer Wirkung dargestellt wurden, wirken sich im Wahlgebiet Ost – aufgrund des hohen Ausgangsniveaus – spürbarer aus als die Anstiege West.
Was sich in den Ergebnissen Ost ablesen lässt, ist eine durch die AfD verschärfte Konkurrenz um die ehemaligen Hochburgen der Partei, in Thüringen z.B. in Gera. Gewann DIE LINKE dort bei der Landtagswahl 2014 die beiden Direktmandate, errang die AfD sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen den Spitzenplatz bei der Bundestagswahl 2017. Gleiches lässt sich in den früheren Berliner LINKE-Hochburgen Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg feststellen und setzt damit einen Trend fort, der bei der Analyse der letzten Abgeordnetenhauswahl in Berlin bereits festgestellt wurde. Dort verlor die Partei in den ehemaligen PDS-Hochburgen, die überwiegend die früheren Hochburgen der DDR-Dienstleistungsklasse repräsentierten, während sie mit der sozialen Frage „Wem gehört die Stadt?“ in Milieus und Strukturen mobilisieren konnte, die bislang nicht direkt gewonnen werden konnten.
Während der Anteil ehemaliger Wählerinnen und Wähler der LINKEN unter den aktuellen Anhänger/-innen der AfD bei der vergangenen Bundestagswahl insgesamt eher gering war, ist die Abwanderung von der LINKEN zur AfD für die LINKE dennoch ein relevantes Problem.
Mit Blick auf die Verluste bei Arbeiter/-innen und Wähler/-innen mit einer nichtakademischen Ausbildung und bei Vergleich mit der sozialen Struktur der PDS-Wähler/-innen ist die These plausibel, dass es vor allem traditionelle sozialdemokratische Wähler und Wählerinnen waren, die von 2005 bis 2010 zur Linken kamen und ab 2011 wieder wegzubleiben begannen und teilweise jetzt die AfD wählen.
Habituell wird mit der erneuten »Akademisierung« der Linken die Distanz zu den Lebenswelten und Milieus anderer Berufs- und Bildungsgruppen verstärkt. Bisher galt dies insbesondere für die Grünen, die ein ausgeprägt antiproletarisches Image pflegen. Wenn die These stimmt, dass die Schul- und Bildungsfrage eine immer wichtigere, entscheidende Konfliktlinie zwischen oben und unten darstellt, dann finden gerade hier die Erfahrungen statt, dass und wie die Akademiker-Eltern nach unten dichtmachen.
Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger sieht das Wachstum der Partei in den Städten positiv und verbindet damit zugleich eine Herausforderung für die strategische Ausrichtung der Partei, wie er in einem Gastbeitrag für das Neue Deutschland darlegt: „In Ansätzen bildet sich in manchen Städten das Neue heraus, das die Partei der Zukunft als »verbindende Partei« ausmachen könnte: der Brückenschlag zwischen verschiedenen Milieus der Lohnabhängigen. Diese Verbindung unterschiedlicher Milieus ist eine enorme Herausforderung. Wir können sie nur bewältigen, wenn wir uns als organisierende Partei mit einer solidarischen Klassenorientierung entwickeln.“
Den Gegensatz zwischen akademischen Milieus in den Städten, die vor allem identitätspolitisch und mit Themen angesprochen würden, die von den Interessen der Arbeiter/-innen, Rentner/-innen und Arbeitslosen weit entfernt seien, hält Riexinger nachvollziehbar für konstruiert. Seiner Auffassung nach habe sich die Arbeiter/-innenklasse enorm gewandelt und ausdifferenziert. Die Kritik greife eher ein Klischee traditioneller Blue-Collar-Worker auf als die Realität: DIE LINKE sei stark bei denjenigen, die vom wachsenden Reichtum der letzten Jahre kaum etwas haben, gewinne an Zuspruch bei jungen Lohnabhängigen und bei den Beschäftigtengruppen in der Pflege, in Kitas und neuen Dienstleistungsbranchen, in denen vor allem Frauen arbeiten. Diese Bereiche gewinnen auch gesellschaftlich an Bedeutung und die Zahl der Beschäftigten wächst. Ähnlich argumentierten der Berliner Kultur- und Europasenator Klaus Lederer und der Sprecher der Linksjugend/solid Jakob Migenda.
Pluralismus ist der Humus progressiver Politik
Trotz aller regionalen Unterschiede ist die grundsätzlich plurale Mitgliedschaft und Anhän-ger/-innenschaft der Linkspartei eher zentristisch eingestellt. Sie toleriert innerparteiliche politische Konflikte nur insoweit, wie diese die „gedeihliche Entwicklung“ der Partei nicht infrage stellen. Ein fiktiver Ortsverband der Linkspartei, der zu zwei aufeinanderfolgenden Mitgliederversammlungen zunächst Sahra Wagenknecht und anschließend Katja Kipping einlädt und jeweils begeistert applaudiert, ist nicht politisch unzuverlässig oder schizophren. Die Mitglieder dieses Ortsverbandes haben durchaus eine eigene politische Haltung, die sich auch auf der Bandbreite der politischen Achsen innerhalb der Linkspartei bewegt. Doch gerade deshalb werden die beiden Repräsentantinnen unterschiedlicher Positionen in der Linkspartei – im Wissen um ihre Unterschiedlichkeit – als wichtige, prägende Bestandteile der Partei betrachtet. Auf beide soll nicht verzichtet werden. Vielmehr gibt es die an die Führungskräfte gerichtete Erwartung, auf sie und das, was sie jeweils für die Partei tun, stolz sein zu können. Aus dem Bedürfnis der Partizipation und dem Interesse am Austausch entsteht die Erwartung, nicht durch die Führungskräfte vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden, die nicht mehr diskutierbar sind. Kurzum: Der Wunsch, in der Partei zu Hause sein zu wollen und auf Basis dessen durch eigenes Handeln zu Erfolgen der Partei beizutragen.
Die vier Führungsfiguren Wagenknecht, Kipping, Bartsch, Riexinger respräsentieren ein vergleichsweise weites Feld im politischen Raum der Linkspartei, der freilich dennoch bedeutend umfassender ist. In einem bereits 2014 im Hamburger VSA-Verlag erschienenen Buch „DIE LINKE – Partei neuen Typs?“ widmete ich mich den die Partei tragenden Milieus sowie ihren Strömungen. Dort legte ich dar, dass man sich den politischen Raum der Partei grundsätzlich als eine Kugel um eine vertikale und horizontale Achse vorstellen muss. Auf der Horizontalen schneidet die ideologische Achse (x) den politischen Raum. Die vertikale Achse (y) schneidet die x-Achse in deren Mitte repräsentiert die Milieus und Herkunft der Parteimitglieder, so dass vier Felder entstehen.
Die ideologische Achse (x)
In bewusster Abgrenzung zu Vereinfachungen im Sinne einer Fundi-/Realo-Differenzierung bzw. mehr oder weniger inhaltsleerer Begriffe wie Traditionalisten etc. wird auf der ideologischen Achse die Unterscheidung im Hinblick auf die Einschätzung der Reformierbarkeit des Kapitalismus vorgenommen.
Auf der linken Seite der Achse dominiert eine fundamentale Skepsis gegenüber der Reformierbarkeit der bestehenden Gesellschaft. Eine Verbesserung der herrschenden Verhältnisse wird aufgrund der Beharrungskräfte kapitalistischer Herrschaftsinstitutionen nicht in deren Transformation gesehen. Angesichts dessen und der Schwäche linker Organisationen in Europa käme es demzufolge darauf an, dem Staat und seinen Institutionen entweder kleine Verbesserungen abzutrotzen, die jedoch die gesellschaftliche Grundausrichtung nicht nachhaltig verändern, oder weitere Verschlechterungen zu verhindern. Das dieser Vorstellung entsprechende Politikkonzept ist also auf Widerstand, nicht auf Transformation fokussiert.
Die Beteiligung an Wahlen und die Arbeit in Parlamenten dient unter diesen Gesichtspunkten der Unterstützung sozialer Bewegungen durch die Bereitstellung von Ressourcen sowie die Nutzung der parlamentarisch-medialen Bühne für Gegenöffentlichkeit. Die Durchsetzung politischer Ziele im Parlament und von parlamentarisch basierten Bündnissen ist insofern nachrangig. Die Rolle der Partei changiert zwischen Bewegungspartei (Standbein in der Bewegung – Spielbein im Parlament) sowie avantgardistischen Parteikonzeptionen.
Gegenüber Aktivitäten in friedenspolitischen, antirassistischen und antifaschistischen Netzwerken hat die Kommunalpolitik bei den betreffenden Akteuren einen geringen Stellenwert. Sie wird nicht selten als »Einfallstor der Reaktion« gekennzeichnet. Aktivitäten im Schul- und Hochschulbereich dienen eher der Mobilisierung als klassischer Interessenvertretungspolitik.
Die Überzeugung von der Nicht-Reformierbarkeit des Kapitalismus verknüpft sich nicht selten auch mit fatalistischen Politiküberzeugungen prekärer Milieus und dem Milieu der DDR-Nostalgischen, in denen „die da oben“ weitgehend ungestört ihre politische Agenda umsetzen, aber linke Politik immerhin „Sand in das Getriebe“ der herrschenden Apparate streuen könnte.
Demgegenüber wird die rechte Seite der ideologischen Achse von der sowohl aus sozialdemokratischer Tradition stammenden als auch sich aus den Erfahrungen des Scheiterns revolutionärer Bewegungen in der linken Geschichte speisenden normativen Annahme einer Reformierbarkeit des Kapitalismus geprägt. Das Politikkonzept reformistischer Kapitalismuskritik ist die Transformation. Die betreffenden Akteure sehen sich nicht selten als in der Tradition der verschiedenen Versuche stehend, einen »Dritten Weg« zwischen Kapitalismus und dem staatssozialistischen Modell zu entwickeln. Dieser Dritte Weg ist nicht zu verwechseln mit dem innerparteilichen Selbstanspruch der Akteure um Katja Kipping, sondern greift zurück auf die linkssozialistischen Zwischengruppen der Weimarer Republik (SAP, KPD-Opposition), den Eurokommunismus der 1970er Jahre sowie reformsozialistische Konzepte, wie sie als »Moderner Sozialismus« Ende der 1980er Jahre von die PDS prägenden Reformern wie den Brüdern Brie, Dieter Klein u.a. entwickelt wurden.
Die Milieu-/Herkunfts-Achse (y)
Während die ideologische Achse – trotz der kritisierten Unterkomplexität innerparteilicher und medialer Rezeption – als solche zumindest als existent wahrgenommen wird, spielen die Verankerung in Milieus und aus der Herkunft bzw. sozialen Lage begründeten politischen Überzeugungen oder Politikstile in der Betrachtung der Partei DIE LINKE gemeinhin keine oder eine nur unbedeutende Rolle. Dies führt dazu, dass versucht wird, zum Beispiel die Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen und die dort vertretenen Positionen auf der ideologischen Achse einzuordnen, was – wie zu zeigen sein wird – nicht möglich ist.
In der Parteien- und Wahlforschung besteht überwiegend Einigkeit darin, dass die bereits 1967 von Lipset und Rokkan identifizierten vier wesentlichen gesellschaftlichen Konfliktkonstellationen (»Cleavages«), bestehend aus Kapital vs. Arbeit, Zentrum vs. Peripherie, Staat vs. Kirche, Stadt vs. Land, auch heute noch fruchtbar für die Beschreibung nationaler Parteiensysteme in Westeuropa bzw. die politische Verortung von Individuen sind.
Im Zuge der seit Ende der 1960er Jahre eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen hat sich neben den materialistischen Grundkonflikt Kapital vs. Arbeit eine postmaterialistische Auseinandersetzungsebene geschoben, die zum Beispiel zu einem Bedeutungsgewinn des Themas Umweltpolitik etc. beitrug. Im postmaterialistischen Leitbild nimmt die Bedeutung gesellschaftlicher Integration durch Erwerbsarbeit stark ab und stattdessen gewinnen individuelle Selbstentfaltung, Schutz der Umwelt und andere Wertvorstellungen bzw. politische Überzeugungen an Relevanz.
Angesichts dessen ist eine angemessene Einbeziehung der aus unterschiedlichen Milieus und Herkunft entstammenden materialistischen bzw. postmaterialistischen Wertvorstellungen in die politische Kartographie der Linkspartei von Relevanz. Auf diesem Wege wird ein Teil der Kritik an der Parteivorsitzenden Katja Kipping in ihrer Funktion als profilierteste Vertreterin postmaterialistischer Werte in der LINKEN transparent. Darüber hinaus lassen sich damit auch diejenigen verorten, die wie Oskar Lafontaine die Behauptung aufstellen, postmaterialistische Politik würde strukturell die Interessen der Arbeitnehmer/-innen vernachlässigen, diese sogar geringschätzen und in der Folge vergraulen.
Die Hybris einer Sammlungsbewegung und das autoritäre Politikmodell á la „Liste Kurz“
Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle :
Oben — Vertreter der Partei Die Linke bei der Weltpremiere von Der junge Karl Marx bei der Berlinale 2017: v.l.n.r. Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Petra Pau und Kristian Ronneburg
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2. Von Oben —
Unten — Das sozialistische Luxuspärchen als Dauerschwadroneure sucht nach neuer Dienerschaft
Blogsport / Ein ganzes Leben wie Göttin und Gott in Frankreich – und andere Arbeiten lassen :
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Donnerstag 18. Januar 2018 um 12:41
Untragbar die beiden.